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31. August 2019

Pestizidbelastung - Französisches Dorf erlässt eigenmächtig Verbot

Glyphosat im Urin: Als Bewohner eines 600-Einwohner-Ortes in der Bretagne das feststellten, wurde der Bürgermeister aktiv. Er erließ eigenmächtig ein Verbot. Beim Ausbringen von Pestiziden gilt nun ein Sicherheitsabstand von 150 Metern zu Wohnhäusern. Doch ein Gericht widerspricht.
Von Suzanne Krause



Pestizidbelastung - Französisches Dorf erlässt eigenmächtig Verbot

Kunst beim Atonal-Festival: Sweet Harmony

Kunst hat es im Club häufig schwer. Wie sie im Licht des Stroboskops bestehen kann, zeigt das Berliner Atonal-Festival



Kunst beim Atonal-Festival: Sweet Harmony

Wie reagiert die Kunst auf den Rechtsruck?

Bei den Landtagswahlen am Wochenende in Brandenburg und Sachsen werden der AfD große Gewinne prognostiziert. Das wühlt auch die Kunstszene auf, die zunehmend Druck von rechts bekommt 



Wie reagiert die Kunst auf den Rechtsruck?

Banksys Brexit-Wandbild wurde übermalt | Monopol

Während Großbritannien noch immer nicht aus der EU ausgetreten ist, wurde Banksys berühmtes Brexit-Wandbild in Dover übermalt



Banksys Brexit-Wandbild wurde übermalt | Monopol

Unkrautvernichter: Bahn will weniger Glyphosat versprühen | tagesschau.de

Die Deutsche Bahn hat im Vorjahr 57 Tonnen Glyphosat entlang der Gleisen versprüht. Doch das soll anders werden. Ab 2020 will der Konzern die Menge des Unkrautvernichters um die Hälfte reduzieren.



Unkrautvernichter: Bahn will weniger Glyphosat versprühen | tagesschau.de

Forscher haben Klimakrise unterschätzt – Gastbeitrag von PIK-Forscher auf Spiegel Online

Medien wird in letzter Zeit vermehrt vorgeworfen, dass sie zu alarmierend über den Klimawandel berichten. Diese Kritik ist sicherlich in manchen Fällen angebracht; es ist nicht leicht, die (drastischen) wissenschaftlichen Erkenntnisse zu kommunizieren. Wer beispielsweise Prognosen für den Meeresspiegelanstieg mit Weltuntergangs-Szenarien untermalt, schürt Panik und verliert seine Glaubwürdigkeit. Forscher_innen stehen vor dem gleichen Problem, schreibt Klimaforscher Stefan Rahmstorf im Gastbeitrag auf Spiegel Online.



Forscher haben Klimakrise unterschätzt – Gastbeitrag von PIK-Forscher auf Spiegel Online

Klima: Die Menschheit verliert die Kontrolle über den Zustand der Erde - SPIEGEL ONLINE

Über Jahrtausende hat sich der Mensch zu einer Kraft entwickelt, die den ganzen Planeten verändert. Nun ist sie so stark geworden, dass sie das Erdsystem endgültig zum Kippen bringen könnte.
Ein Gastbeitrag von Stefan Rahmstorf
Klima: Die Menschheit verliert die Kontrolle über den Zustand der Erde - SPIEGEL ONLINE

Frida auf der Spur | Monopol

Ein Jogger zeichnet mit einer Lauf-App auf seinen Routen bekannte Ikonen nach. Zuletzt formte der Amerikaner so das Gesicht Frida Kahlos auf dem Stadtplan von San Francisco



Frida auf der Spur | Monopol

Kim Gordon - "Sketch Artist" (Official Music Video)

Der böse Blick | Monopol

Das Video zur neuen Single von Kim Gordon wurde von der deutschen Künstlerin Loretta Fahrenholz gedreht. Darin verwandelt sich die ehemaligen Sonic-Youth-Sängerin in eine Gestalt mit magischem Blick



Der böse Blick | Monopol

Klima: "Die Schwächung der Wälder fliegt gerade auf" - Wissen - Süddeutsche.de

Wofür sollen Hunderte Millionen Euro Staatshilfe eingesetzt werden? Forstwirt Lutz Fähser kritisiert den Import von exotischen "Wunderbaumarten" und fordert mehr heimische Natur im Wald.
Interview von 



Klima: "Die Schwächung der Wälder fliegt gerade auf" - Wissen - Süddeutsche.de

Wahre Arbeitslosenzahlen: Das verschweigt die Bundesagentur für Arbeit

Offizielle Arbeitslosen-Statistik der BA bildet nicht die Realität ab



Wahre Arbeitslosenzahlen: Das verschweigt die Bundesagentur für Arbeit

Hartz IV Bezieher werden in den Jobcentern diskriminiert - Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

Diskriminierung in den Jobcentern: Bundesregierung sieht trotz Notwendigkeit keinen Handlungsbedarf


