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25. Februar 2020

BlackRock - Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns

Kommentar: NRW zerschlägt Stabsstelle für Umweltkriminalität - Quarks - Umwelt - Wissen - WDR

Die NRW-Landesregierung hat die Stabsstelle gegen Umweltkriminalität zerschlagen. Eine Maßnahme, der Wirtschaft das Leben zu erleichtern, kommentiert Jürgen Döschner, der als Umwelt- und Energieexperte für ARD und WDR arbeitet.



Kommentar: NRW zerschlägt Stabsstelle für Umweltkriminalität - Quarks - Umwelt - Wissen - WDR

Verstöße gegen EU-Umweltrecht: Spitzenreiter der Klimaschweine - taz.de

Spanien und Griechenland verstoßen am häufigsten gegen die europäischen Umweltregeln. Vor allem PKW-Verkehr erhöht die Luftverschmutzung.



Verstöße gegen EU-Umweltrecht: Spitzenreiter der Klimaschweine - taz.de

Windkraft: Peter Altmaier will pauschale Abstandsregel streichen - DER SPIEGEL

1000 Meter Abstand von Windrädern zur nächsten Siedlung - für diesen Plan musste Wirtschaftsminister Altmaier viel Kritik einstecken. Nun will er die pauschale Regel nach SPIEGEL-Informationen aufgeben.
Von Stefan Schultz



Windkraft: Peter Altmaier will pauschale Abstandsregel streichen - DER SPIEGEL

Geld für Klimaschutz: Europa muss mehr investieren - taz.de

124 Milliarden Euro setzten EU-Konzerne 2019 für den Klimaschutz ein. Klingt erst mal nach viel. Reicht aber laut einer neuen Studie längst nicht.



Geld für Klimaschutz: Europa muss mehr investieren - taz.de

Kurt Tucholsky

„Als deutscher Tourist im Ausland steht man vor der Frage, ob man sich anständig benehmen muß oder ob schon deutsche Touristen dagewesen sind.“

Kurt Tucholsky

Der Tag: Deutsche Flughäfen erreichen erneuten Passagierrekord - n-tv.de

Der Tag: Deutsche Flughäfen erreichen erneuten Passagierrekord - n-tv.de

Thérèse Mulgrew UNFOLDING at FREIGHT+VOLUME

Flore: "Wasserstoff fängt nicht beim Kleinwagen an" - energate messenger+

Flore: "Wasserstoff fängt nicht beim Kleinwagen an" - energate messenger+

Agro-Photovoltaik: Solaranlagen auf dem Acker | Grüne Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Agro-Photovoltaik: Solaranlagen auf dem Acker | Grüne Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

Hamburgisches Klimagesetz | Erneuerbare Energien Hamburg | EEHH

Hamburgisches Klimagesetz | Erneuerbare Energien Hamburg | EEHH

Shell Papers: Shell und KLM finanzierten Klimawandel-Leugner - energiezukunft

Shell Papers: Shell und KLM finanzierten Klimawandel-Leugner - energiezukunft

Plutonium-Schiffe und hochradioaktiver Atommüll für Zwischenlager Biblis – | umweltFAIRaendern.de

Plutonium-Schiffe und hochradioaktiver Atommüll für Zwischenlager Biblis – | umweltFAIRaendern.de

Smart Meter: Widersprechen Sie dem Spionagezähler-Zwangseinbau!

weiter zum newsroom von Piratenpartei Deutschland
Berlin (ots)
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am Montag den Startschuss für den flächendeckenden Zwangseinbau sogenannter "Smart Meter" gegeben. [1] Bis zum Jahr 2032 sollen analoge Stromzähler gegen vernetzte Geräte ausgetauscht werden, ein Widerspruchsrecht gibt es in Deutschland - anders als in anderen europäischen Ländern - bisher nicht. Unterhalb eines Jahresverbrauchs von 6.000 kWh liegt es in der Hand der Energiekonzerne, ob sie die Technik (zwangsweise) einbauen. Konzerne wie e.on planen einen millionenfachen "Rollout".
Die Piratenpartei empfiehlt allen Betroffenen, mithilfe eines Musterschreibens [2] von ihrem Anbieter zu verlangen, ihr Nein zum Einbau digitaler Verbrauchsaufzeichnungstechnik zu respektieren. Dazu der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer:
"Trotz jahrelanger Warnungen soll mit den sogenannten 'intelligenten Stromzählern' ein Datenspion in jedes Haus und in jede Wohnung eingebaut werden können. Mithilfe der geplanten Verbrauchsaufzeichnung im 15-Minuten-Takt kann die Anwesenheit und das Verhalten in der eigenen Privatwohnung in bisher ungekanntem Maße nachvollzogen und ausgewertet werden. Vermieter, Ehepartner, Polizei, Geheimdienste oder Einbrecher könnten damit das Privatleben ausspionieren.
Ein erkennbarer Nutzen für die Verbraucher ist demgegenüber nicht vorhanden, Einsparversprechen sind nicht nachgewiesen. Die bis zu 10mal höheren Preise im Vergleich zu den bisherigen Zählern werden auf jeden Fall durch die Verbraucher getragen werden, entweder direkt über die Stromrechnung oder indirekt durch Umlage in der Miete."
Quellen/Fußnoten:
[1] Allgemeinverfügung vom 24.02.2020: http://ots.de/6WyLjL 
[2] Smart Meter-Zwangseinbau (5-Minuten-Info): https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau 

Kernkraft erhält deutlich mehr Subventionen als die Erneuerbaren Energien - ingenieur.de

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat nach Informationen der Süddeutschen Zeitung einen Subventionsbericht zur Energiepolitik manipulieren lassen. In dem Bericht sollte die Höhe der Subventionen für Ökostrom kritisiert werden. Doch aus den Zahlen ging hervor, dass Kernkraft und fossile Energieträger deutlich stärker subventioniert werden. Die missliebigen Zahlen wurden gestrichen.



