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28. Februar 2019

Bütikofer kritisiert Geldumleitung: EU pampert Rüstungskonzerne - taz.de

Ein europäischer Verteidigungsfonds könnte sogar Massenvernichtungswaffen fördern. Gegen Kontrollen blockt die Große Koalition.



Bütikofer kritisiert Geldumleitung: EU pampert Rüstungskonzerne - taz.de

KONTEXT:Wochenzeitung - Ausgabe 413 - Das goldene Begräbnis der Bahn

Abgekoppelt: Stuttgart 21 soll mit der modernen Signaltechnik ETCS goldenen Zeiten entgegenfahren. Aber das Moderne ist sehr teuer, sehr anfällig, und es macht das Zugfahren in Stuttgart sehr langsam. So wird die Stadt zu einer Insel im Bahnverkehr – unerreichbar für viele Züge. Fatal: S 21 zwingt die Bürger in die Autos.



KONTEXT:Wochenzeitung - Ausgabe 413 - Das goldene Begräbnis der Bahn

Sommer 2036: Innensenator Geisel will die Olympischen Spiele nach Berlin holen - Berlin - Tagesspiegel

Bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer schlug Geisel eine erneute Bewerbung vor - und löste damit sofort heftige Diskussionen aus. 

Sparen bis das Klima kippt - energiezukunft.eu

Die Sparkassen kultivieren ein Image der netten Bank um die Ecke, ganz ohne Allüren. Wer etwas genauer hinschaut, entdeckt in ihren Fonds Investitionen in Rüstungsexporteure und Klimakiller – hier handeln sie nach ähnlichen Prinzipien wie Großbanken. Zeit für rote Linien.
Moritz Schröder-Therre, Pressesprecher urgewald e.V.



Sparen bis das Klima kippt - energiezukunft.eu

Linden-Nord: Zwangsgeräumter Mann stirbt als Obdachloser

Mitglieder der Partei Die Linke rufen am 7. März zu einer Mahnwache am Kötnerholzweg in Linden-Nord auf. Sie wollen dabei Jürgen N. gedenken, der vor zwei Jahre seine Wohnung dort räumen musste und jetzt als Obdachloser verstorben ist – unmittelbar vor seinem 65. Geburtstag.



Linden-Nord: Zwangsgeräumter Mann stirbt als Obdachloser

Klimaschutz: Die Welt wird viel schneller heiß - Spektrum der Wissenschaft

Der Klimawandel wird massiv unterschätzt, insbesondere auf kurze Sicht, argumentieren drei Klimaforscher. Deswegen müssen Prioritäten in der Klimapolitik neu gesetzt werden.




Klimaschutz: Die Welt wird viel schneller heiß - Spektrum der Wissenschaft

Nikotinsucht: Können E-Zigaretten helfen, mit dem Rauchen aufzuhören? | Berliner Zeitung

Nikotinsucht: Können E-Zigaretten helfen, mit dem Rauchen aufzuhören? | Berliner Zeitung

Streit um Luftschadstoffe: Generalanwältin stärkt Dieselverbote - taz.de

Wo muss gemessen werden, um Luftschadstoffe nachzuweisen? Die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs legt dazu ein wichtiges Gutachten vor.



Streit um Luftschadstoffe: Generalanwältin stärkt Dieselverbote - taz.de

Meeresökologie - Seegrassterben an den Küsten

Seegras bietet Kleintieren Schutz und Nahrung, speichert große Mengen Kohlendioxid und festigt am Meeresboden das Sediment. Schon einmal gab es ein Seegrassterben im Nordatlantik. Jetzt deutet sich die nächste Epidemie an, überall an den Küstenstreifen der Erde.
Von Volker Mrasek



Meeresökologie - Seegrassterben an den Küsten

Elektroflugzeuge: Tanken Flieger künftig Strom? | tagesschau.de

Die Elektrifizierung der Fahrzeuge macht beim Auto nicht Halt: Neue Antriebe machen hybrid-elektrisches Fliegen schon heute möglich. Norwegen plant sogar die emissionsfreie Luftfahrt im Jahr 2040. Wie realistisch ist das und wo liegen die Probleme?
Von Thomas Spinnler, boerse.ARD.de



Elektroflugzeuge: Tanken Flieger künftig Strom? | tagesschau.de

Umweltschutz: Die Psychologie des Kaffeebechers | ZEIT ONLINE

Unsere Autorin ist umweltbewusst, aber holt Kaffee im Wegwerfbecher. Warum es so schwer ist, im Alltag das Richtige zu tun. Und was hilft, unser Verhalten zu ändern.
Von 



Umweltschutz: Die Psychologie des Kaffeebechers | ZEIT ONLINE

Hambacher Forst: Braunkohle-Protest gegen RWE – diese Bilder hat die Polizei beschlagnahmt - Gerechtigkeit - bento

and in Hand gehen Fauen und Männer in Richtung des Braunkohlebaggers. Einige klettern über eine Metalltreppe auf das haushohe Ungetüm. Andere setzen sich vor den Bagger. Sie haben Schlafsäcke dabei. "End coal now" steht auf einem Regenschirm.



Hambacher Forst: Braunkohle-Protest gegen RWE – diese Bilder hat die Polizei beschlagnahmt - Gerechtigkeit - bento

Eil-Appell an die Landwirtschaftsminister der deutschen Bundesländer gegen Tiertransporte in Drittstaaten - Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Tiertransporte gehören weiterhin zu den extrem ausbeuterischen und qualvollen Elementen des Systems Massentierhaltung. Neben den Milliarden an Tieren, die innerhalb der EU transportiert werden, um für die Produktion von Fleisch, Milch und Eiern gequält, gemästet und geschlachtet zu werden, finden sich jährlich auch hunderttausende Tiere auf dem Weg in Drittländer außerhalb der EU wieder. Neben der Belastung durch die dabei viel zu langen und qualvollen Transportzeiten, herrschen in vielen dieser Drittländer noch schwächere Tierschutzgesetze als in der EU selbst. Die Tiere erwartet, ohne Möglichkeit der Überwachung und Einschätzung durch die Herkunftsländer, noch mehr Qual und Leid bei dem Transport, der Mast und der Schlachtung. Auch, wenn es nur ein kleiner Schritt ist: Tiertransporte in Drittländer gehören sofort gestoppt. Nach den Entscheidungen einzelner Veterinärämter, sowie der Verkündung durch das Schleswig-Holsteinische Landwirtschaftsministerium*, alle Drittländer-Exporte zu pausieren, ist jetzt der Moment, um flächendeckend und endgültig für mehr Tierwohl zu handeln! Unterstützen Sie uns bitte jetzt und unterzeichnen Sie diesen wichtigen Eil-Apell an alle Landwirtschaftsminister und Landwirtschaftsministerinnen der Bundesrepublik Deutschland.
*Aktuell gibt es eine juristische Auseinandersetzung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Rinderzucht Schleswig-Holstein (RSH), ob die Ausfuhr von Rindern in Drittstaaten außerhalb der EU genehmigt werden müssen. Das Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 27.02.2019 hat der Eilklage des Rinderzuchtverbands stattgegeben, sodass der Kreis Steinburg Vorlaufatteste (nach Niedersachsen) ausstellen muss, um Rinder von Schleswig-Holstein nach Niedersachsen zu einer Tiersammelstelle zu transportieren. Das Land hatte diese Ausfuhr bislang verweigert, da davon auszugehen ist, dass die Tiere von Niedersachsen aus in Drittstaaten exportiert werden. Nun liegt die Entscheidung, ob die Rinder tatsächlich in EU-Drittländer transportiert werden beim Land Niedersachsen und den zuständigen Veterinären. Um so wichtiger ist es, jetzt den Eil-Appell zu unterzeichnen! (Stand: 28.02.2019)



Eil-Appell an die Landwirtschaftsminister der deutschen Bundesländer gegen Tiertransporte in Drittstaaten - Deutsches Tierschutzbüro e.V.