Hartz IV Bezieher werden in den Jobcentern diskriminiert - Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

Das Hartz IV System frisst immer mehr Milliarden

Fast 6,6 Millarden Euro verschlingt das Hartz IV System für die Verwaltung


Das Hartz IV System frisst immer mehr Milliarden

Jobcenter-Chef sagt: Hartz IV ist handwerklich schlecht gemacht

Der ehemalige Dortmunder Jobcenter-Chef Neukirchen-Füsers kritisiert Hartz IV



Jobcenter-Chef sagt: Hartz IV ist handwerklich schlecht gemacht

Landtagswahlen sind Klimawahlen | Fridays for Future

Landtagswahlen sind Klimawahlen | Fridays for Future

Winnenden: Wie die Natur unter der Hitze leidet - Winnenden - Zeitungsverlag Waiblingen

Winnenden. Die Sommerhitze betrifft jeden. Wenn es heiß ist, fangen wir an zu schwitzen und wenn wir zu lange in der Sonne liegen, leuchtet unsere Haut auch mal rot. Wie wir leiden auch Tiere und Pflanzen. Mit 0,1 Grad über dem bisherigen Rekord im Juni 2016 war der Juni 2019, laut den Daten des Copernicus-Dienstes zur Überwachung des Klimawandels, der heißeste Juni aller Zeiten.



Winnenden: Wie die Natur unter der Hitze leidet - Winnenden - Zeitungsverlag Waiblingen

Luftfahrt: Die subventionierte Umweltsau | ZEIT ONLINE

Das Flugzeug ist das mit Abstand umweltschädlichste Verkehrsmittel – und wird dennoch mit steuerfreiem Kerosin subventioniert. Industrievertreter jammern trotzdem.
Von 



Luftfahrt: Die subventionierte Umweltsau | ZEIT ONLINE

Nico Semsrott - AFD-Wähler sind arm dran. Und schlechte Menschen.

Jennifer Rostock - AfD

Wegweisendes Urteil: Bundesverwaltungsgericht stärkt Informationsrechte von Verbrauchern - Signalwirkung für hunderte Gerichtsverfahren zu Verbraucherplattform "Topf Secret"


Leipzig/Berlin, 30. August 2019. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Anspruch nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in einem gestrigen Grundsatzurteil gestärkt. Ein Unternehmen der Wiesenhof-Gruppe hatte gegen die Herausgabe von Informationen über sogenannte Abweichungen von Lebensmittelgesetzen geklagt und ist in allen Instanzen gescheitert. Nach Auffassung des Geflügelproduzenten müssten in Zeiten von sozialen Medien und "Topf Secret" für Anfragen einzelner Verbraucherinnen und Verbraucher nach dem VIG die gleichen strengen Voraussetzungen gelten, die das Bundesverfassungsgericht für Behörden aufgestellt hat, wenn diese von sich aus über Rechtsverstöße von Lebensmittelbetrieben informieren. Dies hätte weitreichende Einschränkungen des VIG zur Folge gehabt. Die Leipziger Richterinnen und Richter sind den Wiesenhof-Argumenten nicht gefolgt - und haben keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Informationsanspruch nach dem VIG geäußert. Mit ihrer Entscheidung bestätigten sie die Urteile der Vorinstanzen.


Laut der Verbraucherorganisation foodwatch ist das Urteil wegweisend für hunderte laufende Gerichtsverfahren wegen "Topf Secret". Auf der Internetplattform können Verbraucherinnen und Verbrauchern bei den Behörden die Hygiene-Berichte von Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben abfragen und im Anschluss veröffentlichen. In den Gerichtsverfahren bringen die Unternehmen die gleichen Argumente vor wie Wiesenhof im vorliegenden Fall.

"Nun ist es höchstrichterlich: Auch in Zeiten von sozialen Medien und 'Topf Secret‘ haben Bürgerinnen und Bürger das Recht zu erfahren, wie es um die Hygiene beim Lieblingsrestaurant oder der Bäckerei um die Ecke bestellt ist", erklärte Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen bei foodwatch. "Das Urteil nimmt den vielen Klagen gegen Topf Secret den Wind aus den Segeln. Die wichtigsten Argumente gegen die tausenden Bürgeranfragen hat das Bundesverwaltungsgericht abgeschmettert."

Die auf "Topf Secret" gestellten Anfragen beziehen sich auf die gleiche Rechtsgrundlage aus dem Verbraucherinformationsgesetz wie der vorliegende Wiesenhof-Fall. Seit Januar wurden etwa 37.000 solcher VIG-Anfragen über Topf Secret verschickt, weit mehr als je zuvor. Der Großteil der etwa 400 in Deutschland zuständigen Behörden gewährt den Bürgerinnen und Bürgern die beantragten Informationen. Allerdings wehren sich hunderte Lebensmittelbetriebe gerichtlich gegen die Herausgabe der Kontrollergebnisse.