Kernkraft erhält deutlich mehr Subventionen als die Erneuerbaren Energien - ingenieur.de

Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen! - Online-Petition

Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen! - Online-Petition

Thomas Mann

„Fantasie haben heißt nicht, sich etwas auszudenken, es heißt, sich aus den Dingen etwas zu machen.“
Thomas Mann

Scheitert die Windkraft? "ZDFzoom" über die Energiewende

weiter zum newsroom von ZDF

Mainz (ots)
Scheitert eine kostengünstige Energiewende in Deutschland ohne weitere Windräder? Warum stockt der Ausbau der klimafreundlichen Windkraft hierzulande? "ZDFzoom" geht diesen Fragen am Mittwoch, 26. Februar 2020, um 22.45 Uhr nach - in "Das Ende der Energiewende? - Wie die Windkraft in Deutschland scheitert".
Der Ausbau der Windkraft ist in den vergangenen Jahren stark eingebrochen. Doch ohne die günstige Energiequelle könnte eine ganze Branche vor dem Aus stehen, und die von der Bundesregierung noch vor kurzem beschlossenen Klimaschutzziele könnten nicht eingehalten werden. "ZDFzoom"-Reporter Jörg Moll zeigt, warum und in welchem Umfang Windkraftanlagen an Land in den nächsten Jahren ausgebaut werden müssten, damit Deutschland seine Klimaziele doch noch kosteneffizient einhalten kann. Er trifft Artenschützer und Klimaskeptiker, die in kleinen, aber gut organisierten Bürgerinitiativen vehement gegen geplante Windparks vorgehen.
Forschungsinstitute für erneuerbare Energie, wie das Fraunhofer IWES in Bremerhaven, beklagen die mangelnde Unterstützung der Bundesregierung, die zu dem massiven Einbruch beim Zubau der Windkraft geführt habe. Und die Windkraftbranche schlägt Alarm: "Die Politik will theoretisch die Erneuerbaren einschließlich Wind ausbauen, aber faktisch wird alles getan, um es zu verhindern", sagt Windparkbetreiber Johannes Lackmann. Knickt die Politik ein vor den Gegnern der Windkraft, obwohl sich in Umfragen 80 Prozent der Bevölkerung dafür aussprechen?
Der in der Bundesregierung für Energie zuständige Minister Peter Altmaier erklärt gegenüber "ZDFzoom": "Wo wir heute Öl und Gas importieren, Kohle und Nuklearbrennstäbe, dort werden wir in Zukunft vermehrt grünen Wasserstoff importieren." "ZDFzoom" fragt bei den in Deutschland in Energiefragen führenden Wissenschaftlern nach, was es bedeutet, sogenannten "grünen Wasserstoff", der mitmilfe von Photovoltaik und Windstrom im Ausland produziert werden soll, zu importieren. Martin Robinius vom Forschungszentrum Jülich sagt: "Import macht definitiv keinen Sinn. Wir müssen die Erneuerbaren - insbesondere Wind - in Deutschland ausbauen. Nur, wenn wir das realisieren, können wir sicher gehen, dass die Preise für Haushalte und Industrie nicht explodieren".
Weltweit boomt der Ausbau der Windkraft. Doch die klimafreundliche Technologie, die in Deutschland entwickelt wurde und weltweit erfolgreich ist, scheint hierzulande kaum noch eine Zukunft zu haben.

Jean-Jacques Rousseau

„Das Geld, das man besitzt, ist das Mittel zur Freiheit, dasjenige, dem man nachjagt, das Mittel zur Knechtschaft.“

Jean-Jacques Rousseau

Plastikproblem gelöst? Kunststoff-Recycling-Revolution - Clixoom nature

AUTARK IN DER SCHWEIZ

Charles Dickens

Wenn es keine schlechten Menschen gäbe, gäbe es keine guten Juristen. 

Charles Dickens

Graham Chapman

Jurisprudenz = Die Fähigkeit, Recht zu behalten, obwohl man es nicht hat.  

Graham Chapman

Tatjana Sais-Greene

Junggesellen = Männer, die nur halb aufs Ganze gehen. 

Tatjana Sais-Greene

Verbietet das Bauen Neuauflage Trailer Crowdfunding

Verbietet das Bauen! (Daniel Fuhrhop)

Seit zehn Jahren wird jedes Jahr mehr gebaut als im Vorjahr. Großstädte klagen trotzdem über Wohnungsmangel. Das beweist: Neubau löst keine Probleme – aber es schafft welche: Spekulation vertreibt Menschen, Abriss zerstört Baukultur, Bauwut schadet dem Klima. In der aktualisierten und erweiterten Neuauflage von »Verbietet das Bauen!« beschäftigt sich Daniel Fuhrhop mit den Diskussionen zu Enteignung, neuem Bodenrecht und Klimakrise. Unterstützen Sie dieses Projekt!



Verbietet das Bauen! (Daniel Fuhrhop)

Staatsschutz ermittelt wegen "Malbuch" bei AfD-Veranstaltung

Bei einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion NRW in Krefeld sollen fremdenfeindliche "Malbücher" verteilt worden sein. Die AfD nennt die Publikation dagegen einen "Kunstband mit satirischen Skizzen"



Staatsschutz ermittelt wegen "Malbuch" bei AfD-Veranstaltung

Schachspiel mit Menschen: Auschwitz-Gedenkstätte kritisiert TV-Serie "Hunters"

Schachspiel mit Menschen: Auschwitz-Gedenkstätte kritisiert TV-Serie "Hunters"

Wo die Wessis sich selbst feiern: Streit um Einheitsdenkmal in Düsseldorf

Zwei Künstler wollen Düsseldorf ein Einheitsdenkmal schenken - und die Stadt will es gegen den Rat der Kunstkommission annehmen. Der Fall zeigt, was beim Gedenken an die Wende falsch läuft. Ein Kommentar



Wo die Wessis sich selbst feiern: Streit um Einheitsdenkmal in Düsseldorf

Heute vor 20 Jahren wurde im Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen – eine Erfolgsgeschichte bis 2010, mit großer Wirkung bis heute | Hans-Josef Fell

Vor genau 20 Jahren, am 25. Februar 2000, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bundestag beschlossen. Es hat eine globale Energierevolution angestoßen. Solar und Wind wurden zu den kostengünstigsten Energiequellen überhaupt, sie stoßen im Betrieb keine Emissionen aus. Das EEG kann daher als das erfolgreichste Gesetz für den Klimaschutz bezeichnet werden. Klimaschutz ist heute keine wirtschaftliche Belastung mehr, sondern sogar ökonomisch vorteilhaft geworden.



Heute vor 20 Jahren wurde im Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen – eine Erfolgsgeschichte bis 2010, mit großer Wirkung bis heute | Hans-Josef Fell

'Unprecedented' globally: more than 20% of Australia's forests burnt in bushfires | Australia news | The Guardian

Mehr als 20 Prozent der australischen Wälder bei Buschfeuern vernichtet


Es ist eine Zerstörung von wohl nie da gewesenem
Ausmaß: Die verheerenden Buschbrände in Aus­tra­lien haben einer neuen
Studie zufolge 21 Prozent der Waldflächen vernich­tet, Tas­ma­nien nicht
eingerechnet. Dieser Wert sei höher als irgendwo sonst auf der Welt in
den ver­gangenen 20 Jahren, schreiben die Wissenschaftler in einer 
Sonderedition der Fachzeit­schrift Nature Climate Change.
Im Durchschnitt würden in einer Waldbrandsaison vier bis fünf Prozent
der Forstflächen vernichtet – und die Saison in Australien sei noch
nicht zu En­de. In einem anderen Aufsatz der Ausgabe geht es um die
Frage, inwieweit die Feuer dem menschenge­machten Klimawandel
zuzuschreiben sind. Den Autoren zufolge gibt es daran „keinen Zwei­fel“ –
und mehr noch: Sollten die Emissionen weiter ungebremst steigen, warnen
sie, wäre eine Feuersaison wie die aktuelle im Jahr 2040 Normalität und
müsste bis zum 2060 als „außergewöhnlich kühl“ eingestuft werden. Einen
Überblick gibt der 
Guardian.




