Zur ver.di- Studie Kohleausstieg erklären Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Annalena Baerbock, Sprecherin für Klimapolitik:
Es
ist gut, dass ver.di sich mit dem Thema Kohleausstieg konstruktiv
auseinandersetzt. Die bisher üblichen Treueschwüre aus dem
Gewerkschaftslager in Richtung Kohle helfen schon lange nicht mehr
weiter. Das alte Geschäftsmodell der Kohleverstromung ist definitiv an
ein Ende gekommen. Jetzt geht es um einen sozialverträglichen
Strukturwandel.
Wer
das Paris-Abkommen auch nur halbwegs ernst nimmt, muss heute und nicht
morgen über den Kohleausstieg reden. Um den Kommunen, von Umsiedlung
Betroffenen wie Beschäftigten in den Kohlerevieren Planungssicherheit zu
geben, braucht es einen strukturierten Ausstiegsprozess.
Ver.di
scheint sich diesem Prozess stellen zu wollen. Daran muss sich die
Bundesregierung ein Beispiel nehmen. Es muss Schluss sein damit, dass
der Kohleausstieg bei Union und SPD ein Tabuthema ist. Wir haben dazu
mit unserem Fahrplan Kohleausstieg einen Vorschlag unterbreitet. Auch
die Bundesregierung muss sich der Realität stellen und den Prozess im
Dialog mit allen Beteiligten einleiten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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