Das Bundesverwaltungsgericht widerlegte die von den klagenden Unternehmen vorgebrachten Argumente. Die Betriebe halten VIG-Anträge für "rechtsmissbräuchlich", weil die Verbraucherinnen und Verbraucher die erhaltenen Informationen veröffentlichen würden. Der vorsitzende Richter betonte jedoch in der Verhandlung: "Auch wenn man die Information, die man bekommt, nutzt, um sie an Organisationen weiter zu geben, dann ist das kein Rechtsmissbrauch." Es sei das, was der Gesetzgeber mitgedacht und "sogar gewollt" habe. Auch dem Argument, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse stünden einer Information nach dem Verbraucherinformationsgesetz entgegen, folgte das Gericht nicht. Ebenso entschieden verneinten die Richterinnen und Richter, dass das Verbraucherinformationsgesetz auf "produktbezogene Informationen" beschränkt sei.

Mittlerweile laufen hunderte Verfahren bei deutschen Verwaltungsgerichten. Bisher haben zwei Gerichte im sogenannten Hauptsacheverfahren ein Urteil gefällt: Das VG Augsburg hat Klagen zweier Lebensmittelbetriebe abgewiesen. Das VG Ansbach entschied hingegen zugunsten eines Hotelbetriebs, der die Herausgabe der Informationen verhindern wollte. Sieben weitere Verwaltungsgerichte haben den Informationsanspruch der Bürgerinnen und Bürger schon im sogenannten Eilverfahren bestätigt - und folgen somit der Auffassung des VG Augsburg. In zahlreichen weiteren Verfahren stehen die Entscheidungen noch aus, oft wurde den Betrieben jedoch vorläufig Rechtsschutz gewährt.


Aktuell sind mindestens fünf der Topf-Secret-Verfahren bei Oberverwaltungsgerichten anhängig. Das Thüringische Oberverwaltungsgericht hatte auf das zu erwartende Urteil des Bundesverwaltungsgericht im Fall Wiesenhof verwiesen und angekündigt, "das Ergebnis dieser Verhandlung im vorliegenden Verfahren zu berücksichtigen".
Link:

- Online-Plattform "Topf Secret": www.topf-secret.foodwatch.de 

Worauf es ankommt: Erneuerbare in allen Sektoren – pv magazine Deutschland

SIMONE PETER, PRÄSIDENTIN DES BUNDESVERBANDS ERNEUERBARE ENERGIE



Worauf es ankommt: Erneuerbare in allen Sektoren – pv magazine Deutschland

Bundesverband Erneuerbare Energie hat zu LNG „keine Position“ – pv magazine Deutschland

Im Juli 2019 verbreitete das „Bündnis Bürgerenergien“ (BBEn) das Positionspapier „LNG stoppen! – Öffentliche Gelder besser für Erneuerbare und Speicherausbau!“ Es ist derzeit von über 100 Organisationen, Unternehmen und Vereinigungen unterzeichnet. Der Vorstand des BBEn fragte nun den Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE), ob auch er das Anliegen des Positionspapiers unterstützen will und erhielt zur Antwort: der BEE hat zu dieser Thematik „keine Position“.



Bundesverband Erneuerbare Energie hat zu LNG „keine Position“ – pv magazine Deutschland

CO2-Steuer unterstützt möglicherweise das Marktwachstum von Erdgas - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende

Geht die CO2-Steuer als Schuss nach hinten los?


CO2-Steuer unterstützt möglicherweise das Marktwachstum von Erdgas - Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) - Sonnenenergie, Photovoltaik, Solarthermie, Windenergie, Geothermie, Wasserkraft, Biomasse-Reststoffe und Stromspeicher für die Energiewende

Hongkong: Aktuelle Festnahmen und Demonstrationsverbote sind ein weiterer Angriff auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit


Amnesty-Generalsekretär Markus N. Beeko kritisiert die Festnahmen von Joshua Wong und Agnes Chow und das Vorgehen der Behörden gegen die friedliche Protestbewegung / Interviewpartner vor Ort verfügbar

BERLIN, 30.08.2019 – In einer konzertierten Aktion haben die Behörden in Hongkong heute innerhalb weniger Stunden die Pro-Demokratie-Aktivisten Joshua Wong und Agnes Chow festgenommen.
Bereits am Donnerstag wurde Unabhängigkeits-Aktivist Andy Chan in Polizeigewahrsam genommen; ein weiterer Aktivist, Jimmy Sham, wurde von unbekannten, maskierten Männern mit einem Baseballschläger und einem Messer auf offener Straße angegriffen.  