42.000 Unterschriften gegen Atom-Endlager in Niederaichbach | BR24

Mit einer Unterschriftenaktion wehrt sich die Gemeinde Niederaichbach (Lkr. Landshut) gegen ein mögliches Atom-Endlager. Heute ist der letzte Tag, um sich einzutragen. Schon jetzt übertreffen die 42.000 Unterschriften die Erwartungen der Gemeinde.



42.000 Unterschriften gegen Atom-Endlager in Niederaichbach | BR24

Kernenergie - Wo die Wolke hinzieht - Wissen - Süddeutsche.de

Kommt es in Deutschland zu einem nuklearen Unfall, soll ein Lagezentrum des Bundesamts für Strahlenschutz künftig den Informationsfluss steuern - ob das funktioniert, sollte nun eine Großübung zeigen.
    Von Patrick Illinger



    Kernenergie - Wo die Wolke hinzieht - Wissen - Süddeutsche.de

    Deutschland: Steuer für Superreiche könnte 18 Milliarden Euro bringen - SPIEGEL ONLINE

    In den USA wird sie heiß diskutiert: Eine Steuer auf Vermögen von mehr als 50 Millionen Dollar. In Deutschland könnte sie laut DIW mehr einbringen als der Soli. Doch es gibt einen Haken.
    Deutschland: Steuer für Superreiche könnte 18 Milliarden Euro bringen - SPIEGEL ONLINE

    Grüne Hoffnung für das blaue Meer – klimareporter°

    Schwedens Schifffahrt setzt auf neue Antriebstechnik: Batterien, Segel, Methanol und Flüssigerdgas. Mit dem Aufkommen aus der Kohlendioxidsteuer soll die Umstellung beschleunigt werden. Bis 2045 will das Land die "Netto-Null" erreichen.
    von Reinhard Wolff (Stockholm)



    Grüne Hoffnung für das blaue Meer – klimareporter°

    Treibhausgas kann in Material für Batterien und Co verwandelt werden Aus CO2 mach Kohlenstoff - scinexx | Das Wissensmagazin

    Treibhausgas kann in Material für Batterien und Co verwandelt werden



    Treibhausgas kann in Material für Batterien und Co verwandelt werden Aus CO2 mach Kohlenstoff - scinexx | Das Wissensmagazin

    Amnesty International übergibt Petition an Google und fordert endgültiges Aus für Project Dragonfly für China


    Amnesty International hat mehr als 85.000 weltweit gesammelte Unterschriften an Google übergeben. Darin wird der Internetkonzern dazu aufgefordert, Pläne für eine zensierte Suchmaschine für den chinesischen Markt endgültig aufzugeben.  

    BERLIN / SAN FRANCISCO, 28.02.2019 – Im Jahr 2010 hatte sich Google aufgrund der chinesischen Internetzensur und der massiven dortigen Einschränkung der Informations- und Meinungsfreiheit aus China zurückgezogen. Im August 2018 wurde dann bekannt, dass der Internetkonzern an einer Suchmaschine für den chinesischen Markt arbeite, die Kontrolle und Zensur durch die chinesischen Behörden erlauben würde. Nach großer Kritik von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und auch eigenen Mitarbeitern erklärte Google-CEO Sundar Pichai im vergangenen November gegenüber dem US-amerikanischen Kongress, Google verfolge das Projekt derzeit nicht weiter.

    „Google sollte die Pläne für eine zensierte Suchmaschine für den chinesischen Markt endgültig begraben und sich dazu auch öffentlich für die Zukunft verpflichten“, sagt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland und Vorsitzender der globalen Amnesty-Steuerungsgruppe für Menschenrechte im Digitalen Zeitalter. „Wer die chinesischen Behörden bei ihrer drakonischen Unterdrückung von Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit unterstützt, macht sich für die systematischen Menschenrechtsverstöße in China mitverantwortlich.“

    „Mit einer solchen Suchmaschine, die – Berichten nach – nicht nur zensiert sein sollte, sondern auch direkte Überwachungs- und Fahndungsmöglichkeiten für die Behörden ermöglichen sollte, hätte Google gegen internationale Menschenrechtsstandards verstoßen und seine Sorgfaltspflichten auf eklatante Weise verletzt.“

    Die Petition mit 85.000 Unterschriften ist gestern in San Francisco an Kent Walker, Senior Vice President bei Google, übergeben worden. 

    Kongress-Anhörung: Cohen belastet Trump schwer | tagesschau.de

    "Hochstapler", "Betrüger", "Rassist": Bei seiner Anhörung vor dem Kongress hat Ex-Anwalt Cohen US-Präsident Trump schwer angegriffen. Dabei ging es auch um ein Trump Tower-Projekt in Moskau.



    Kongress-Anhörung: Cohen belastet Trump schwer | tagesschau.de

    E-Mobilität - Abrechnungs-Chaos beim Stromtanken

    Vielen Ladesäulen für Elektroautos droht ab 1. April die Stilllegung. Denn die meisten sind nicht geeicht. Das bedeutet: Der Verbraucher muss einen Einheitspreis zahlen, egal wie viel er tankt. Zudem gibt es unterschiedliche Tarifsysteme.
    Von Kai Rüsberg



    E-Mobilität - Abrechnungs-Chaos beim Stromtanken

    Kommentar Attac-Urteil des BFH: Doppelnull - taz.de

    In Deutschland ist jeder Karnevalsverein gemeinnützig. Ausgerechnet Attac wird diese Eigenschaft nun gerichtlich aberkannt – absurd.



    Kommentar Attac-Urteil des BFH: Doppelnull - taz.de

    Koalitionsvertrag nicht umgesetzt: Mehr Staatsgeld für Atomfirmen - taz.de

    Laut Koalitionsvertrag soll der Bund Beteiligungen seiner Pensionsfonds an AKW-Betreibern abstoßen. Bisher passiert das Gegenteil.



    Koalitionsvertrag nicht umgesetzt: Mehr Staatsgeld für Atomfirmen - taz.de

    Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof bestätigt: Luftqualität ist an den jeweils am stärksten belasteten Orten zu messen


    Berlin (ots)
    Deutsche Umwelthilfe begrüßt Schlussanträge der Generalanwältin Kokott zur Standortwahl von Luftmessstationen und ermittelten Schadstoffwerten - Stellungnahme verdeutlicht die Bedeutung der europarechtlichen Vorgaben für die "Saubere Luft" für Leben und Gesundheit - DUH fordert Verkehrsminister Scheuer dazu auf, sich nicht länger von den Dieselkonzernen und Fake-Wissenschaftlern instrumentalisieren zu lassen, sondern auf der Basis der geltenden NO2-Grenzwerte und Messorte die Hardware-Nachrüstung aller Betrugsdiesel durchzusetzen
    Die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat in ihren heutigen Schlussanträgen zu den Standorten von Luftmessstationen und der Beurteilung der ermittelten Grenzwerte die Rechtsauffassung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bestätigt.
    Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Die Generalanwältin bestätigt eine Selbstverständlichkeit: Es geht bei den Luftqualitätswerten um den Gesundheitsschutz der Bürger und dazu muss am jeweils höchstbelasteten Ort in einer jeden Stadt der Grenzwert für das Dieselabgasgift NO2 unterschritten werden. Sie verdeutlicht außerdem, welch hohen Stellenwert der Schutz von Leben und Gesundheit hat. Damit ist der Versuch des von den Dieselkonzernen ferngesteuerten Verkehrsministers Andreas Scheuer erneut gescheitert, die Sinnhaftigkeit von NO2-Grenzwerten und Standorten von Messstationen in Frage zu stellen. Wie lange akzeptiert die ehemalige Umweltministerin und jetzige Kanzlerin Angela Merkel noch, dass Scheuer die Luftreinhaltepolitik bekämpft und gleichzeitig den Dieselkonzernen nicht auferlegt, für die vielen Millionen Betrugs-Diesel-Pkw eine Hardware-Nachrüstung durchzuführen, und zwar auf Kosten der Hersteller?"
    Die Generalanwältin bestätigt, dass es nicht auf einen Mittelwert aller Messstationen in der Stadt ankommt, sondern keine Grenzwertüberschreitung an keiner Stelle der Stadt zulässig ist, wo sich Menschen aufhalten. Die Generalanwältin bestätigt ebenfalls, dass die Messstellen dort aufzustellen sind, wo die höchsten Werte zu erwarten sind.
    Ferner ist nach Stellungnahme der Generalanwältin nach wissenschaftlichen Kriterien zu ermitteln, wo am wahrscheinlichsten mit den höchsten Schadstoffwerten zu rechnen ist. Hier müssen die Messstellen aufgestellt werden. Nach Stellungnahme der Generalanwältin haben Bürger einen Anspruch darauf, dass Gerichte das Messstellennetz dahingehen überprüfen, ob tatsächlich die höchste Belastung abgebildet wird.