'Unprecedented' globally: more than 20% of Australia's forests burnt in bushfires | Australia news | The Guardian

Mitreißend: Ensemble Modern mit Zappa in der Elbphilharmonie - Hamburger Abendblatt

Mitreißend: Ensemble Modern mit Zappa in der Elbphilharmonie - Hamburger Abendblatt

24. Februar 2020

Gefährliche Pestizide: Milliardengeschäfte für deutsche Unternehmen - MO...

Deutschkurs für türkische Mitbürger - Ladykracher

Gegen den rechten Terror in Hanau: Warum wir jetzt aktiv werden müssen!

AUTARK IN DER SCHWEIZ - Mit LIVECHAT

Heizen – künftig eher ohne Gas – klimareporter°

Die Erdgasbranche trommelt für das Heizen mit Gas und für Gasanschlüsse in Wohngebäuden. Durch die Infrastruktur könnten künftig auch klimaneutral erzeugte Gase aus erneuerbaren Energien strömen, sagt sie. Doch der Einsatz der sogenannten grünen Gase im Wohnbereich ist durchaus fragwürdig.



Heizen – künftig eher ohne Gas – klimareporter°

Die Wurzel des Bösen - China, der Privatimport und die Klone - Vapers Insight

Die Wurzel des Bösen - China, der Privatimport und die Klone - Vapers Insight

Interne Dokumente des Vereins Uniter: Rotwein aus dem Schädel - taz.de

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Hanau, Thüringen, Halle und die Verantwortung der CDU - Stephan Anpalagan, Krautreporter

Hanau, Thüringen, Halle und die Verantwortung der CDU - Stephan Anpalagan, Krautreporter

Volkmarsen (Hessen): In Karnevalsumzug gerast: Tatverdächtiger Maurice P. (29) in Psycho-Klinik

Volkmarsen (Hessen): In Karnevalsumzug gerast: Tatverdächtiger Maurice P. (29) in Psycho-Klinik

Julian Assange auf Kaution freilassen, Pressefreiheit verteidigen

„Die Verfolgung von Julian Assange ist ein schwerer Angriff auf die Pressefreiheit und muss endlich beendet werden. DIE LINKE fordert die Freilassung des Journalisten und WikiLeaks-Gründers aus dem britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh auf Kaution. Nur so kann Julian Assange von der jahrelangen Isolation genesen und sich mit seinen Rechtsanwälten angemessen gegen die von den USA geforderte Auslieferung verteidigen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, die zusammen mit weiteren Abgeordneten der Fraktion als Prozessbeobachterin in London ist. Dagdelen weiter:

„Angefangen mit den gefälschten Vergewaltigungsvorwürfen der schwedischen Behörden wird an Julian Assange wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen wie im Video ‚Collateral Murder‘ ein Exempel statuiert. Der Journalist wird für seine investigative Arbeit seit Jahren systematisch diffamiert, dämonisiert, verfolgt und isoliert. Die anhaltende Inhaftierung in Einzelhaft ist die Fortführung dieser staatlichen Angriffe und eine große Schande für ein europäisches Land.

Nicht diejenigen, die Kriegsverbrechen veröffentlichen, gehören vor Gericht und hinter Gittern, sondern diejenigen, die sie begehen und befehlen. Eine Auslieferung von Julian Assange an die US-Rachejustiz muss verhindert werden.“

Hamburg nach der Wahl: Klarer Wählerwillen für mehr Natur- und Umweltschutz – Hamburger Ratschlag

BUND: Bürgermeister muss beim Klimaschutz nachlegen und in Sachen Kohlekraftwerk Moorburg Wort halten



Hamburg nach der Wahl: Klarer Wählerwillen für mehr Natur- und Umweltschutz – Hamburger Ratschlag

„Ein historischer Fortschritt, der überfällig war“: Kipping begrüßt Kompromissbereitschaft der Bundes-CDU - Politik - Tagesspiegel

„Ein historischer Fortschritt, der überfällig war“: Kipping begrüßt Kompromissbereitschaft der Bundes-CDU - Politik - Tagesspiegel

Bundesagentur für Arbeit: Löhne in Berufen mit Fachkräftemangel oft unterdurchschnittlich | ZEIT Arbeit

Bundesagentur für Arbeit: Löhne in Berufen mit Fachkräftemangel oft unterdurchschnittlich | ZEIT Arbeit

UNBOXING CAPITALISM - Wie wir unter 1,5 Grad bleiben

Live Electric Didgeridoo by John Hardin

KARL JASPERS

Demokratie wächst mit dem Denken des Volkes. Ohne dieses ist sie eine entsetzliche Täuschung. Dass die Entwicklung dieser Urteilskraft möglich ist, ist die Idee der Demokratie.

KARL JASPERS

Ausstieg auch aus dem Netzausbau? – klimareporter°

Aus der Kohle steigt Deutschland aus – was wird dann aus den vielen geplanten Stromtrassen, die das Land von Nord nach Süd durchziehen sollen? Müssen die bleiben oder sogar mehr werden oder kann man da auch aussteigen? Die Kritik an den großen Strom-Autobahnen sucht sich neue Argumente.



Ausstieg auch aus dem Netzausbau? – klimareporter°

piqd | Ein Gesetz für die europäische Energiewende

Bald will die Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen einen Vorschlag für ein Regelwerk vorlegen, das den European Green Deal unumkehrbar machen soll. Wir erinnern uns: Das wichtigste Ziel unter diesem Green Deal ist, dass die EU bis 2050 keine Treibhausgase mehr ausstößt, zumindest in der Nettobilanz. Das bedeutet einen ziemlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft und damit verbunden einen hohen Investitionsbedarf.



piqd | Ein Gesetz für die europäische Energiewende

Hamburg-Wahl: Der Siegeszug der AfD ist gestoppt | tagesschau.de

Die Wähler in Hamburg haben die AfD geschrumpft. Damit ist der Siegeszug der Möchtegern-Volkspartei gestoppt, die mit ihrer Rhetorik den Boden bereitet für Rassismus und Gewalt.
Ein Kommentar von Sabine Henkel, ARD-Hauptstadtstudio



Hamburg-Wahl: Der Siegeszug der AfD ist gestoppt | tagesschau.de

Klaus Mindrup: Frischer Wind in die Segel der Bürgerenergie - energiezukunft

Klaus Mindrup: Frischer Wind in die Segel der Bürgerenergie - energiezukunft

Ich komme aus dem Rheinland und habe versucht, in Berlin Karneval zu feiern - VICE