„Amnesty begrüßt, dass Wong und Chow inzwischen auf Kaution freigelassen wurden. Mit ihren Festnahmen hat die Regierung in Hongkong jedoch ihren repressiven Kurs fortgesetzt",  sagt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. „Das erfordert eine deutliche Reaktion: Die internationale Gemeinschaft muss sich entschiedener dafür einsetzen, dass die Menschen in Hongkong friedlich demonstrieren können, auf faire und unabhängige Verfahren drängen und dass die unverhältnismäßige Polizeigewalt unabhängig untersucht wird.“

„Die erlassenen Demonstrationsverbote und die Festnahmen von Joshua Wong und Agnes Chow sind eine erneute Eskalation der Behörden in Hongkong gegen die Rechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit“, so Beeko. „Die Hongkonger Regierung lässt die Polizei mit Schlagstöcken, Tränengas und Gummigeschossen gegen friedliche Demonstranten vorgehen; sie verhindert nicht, dass Aktivisten von Schlägern überfallen und verprügelt werden. All das sind brutale Verletzungen der Grundrechte von friedlichen Demonstranten.“

Proteste in Hongkong: Mit blauer Farbe gegen Demonstranten | tagesschau.de

Bei den Protesten in Hongkong ist die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vorgegangen. Zum Einsatz kam auch blaue Farbe - wohl um die Aktivisten zu markieren.



Proteste in Hongkong: Mit blauer Farbe gegen Demonstranten | tagesschau.de

Deutsche Wirtschaft warnt vor schleppendem Windenergie-Ausbau

Der Ausbau der Windenergie in Deutschland ist ins Stocken geraten. Aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) eine alarmierende Entwicklung.



Deutsche Wirtschaft warnt vor schleppendem Windenergie-Ausbau

Stimmen zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"

Das gestern (28.08.2019) vom Bundeskabinett beschlossene „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ stellt die Grundlage für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kohlekommission dar. Nachfolgend einige Stimmen von Vertretern aus der Politik und von Energieverbänden.



Stimmen zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"

Stimmen zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"

Das gestern (28.08.2019) vom Bundeskabinett beschlossene „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ stellt die Grundlage für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kohlekommission dar. Nachfolgend einige Stimmen von Vertretern aus der Politik und von Energieverbänden.



Stimmen zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"

Wohnungseigentümer sollen leichter E-Ladesäule oder Aufzug einbauen können | AFP.com

Wohnungseigentümer sollen leichter eine Ladesäule für Elektroautos oder einen Aufzug einbauen können. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) kündigte am Dienstag eine Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) an, die etwa einen Rechtsanspruch sowie neue Abstimmungsregeln für Eigentümerversammlungen vorsieht.



Wohnungseigentümer sollen leichter E-Ladesäule oder Aufzug einbauen können | AFP.com

Europe warming faster than expected due to climate change

Climate change is increasing the number of days of extreme heat and decreasing the number of days of extreme cold in Europe, posing a risk for residents in the coming decades, according to a new study.



Europe warming faster than expected due to climate change

Projekt: Talsperren an den Klimawandel anpassen | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - NDR aktuell

Der Klimawandel macht den Betreibern der Talsperren im Harz Probleme. Ein von der EU und Niedersachsen gefördertes Forschungsprojekt soll nun klären, wie sie angepasst werden können.



Projekt: Talsperren an den Klimawandel anpassen | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - NDR aktuell

Video: Das Atomwaffen-Kartell - Reportage & Dokumentation - ARD | Das Erste

Das Jahr 2019 könnte zum Schicksalsjahr der nuklearen Abrüstung werden. Ausgerechnet zum 70. Jahrestag der Gründung der NATO stehen wichtige Abrüstungsverträge vor dem Aus.



Video: Das Atomwaffen-Kartell - Reportage & Dokumentation - ARD | Das Erste

Franz Grillparzer

Wen das Auge nicht überzeugen kann, überredet auch der Mund nicht.

Franz Grillparzer

Pere Ubu - Street Waves

Fortunate Son by Pere Ubu

Staatsschauspiel Dresden DAS BLAUE WUNDER

Die 12 unglaublichsten Dinge, die die AfD Sachsen für Kinder & Jugendliche plant - Volksverpetzer

Das Verhältnis der AfD Sachsen zu Kindern und Jugendlichen ist äußerst eigenartig. Der Entwurf des „Regierungsprogramms“ der AfD Sachsen benötigt viel Analyse und Einordnung, doch einen Vorgeschmack dessen, was diese Partei umsetzen möchte, sollte sie an die Regierung kommen, sieht man allein daran, wie sie mit Kindern umgehen möchte. Und anscheinend gibt es für sie zwei Sorten Kinder. Hier (nur) 12 Auszüge aus ihrem Wahlprogramm.*



Die 12 unglaublichsten Dinge, die die AfD Sachsen für Kinder & Jugendliche plant - Volksverpetzer

Landtagswahlen - Moritz Neumeier

Johann Wolfgang von Goethe

„Mein Erbteil, wie herrlich, weit und breit! Die Zeit ist mein Besitz, mein Acker ist die Zeit.“

Johann Wolfgang von Goethe

„Fridays for Future“: Luisa Neubauer fordert Abschaltung von Kohlekraftwerken noch 2019 - WELT

Die Bundesregierung hat sich für einen Kohleausstieg bis 2038 ausgesprochen. Die Umweltaktivistin Luisa Neubauer meint nun, es müsse schneller gehen: Spätestens bis 2030 sollten alle deutschen Kohlekraftwerke abgeschaltet sein.