    Plastikgipfel von Umweltministerin Schulze: Geplante Selbstverpflichtung der Wirtschaft ist Bankrotterklärung an eine ambitionierte Umweltpolitik


    Berlin (ots)
    Deutsche Umwelthilfe kritisiert Ergebnis des gestrigen Plastikgipfels als weitestgehend wirkungslos - Um das Problem des Verpackungsmülls zu lösen, sind ein Vermeidungsziel, die Umsetzung der Mehrwegquote für Getränkeverpackungen von 70 Prozent und deutlich höhere Lizenzentgelte nötig - Standards zur Recyclingfähigkeit von Verpackungen und der Einsatz von Recyclingmaterial müssen verbindlich festgelegt werden
    Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das Ergebnis des gestrigen Plastikgipfels von Bundesumweltministerin Svenja Schulze mit Vertretern des Handels zur Vermeidung von Verpackungsmüll als weitestgehend wirkungslos. Dazu sagt der DUH-Bereichsleiter für Kreislaufwirtschaft, Thomas Fischer:
    "In Deutschland werden die Verpackungsmengen von Jahr zu Jahr größer. Die aktuelle Abfallpolitik setzt den Vermeidungsgedanken nicht ausreichend um. Umso unverständlicher ist die Entscheidung von Umweltministerin Svenja Schulze zur Verringerung der Verpackungsmüllberge auf eine freiwillige Selbstverpflichtung des Handels zu setzen. Das ist eine Bankrotterklärung an eine ambitionierte Umweltpolitik und wird der Bedeutung des Problems nicht gerecht. Es wird nicht ausreichen sich mit wenigen Einzelmaßnahmen der Wirtschaft abspeisen zu lassen. Wirklich notwendig sind ambitionierte gesetzliche Regelungen, die viel wirksamer sind, als es freiwillige Selbstverpflichtungen je sein könnten. Nur durch ein Vermeidungsziel zur Halbierung der Verpackungsabfälle bis 2030, eine konsequente Umsetzung der Mehrwegquote für Getränkeverpackungen von 70 Prozent und eine deutliche Erhöhung der Lizenzentgelte kann eine Trendwende hin zu weniger Plastik erreicht werden. Auch müssen für Verpackungen verbindliche Standards zur Recyclingfähigkeit festgelegt werden. Die bislang im neuen Verpackungsgesetz festgelegten Anreize für ein ökologischeres Verpackungsdesign sind völlig unzureichend. Um diese Maßnahmen gegen den Willen der Wirtschaft umzusetzen, gehört Mut und eine klare Vision. Der inkonsequente Kurs der Umweltministerin lässt beides vermissen."
    Links:
    DUH-Papier "Plastikstrategie für Deutschland - Forderungen an die Bundesregierung":http://l.duh.de/p180228
    Informationen zum Problem Plastikflaschen: http://www.duh.de/mehrweg-klimaschutz0/einweg-plastikflaschen/
    Informationen zum Problem Plastiktüten: http://www.duh.de/themen/recycling/verpackungen/plastiktueten/
    Informationen zum Problem Coffee-to-go-Einwegbecher: http://www.duh.de/becherheld-problem/

    DIE GELBWESTEN & DEUTSCHLAND



    Transparenz TV - Friedensfragen - Leben mit der Energiewende TV - 506. Sendung vom 27.02.2019 DIE GELBWESTEN & DEUTSCHLAND Forscher: Woher kommt der Unfrieden in Europa? (2) Seit Monaten demonstrieren auf den Straßen Frankreichs jeden Samstag tausende „Gelbwesten“. Es kommt zu gewalttätigen Krawallen, Barrikaden, gelegten Bränden in Paris und anderen Großstädten. Sind die französischen „Gilet Jaune“ auch in Deutschland vorstellbar? Im zweiten Teil der Friedensfragen erläutert Prof. Johannes Becker die Gewerkschaftsbewegung in Frankreich und welche Rolle Präsident Macron mit seinem Verhalten gegenüber den „Gelbwesten" für die Dynamik der Proteste gespielt hat. Der profunde Frankreich-Kenner wird auch der Frage nachgehen, wie die Ausstrahlungen der „Gelbwesten“-Bewegung ins Ausland sind – und wie deren Geschichte weiter gehen kann. Die Sendung endet mit Empfehlungen des Politikwissenschaftlers, Frankreich- und Konfliktforschers Johannes Becker an Präsident Macron. Moderation: Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund Sie möchten uns und unsere Arbeit unterstützen? Hier haben Sie die Möglichkeit: https://www.patreon.com/TransparenzTV... Beachten Sie auch unsere Homepage: https://www.transparenztv.com und die Seite unserer Kinofilme: https://www.lebenmitderenergiewende.de

    Marie von Ebner-Eschenbach

    Man muss das Gute tun, damit es in der Welt sei.

    Marie von Ebner-Eschenbach

    Kolumne Liebeserklärung: Die Klimaretterin lauert im hohen Gras - taz.de

    Der Klimawandel scheint unaufhaltbar. Doch vom Südosten der USA aus schickt sich ein kleines Tierchen an, die Menschheit zu retten.



    Kolumne Liebeserklärung: Die Klimaretterin lauert im hohen Gras - taz.de

    Ökosteuerreform dringend erforderlich' – klimareporter°

    Auch die Innovationskommission der Bundesregierung fordert nun "dringend" die Einführung einer CO2-Bepreisung. Da Benzin, Heizöl und Gas dann teurer werden, soll die Reform mit sozialpolitischen Maßnahmen flankiert werden.



    Ökosteuerreform dringend erforderlich' – klimareporter°

    Entschädigung für alte Kohlemeiler muss nicht sein – klimareporter°

    Was vor der Einigung der Kohlekommission galt, gilt rechtlich auch jetzt: Alte Kohlekraftwerke können ohne Entschädigung stillgelegt werden, bekräftigte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Klimareporter° vorliegenden Gutachten. Zu diesem Ergebnis war Ende November 2018 auch ein Gutachter der HTW Berlin gekommen.



    Entschädigung für alte Kohlemeiler muss nicht sein – klimareporter°

    John Ruskin

    „Der höchste Lohn für unsere Bemühungen ist nicht das, was wir dafür bekommen, sondern das, was wir dadurch werden.“
    John Ruskin

    Theodor Heuss

    „Es ist keine Schande hinzufallen, aber es ist eine Schande, einfach liegenzubleiben.“
    Theodor Heuss

    Aldous Huxley

    „Der moderne Mensch hat ein neues Laster gefunden: die Schnelligkeit.“
    Aldous Huxley

    Charles Bukowski

    Man muss erst einige Male sterben um wirklich leben zu können.
    Charles Bukowski

    27. Februar 2019

    Eine Klimaschutz-Steuer für Deutschland

    Eine Steuer auf Kohlendioxid? Nicht mit den Gelbwesten: Bekanntlich musste die französische Regierung die geplante Erhöhung der Ökosteuer auf Diesel und Benzin absagen. Trotzdem haben heute die Experten der Kommission für Forschung und Innovation genau das für Deutschland gefordert: die Einführung einer CO2-Steuer. Nur wenn der Ausstoß von Kohlendioxid teuer bezahlt werden muss, könnten die vielen schon existierenden innovativen Techniken und Geschäftsmodelle für eine Energiewende auch ihre Wirkung entfalten, heißt es in dem Gutachten, das die Forschergruppe an diesem Mittwoch der Bundeskanzlerin übergibt. Morgen soll es dann öffentlich vorgestellt werden.