Ich komme aus dem Rheinland und habe versucht, in Berlin Karneval zu feiern - VICE

Nordrhein-Westfalen: Photovoltaik-Ausbau blockiert | Solarserver

Nordrhein-Westfalen: Photovoltaik-Ausbau blockiert | Solarserver

23. Februar 2020

Revealed: quarter of all tweets about climate crisis produced by bots | Technology | The Guardian

Ein Viertel aller Klima-Tweets stammt von Bots


Wie der Guardian unter
Berufung auf eine Unter­suchung der amerikanischen Brown Univer­sity
berichtet, formt eine ganze Armee von Bots das öffentliche Meinungsbild
zum Klima­wan­del mit. Bots sind Computerprogramme, die bestimmte
Aufgaben automatisiert und selbstständig ausführen, meist auch
wiederholt. Der Zeitung zufolge wird jeden Tag ein Viertel aller
Klima-Tweets nicht von Menschen, son­dern von diesen Bots abgesetzt.
Dem­nach sind sie für 38 Prozent aller Tweets verantwort­lich, die
pseudo-wissenschaftliche Er­kenntnisse verbreiten. Besonders fleißig
arbeiten die Programme für einen amerikanischen Ölgiganten: So stammen
25 Prozent aller Tweets über Exxon Mobile von Bots. Auch auf der
Gegenseite kommen Bots zum Einsatz – allerdings in sehr viel geringerem
Ausmaß: Der Stu­die zufolge sind fünf Prozent aller Tweets, in denen zu
konkreten Maßnahmen gegen die Klimakrise aufgerufen wird,
automatisierten Accounts zuzuschreiben.




Revealed: quarter of all tweets about climate crisis produced by bots | Technology | The Guardian

Rot-Grüne Politik des freiwilligem Verzicht: Wieder 44 Atomtransporte im vierten Quartal 2019 durch Hamburg – | umweltFAIRaendern.de

Rot-Grüne Politik des freiwilligem Verzicht: Wieder 44 Atomtransporte im vierten Quartal 2019 durch Hamburg – | umweltFAIRaendern.de

Leben wir in einer Matrix? | Harald Lesch

Gibt es Paralleluniversen? | Harald Lesch

92 Gigatonnen Eisverlust pro Jahr: Neue Karte zeigt genaueste Struktur d...

Carl Sandburg

„Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.“

Carl Sandburg

22.02.2020: Neonazipartei in SA-Manier (Tageszeitung junge Welt)

22.02.2020: Neonazipartei in SA-Manier (Tageszeitung junge Welt)

Die Story im Ersten: Die Grünen und die Macht | Video | ARD Mediathek

Der Film erzählt die spektakuläre Geschichte der Grünen und wirft den Blick auf dramatische und umstrittene Stationen der Parteigeschichte: Skandale im Bundestag, Parteitage voller Streitereien, verlorene Wahlen, menschliche Tragödien.



Die Story im Ersten: Die Grünen und die Macht | Video | ARD Mediathek

Orban gründet Rat für die "strategische Lenkung" der Kultur   | Monopol

Der rechts-nationale ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Mittwoch in Budapest die Gründungssitzung des neuen "Nationalen Kulturrates" geleitet



Orban gründet Rat für die "strategische Lenkung" der Kultur   | Monopol

Europa erhebt sich gegen Impfpflicht! München, 21. März 2020 | 18. Febru...

Ottensens Kern wird dauerhaft fast autofrei | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Ottensens Kern wird dauerhaft fast autofrei | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Antrag gegen "Entfremdung": Kommunal-CDU stimmt mit AfD und NPD - n-tv.de

Antrag gegen "Entfremdung": Kommunal-CDU stimmt mit AfD und NPD - n-tv.de

Münster: Statement von Dr. Bernd Drücke zum Einzug der AfD in den Bundestag

Dürfen E-Zigaretten überall geraucht werden? | Rechtsanwalt Christian So...

Ärztezeitung zitiert Zahlen des DKFZ… Und das kennt die Zahlen nicht - vapers.guru

Ärztezeitung zitiert Zahlen des DKFZ… Und das kennt die Zahlen nicht - vapers.guru

Trump wettert gegen Oscar-Gewinner "Parasite" | Monopol

Trump wettert gegen Oscar-Gewinner "Parasite" | Monopol

Interaktive Karte: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung - Politik - Tagesspiegel

Interaktive Karte: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung - Politik - Tagesspiegel

Verheerendes Klima-Domino: Sibiriens CO2-Zeitbombe tickt bedrohlich - n-tv.de

Verheerendes Klima-Domino: Sibiriens CO2-Zeitbombe tickt bedrohlich - n-tv.de

Wahl in Hamburg: Eine Stadt wählt sich selbst

Wahl in Hamburg: Eine Stadt wählt sich selbst

Neues Album: Die Strokes holen sich Unterstützung von Basquiat

The Strokes sind wieder da: Im April erscheint das neue Album der kunstaffinen New Yorker Band. Fürs Cover haben die Musiker ein Bild von Jean-Michel Basquiat ausgewählt



Neues Album: Die Strokes holen sich Unterstützung von Basquiat

Rechtsgutachten: Absichtliches Kleinrechnen der Hartz IV Kindersätze

Rechtsgutachten: Absichtliches Kleinrechnen der Hartz IV Kindersätze

Amazon als Problem, Milliarden für große Autos und Parken für fast nix – klimareporter°

Die deutsche Verkehrspolitik agiert immer noch so, als ob es kein Morgen gäbe, sagt Andreas Knie, Sozialwissenschaftler, Mobilitätsforscher und Mitglied des Herausgeberrats von Klimareporter°. Akzente in Richtung Dekarbonisierung sind erst nächstes Jahr mit den strengeren Pkw-Grenzwerten der EU zu erwarten.



Amazon als Problem, Milliarden für große Autos und Parken für fast nix – klimareporter°

Fließband-Schulen: Verbrechen an Kindern

Schostakowitsch: Die Nase (deutsch, Dresden, Joachim Herz)

Journalistin Julia Karnick über Kolumnen: „Männerdominiert“ - taz.de

Journalistin Julia Karnick über Kolumnen: „Männerdominiert“ - taz.de

22. Februar 2020

Atomkraftwerk Fessenheim: Der dritte Sekt muss warten - taz.de

Atomkraftwerk Fessenheim: Der dritte Sekt muss warten - taz.de

abgeordnetenwatch.de | Wie hunderttausende Euro aus der Wirtschaft an Parteien fließen, ohne dass es jemand mitbekommt

abgeordnetenwatch.de | Wie hunderttausende Euro aus der Wirtschaft an Parteien fließen, ohne dass es jemand mitbekommt

Caterina Valente

Junggeselle = Ein Mann, der lieber sucht als findet. 