„Fridays for Future“: Luisa Neubauer fordert Abschaltung von Kohlekraftwerken noch 2019 - WELT

"Cum-Ex"-Deals: Was man darunter versteht – neue Vorwürfe gegen Bundesregierung - FOCUS Online

Das Thema erscheint vielen zu sperrig – dabei geht es um unser Steuergeld, und zwar um gewaltige Summen. Der Schaden durch „Cum Ex“-Geschäfte beträgt Untersuchungen des Recherche-Kollektivs „Correctiv“ zufolge mindestens 55,2 Milliarden Euro Steuergelder.



"Cum-Ex"-Deals: Was man darunter versteht – neue Vorwürfe gegen Bundesregierung - FOCUS Online

Welle in den USA: Gepanschte Drogen sind die Ursache - vapers.guru

  • Unklare rechtliche Lage ermöglicht einen riesigen, illegalen Handel mit THC Liquids
  • Eine der illegalen Marken konnte inzwischen identifiziert werden
  • Skandalöse Ignoranz und Sprachlosigkeit bei Gesundheitsbehörden und Verbänden

Welle in den USA: Gepanschte Drogen sind die Ursache - vapers.guru

30. August 2019

Lebensmittel lokaler produzieren könnte helfen, Klima-Emissionen zu senken – Hamburger Ratschlag

  • Der Transport von Lebensmitteln in Städte verursacht erhebliche CO2-Emissionen. Durch die Nutzung lokaler Landressourcen könnten diese Emissionen reduziert werden.
  • Südasien hat das größte Potenzial, die Stadtbewohner mit lokaler Landwirtschaft zu versorgen. Weltweit ist die Situation sehr unterschiedlich, insgesamt könnten etwa 35 Prozent der globalen Stadtbewohner durch lokale Produktion versorgt werden.
  • Ein ungebremster Klimawandel könnte diese Option jedoch vom Tisch nehmen, denn die globale Erwärmung wirkt sich auch auf die Landwirtschaft aus.

Lebensmittel lokaler produzieren könnte helfen, Klima-Emissionen zu senken – Hamburger Ratschlag

Gewerkschaften warnen vor nuklearem Wettrüsten und steigenden Rüstungsausgaben – Hamburger Ratschlag

Am kommenden Samstag, dem 1. September, findet der jährliche Antikriegstag statt. In zahlreichen Veranstaltungen erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an den deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren – den Beginn eines verbrecherischen Vernichtungskrieges ohne Beispiel. Deutschlandweit finden dazu über 180 Veranstaltungen statt, ungefähr so viele die in den letzten Jahren. Bei vielen Veranstaltungen stehen in diesem Jahr das derzeitige nukleare Wettrüsten sowie die Erhöhung der Militärausgaben im Vordergrund. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr umfangreiche Informationen zum Antikriegstag auf seiner Website zur Verfügung.



Gewerkschaften warnen vor nuklearem Wettrüsten und steigenden Rüstungsausgaben – Hamburger Ratschlag

Internationaler Schwesternorden setzt auf 100% Erneuerbare Energien | Hans-Josef Fell

Auf ihrem kürzlich zu Ende gegangenen 14 tägigen Generalkonvent In Würzburg haben die 33 Delegierten der Kongregation der Schwestern des Erlösers beschlossen, bis 2037 alle eigenen Einrichtungen der Kongregation in Deutschland, USA und Tansania auf 100% Erneuerbare Energien umzustellen. Darüber hinaus wird es Umweltbeauftragte geben, die die Umsetzung vorantreiben und der Generalleitung Bericht erstatten.



Internationaler Schwesternorden setzt auf 100% Erneuerbare Energien | Hans-Josef Fell

Sven Hedin

Von allen Sorgen, die ich mir machte, sind die meisten nicht eingetroffen.

Sven Hedin

Staatsanwaltschaft Potsdam prüft Ermittlungen: Vorwurf sexueller Belästigung gegen Brandenburgs AfD-Vize Andreas Kalbitz - Berlin - Tagesspiegel

Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft Ermittlungen gegen den AfD-Landesvize in Brandenburg. Andreas Kalbitz soll teils minderjährige Parteinachwuchskräfte sexuell belästigt haben. 

Faschistische Vorstellungen: AfD-Chef Gauland träumt von „Machtergreifung“ in Deutschland – Belltower.News

Von



Faschistische Vorstellungen: AfD-Chef Gauland träumt von „Machtergreifung“ in Deutschland – Belltower.News

Warum die Luft immer dreckiger wird und wie wir uns besser schützen können | Greenpeace Magazin

Eine neue Studie zeigt, dass die Gefahren von Feinstaub durch den Klimawandel wachsen. Das Umweltbundesamt will die Luftqualität nun mithilfe einer App sichtbar machen – und ein Umdenken anstoßen.



