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19. April 2018

Neues Kohlekraftwerk: das kann doch niemand wollen | Greenpeace Köln | Greenpeace Köln

Beim gestrigen Stadtgespräch der Kölner Oberbürgermeisterin übergaben Aktivist*innen von Greenpeace Köln und Fossil Free einen offenen Brief an Frau Reker. Darin fordern sie die Oberbürgermeisterin auf, Stellung zu den Plänen von RWE zu beziehen, ein neues Braunkohlekraftwerk in Bergheim-Niederaußem zu bauen. In einer ersten Reaktion sagte die Oberbürgermeisterin: „Keiner kann sich darüber freuen, wenn noch ein neues Braunkohlekraftwerk gebaut wird“ und sprach damit aus, was viele Kölnerinnen und Kölner denken.



Neues Kohlekraftwerk: das kann doch niemand wollen | Greenpeace Köln | Greenpeace Köln

Hamburg: Das sagen Hamburger: Soll die Stadt den HSV retten? - FOCUS Online

Rund 100 Millionen Euro hat Milliardär Klaus-Michael Kühne in den maroden HSV gesteckt.
Jetzt fordert der Unternehmer mit Wohnsitz in der Schweiz offenbar Steuergeld für den Klub: „Mehr Gunst und Förderung“ solle man vonseiten der Stadt dem Verein zukommen lassen. Die MOPO fragte Hamburger, wie sie darüber denken.



Hamburg: Das sagen Hamburger: Soll die Stadt den HSV retten? - FOCUS Online

Für ein gastfreundliches Europa!

Wir sind ein gastfreundliches Europa – wir wollen helfen!

Unsere Regierungen machen keine gute Figur, wenn es um Einwanderung geht. Die meisten von uns wollen Menschen in Not helfen – und tun das auch. Weil uns das wichtig ist. Jetzt wollen wir uns Gehör verschaffen. Wir wollen gemeinsam für ein gastfreundliches Europa sorgen. Wir fordern die EU-Kommission auf, endlich zu handeln:
  1. Bürger/innen überall in Europa wollen Flüchtlinge unterstützen, damit sie ein sicheres Zuhause und eine neue Lebensperspektive erhalten. Die EU-Kommission sollte lokale Hilfsorganisationen direkt fördern, die sich um Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln kümmern.
  2. Niemand sollte angeklagt oder mit Bußgeldern belegt werden, weil er oder sie humanitäre Hilfe leistet oder Schutz gewährt. Wir wollen, dass die EU-Kommission Regierungen in die Schranken weist, die freiwillige Helfer bestrafen.
  3. Jede/r hat ein Recht auf Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Wir wollen, dass die EU-Kommission für klare und wirksame Regeln sorgt, um all jene zu schützen, die Opfer von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen in Europa werden und deren Menschenrechte an unseren Grenzen verletzt werden.

Für ein gastfreundliches Europa!

Erpressungsversuch bei Opel zurückweisen

„Kanzlerin Merkel muss ihren Worten jetzt Taten folgen lassen und den Schutz der Standorte und Arbeitsplätze bei Opel zur Chefsache machen“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages. Ulrich weiter:

„Wir begrüßen die Entscheidung des Opel-Betriebsrates, das sogenannte Sanierungskonzept des Managements zurückzuweisen. Die Wahl zwischen Massenentlassung und Lohnverzicht ist kein Angebot, sondern ein vollkommen inakzeptabler Erpressungsversuch.

Es kann nicht angehen, dass PSA-Chef Tavares sich nicht an bereits gemachte Zusagen hält und zugleich den politischen Dialog verweigert. Merkel sollte ihn ins Kanzleramt laden, um ihm klarzumachen, dass nichts anderes als der vollständige Erhalt der Standorte und Arbeitsplätze sowie die Einhaltung der Tarifvereinbarungen infrage kommt. DIE LINKE steht auf der Seite der Belegschaften und der IG Metall.“

Agrarminister wollen Rechtsbruch fortsetzen

VIER PFOTEN Gutachten bestätigt illegale Sauenhaltung

VIER PFOTEN Kastenstand © FOUR PAWS Fred Dott.jpg
© VIER PFOTEN | Fred Dott
Hamburg/Münster, 19. April 2018 - Die Fixierung von Sauen in körpergroßen Metallkäfigen, die sogenannte Kastenstandhaltung, verstößt gegen geltendes Tierschutzrecht und ist verfassungswidrig. Dies belegt nun erneut ein von der internationalen Tierschutzstiftung VIER PFOTEN im Vorfeld der Agrarministerkonferenz veröffentlichtes Rechtsgutachten. Trotzdem plant die Bundesregierung, Kastenstände weiterhin zu legalisieren. VIER PFOTEN fordert Bund und Länder auf, die Kastenstandhaltung abzuschaffen und die Sauenhaltung so zu regeln, dass sie bestehenden Gesetzen entspricht.