Caterina Valente

AfD im öffentlichen Dienst: Politiker wollen keine AfD-Funktionäre im Staatsdienst dulden | ZEIT ONLINE

AfD im öffentlichen Dienst: Politiker wollen keine AfD-Funktionäre im Staatsdienst dulden | ZEIT ONLINE

Erich Kästner – Denn ihr seid dumm

Erich Kästner – Denn ihr seid dumm

Ihr und die Dummheit zieht in Viererreihen
in die Kasernen der Vergangenheit.
Glaubt nicht, daß wir uns wundern, wenn ihr schreit.
Denn was ihr denkt und tut, das ist zum Schreien.

Ihr kommt daher und laßt die Seele kochen.
Die Seele kocht, und die Vernunft erfriert.
Ihr liebt das Leben erst, wenn ihr marschiert,
weil dann gesungen wird und nicht gesprochen.

Ihr liebt die Leute, die beim Töten sterben.
Und Helden nennt ihr sie nach altem Brauch;
denn ihr seid dumm und böse seid ihr auch.
Wer dumm und böse ist, rennt ins Verderben.

Ihr liebt den Haß und wollt die Welt dran messen.
Ihr werft dem Tier im Menschen Futter hin,
damit es wächst, das Tier tief in euch drin!
Das Tier im Menschen soll den Menschen fressen.

Ihr möchtet auf den Trümmern Rüben bauen
Und Kirchen und Kasernen wie noch nie.
Ihr sehnt euch heim zur alten Dynastie
und möchtet Fideikommißbrot kauen.

Ihr wollt die Uhrenzeiger rückwärtsdrehen
Und glaubt, das ändere der Zeiten Lauf.
Dreht an der Uhr! Die Zeit hält niemand auf!
Nur eure Uhr wird nicht mehr richtiggehen.

Wie ihr’s euch träumt, wird Deutschland nicht erwachen.
Denn ihr seid dumm, und seid nicht auserwählt.
Die Zeit wird kommen, da man sich erzählt:
Mit diesen Leuten war kein Staat zu machen!”

Fleischersatzprodukte noch ungesünder als Fleisch?!

Der schlechteste Verdampfer by Mario����Vaping4life Smoking is Dead ��

In Memoriam Hajo Müller: Dorfrichter in "Jenufa"

In Memoriam Hajo Müller: Enoch Arden (Ottmar Gerster)

Vaping4life Community TV �� Kanaltrailer

Revolution Landwirtschaft 4.0: Kann Künstliche Intelligenz die Umwelt re...

Hannes Wader Bella ciao

George Bernard Shaw

„Liebe ist die einzige Sklaverei, die als Vergnügen empfunden wird.“

George Bernard Shaw

Rechtsextremistische Gewalt steigt in Berlin um 20 Prozent – Brights – Die Natur des Zweifels

Rechtsextremistische Gewalt steigt in Berlin um 20 Prozent – Brights – Die Natur des Zweifels

Gerhard Schöne - Wellensittich und Spatzen

Johann Wolfgang von Goethe

„Lasst alle nur missgönnen, ~ Was sie nicht nehmen können!“

Johann Wolfgang von Goethe

Altmaier hofft auf 12. März:  Dann könnte der 52 Gigawatt-Deckel für die Photovoltaik fallen oder zumindest eine Übergangslösung kommen – pv magazine Deutschland

Der Bundeswirtschaftsminister rechnet mit einer zeitnahen Lösung im Streit über den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien zwischen Bund und Ländern. Der 52-Gigawatt-Deckel bei der Photovoltaik rückt derweil in bedrohliche Nähe. Erstmals äußert Altmaier auch die Möglichkeit einer Übergangslösung.
 



Altmaier hofft auf 12. März:  Dann könnte der 52 Gigawatt-Deckel für die Photovoltaik fallen oder zumindest eine Übergangslösung kommen – pv magazine Deutschland

Tocotronic – Let There Be Rock

Tocotronic – Sie wollen uns erzählen

Forsa: Nach Morden von Hanau sinkt AfD bundesweit auf 9 Prozent

Forsa: Nach Morden von Hanau sinkt AfD bundesweit auf 9 Prozent

Caracho - In Hamburg sagt man JaJa

Nosliw - "Nazis Raus!" - Offizielles Webcam Video

Rassistische E-Mail: Alice Weidel spricht nicht mehr von Fälschung - WELT

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Berlin - Geisel: Deutlich mehr rechtsextreme Gewalt in Berlin

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Extremismus-Forscherin analysiert die Sprache der Rechtsextremen | Politik

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KZ-Gedenkstätte - Auschwitz-Museum fordert von Jeff Bezos Entfernung von Nazi-Büchern auf "Amazon"

KZ-Gedenkstätte - Auschwitz-Museum fordert von Jeff Bezos Entfernung von Nazi-Büchern auf "Amazon"

Uniper verkauft Braunkohle-Beteiligung an Tschechen

Düsseldorf – Der Energieversorger Uniper setzt die Dekarbonisierung des Unternehmens-Portfolios mit hohem Tempo weiter fort. Im nächsten Jahr soll die Beteiligung am ostdeutschen Braunkohlekraftwerk Schkopau verkauft werden.



Uniper verkauft Braunkohle-Beteiligung an Tschechen

Billiger Solarstrom setzt indische Kohlekraftwerke unter Druck

Neu Delhi – In Indien spielen Kohlekraftwerke im Strom-Mix derzeit noch eine dominante Rolle. Doch die Ergebnisse der jüngsten großen Solarauktion lassen nach einem indischen Zeitungsbericht zufolge aufhorchen und setzen die Investoren und Betreiber von Kohlekraftwerken unter Druck.



Billiger Solarstrom setzt indische Kohlekraftwerke unter Druck

▶︎ Brave Rats | Sunwatchers

▶︎ Brave Rats | Sunwatchers

Apple, unterstützen Sie nicht die chinesische Zensur!