    Eine Klimaschutz-Steuer für Deutschland

    Kanada führt CO2-Steuern ein | Technology Review

    Während sich die USA immer mehr vom Klimaschutz verabschieden, zieht Kanada die Zügel bei den Kohlendioxid-Emissionen gerade an.



    Kanada führt CO2-Steuern ein | Technology Review

    Madame de Stael

    „Es gehört viel Kraft dazu, Gefühle zu zeigen, die ins Lächerliche gezogen werden können.“

    Madame de Stael

    Bundesregierung muss Blockadehaltung gegen Whistleblowerschutz aufgeben

    „Panama Papers, Snowden und die Cum-Ex Geschäfte haben in letzter Zeit eindrücklich bewiesen, welch unschätzbaren Wert Whistleblower für das Allgemeinwohl haben. Die Bundesregierung in Gestalt von Justizministerin Barley aber blockiert in der EU einen besseren Schutz für Hinweisgeber und stellt sich damit auf die Seite der Konzerne“, erklärt Niema Movassat, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Rechtsausschuss des Bundestages, angesichts der Positionierung der Bundesregierung bei den Verhandlungen mit dem Europaparlament zum Whistleblowerschutz. Movassat weiter:

    „Das EU-Parlament vertritt die vernünftige Position, dass Hinweisgeber selbst entscheiden können müssen, wie sie Missstände melden und fordert ein zweistufiges Meldesystem. Die Bundesregierung aber will ein dreistufiges Meldesystem, bei dem die Öffentlichkeit möglicherweise gar nicht oder erst sehr spät über Skandale aufgeklärt wird. Dass ist sowohl gegenüber den Hinweisgebern als auch gegenüber der Bevölkerung eine unzumutbare Einschränkung.

    Die Bundesregierung steht damit ein weiteres Mal auf der falschen Seite. Noch immer ist die Frage offen, wieso die Regierung beispielsweise infolge des aufgedeckten Cum-Ex-Betruges andere Staaten nicht gewarnt hatte, obwohl sie über die Machenschaften offensichtlich Bescheid wusste. Die Blockadehaltung gegen Whistleblowerschutz hat angesichts dieses Vorgangs einen noch bittereren Beigeschmack und ist skandalös. DIE LINKE fordert die Bundesregierung und namentlich Justizministerin Barley auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben und Whistleblower unter umfassenden staatlichen Schutz zu stellen.“

    Berlin, 27. Februar 2019. Die Verbraucherorganisation foodwatch und die Transparenz-Initiative FragDenStaat haben den Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) für seinen Umgang mit der Hygiene-Plattform "Topf Secret" scharf kritisiert: Der Verband schüchtere mit fragwürdigen Argumenten Verbraucherinnen und Verbraucher ein und setze Behörden unter Druck, die Hygienekontrollergebnisse geheim zu halten. Wie aus einem internen Schreiben hervorgeht, ruft der DEHOGA alle seine Mitglieder auf, bei Topf Secret-Anfragen die Herausgabe von Kontrollberichten durch die Behörde abzulehnen. In dem als "Antwortmuster für betroffene Betriebe" bezeichneten Papier werden die Behörden zudem aufgefordert, "Maßnahmen zu ergreifen, um Veröffentlichungen zu unterbinden", denn angeblich sei die Internetplattform Topf Secret "rechtswidrig". Außerdem ist vorgesehen, dass die betroffenen Betriebe von den Behörden stets Namens und Anschrift der Antragstellerinnen und Antragsteller verlangen. Mit dieser Einschüchterungstaktik wolle der Lobbyverband die Bürgerinnen und Bürger um ihre gesetzlichen Informationsrechte beschneiden, kritisierten foodwatch und FragDenStaat.

    "Die Gastro-Lobby wehrt sich mit allen Mitteln gegen mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen. Der Verband schützt die Schmuddelbetriebe und arbeitet gegen den Großteil der eigenen Mitglieder. Bei drei Viertel der Lebensmittelbetriebe in Deutschland werden bei amtlichen Kontrollen keine Verstöße festgestellt - für die allermeisten Unternehmen wäre mehr Transparenz die beste Werbung", erklärte Arne Semsrott, Projektleiter von FragDenStaat.

    Unter www.topf-secret.foodwatch.de können Verbraucherinnen und Verbraucher die Ergebnisse von Hygienekontrollen in Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben mit wenigen Klicks abfragen und im Anschluss veröffentlichen. Rund einen Monat nach Start der Plattform wurden deutschlandweit mehr als 18.000 Anträge gestellt. Der Gastro-Verband DEHOGA wehrte sich bereits in den vergangenen Wochen gegen "Topf Secret": Die Veröffentlichung von Hygiene-Kontrollberichten auf dem Portal sei "rechtswidrig". foodwatch und FragDenStaat riefen angeblich zum "Rechtsbruch" auf, denn "ausschließlich die zuständigen Behörden" dürften über Hygienemängel informieren, schrieb der Lobbyverband in einer Stellungnahme. Diese Auffassung wird jedoch selbst vom eigenen Dachverband, dem Spitzenverband der Lebensmittelwirtschaft (BLL) ausdrücklich "nicht geteilt". Das zeigt ein internes Schreiben des BLL an seine Mitglieder - darunter auch der DEHOGA. Antragsstellerinnen und Antragssteller dürfen demnach sehr wohl die erlangten Infos auf "Topf Secret" veröffentlichen. foodwatch und FragDenStaat hatten den DEHOGA aufgefordert, die Falschaussagen zurückzuziehen. Dieser erklärte jedoch gegenüber den beiden Organisationen, an seiner Rechtsauffassung festzuhalten. Die Stadt Köln war der Auffassung des DEHOGA zunächst gefolgt und verschickte einen Hinweis an alle Antragsstellerinnen und Antragstellern, wonach eine Veröffentlichung der Kontrollergebnisse nicht erlaubt sei. Nach der Kritik von foodwatch und FragDenStaat ruderte das Umwelt- und Verbraucherschutzamt zurück und versprach, einen solchen Hinweis künftig nicht mehr zu versenden: "Alle Verbraucher sollen Anspruch auf Information über bestimmte Daten und Produkte erhalten, die den Behörden vorliegen", sagte eine Sprecherin gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung.

    Bisher machen die Kontrollbehörden in Deutschland nur in Ausnahmefällen öffentlich, wie es um die Sauberkeit in Lebensmittelbetrieben bestellt ist - obwohl seit Jahren jeder vierte kontrollierte Betrieb beanstandet wird, größtenteils wegen Hygienemängeln. "Topf Secret" will Licht ins Dunkel bringen und Druck aufbauen, damit Behörden in Zukunft ausnahmslos alle Kontrollergebnisse veröffentlichen müssen. Erst das schaffe den nötigen Anreiz für Lebensmittelbetriebe, sich jeden Tag an alle lebensmittelrechtlichen Vorgaben zu halten, so foodwatch und FragDenStaat. In Dänemark zum Beispiel erfahren Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet und direkt an der Ladentür anhand von Smiley-Symbolen, wie es um die Sauberkeit in Lebensmittelbetrieben bestellt ist. Wenige Jahre nach Einführung des Smiley-Systems im Jahr 2002 hat sich die Quote der beanstandeten Betriebe halbiert, von 30 auf rund 15 Prozent. Ähnliche Transparenzsysteme gibt es zum Beispiel auch in Norwegen und Wales.

    foodwatch und FragDenStaat forderten den DEHOGA auf, seinen Widerstand gegen mehr Transparenz über Lebensmittelkontrollen aufzugeben. "Auch in Dänemark waren viele Gastronomen zunächst gegen die Veröffentlichung von Hygiene-Kontrollergebnissen. Das hat sich geändert: Jetzt unterstützen die meisten Gewerbetreibenden mehr Transparenz, denn sie sehen: Das System ist fair - für die Kundinnen und Kunden genauso wie für die Betriebe", sagte Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen bei foodwatch.