Die Hamburger Rechtsanwältin Dr. Davina Bruhn hat im Auftrag von VIER PFOTEN ein Gutachten erstellt, welches den Verstoß gegen das Tierschutzrecht und die Verfassungswidrigkeit der Kastenstandhaltung nachweist. Gleiches gilt auch für die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) geplante Neuregelung zur Sauenhaltung: „Die Kastenstandhaltung ist rechtswidrig und gehört gänzlich abgeschafft. Eine Beibehaltung ähnlich dem Entwurf des vom BMEL veröffentlichten Eckpunktepapiers stellt einen klaren Rechtsbruch dar“, so Bruhn.

Rüdiger Jürgensen, Geschäftsleiter VIER PFOTEN Deutschland warnt: „Wir dürfen das Beheben dieses gravierenden Verfassungsbruchs nicht auf die nächste Generation schieben. Doch genau darauf steuern wir zu, wenn jetzt nicht eingegriffen wird.“

Sogar die unzureichende Haltungsverordnung für Schweine besagt, dass die Tiere zumindest ein Recht darauf haben, mit ausgestreckten Beinen ruhen zu können. Halter sollten in einer Übergangsfrist bis spätestens 1992 dafür sorgen, dass dies möglich ist – doch nichts ist geschehen. Zuletzt hatte das Magdeburger Gerichtsurteil im Jahr 2015 festgestellt, dass die üblichen Kastenstände nicht den Vorgaben der Haltungsverordnung entsprechen und deshalb illegal sind. Trotzdem verschließt die Bundesregierung zugunsten der Agrarlobby seit Jahrzehnten die Augen vor dieser tierquälerischen Haltungsform und plant offenbar, dies weiterhin zu tun. Mit der geplanten Neuregelung soll die Übergangsfrist erneut um weitere 17 Jahre verlängert, und danach lediglich die Zeit im Kastenstand verkürzt werden.

Ina Müller-Arnke, Nutztier-Expertin bei VIER-PFOTEN: „Dass Bund und Länder den bestehenden Rechtsbruch weiterhin fortführen wollen, ist skandalös. Wir fordern die Politiker auf, Regelungen zu erlassen, die im Einklang mit den Gesetzen stehen. Es ist klar, dass der Kastenstand gänzlich abgeschafft gehört und jede Neuregelung, die ein Weiterbestehen des Kastenstandes vorsieht, nicht hingenommen werden kann. Das Gutachten belegt schwerwiegende Rechtsbrüche und die Unhaltbarkeit weiterer Übergangsfristen für Kastenstände. Eine Förderung tiergerechter Haltungssysteme würde den Umbau zu artgemäßer Tierhaltung beschleunigen.“

Natürliche Verhaltensweisen werden durch die Haltung in einem Kastenstand vollständig verhindert – dies ist ein Bruch mit dem bestehenden Tierschutzgesetz. In der Intensivtierhaltung ist die tragende Sau längst kein Mitgeschöpf mehr. Wochenlang bewegungsunfähig fixiert, werden die Muttertiere als Gebärmaschinen missbraucht und nicht wie fühlende Lebewesen behandelt. Sauen können sich in einem Kastenstand nicht einmal um ihre eigene Achse drehen, geschweige denn ein Nest für ihre Ferkel bauen oder Sozialkontakt mit ihnen pflegen. Wühlen und sich Bewegen sind ebenfalls nicht möglich. Schon 2012 wies VIER PFOTEN in einem Gutachten nach, dass die Kastenstandhaltung den Tieren nicht nur viel Leid und Schmerzen zufügt, sondern die Schweine nachweislich krank macht.

VIER PFOTEN regt nun eine Normenkontrollklage an, welche die tierschutzwidrige Haltung von Sauen im Kastenstand endgültig verbieten soll. „Wir bestärken Berlin darin, die Sauenhaltung ebenfalls in die Normenkontrollklage mit aufzunehmen“, so Müller-Arnke abschließend.