Apples Profitgier unterdrückt Aktivist*innen und Minderheiten in China. Um die eigenen Gewinne zu maximieren, macht der Konzern gemeinsame Sache mit dem chinesischen Regime -- und liefert seine Kund*innen der berüchtigten Geheimpolizei aus.
Der Technikkonzern sperrt mutigen Menschenrechtsaktivist*innen überlebenswichtige Verschlüsselungstechnologien -- ohne die sie der Überwachung und Verfolgung durch das chinesische Regime schutzlos ausgeliefert sind.
Uighurische Muslim*innen werden von der Regierung in sogenannten "Umerziehungslagern" festgehalten. Sie berichten von Missbrauch, erzwungener kultureller Umerziehung und politischer Indoktrination. Familien werden gezwungen, regimetreue Regierungsbeamt*innen in ihre Häuser zu lassen -- und dort wochenlang zu beherbergen. Die Beamt*innen bespitzeln die Familien und verlangen detaillierte Informationen über ihr Privatleben und ihre politischen Ansichten -- und unterziehen sie einer "politischen Erziehung".
Erst vor kurzem gab Apple zu, dass der Konzern auf Antrag der Regierung in China 517 Apps aus dem App Store entfernt hat -- neben den 600 "Virtuelles Privates Netzwerk"-Anwendungen (VPNs), die Apple schon im Jahr 2017 blockiert hat.
VPNs sind für gefährdete Aktivist*innen von entscheidender Bedeutung, um Zensur, Überwachung und politische Repressalien zu umgehen und sich geschützt gegen Menschenrechtsverletzungen einsetzen zu können.
Doch das können wir jetzt ändern: Am 26. Februar findet die Jahreshauptversammlung von Apple statt -- und wir sind dort. Mit einem Aktionärsantrag fordern wir das Unternehmen auf, Meinungsfreiheit ernst zu nehmen. Auch diese Petition werden wir übergeben -- fügen Sie heute noch Ihre Unterschrift hinzu, um den Druck zu erhöhen?



Apple, unterstützen Sie nicht die chinesische Zensur!

Nichts Neues - Schätze das, was ist - Einfach bewusst

Es ist nichts Neues, wenn ich vorschlage, eine Zeit lang nichts Neues zu kaufen oder zu beginnen, sondern dem, was wir haben, einen neuen Wert beizumessen. Neu ist vielleicht, diese Idee im eigenen Leben umzusetzen.



Nichts Neues - Schätze das, was ist - Einfach bewusst

abgeordnetenwatch.de | Hamburg

Frageportal zur Bürgerschaftswahl



abgeordnetenwatch.de | Hamburg

Wahl in Hamburg: Warum FDP und AfD zittern müssen - ZDFheute

Wahl in Hamburg: Warum FDP und AfD zittern müssen - ZDFheute

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD verliert nach Anschlag an Zustimmung - n-tv.de

RTL/ntv-Trendbarometer: AfD verliert nach Anschlag an Zustimmung - n-tv.de

Fischer warnen: So leidet der Stint unter der Elbvertiefung - Hamburger Abendblatt

Fischer warnen: So leidet der Stint unter der Elbvertiefung - Hamburger Abendblatt

Hanau: Grüne fordern strengere Waffengesetze - DER SPIEGEL

Hanau: Grüne fordern strengere Waffengesetze - DER SPIEGEL

21. Februar 2020

Marc Amacher - Bluesman

Marc Amacher - Blues Garage - 25.05.2019

Klimawandel: Antarktis-Gletscher schmilzt - Wissen - SZ.de

Von Angelika Jung-Hüttl



Klimawandel: Antarktis-Gletscher schmilzt - Wissen - SZ.de

AfD-Mann wird Lehrer an Riesaer Gymnasium | Sächsische.de

AfD-Mann wird Lehrer an Riesaer Gymnasium | Sächsische.de

PinioL - Rock in Opposition 2018 - Orbite - Kerberos

PinioL - Pogne - Live 2016

PoiL I Patachou live au Périscope - POIL kommt nach Hamburg :-)

Arzneimittel im Trinkwasser: Wie schützen wir uns und unsere Flüsse? | Greenpeace Magazin

Arzneimittel gehören nicht in die Umwelt. Trotzdem finden sich in Gewässern immer mehr Spuren von Antibiotika, Blutdrucksenkern und Hormonpräparaten. Auch unser Trinkwasser ist betroffen. Was muss jetzt passieren?



Arzneimittel im Trinkwasser: Wie schützen wir uns und unsere Flüsse? | Greenpeace Magazin

Amazon-Werbung: Prahlen mit dem (Betriebs)klima | Greenpeace Magazin

Amazon droht Mitarbeitern mit Kündigung, weil sie ihren Arbeitgeber öffentlich für mangelnden Klimaschutz kritisieren. Dabei wirbt der Konzern gerade für seine angeblich so hervorragenden Arbeitsbedingungen. Die bittere Ironie in unserer Gegenanzeige.



Amazon-Werbung: Prahlen mit dem (Betriebs)klima | Greenpeace Magazin

Vergiftetes Lob der IEA für die deutsche Energiewende | Hans-Josef Fell

Vorgestern hat die Internationale Energie Agentur (IEA) in Paris zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier den Energy Policy Review für Deutschland vorgelegt. In höchsten Tönen hat dabei IEA-Generalsekretär Fatih Birol die Politik der Bundesregierung gelobt. 
Man kann nur den Kopf schütteln, dass es ein Lob für die deutsche Energiepolitik des letzten Jahrzehntes gibt, wo mit der Umstellung auf Ausschreibungen gerade der Windkraftausbau politisch verordnet, massiv eingebrochen ist und schon 60.000 Arbeitsplätze in der Windkraftbranche vernichtet wurden. Auch bei Bioenergie, Wasserkraft und Geothermie findet kaum mehr ein Ausbau statt und der Solarausbau dümpelt auf viel zu niedrigem Niveau vor sich hin. Die bürgerlichen Investitionen z.B. in Form von Energiegemeinschaften in Erneuerbare Energien wurden weitgehend beendet.
Wie kann es da sein, dass die IEA dann die deutsche Politik über den grünen Klee lobt? Die Antwort ist schnell gefunden. Die IEA hat sich seit ihrer Gründung in den 70er Jahren stets für die Energieversorgungssicherheit mit fossilen und atomaren Energien eingesetzt. Sie hat immer dafür gesorgt, dass weltweit die Energiepolitik fast aller Regierungen die Interessen der großen Ölkonzerne und der Stromerzeuger aus Kohle, Erdgas und Atom bedient werden.



Vergiftetes Lob der IEA für die deutsche Energiewende | Hans-Josef Fell

Solar Cluster Baden-Württemberg: Jede Kilowattstunde Photovoltaik-Strom vermeidet 627 Gramm Kohlendioxid – pv magazine Deutschland

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Friedenspreis für "Plant for the planet" und Tsipras - Antenne Münster

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Rechtsextremismus in der Bundeswehr - Wie die Freikorps - Politik - SZ.de

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Studie zweier NGOs: Hohe Umsätze mit gefährlichen Pestiziden | tagesschau.de

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Energie: Forscher erzeugen Strom aus Luftfeuchtigkeit - DER SPIEGEL

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CEL – Elektrybałt (official video)

Internationale Beobachtung des Auslieferungsverfahrens gegen Julian Assange notwendig

„Nach den massiven Manipulationen der schwedischen Polizei- und Justizbehörden bei der Verfolgung von Julian Assange ist eine internationale Beobachtung des von den USA angestrengten Auslieferungsverfahrens gegen den Journalisten und Wikileaks-Gründer dringender denn je", erklären Sevim Dagdelen und Heike Hänsel, beide Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich ihrer Teilnahme am Prozess ab dem 24. Februar im Woolwich Crown Court neben dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. 