    Link:
    Online-Plattform von foodwatch und FragDenStaat: www.topf-secret.foodwatch.de

    Norway Still Heavily Invested in Coal

    The NGOs Greenpeace Norway, Framtiden i våre hender (FIVH) and Urgewald have again trawled through the Norway’s Oil Fund holdings portfolio and identified 32 companies that should have been excluded under the coal exclusion criteria. The Fund is also invested in 16 companies that are building new coal-fired power plants.

    The numbers don’t lie – Norway’s Oil Fund has $7.2 billion invested in the global coal industry.

    “Almost four years after the Norwegian parliament voted for a coal exclusion, it is alarming to see that our sovereign wealth fund is still heavily invested in the number one agent of climate change. The Oil Fund needs to follow the example of Storebrand and put an end date on its coal investments,” says Martin Norman from Greenpeace Norway.

    In June 2015, Norway took a landmark decision to exclude all companies that base over 30 percent of their revenues or power production on coal. Four years later, the Oil Fund still holds significant investments in companies like RWE ($186 million) and Uniper ($97 million). RWE is Europe’s largest coal polluter and Uniper is Europe’s 6th largest coal plant operator. Collectively, these 2 companies are responsible for 2400 premature deaths annually due to pollution from their coal plants. The Oil Fund is also still a major investor in Glencore ($1.1 billion) and BHP Billiton ($1.7 billion), two of the world’s largest coal producers. “These investments are irresponsible. The Oil Fund was set up to provide for future generations, yet our money is still perpetuating and promoting the lifetime of coal,” says Anja Bakken Riise from FIVH.

    “In June 2015, Norway’s Oil Fund was a climate leader, but now it has become a laggard. Other financial institutions have adopted much stronger criteria on coal and also dropped tar sands companies from their portfolios,” comments Heffa Schuecking, director of Urgewald.

    The 2018 IPCC report emphasizes the need to dramatically scale up efforts to limit global warming to 1.5°C, decreasing carbon emissions by 45 percent globally and completely phasing out coal in Europe and OECD countries by 2030. Other large European investors such as AXA, Generali, Allianz and Storebrand have long divested companies like RWE and excluded coal plant developers from their portfolios. Financial institutions like ING and Storebrand have announced a full exit from the coal industry by 2026. “It is time for Norway’s sovereign wealth fund to pull even and make a speedy and complete exit from its coal investments,” says Schuecking.
    We expect an expansion and ratification of the definitions that exclude coal revenues to cover all companies and secondly, an immediate exclusion of companies expanding or building new coal-fired power plants. Additionally, as private institutional investors overtake Norway’s Oil Fund with environmental credentials, the government should seek to play catch up to the likes of more progressive investors, committing to a complete phase out of thermal coal and tar sands.

    Breite Verbände-Allianz gegen Solardeckel




    Bündnis aus Mittelstand, Verbraucher- und Umweltschutz fordert Abschaffung des EEG-Förderdeckels / 15 Erstunterzeichner vertreten mehrere 100.000 Unternehmen und mehr als 10 Millionen Bürgerinnen und Bürgern / nur 6 Prozent der Bevölkerung für Solardeckel

    Berlin, den 27. Februar 2019 – Ein breites Verbändebündnis spricht sich für einen stärkeren Ausbau der Solarenergie aus und fordert von der Bundesregierung die sofortige Streichung eines Förderdeckels im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Photovoltaik-Dachanlagen seien eine tragende Säule der Energiewende, sie reduzierten den Flächenbedarf und seien Akzeptanzträger der dezentralen Energiewende. Die 15 Erstunterzeichner vertreten die Interessen von mehreren 100.000 Unternehmen und mehr als 10 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Der Initiative des Bundesverbandes Solarwirtschaft haben sich führende Dach- und Bundesverbände aus den Bereichen Mittelstand, Handwerk, Energie- und Immobilienwirtschaft  sowie Mieter-, Verbraucher- und Umweltschutz angeschlossen.

    Nach bisheriger Gesetzeslage aus dem Jahr 2012 sollen neue Solarstromanlagen auf Gebäuden nicht mehr gefördert werden, sobald die Marke von 52 Gigawatt (GW) installierter Photovoltaik-Kapazität erreicht ist. Dies wird voraussichtlich bereits im Verlauf des kommenden Jahres der Fall sein. Derzeit sind in Deutschland Solarstromanlagen mit einer Spitzenleistung von 46 GW in Betrieb.

    Zwar sinken die Preise neuer Solarstromanlagen wie auch deren Fördersätze von Monat zu Monat, so dass die EEG-Marktprämie im Verlauf der 20er Jahre überflüssig werden dürfte und neue Photovoltaiksysteme bereits absehbar unter fairen marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen förderfrei errichtet werden können. Bei einem abrupten und zu frühen Förderende würde auch nach Einschätzung von Regierungsberatern, die den Erfahrungsbericht Erneuerbare Energien verfasst haben, der Ausbau von PV-Dachanlagen hingegen stark einbrechen.

    Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) erklärt: „Der Solardeckel stammt noch aus einer anderen Zeit. Inzwischen ist der Bundesregierung klar, dass deutlich mehr Solarenergie erforderlich ist, um das Klimaproblem in den Griff zu bekommen. Mit preiswerter Bürgerenergie bieten wir der Politik die Chance, das Versprechen einer sauberen Energieerzeugung umzusetzen. Solarstrom aus großen Solarparks steht bereits an der Schwelle zur Wettbewerbsfähigkeit und auch der Förderbedarf neuer Solardächer wird im Verlauf der 20er Jahre gegen Null sinken. Das ist ein großer Erfolg! Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, jetzt ist die Politik am Zug.“ Wer weiter Solardächer ermögliche und viele Bürger und Unternehmen an den Vorteilen der Energiewende beteilige, sichere die Akzeptanz für diese Generationenaufgabe, so Körnig.

    Nach einer repräsentativen Online-Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov vom November 2018 hält es nur 6 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland für richtig, die Förderung von Solardächern bei 52 Gigawatt ganz zu stoppen, egal wie viele Solaranlagen dann noch gebaut werden. Die weit überwiegende Mehrheit der Bürger (75 Prozent) – quer durch alle Wähler- und Bevölkerungsschichten – ist hingegen der Auffassung, dass die Bundesregierung mit ihrer Politik sicherstellen sollte, dass genügend Solaranlagen gebaut werden, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Im Koalitionsvertrag hatte sich die Bundesregierung darauf verständigt, den Ausbau Erneuerbarer Energien zu beschleunigen und bis 2030 von derzeit rund 38 Prozent auf 65 Prozent zu erhöhen. „Mit einem Solardeckel lässt sich dieses Ziel nicht erreichen“, so Körnig.


    Hintergrund
    Gegenwärtig befasst sich der Deutsche Bundestag in einer Arbeitsgruppe mit dem weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien und erörtert in diesem Zusammenhang unter anderem die Frage nach einer Beseitigung des im Jahr 2012 gesetzlich verankerten Solardeckels.