Verdi schließt die Reihen mit der Regierung - World Socialist Web Site

Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, den die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände am Mittwoch nach der dritten Verhandlungsrunde präsentierten, ist ein Schlag ins Gesicht der 2,3 Millionen öffentlich Beschäftigten der Kommunen und des Bundes, die in den letzten Wochen zu Zehntausenden für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne auf die Straße gegangen sind.



Verdi schließt die Reihen mit der Regierung - World Socialist Web Site

Antilopen Gang: Kollegah sei "ein faschistischer Agitator" - SPIEGEL ONLINE

Die Antilopen Gang ist das linke Gegenstück in der Düsseldorfer HipHop-Szene: Die Echo-Ehrung für Kollegah und Farid Bang ist für sie der Beweis, dass sich "reaktionäre Inhalte massenhaft" verkauften.



Antilopen Gang: Kollegah sei "ein faschistischer Agitator" - SPIEGEL ONLINE

Stuttgart 21: S 21: Bahn baut sich ein Milliardengrab - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

Eine aktuelle Analyse der DB-Spitze beziffert das erwartete Defizit für den Staatskonzern beim teuren Stuttgarter Tunnelprojekt auf inzwischen mehr als 2,2 Milliarden Euro.



Stuttgart 21: S 21: Bahn baut sich ein Milliardengrab - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

Morrissey verteidigt Rassismus und bekennt sich zu Rechtsextremisten

In einem bizarren Interview verstrickt sich der Ex-Smiths-Sänger in Xenophobie, Rassimus, Islamophobie und Verschwörungstheorien.



Morrissey verteidigt Rassismus und bekennt sich zu Rechtsextremisten

18. April 2018

▷Problematik des Systems Hartz IV | gegen-hartz.de

Wenn sich die nationale Konjunktur in Aufstiegs- oder konstanten Phasen befindet, können nachteilige Sozialhilfesysteme in der gesellschaftlichen Wahrnehmung überdeckt werden. Fehlkonzeptionen offenbaren sich dann erst bei einem Einbruch der Wirtschaft – aber möglicherweise mit umso größerer Wucht.



▷Problematik des Systems Hartz IV | gegen-hartz.de

▷Abbau des Sozialstaats ist Ziel der EU-Kommission | gegen-hartz.de

Nach Plänen der EU-Kommission soll schon vor Ablauf dieses Jahres die Pilotphase eines Konzeptes zur Förderung innerstaatlicher Reformen der EU-Mitgliedstaaten beginnen. Davon betroffen wären in großem Ausmaß auch die nationalstaatlichen Sozialsysteme und der innereuropäische Arbeitsmarkt.



▷Abbau des Sozialstaats ist Ziel der EU-Kommission | gegen-hartz.de

▷Bessere Sozialpolitik durch mehr Politiker mit Hartz IV-Erfahrung

Nach den Äußerungen Jens Spahns (CDU), dass Hartz IV keine Armut bedeute, geht die Diskussion um eine Änderung und bestenfalls Verbesserung des Systems weiter.

▷Bessere Sozialpolitik durch mehr Politiker mit Hartz IV-Erfahrung

Zahnersatz: Wie man beim Zahnarzt sparen kann


Zahnersatz Pressemitteilung

Ein Implantat für fast 4.000 Euro, eine Krone für 600 Euro – solche Zahnarztrechnungen können schmerzhafter sein als die Behandlung selbst, denn die Krankenkasse zahlt für die gesetzliche Regelleistung nur etwa die Hälfte, die andere Hälfte muss der Patient aus eigener Tasche beisteuern. Wünschen Patienten mehr als die Kassenleistung, müssen sie diese Kosten zusätzlich zahlen. Was man tun kann, um die eigenen Kosten so gering wie möglich zu halten, erläutern die Versicherungsexperten der Stiftung Warentest in der Mai-Ausgabe von Finanztest.