Sevim Dagdelen weiter: „Die Berichte über die von US-Präsident Donald Trump angebotene Straffreiheit für Julian Assange im Gegenzug für die Versicherung, wonach die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente der Demokratischen Partei im Präsidentschaftswahlkampf 2016 im keinem Zusammenhang mit Russland stünden, unterstreichen ein weiteres Mal die politische Instrumentalisierung des Falles. Nach seiner Weigerung soll dem Journalisten jetzt wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan in den USA der Prozess gemacht werden, in dem ihm bis zu 175 Jahre Haft drohen.“

Heike Hänsel fährt fort: „Eine Auslieferung von Julian Assange an die USA, wo er im Gefängnis lebendig begraben werden soll, muss verhindert werden. DIE LINKE fordert die Freilassung von Julian Assange auf Kaution, damit er von den Folgen seiner jahrelangen Isolation in der Botschaft Ecuadors und der Einzelhaft in Belmarsh gesundheitlich genesen und sich adäquat verteidigen kann.“

Bundesregierung beschreitet bei der Bekämpfung von Hasskriminalität falsche Wege

„Das heute von der Bundesregierung beschlossene Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist ein bedrohlicher Schritt in Richtung einer Privatisierung der Rechtdurchsetzung und eine massive Gefahr für den Datenschutz. Das Gesetz aus dem Hause von Justizministerin Christine Lambrecht verfolgt bei der Bekämpfung gesellschaftlicher Missstände einen zutiefst autoritären Ansatz. Anstatt die Gründe für den gesellschaftlichen Rechtsruck und die mit ihm einhergehende Verrohung der öffentlichen Debatte durch Demokratieförderprogramme und klare Abgrenzung gegen Rechts zu bekämpfen, bedient sich die Ministerin des wenig erfolgsversprechenden Mittels der Verschärfung des Strafrechts“, erklärt Niema Movassat, verfassungspolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss, anlässlich der Beschlussfassung des Bundeskabinetts über einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Movassat weiter:

„Es ist völlig richtig, dass wir einen entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze brauchen - sowohl im Internet als auch auf der Straße. Die Bundesregierung und namentlich Ministerin Lambrecht setzt hierbei aber auf das falsche Pferd. Dass eine Verschärfung von Straftatbeständen gesellschaftliche Probleme in Luft auflösen wird, ist eine empirisch nicht belegte Illusion. Das Strafrecht wird mit dem heute beschlossenen Gesetzesentwurf als wenig effektives Mittel für politischen Aktionismus verwendet. Das Justizministerium sollte lieber daraufhin wirken, dass bestehende Gesetze tatsächlich angewandt werden. Hierzu müssen in jedem Bundesland Schwerpunktstaatsanwaltschaften eingerichtet, Ermittler vernünftig geschult und die Kapazitäten im Bereich der IT-Forensik ausgebaut werden.

Hinsichtlich der IT-Sicherheit ist das Gesetz fatal. Die beschlossene Passwort-Herausgabepflicht gefährdet die Datensicherheit und den Datenschutz. Im schlimmsten Fall führt sie dazu, dass Passwörter in Zukunft weniger sicher gespeichert werden. Die neue Zentralstelle beim Bundeskriminalamt wird zu einer regelrechten Datenkrake. Dass IP-Adressen automatisch übersandt werden sollen, führt zu einer Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gehört grundlegend überarbeitet und nicht ausgeweitet.“

Union verschlechtert die sogenannte „Grundrente“ zur „Grundsicherung Plus“

„Aus dem wichtigsten sozialpolitischen Projekt der Großen Koalition ist ein bürokratisches und stumpfes Schwert im Kampf gegen Armutsrenten geworden, das nicht mal seinen Namen verdient“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Verabschiedung der sogenannten „Grundrente“. Birkwald weiter:

„Die Verantwortung für die Kürzungen und die einjährige Hängepartie trägt allein die Union. Von dem Ziel, Menschen, die jahrzehntelang zu miesen Löhnen geschuftet haben, wenigstens im Alter vor einem Gang zum Sozialamt zu schützen, ist kaum mehr etwas übrig geblieben. Statt einer sogenannten ‚Grundrente‘ haben wir jetzt eine ‚Grundsicherung plus‘ auf dem Tisch liegen.

Von diesem Rentenzuschlag werden zukünftig nicht - wie im Mai 2019 angekündigt - drei Millionen Menschen profitieren, sondern nur noch 1,3 Millionen. Obwohl fast 20 Prozent aller Rentnerhaushalte als arm gelten, werden nur fünf Prozent von der sogenannten 'Grundrente' profitieren. 

Alle Berechtigten mit mehr als 33 Jahren im Niedriglohnsektor werden sich einer jährlichen Einkommens- und Vermögensprüfung durch das Finanzamt unterziehen müssen. Jeder noch so geringe Zuschlag wird dann nochmal um 12,5 Prozent gekürzt werden. Von einem Zuschlag von 300 Euro brutto bleiben nur 233 Euro netto übrig. 

Deshalb gilt: Diese Einkommens- und Vermögensprüfung und die Kürzung des Zuschlags um 12,5 Prozent müssen gestrichen werden, sonst wird DIE LINKE diesem Gesetz im Bundestag nicht zustimmen.

Wer Altersarmut trotz langjähriger Beschäftigung bekämpfen will, muss jetzt sofort den gesetzlichen Mindestlohn auf zwölf Euro, das Rentenniveau wieder auf lebensstandardsichernde 53 Prozent anheben und für eine echte Solidarische Mindestrente eintreten, die sicherstellt, dass niemand im Alter von weniger als aktuell 1050 Euro netto im Monat leben muss. Erst dann wäre auch eine Einkommens- und Vermögensprüfung gerechtfertigt.

Eine armutsfeste Rente muss jetzt der Maßstab von Gewerkschaften und Sozialverbänden an die Rentenkommission werden.“

Woody Guthrie~ All You Fascists Bound To Lose

Hanau, Thüringen, Halle und die Verantwortung der CDU - Stephan Anpalagan, Krautreporter

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Die Hamburg-SPD und die Betrüger-Bank: Aufklärung jetzt!

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Wut und Trauer - nach den Anschlägen in Hanau

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Ab einem Anstieg des Meeresspiegels um 1,5 Meter sind nationale Lösungen teurer



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piqd | Öl-, Gas- und Kohleförderung: Klimaschädlicher als bislang

Methan ist ein echter Klimakiller: Nach Angaben des Weltklimarats IPCC ist die Klimawirkung von Methan um den Faktor 28 bis 84 (je nachdem, welche Zeiträume man betrachtet) größer als die von Kohlendioxid. Das in der Atmosphäre enthaltene Methan ist zum einen biologischen Ursprungs, entstanden etwa durch die mikrobielle Zersetzung von Biomasse. Zum anderen stammt es aus geologischen Quellen – zum Beispiel aus Lagerstätten fossiler Brennstoffe.