Warum die Luft immer dreckiger wird und wie wir uns besser schützen können | Greenpeace Magazin

Streiken fürs Klima: GEW - Die Bildungsgewerkschaft

Die GEW begrüßt die Demonstrationen von „Fridays for Future“ und fordert die Gliederungen der GEW zur Unterstützung vor Ort auf. Höhepunkt der bisherigen Protestaktionen der Bewegung soll am 20. September ein bundesweiter Klimastreik sein.



Streiken fürs Klima: GEW - Die Bildungsgewerkschaft

Streiken fürs Klima: GEW - Die Bildungsgewerkschaft

Die GEW begrüßt die Demonstrationen von „Fridays for Future“ und fordert die Gliederungen der GEW zur Unterstützung vor Ort auf. Höhepunkt der bisherigen Protestaktionen der Bewegung soll am 20. September ein bundesweiter Klimastreik sein.



Streiken fürs Klima: GEW - Die Bildungsgewerkschaft

Aus Ewald wird "e-Wald": Die... - hamburg-magazin.de

Aktuell pflanzt Plant-for-the-Planet im Schnitt alle 15 Sekunden einen Baum, was rund 5.800 Bäumen pro Tag entspricht. Über die App sammeln die Kinder und Jugendlichen auch Baumpflanz-Meldungen aus aller Welt. Sie sind damit offiziell von der UN Environment beauftragt, die die Trillion Tree Campaign an die Kinder übergeben hat. Insgesamt wurden von vielen Erwachsenen, Regierungen und Unternehmen schon 13,6 Milliarden gepflanzte Bäume gemeldet.

Gemeinsam für den "e-Wald"



Aus Ewald wird "e-Wald": Die... - hamburg-magazin.de

Mietendeckel in Berlin: Die Obergrenze kommt - taz.de

Nach einer turbulenten Woche verständigt sich der Berliner Senat auf eine Mietenbegrenzung für fünf Jahre. Das ist einmalig in Deutschland.



Mietendeckel in Berlin: Die Obergrenze kommt - taz.de

Ein Flugzeug ist kein Bus... – klimareporter°

... aber die Luftverkehrswirtschaft tut so. Verspricht sie "CO2-Neutralität", ist das weniger als reale "Klimaneutralität", denn in großer Höhe wirken die fossilen Treibstoffe viel klimaschädlicher. Und noch mehr droht unter den Tisch zu fallen, wenn die Politik der Branche ihre Selbstverpflichtung durchgehen lässt.
Jochen Luhmann



Ein Flugzeug ist kein Bus... – klimareporter°

Video: Angriff auf die Windkraft... - Monitor - ARD | Das Erste

Der Ausbau der Windkraft in Deutschland gehört zum Kern der Energiewende, anders sind nach heutigem Stand die Klimaziele nicht zu erreichen. Doch der Ausbau stockt. Ein Grund sind zahlreiche Klagen von Windkraftgegnern. Die sind inzwischen bundesweit vernetzt und wenden sich häufig nicht gegen einzelne Windräder, sondern gegen die Energiewende insgesamt – mit äußerst zweifelhaften Argumenten bis hin zum Bestreiten des menschengemachten Klimawandels. In der Politik finden die Gegner zunehmend Gehör. Experten sehen die gesamte Energiewende und das Erreichen der Klimaziele in Gefahr.



Video: Angriff auf die Windkraft... - Monitor - ARD | Das Erste

Waldschäden: Klöckner plant massive Aufforstung | tagesschau.de

Dürre und Borkenkäfer haben massive Schäden in deutschen Wäldern verursacht, große Flächen wurden zerstört. Landwirtschaftsministerin Klöckner kündigte nun Wiederaufforstung und einen Waldumbau an.



Waldschäden: Klöckner plant massive Aufforstung | tagesschau.de

Essbare Eislöffel aus Kakaofasern | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - Hamburg Journal

Um Müll zu vermeiden, haben die Studentinnen Amelie und Julia einen essbaren Eislöffel aus Kakaofasern entwickelt. Ein Abnehmer ist der Hamburger Eisdielen-Inhaber Vladimir Muska.