Kassenpatienten können viel tun, um die eigenen Ausgaben zu senken. Dazu gehört, dass sie jedes Jahr zur Vorsorge gehen und ihr Bonusheft lückenlos führen. Das kann den Zuschuss der Kasse erhöhen und den eigenen Anteil auf 35 Prozent senken. Dann sollte man sich den vom Zahnarzt zu erstellenden Heil- und Kostenplan erläutern und Alternativen erklären lassen. Auch das Einholen einer Zweitmeinung bei einem unabhängigen Zahnarzt kann sinnvoll sein. Unter bestimmten Voraussetzungen können gesetzlich Krankenversicherte mithilfe ihrer Kasse zusätzlich Zahnarztkosten einsparen, teilweise gibt es sogar bis zu 100 Prozent der Regelversorgung. Dazu bieten zahlreiche Kassen ihren Mitgliedern durch Verträge mit bestimmten Zahnärzten besondere Konditionen beim Zahnersatz an.
Hohe Ausgaben für Zahnersatz können Patienten auch mit einer Zahnzusatzversicherung vermeiden. Damit können sie sich auch teure Implantate, Kronen oder Brücken leisten. Finanztest hat 220 Zahnzusatzversicherungen getestet, 70 davon schneiden sehr gut ab. Das günstigste Angebot mit sehr guten Zahnersatzleistungen kostet für den 43-jährigen Kunden 9 Euro Monatsbeitrag.
Der Test Zahnzusatzversicherung und der Bericht Kosten von Zahnersatz finden sich in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und sind online unter www.test.de/zahnzusatz abrufbar.

Energieausweis: Schärfere Vorgaben für neue Energieausweise


Viele Eigentümer von älteren Gebäuden müssen jetzt nachprüfen, ob ihre Energieausweise noch gelten. Seit rund zehn Jahren brauchen sie gültige Energieausweise, wenn sie neue Mieter oder Käufer suchen – und viele Ausweise laufen in 2018 und 2019 aus. Haben sie keinen gültigen Energieausweis, drohen Bußgelder bis zu 15.000 Euro. Ob Eigentümer den teureren Bedarfsausweis erstellen lassen müssen oder ob sie mit dem günstigeren Verbrauchsausweis auskommen und auf was Mieter und Käufer beim Energieausweis achten müssen, erklärt die Stiftung Warentest in der aktuellen Mai-Ausgabe ihrer Zeitschrift Finanztest.

Der Verbrauchsausweis nennt den Energieverbrauch auf Basis der vergangenen 36 Monate, bereinigt um Wettereinflüsse. Beim Bedarfsausweis erfasst ein Experte meist vor Ort den Zustand von Gebäude und Heizung und berechnet den Energiebedarf. Welche Variante des Energieausweises für ein Gebäude erstellt werden muss, hängt ab vom Baujahr, der Anzahl der Wohnungen und dem energetischen Zustand. Finanztest bietet eine übersichtliche Grafik, anhand derer sich das unkompliziert ermitteln lässt. Für Neubauten gilt die Pflicht zum Energieausweis übrigens seit 2002.
Miet- und Kaufinteressenten soll der Energieausweis helfen, die Energie-Effizienz eines Gebäudes einzuschätzen. Das ist aber nicht ganz einfach. Es kommt nicht nur darauf an, ob es sich um einen Verbrauchs- oder Bedarfsausweis handelt, sondern auch, welche Energieeinsparverordnung bei der Ausstellung galt. Die Vergleichsmaßstäbe sind über die Jahre deutlich strenger geworden. Je nach Ausstelldatum kann ein und dasselbe Gebäude im mittleren gelben Bereich eingeordnet sein – oder aber in einer der schlechtesten Energieeffizienzkategorien landen.
Finanztest rät deshalb, sich an den konkreten Energiekennzahlen zu orientieren und dann mit den Vergleichswerten aktueller Ausweisformulare zu vergleichen.
Der Artikel erscheint in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und ist online unter www.test.de/energieausweis abrufbar.

Hamburg: Bürgermeister Tschentscher gibt Roter Flora Bestandsgarantie! | MOPO.de

Die Rote Flora ist und bleibt ein Hamburger Reizthema. Gehört das linksautonome Kulturzentrum zu unserer Stadt oder gehört es geschlossen? Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat da eine klare Meinung – und gibt der Flora jetzt überraschend eine Bestandsgarantie! – Quelle: https://www.mopo.de/30037492 ©2018



Hamburg: Bürgermeister Tschentscher gibt Roter Flora Bestandsgarantie! | MOPO.de

Tour de Natur | aktiv - umweltbewegt - unaufhaltsam

Die Tour de Natur 2018 führt von Kassel über Göttingen südlich des Harzes Richtung Halle/Saale und Leipzig.