    Zu den Erstunterzeichnern des Appells zur Streichung des Solar-Deckels zählen:
    • Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar)
    • Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND)
    • Bundesverband Energiespeicher (BVES)
    • Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen (eaD)
    • Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW)
    • Bundesvereinigung mittelständische Wirtschaft (BVMW)
    • Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband (DGRV)
    • Deutscher Mieterbund (DMB)
    • Deutscher Naturschutzring (DNR)
    • Greenpeace Energy
    • Haus und Grund Deutschland
    • Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
    • World Wildlife Fund for Nature (WWF)
    • Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA)
    • Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH)


    Zur Methodik der Online-Umfrage

    Die verwendeten Daten beruhen auf einer Online-Umfrage der YouGov Deutschland GmbH, an der 2.051 Personen zwischen dem 12.11. und dem 14.11.2018 teilnahmen. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren. Die kompletten Ergebnisse der Befragung finden Sie hier: https://bsw.li/2DnuG9F, Pressegrafiken zum Thema in unserer Mediathek: https://www.solarwirtschaft.de/pressegrafiken.html

    An die Krone: In Hamburg werden nicht nur kranke Bäume gefällt - RTL Nord

    Doch hier werden nicht kranke Bäume gefällt. Und dieses willkürliche Roden macht viele der Baumliebhaber nicht nur sauer, sondern auch noch ganz schön traurig! Wie das Fällen der geliebten Stücke von den Hamburgern verkraftet wird und wie vielen Bäumen es nun wirklich an den Kragen geht, das zeigt Ihnen unsere Kollegin Dania Maria Hohn im Video.



    An die Krone: In Hamburg werden nicht nur kranke Bäume gefällt - RTL Nord

    Klimawandel - Die Zeit ist reif für eine Klimasteuer - Wirtschaft - Süddeutsche.de

    Sie ist gerecht und sinnvoll. Tausende Ökonomen fordern die Abgabe, IWF und Weltbank sind dafür, sogar Energiekonzerne. Nur die Bundesregierung bremst.
      Kommentar von Michael Bauchmüller



      Klimawandel - Die Zeit ist reif für eine Klimasteuer - Wirtschaft - Süddeutsche.de

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      Mobile World Congress: Deutsche Umwelthilfe kritisiert kaum vorhandene Nachhaltigkeit bei Smartphones & Co.


      Branche der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) lässt Schrottberge wachsen – Immer kürzere Nutzungszyklen und steigende Ressourcenverbräuche – DUH fordert Umweltministerin Schulze auf, Dienstleistungen zum Erhalt von Smartphones und umweltfreundliche Produkte finanziell zu fördern – Nötig sind verbindliche Standards zum Ökodesign und ein Pfand auf Smartphones – Verbrauchern empfiehlt die DUH gebrauchte Geräte zu kaufen und lange zu nutzen – Neue DUH-Sammelinitiative „Handys für die Umwelt“ zur Wiederverwendung und dem Recycling von Handys gestartet

      Berlin, 27.2.2019: Nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist Nachhaltigkeit bei Smartphones und Co. noch immer die Ausnahme. Darauf macht der Umwelt- und Verbraucherschutzverband im Rahmen der weltweit größten Mobilfunkmesse „Mobile World Congress“ in Barcelona aufmerksam. Kaum ein anderer Industriebereich verdeutlicht den verschwenderischen Umgang mit Ressourcen so stark, wie die Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Immer kürzere Nutzungszyklen führen zu wachsenden Schrottbergen und steigenden Ressourcenverbräuchen.

      Damit Umweltschutz in der IKT-Branche wirklich umgesetzt wird, fordert die DUH Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf, Dienstleistungen zum Erhalt von Geräten und nachhaltige Produkte finanziell zu fördern, Standards zum Ökodesign festzulegen, ein Handypfand sowie Vorgaben zum Einsatz von Recyclingmaterial einzuführen.

      Eine Studie der DUH zur Nachhaltigkeit von Smartphones, Festnetztelefonen sowie Routern aus dem Jahr 2018 zeigt, dass Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit in der IKT-Branche kaum umgesetzt werden (http://l.duh.de/p190227). Nach Einschätzung der DUH hat sich daran bis heute nichts geändert. IKT-Geräte gehen immer schneller kaputt und ständig kommen neue Modelle auf den Markt, für deren Herstellung viel Energie und wertvolle Ressourcen aufgewendet werden.

      „Allein in Deutschland wandern 24 Millionen neue Smartphones Jahr für Jahr über die Ladentheke, mit verheerenden Auswirkungen für die Umwelt. Um die immer kürzer werdenden Produktzyklen zu stoppen, müssen Dienstleistungen zum Erhalt von Smartphones im Vergleich zum Erwerb neuer Produkte steuerlich begünstigt werden. Auch besonders umweltfreundliche Geräte, wie zum Beispiel gebrauchte Smartphones, sollten durch finanzielle Anreize für Verbraucher interessanter gemacht werden“, sagt die Stellvertretende DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz. Umweltministerin Schulze ist gefordert eine gesetzliche Regelung auf den Weg zu bringen.

      „Hersteller von Smartphones müssen stärker als bisher in die Pflicht genommen werden, Originalersatzteile zu verhältnismäßigen Kosten anzubieten. Kostenlose Reparaturanleitungen und Software-Updates müssen für die erwartete Lebensdauer der Geräte zur Verfügung gestellt werden“, fordert der Stellvertretende DUH-Bereichsleiter für Kreislaufwirtschaft Philipp Sommer.
      Unternehmen wie Fairphone und Shift zeigen wie es geht. Sie machen originale Ersatzteile für unabhängige Reparaturbetriebe und auch für Verbraucher verfügbar, wodurch Reparaturen überhaupt erst möglich werden.

      Auch beim Ökodesign muss aus Sicht der DUH nachgebessert werden. „Umweltministerin Schulze muss verbindliche Standards zum Ökodesign festlegen, damit Produkteigenschaften wie Haltbarkeit, Reparierbarkeit, Recyclingfähigkeit und auch der Einsatz von Recyclingmaterialien im Markt zur Regel werden. Beispielsweise sollten Akkus und Displays für die Nutzer problemlos austauschbar sein“, sagt Sommer.

      Damit ausgediente Geräte für eine erneute Wiederverwendung aufbereitet oder recycelt werden können, ist es notwendig, dass sie getrennt gesammelt werden. Doch den in der IKT-Branche jährlich in Verkehr gebrachten Neugeräten mit einem Gesamtgewicht von einer viertel Million Tonnen stehen nur rund 9.000 Tonnen Altgeräte gegenüber, die für die Wiederverwendung gesammelt und aufbereitet werden. Eine desaströse Bilanz. Deshalb fordert die DUH von Umweltministerin Schulze die Einführung eines Handypfands. Der Smartphone-Hersteller Shift erhebt als einziges IKT-Unternehmen bereits ein Pfand in Höhe von 22 Euro.

      Allein in deutschen Schubladen schlummern rund 124 Millionen Handys, die vier Tonnen Gold, 38 Tonnen Silber und mehr als 2.000 Tonnen Kupfer beinhalten. Die professionelle Wiederaufbereitung eines einzigen Smartphones kann 14 Kilogramm Primärressourcen und 58 Kilogramm CO2 einsparen. „Es ist wichtig, dass Handys nicht nutzlos in Schubladen herumliegen, sondern auch tatsächlich genutzt werden. Um ihnen ein zweites Leben zu ermöglichen, hat die DUH die erfolgreiche Sammelinitiative ‚Handys für die Umwelt‘ neu gestartet. Mit unseren Sammelboxen können alte Handys an Sammelstellen einfach und bequem erfasst und ihnen ein zweites Leben gegeben werden. Je mehr Bürger, Kommunen und Unternehmen mitmachen, desto besser für die Umwelt“, sagt Metz.

      Für den Schutz von Umwelt und Ressourcen empfiehlt die DUH Verbrauchern gebrauchte Geräte zu kaufen, sie möglichst lange zu nutzen und Schäden, zum Beispiel durch Schutzhüllen oder Displayfolien, vorzubeugen. Umweltzeichen wie der „Blaue Engel“ und Produktbewertungen von Prüforganisationen wie Stiftung Warentest oder Öko-Test helfen besonders umweltfreundliche Geräte zu erkennen.