Essbare Eislöffel aus Kakaofasern | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - Hamburg Journal

Gericht stoppt Tagebau Jänschwalde aufgrund schwerer Versäumnisse des Betreibers



Berlin (ots)
Tagebau Jänschwalde muss ab 1. September 2019 in Sicherheitsbetrieb gehen - Verwaltungsgericht Cottbus lehnt Antrag auf Fristverlängerung der Betreiberin LEAG ab - Jahrelange Versäumnisse der LEAG sind verantwortlich für kurzfristigen Stopp des Tagebaus - Deutsche Umwelthilfe und Grüne Liga bewerten Beschluss als überfälligen Beitrag für Naturschutz vor Ort
Das Verwaltungsgericht Cottbus hat heute den Antrag der Tagebaubetreiberin LEAG abgelehnt, einen Beschluss vom 27. Juni 2019 abzuändern. Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Grüne Liga bewerten den heutigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus als überfälligen Beitrag für den Naturschutz vor Ort.Die LEAG hatte beantragt, die Wirkung des erfolgreichen Eilantrages der Umweltverbände gegen den Tagebaubetrieb erst zum 30. November 2019 eintreten zu lassen, sofern auch bis dahin der Mangel der fehlenden FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht geheilt werden könne. Bis dahin wollte die LEAG den Tagebaubetrieb trotz der vom Gericht angenommenen Rechtswidrigkeit aufrechterhalten.
Nun muss die LEAG ab Sonntag, den 1. September 2019, den Tagebau auf einen sogenannten Sicherheitsbetrieb herunterfahren. Damit bleibt lediglich die Aufrechterhaltung einer etwaigen Wiederaufnahme der Kohleförderung gewährleistet.
Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Der Stopp der Braunkohleförderung schützt unmittelbar Pflanzen und Tiere in der Nähe des Tagebaus Jänschwalde. Dass es zu einem kurzfristigen Anhalten des Tagebaus kommt, ist allein dem fahrlässigen Umgang von LEAG und Bergbehörde mit europäischem Naturschutzrecht geschuldet."
Laut Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus ist der Hauptbetriebsplan des Tagebaus rechtswidrig vom Landesbergamt Brandenburg (LBGR) genehmigt worden, weil wichtige FFH-Verträglichkeitsprüfungen fehlen. Durch Grundwasserabsenkungen bedroht der Tagebau geschützte Feucht- und Moorgebiete in seinem Umfeld. Die Klagegemeinschaft von DUH und Grüner Liga hatte deshalb gegen die Genehmigung des Hauptbetriebsplan geklagt.
René Schuster von der Grünen Liga: "Die LEAG-Beschäftigten haben darauf vertraut, dass der Tagebau nach Recht und Gesetz geführt wird - sie sind von den Entscheidungsträgern schwer enttäuscht worden. Bereits im Frühjahr 2010 haben wir intensiv darauf hingewiesen, dass der Bau einer Grundwasserabdichtungswand nördlich des Tagebaues möglich und notwendig ist. Unternehmen und Bergbehörde haben diesen Hinweis ignoriert. Der Konflikt zwischen Tagebau und geschützten Feuchtgebieten wurde sehenden Auges immer weiter verschärft. Der nunmehr eintretende Stillstand des Tagebaues ist die direkte Folge der damaligen Fehlentscheidung."
Der die Umweltverbände in den Verfahren vertretende Rechtsanwalt Dirk Teßmer: "Nachdem die Gerichte nun in beiden Instanzen bestätigt haben, dass der Tagebau Jänschwalde rechtswidrig betrieben wird, ist die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts und die damit verbundene Aussetzung der Betriebsplanzulassung die logische Konsequenz. Die LEAG hat die Problematik der Einflüsse des Tagebaus auf die geschützten Feucht- und Moorgebiete unterschätzt oder schlicht keine Lösung für die Problematik. Es bleibt abzuwarten, wann die fehlende Verträglichkeitsstudie vorgelegt wird. Dass festgestellt werden kann, dass der Tagebau mit der Erhaltung der Moore und Feuchtgebiete vereinbar ist, kann ich mir kaum vorstellen."
Im Februar 2019 hatte die DUH in Zusammenarbeit mit der Grünen Liga beim Verwaltungsgericht Cottbus Klage gegen die Genehmigung des Hauptbetriebsplans zur Weiterführung des Braunkohlentagebaus Jänschwalde eingereicht. Die Klage zielt darauf ab, eine weitere Schädigung der umliegenden europäischen Flora-Fauna-Habitat-Schutzgebiete (FFH-Gebiete) zu verhindern. Aus Sicht der Umweltverbände besteht die Gefahr, dass der Weiterbetrieb des Tagebaus mehrere geschützte Moorgebiete durch Entwässerung zerstört. Zudem kann der Tagebau die Wiedernutzbarmachung der abgebaggerten Landschaft selbst nach Einschätzung der Bergbehörde nicht mehr finanzieren.
Hintergrund: Der etwa 100 Meter tiefe und fast vier Kilometer breite Tagebau Jänschwalde senkt das Grundwasser im Umkreis von mehreren Kilometern ab. In diesem Bereich liegen mehrere als Natura-2000 bzw. FFH (Fauna-Flora-Habitat)-Gebiet geschützte Moore, in denen seit Jahren Austrocknungserscheinungen beobachtet werden. Bei der Prüfung des Weiterbetriebes ab 2019 äußerten die Fachbehörden für Wasser und Naturschutz erhebliche Bedenken gegen die Zulassungsfähigkeit des vorgelegten Hauptbetriebsplans. Trotzdem kam es im Dezember 2018 zu einer Genehmigung.
Das Lausitzer Energieunternehmen LEAG plant, den Tagebau noch bis 2023 zu führen. Aus dem Zulassungsbescheid geht hervor, dass der Tagebau gar nicht mehr genug Geld erwirtschaften kann, um die zur Abbaggerung freigegebene Landschaft wieder nutzbar zu machen. Dafür sei er auf den langfristigen Betrieb anderer Tagebaue und deren Erlöse angewiesen.
Die Kohle aus dem Tagebau Jänschwalde wird in das benachbarte Kraftwerk Jänschwalde geliefert, das als eines der klimaschädlichsten Kraftwerke Europas bekannt ist.
Links: Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts: http://l.duh.de/p190830 Veröffentlichung der GRÜNEN LIGA zur Machbarkeit einer Dichtwand, März 2010: http://ots.de/1FxYb4