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Viel mehr anthropogene Methan-Emissionen als gedacht

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Potentiale der E-Zigarette für Rauchentwöhnung und Public Health – Für welche Zielgruppe? | Nebelkrähe

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Widerstand gegen LNG-Terminals verfestigt sich - energate messenger+

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Schutz des Wassers: Endspurt im Volksbegehren | shz.de

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Mineralöl in Babymilch: foodwatch fordert Veröffentlichung aller amtlichen Testergebnisse und konsequenten Gesundheitsschutz der Bevölkerung


Brüssel, 20. Februar 2020. Vor einem am Freitag in Brüssel stattfindenden EU-Treffen über den Umgang mit gesundheitsgefährdenden Mineralölen in Babymilch hat die Verbraucherorganisation foodwatch die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Resultate aller amtlichen Labortests zu veröffentlichen. Nach Informationen von foodwatch haben französische Behördernvertreter bereits angekündigt, sich für die Veröffentlichung aller bei Behörden der EU-Länder vorliegenden Testergebnisse einsetzen zu wollen. Die EU-Kommission sei gesetzlich dazu verpflichtet, die Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren zu schützen, so foodwatch – das gelte auch für potenziell krebserregende und erbgutschädigende Mineralöle in Lebensmitteln. 

„Statt die Bürger Europas durch angemessene Informationen und Produktrückrufe zu schützen, haben die Kommission und die Mitgliedstaaten es Nestlé und Danone überlassen, durch abwiegelnde Falschmeldungen besorgte Eltern in falscher Sicherheit zu wiegen und dadurch ihre Geschäfte ungestört weiter zu betreiben“, erklärte Matthias Wolfschmidt, Internationaler Kampagnendirektor von foodwatch.
foodwatch hatte im Oktober letzten Jahres Labortests veröffentlicht, wonach Milch für Babys und Kleinkinder mit sogenannten aromatischen Mineralölen (MOAH) belastet ist. Betroffen waren Produkte aus Deutschland, Frankreich und den Niederlanden, unter anderem von Nestlé und Danone. Die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA beschreibt aromatische Mineralöle als potenziell krebserregend und erbgutschädigend – weshalb solche Rückstände selbst in kleinsten Mengen nicht in Lebensmitteln enthalten sein sollten. Die EU-Kommission hatte zwar umgehend eine Meldung an alle europäischen Behörden in das europäische Schnellwarnsystem RASFF geschickt, ein Kurzgutachten der EFSA beauftragt und in Fachkreisen die von foodwatch verwendeten Nachweisverfahren bestätigt. Informationen der Öffentlichkeit, Produktrückrufe oder andere Maßnahmen zum gesundheitlichen Verbraucherschutz sind bislang jedoch ausgeblieben.
„Es spricht Bände über das Niveau des staatlichen gesundheitlichen Verbraucherschutzes in der EU, dass eine von Bürgern finanzierte NGO die Qualität der Laboranalyseverfahren vorantreiben und Lebensmittelgiganten wie Nestlé und Danone dazu zwingen muss, die seit vielen Jahren bekannten von aromatischen Mineralölen ausgehenden Gesundheitsgefahren in ihren Produkten endlich zu beseitigen. Wann übernehmen die Behörden endlich diese Aufgabe?“, fragte Wolfschmidt.
foodwatch erwarte von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten, die Bevölkerung umfassend über die zwischenzeitlich in staatlichen Labors durchgeführten Testergebnisse zu informieren und belastete Produkte vom Markt zu nehmen. Es müsse in der EU eine Nulltoleranz für aromatische Mineralöle in allen Lebensmitteln gelten.
Nestlé hatte in Reaktion auf die foodwatch-Laboranalysen erklärt, dass keine Gesundheitsgefahr bestehe und Babys „weiterhin sicher“ mit der Säuglingsnahrung gefüttert werden könnten. Auch Danone hatte versichert, dass die Produkte des Herstellers sicher seien.
Quellen und weiterführende Informationen:


- foodwatch-Labortests: Krebsverdächtige Mineralöl-Rückstände in Säuglingsmilch von Nestlé und Novalac (Oktober 2019): www.foodwatch.org/de/pressemitteilungen/2019/foodwatch-labortests-krebsverdaechtige-mineraloel-rueckstaende-in-saeuglingsmilch-von-nestle-und-novalac/

Crédit Mutuel: Erste Bank wendet verschärfte Kohle-Richtlinien von urgewald an


Berlin, Straßburg | 21.02.2020
Gestern hat Crédit Mutuel, die fünftgrößte Bank in Frankreich, in Folge von Gesprächen mit urgewald eine neue Klimastrategie veröffentlicht. Bis 2030 will die Genossenschaftsbank aus sämtlichen Geschäften mit Kohle aussteigen. Zudem wendet sie die vor Kurzem von urgewald formulierten verschärften Kohle-Richtlinien für Banken an. Demnach schließt sie ab sofort Geschäfte mit Unternehmen aus, die 
  • ihre Kohlegeschäfte ausbauen wollen
  • über 20 Prozent ihres Umsatzes oder ihrer Stromproduktion mit Kohle erzeugen
  • über 10 Millionen Tonnen Kohle pro Jahr produzieren
  • über 5 Gigawatt an Kohle-Kraftwerkskapazität betreiben.
Die Bank verweist in ihrer neuen Strategie explizit auf die urgewald-Kohledatenbank Global Coal Exit List, für die urgewald die Schwellenwerte entwickelt hat. urgewald-Geschäftsführerin Heffa Schücking kommentiert:

„Wir freuen uns sehr, dass wir Crédit Mutuel überzeugen konnten. Keine andere Bank legt die Messlatte für den Kohleausstieg so hoch. Einmal wieder ist es eine der kleineren Banken, die den Ton vorgibt beim Klimaschutz. Die großen europäischen Konkurrenten wie BNP Paribas, Santander, HSBC oder Deutsche Bank sollten sich daran ein Vorbild nehmen. Wer Klimaschutz im Finanzsystem ernst meint, der muss die Finanzierung von Kohle in schnellen Schritten herunterfahren. Deshalb hat urgewald vor Kurzem seine Kohle-Richtlinien für das Finanzsystem erstmals verschärft. Die Zeit zum Handeln wird immer knapper. Darum müssen Finanzinstitutionen ihren Ausstieg aus der Kohle deutlich beschleunigen.“


Details zur urgewald-Kohledatenbank: www.coalexit.org

19 BERLINALE-FILME FÜR AMNESTY-FILMPREIS 2020 NOMINIERT

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