      Links: 
      Zur Studie „Nachhaltigkeit von Geschäftsmodellen in der Informations- und Kommunikationstechnik“: http://l.duh.de/p190227

      Mehr zur DUH-Handysammlung: https://www.handysfuerdieumwelt.de/

      Informationen zu Umweltauswirkungen von Handys: https://www.duh.de/projekte/althandy/

      Keine Aufstockung der Bundeswehr

      „Der Gesetzentwurf zeigt, dass Ursula von der Leyen mit ihrem Konzept, die Bundeswehr attraktiver zu machen, gescheitert ist“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das „Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, das heute im Kabinett beraten wird. Pflüger weiter:

      „Seit Jahren klagt die Bundeswehr über zu wenig Bewerberinnen und Bewerber. Jetzt will Ursula von der Leyen junge Menschen offenbar mit besserer sozialer Absicherung ködern. Die Youtube-Serien und die Plakatwerbung in deutschen Innenstädten hatten offensichtlich nicht den gewünschten Erfolg. Es ist zu begrüßen, wenn Menschen für ihre Arbeit angemessen entlohnt und sozial abgesichert werden. Eine Aufstockung der Bundeswehr lehnen wir jedoch entschieden ab.

      Die Bundeswehr soll von derzeit etwa 180.000 Soldatinnen und Soldaten auf 203.000 bis zum Jahr 2025 vergrößert werden. Ursula von der Leyen geht erneut in die völlig falsche Richtung. Wir haben bereits einen Verteidigungshaushalt, der enorm gewachsen ist.

      Viel dringender wäre es, andere Berufe attraktiver zu machen. Gerade streiken zum Beispiel Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer sowie Busfahrerinnen und Busfahrer. Damit sollte sich das Kabinett mal befassen.“

      Stromverbrauch privater Haushalte stagniert - Ziele für Energiewende und Klimaschutz in Gefahr

      weiter zum newsroom von co2online gGmbH
      9 Mrd. Euro unnötige Kosten und 18 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr
      Berlin (ots)
      Ein Haushalt kann im Schnitt rund 230 Euro Stromkosten pro Jahr sparen. Das zeigt der neue Stromspiegel für Deutschland (www.stromspiegel.de).
      Laut Auswertung von rund 226.000 Daten von Privathaushalten stagniert der Stromverbrauch im Vergleich zu den Vorjahren. Hochgerechnet auf ganz Deutschland verschwenden private Haushalte jährlich 9 Mrd. Euro und sind für unnötige Emissionen von fast 18 Mio. Tonnen CO2 verantwortlich. Damit sind die Ziele für Energiewende und Klimaschutz in Gefahr.
      Welchen Beitrag die privaten Haushalte leisten könnten, macht ein Vergleich deutlich: Die vermeidbaren CO2-Emissionen entsprechen etwa denen des Braunkohlekraftwerks Weisweiler, das zu den fünf klimaschädlichsten Kraftwerken in Europa zählt.
      So viel Strom können Mieter und Eigentümer sparen
      Das Potenzial fürs Stromsparen ist groß, wie zwei konkrete Beispiele für verschiedene Haushalte zeigen:
         - Ein Zweipersonenhaushalt in einem Mehrfamilienhaus, der sein 
           Wasser mit Strom erwärmt und insgesamt 3.500 Kilowattstunden 
           (kWh) pro Jahr verbraucht, kann rund 400 Euro sparen und etwa 
           880 kg CO2 vermeiden. Der meiste Strom lässt sich bei 
           Warmwasser, Waschen und Trocknen sowie Informations- und 
           Unterhaltungstechnik sparen. 
         - Eine vierköpfige Familie in einem Einfamilienhaus, die ihr 
           Wasser nicht mit Strom erwärmt und 5.000 kWh im Jahr verbraucht,
           kann rund 570 Euro sparen und etwa 1.230 kg CO2 vermeiden. Am 
           größten ist das Sparpotenzial in diesem Fall bei Waschmaschine 
           und Trockner sowie Heizungspumpe und Beleuchtung. 
      "Der neue Stromspiegel zeigt, dass Verbraucher mit Stromsparen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energiewende leisten können", sagt Projektleiter Boris Demrovski. "Damit die Energiewende in den eigenen vier Wänden gelingt, muss man sein Sparpotenzial kennen und ausschöpfen. Wie hoch es ist, kann jeder Haushalt ausrechnen."
      Potenzial fürs Stromsparen berechnen
      Verbraucher können ihr persönliches Sparpotenzial mit einem interaktiven Online-Rechner auf www.stromspiegel.de ermitteln. Der Verbrauch wird bewertet (Einstufung A bis G), das Sparpotenzial berechnet und eine Liste mit konkreten Maßnahmen fürs Stromsparen angezeigt. Wie Stromsparen bei den einzelnen Bereichen und Geräten im Haushalt gelingt, zeigen anschauliche Tipps. Außerdem sind auf der Internetseite weitere Beratungsangebote genannt, sowohl online als auch vor Ort.

      Verpackungsmüll mit Vorschriften statt freiwilliger Selbstverpflichtungen begegnen

      „Wenn freiwillige Selbstverpflichtungen versagen, sind Vorschriften unentbehrlich“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralph Lenkert, mit Blick auf das heutige Treffen von Umweltministerin Schulze mit Vertretern von Handelsunternehmen und Supermärkten. Lenkert weiter:

      „Trotz ‚Grünem Punkt‘ gibt es immer mehr Verpackungsmüll, dieses System hat versagt und muss komplett erneuert werden. Bisher hat keine Änderung des Verpackungsgesetzes die ansteigende Verpackungsflut verhindert.

      DIE LINKE fordert statt Selbstverpflichtungen und netter Gespräche mit Aldi, Rewe, Lidl und Co. klare und vor allem sanktionsbewehrte Vorgaben zur Verpackungsreduzierung. Dazu gehören Strafzahlungen für Handelsketten bei Nichteinhalten der Mehrwegquote in ihren Supermärkten, Ressourcenverbrauchsabgaben für Verpackungen und eine Entsorgungs-Abgabe, die die Kosten von Erfassung, Wiederaufbereitung und Recycling von Verpackungen auch deckt. So kann die Plastikflut in der Umwelt und die Ressourcenverschwendung bei Verpackungen abgebaut werden.“

      Neutrinovoltaic als nächste Stufe nach Photovoltaik Energie rund um die Uhr aus nichtsichtbarer Strahlung