Termin: 21. Juli bis 4. August

Nach Kassel locken u.a. die Stadtgartenbewegung und die 7000-Eichen-Stiftung, hier möchten wir uns gegen die Rüstungsindustrie und gegen die Salzeinleitungen durch die Kali und Salz AG in die Werra aussprechen. Mit unserer kritischen Sicht auf die A44 knüpfen wir an DAS Tourthema für Kassel aus den 90er Jahren an. In Pödelwitz nahe unserem Zielort Leipzig werden wir uns mit dem Thema Braunkohle auseinandersetzen. Auf dem Weg liegen z.B. Witzenhausen, wo ökologische Agrarwissenschaften gelehrt werden und Göttingen, das u.a. in Sachen Radverkehr die Nase vorn hat.



Tour de Natur | aktiv - umweltbewegt - unaufhaltsam

Klimacamp Leipziger Land

Vom 28.07. bis 05.08.2018 findet das erste Klimacamp im Leipziger Land statt. Das Camp ist ein Ort des Austauschs und der Vernetzung mit einem vielfältigen Bildungsangebot und kreativen Protestaktionen. Mit dem Camp soll der Widerstand gegen Braunkohle in der Region gestärkt werden. Es ist Teil einer wachsenden globalen Klimagerechtigkeitsbewegung.



Klimacamp Leipziger Land

Klimacamp mit Degrowth Sommerschule: 28.07-05.08.2018

Klimacamp mit Degrowth Sommerschule: 28.07-05.08.2018
2018 zieht das Lausitzcamp ins Mitteldeutsche Braunkohle-Revier. Hier baggert und verbrennt die MIBRAG klimaschädliche Braunkohle, die wie die LEAG zum tschechischen Konzern EPH gehört. Auch hier werden wir also konkret am Ort der Klima- und Umweltzerstörung unser Camp aufschlagen, um zu zeigen: Kohle, Öl und Gas müssen im Boden bleiben.



Klimacamp mit Degrowth Sommerschule: 28.07-05.08.2018

Klimacamps und Aktionen 2018 in Europa

In vielen europäischen Ländern gibt es Diesen Sommer Camps und Aktionen. Wir wollen dieses Jahr unsere europäischen Freund*innen besuchen und deren Kämpfe stärken, genauso wie sie in den letzten Jahren zu uns ins Rheinland und in die Lausitz gekommen sind, um uns zu unterstützen.

Anbei ein Überblick, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: 

30.5. - 3.6.: Klimacamp und Climate Games in Wien, gegen den Ausbau des Wiener Flughafens
28.6. - 1.7.: Tschechisches Klimacamp und Aktion „Limity jsme my – die Grenzwerte sind wir“, wahrscheinlich wieder an einem nordböhmischen Braunkohletagebau, https://limityjsmemy.cz/en/
18.7.-22.7.: Klimacamp in Polen in einem Braunkohleabbaugebiet, Ort wird noch bekannt gegeben
28.7. - 5.8.: Klimacamp und Degrowth Sommerschule im Braunkohletagebaugebiet bei Leipzig: Rund um das von den Kohlebaggern bedrohte Dorf Pödelwitz laufen die Vorbereitungen für das erste Klimacamp mit Degrowth Sommerschule gegen den Tagebau bei Leipzig.
6.8. - 13.8.: Anti-Atomkraft Camp in Südfrankreich
3.8. - 14.8.: Schweizer Klimacamp in Basel
11.8.-22.8.: Klimacamp im Rheinland (wird kleiner dieses Jahr und ohne große Aktion)
24.8.-31.8.: Klimacamp und "Code Rood" Massenaktion gegen Erdgasförderung und Fracking im Gasfeld von Groningen/Niederlande, https://code-rood.org/

Oktober/November: "Ende Gelände"-Aktion im rheinischen Tagebaugebiet Hambach

Grundsteuer: Profite aus Bodenspekulation abschöpfen, geringe Einkommen entlasten!

Verfassungsgericht eröffnet Chance für gemeinwohlorientierte Reform

10.04.2018
Attac begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Grundsteuer in ihrer derzeitigen Form für verfassungswidrig erklärt hat. Die Regelungen verstoßen gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes, entschieden die Richter_innen. Bis Ende kommenden Jahres müssen Bundestag und Bundesrat eine Neuregelung vorlegen.

Mit diesem Urteil hat Karlsruhe die Chance auf eine gemeinwohlorientierte Grundsteuerreform eröffnet. Deren Aufgabe muss es aus Sicht von Attac sein, Profite aus der Bodenspekulation abzuschöpfen, die Finanzen der Kommunen zu stabilisieren, Grund und Boden sowie Naturverbrauch stärker zu besteuern und geringe Einkommen zu entlasten.
Immobilienbesitzer_innen streichen Extraprofite ein



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