      weiter zum newsroom von Neutrino Energy

      Berlin (ots)
      Von David Kornblum und Michael Postulka
      Auch die Photovoltaik entwickelte sich anfangs langsam. Erstmals 1958 in der Raumfahrt genutzt, folgten in den 70er Jahren kleine Anwendungen in Taschenrechnern. Bis zur autarken Versorgung ganzer Haushalte vergingen nochmals fast 20 Jahre. Der Siegeszug der Photovoltaik setzte zu Beginn der 90er Jahre ein. Mittlerweile ist der Solarstrom aus dem sichtbaren Spektrum der Strahlung für jedermann allgegenwärtig.
      Heute steht die nächste Evolutionsstufe an: die NEUTRINOVOLTAIC! Die Neutrino Energy Group entwickelt innovative High-Tech-Werkstoffe auf Basis dotierter Kohlenstoffderivate, um dadurch Mechanismen in Gang zu setzen, die es ermöglichen, das nichtsichtbare kosmische und solare Strahlenspektrum in elektrischen Strom zu wandeln. NEUTRINOVOLTAIC ist mit einer Solarzelle vergleichbar, die bei völliger Dunkelheit auch ohne Licht Energie bereitstellt und die nun die herkömmliche Photovoltaik in Kürze sinnvoll ergänzen wird.
      "Wir müssen die Herausforderungen der Zukunft meistern", mahnt Holger Thorsten Schubart, CEO der Neutrino Energy Group. "Themen wie Energieversorgung und Klimaschutz, aktueller denn je, erfordern vorausschauendes Denken sowie innovative und nachhaltige Lösungen. Neue Technologien, um uns kurzfristig von der Verstromung fossiler Rohstoffe wie zum Beispiel Kohle zu lösen und uns auch mittelfristig von den Abhängigkeiten erdölexportierender Länder zu befreien." In der Energieforschung gelte es, das aktuelle Wissen für neue Denkansätze zu nutzen.
      Schubart kritisiert, wie die Öffentlichkeit weiter im Unklaren gelassen wird, obwohl die neuesten Erkenntnisse in der Neutrino-Physik das Potenzial haben, mit völlig neuen Ansätzen wie NEUTRINOVOLTAIC die aktuellen Probleme der Gegenwart zu lösen. "Die nichtsichtbaren Strahlenspektren bieten uns unbestritten täglich mehr Energie als alle noch verbleibenden fossilen Rohstoffe auf der Erde zusammen. Ein riesiges Energiefeld, welches es in Zukunft zu nutzen gilt, darauf hätte sich eine sinnvolle Forschung zu fokussieren", fordert Schubart.
      Deutschland mit Schlussleuchte
      Wichtige Erkenntnisse der Neutrino-Physik, in den USA und vielen anderen Ländern längst anerkannt, haben die deutsche Forschungslandschaft noch nicht erreicht. Deutschland trägt laut Schubart gleichsam die Schlussleuchte in der weltweiten Anwendungsforschung. Natürlich sei es spannend zu wissen, woher ein einzelnes Neutrino kommen mag, und es sei sicher auch aufregend, im ewigen Eis des Südpols die Neutrino-Ereignisse zu dokumentieren und hier und da ein Teilchen einzufangen. "Aber man darf bei den Abermillionen Forschungsgeldern nicht den eigentlichen Sinn von Forschung aus dem Auge verlieren, nämlich ergebnisoffen nach Wissen zu suchen, um die Entwicklung zu einer besseren Welt zu unterstützen", so Schubart.
      Der CEO der Neutrino Energy Group bekräftigt den Standpunkt des US Department of Energy. "Wir haben durch die neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft nun die Möglichkeit, Energie mit Hilfe der NEUTRINOVOLTAIC zu gewinnen, nämlich mit Hilfe des höchst energiereichen, nichtsichtbaren solaren und kosmischen Strahlenspektrums."
      Ihre Theorie zur dezentralen Energiegewinnung mit Hilfe nichtsichtbarer Strahlung hatte die Neutrino Energy Group schon Anfang 2015 veröffentlicht. Diese Theorie erhielt indirekte Unterstützung durch die Nobelpreisträger für Physik des Jahres 2015. Neue Messgeräte und -verfahren zeigten, dass Neutrinos eine - wenn auch sehr geringe - Masse haben. Zwei Jahre später gelang einer Arbeitsgruppe der Universität Chicago der Nachweis, dass Neutrinos in Wechselwirkung sogar Moleküle bewegen können, was die Grundlage der NEUTRINOVOLTAIC-Technologie darstellt.
      Aufprall auf extrem dichtem Material
      Ähnlich wie der Wind die Rotoren einer Windkraftanlage bewegt, geben Neutrinos Molekülen einen Bewegungsimpuls. Dafür müssen die Neutrinos auf ein extrem dichtes Material treffen. Während des Durchgangs durch das Material geben sie einen Bruchteil ihrer Bewegungsenergie ab. Jeder Fleck der Erde wird ununterbrochen, 24/7, auch bei völliger Dunkelheit, von einer ungeheuren Menge Neutrinos getroffen. Pro Sekunde durchqueren ca. 60 Milliarden Neutrinos jeden Quadratzentimeter der Erdoberfläche.
      Da die natürlich vorkommenden Materialien nicht dicht genug sind, um regelmäßige Wechselwirkungen hervorzurufen, ist von den Neutrinos nichts zu merken. Allerdings besagen manche Theorien, dass Neutrinos, wenn auch unbemerkt, an vielen fundamentalen biologischen Prozessen beteiligt sind oder sie sogar erst ermöglichen. Unbestritten ist, dass die gesamte Energie des Universums aus hochenergetischen Neutrinos besteht. Diese Energie gilt es in Zukunft mit Hilfe der NEUTRINOVOLTAIC zu nutzen.
      Der Neutrino Energy Group ist es in Zusammenarbeit mit Materialwissenschaftlern gelungen, ein Material zu entwickeln und patentieren zu lassen, das dicht genug ist, um eine Wechselwirkung (Atomic Vibrations at Nano Materials) zu bewirken. Dieses Material bildet den Kern der zukünftigen NEUTRINOVOLTAIC-Zellen.
      Vertikale und horizontale Impulse
      Dazu werden mehrere Schichten aus dotiertem Graphen und Silizium, deren Dicken im Nanobereich liegen, auf ein Trägermaterial aufgedampft. Durchqueren Neutrinos dieses Schichtmaterial, werden sie zwar nicht eingefangen, geben aber dem Graphen vertikale und den Siliziumpartikeln horizontale Impulse. Bei optimaler Schichtdicke bildet sich aus den atomaren Vibrationen eine Resonanz aus, die sich auf das Trägermaterial überträgt. Dies führt dort zu einem Stromfluss, der abgegriffen werden kann. Je mehr Fläche, desto mehr Energie - und die reicht rechnerisch grundsätzlich aus, um in Zukunft auch ohne Stromkabel und Steckdose jedes Elektrogerät (Neutrino Inside-Lösung) mit ausreichend elektrischer Energie zu versorgen.
      Einer der wertvollsten Denkanstöße
      "Wir sind im 21. Jahrhundert, es fliegen Raumschiffe, die Ärzte operieren mit Lasern, wir haben Smartphones mit Touchscreen, aber in Sachen Energie stehen wir gleichsam noch in der Telefonzelle mit Münzeinwurf und drehen an der Wählscheibe", vergleicht Schubart. Ministerialrat i. R. Magister Gernot Spanninger aus Wien ergänzt und appelliert: "Innovationschancen forcieren und nicht durch die Überbetonung von Traditionen und Ängsten behindern! In diesem Zusammenhang gilt die Formel: Die Notwendigkeit des technologischen Wandels im Energiebereich kann nicht deutlich genug und oft genug aufgezeigt werden." Der aktuelle Weltrisikobericht bestätige die Erkenntnisse der jüngsten Weltklimakonferenz in Kattowitz, so Spanninger. "Als größte Gefahren gelten derzeit der Klimawandel und die daraus resultierenden Wetterextreme. Unser Klima und das Wohl der kommenden Generationen erlauben kein weiteres Zögern, die neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft vehement umzusetzen! Die NEUTRINOVOLTAIC bietet ungeahnte Möglichkeiten in der zukünftigen dezentralen Energieversorgung, eine der wertvollsten Denkanstöße in der weltweiten Energie-Technologieentwicklung."
      Patent Nummer WO2016142056A1 Die energetische Nutzung der Strahlungsenergie - vor allem der Neutrinos - erforderte die Entwicklung neuer, fester, harter, aber trotzdem elastischer Verbundstoffe, die einen Teil der Bewegungsenergie als Bewegungen der Atome übertragen, wodurch eine Energieübertragung stattfindet, erklärt Prof. Dr. Günther Krause, wissenschaftlicher Partner der Neutrino Energy Group, und verweist auf das eingereichte Patent mit der Nummer WO2016142056A1. Nach Abschluss der Laborentwicklungen werden demnach die repräsentativen Anwendungslösungen bearbeitet, um die neue, erneuerbare und permanente Elektroenergie zu nutzen. Zukünftig werde dies neue Ansätze in der ingenieurgemäßen Denk- und Arbeitsweise erfordern. Die Nutzung dieser CO₂-freien Technologie führe, so Krause, zur Erneuerung der Energieproduktion sowie schrittweise zu einer weltweiten Klimastabilisierung.
      Prof. Dr. Krause fasst zusammen: "Die Chancen der Neutrino-Strahlungsenergie als grundlastfähige, dezentrale Ergänzung der erneuerbaren Energie muss nach dem bevorstehenden Ausstieg aus Atom- und Kohleenergie auch von der deutschen Politik, insbesondere der Bundesregierung, als zentrale Option genutzt werden."
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