Mit Bäumen im Garten dem Klimawandel trotzen

Mit Bäumen im Garten dem Klimawandel trotzen
Mit Bäumen im Garten dem Klimawandel trotzen
Quellenangabe: "obs/Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V./Foto: Pixabay"

Berlin (ots)
Allerorten werden jetzt Bäume für das Klima gepflanzt und es wird deutschlandweit zu großen Baumpflanzaktionen aufgerufen. "Tolle Aktionen!" Baumexperte Oliver Fink der GartenBaumschule Becker, Bergisch Gladbach, freut der Baumpflanzboom sehr. "Ich hoffe nur, dass nicht wahllos irgendwelche Bäume gepflanzt werden, sondern dass die jungen Setzlinge gut auf die Bedingungen des jeweiligen Standorts abgestimmt sind. Damit die Bäume eine reelle Anwachschance haben, sollten sie auch gute 'Klimabäume' sein. D.h. die Bäume sollten mit den lokalen Folgen des Klimawandels gut klarkommen. Sie müssen Trockenheit, Hitze, generelle Wetterextreme aushalten und auch durch den Klimawandel eingeschleppte Krankheiten und Schädlinge überstehen können."
Vor allem für - im Platz meist begrenzte - Privatgärten sind gründliche Überlegungen vorab und eine sorgfältige Auswahl des passenden Baumes unabdingbar. Extremstandorte sind in Privatgärten zwar eher selten, aber auch hier sind die Folgen der Klimaveränderung spürbar und wirken sich auf alle Pflanzen aus. Andere Arten als bisher werden Einzug halten (müssen): Stieleichen z.B. kommen an zu trockenen Standorten nicht gut zurecht. Einige Pflanzen, wie die Kugelesche, werden dagegen möglicherweise ein Comeback erleben. Seit langem schon sind Wissenschaftler und Fachleute der Baumschulen damit beschäftigt, Sorten zu suchen, die auch in Zukunft gut für Privatgärten geeignet sind. Dabei muss auch die Frage der heimischen Pflanzen neu bewertet werden. Nicht alle der ursprünglich hier vorkommenden Sorten können sich schnell genug an die veränderten Klimabedingungen anpassen. Ihre Lebensräume werden sich daher in den nächsten Jahrzehnten vermutlich verschieben.
Im Garten, vor allem wenn sich der Garten mitten in der Stadt befindet, muss ein einheimischer Baum nicht unbedingt die beste Wahl sein. Für die Auswahl der Pflanzen ist es wichtig, neben den Besonderheiten des einzelnen Gewächses auch mehr und mehr auf regionale Unterschiede zu achten. Eine deutschlandweite Betrachtung ist hier unmöglich, da es so viele verschiedene Standorte mit den unterschiedlichsten Bedingungen gibt. Ein gutes Beispiel dafür ist Liquidambar - der Amberbaum mit einer prachtvollen Herbstfärbung. Ursprünglich in Nordamerika beheimatet, ist er inzwischen auch in Europa zuhause. Er liefert wertvolles Holz, kommt mit wärmeren Temperaturen, Trockenheit und auch Überflutungen gut zurecht und bietet einheimischen Insekten viel Nahrung. Im Gebiet rund um Köln ist der Amberbaum ein wunderbarer und sehr gesunder Baum, der wenige Ansprüche an seinen Standort stellt. Am Alpenrand hingegen sollte der Liquidambar nicht gepflanzt werden, da er erst spät das Laub abwirft. Bei dem häufig auftretenden frühen Schneefall im Süden Deutschlands brechen die Äste (oft) reihenweise ab, da sie die schwere Last nicht mehr tragen können.
"Gerade wenn Sie einen Baum pflanzen, an dem Sie lange Freude haben wollen, sollten Sie vorher unbedingt mit Fachleuten sprechen." rät Gärtnermeister Oliver Fink. "Diese kennen die neuesten Forschungsergebnisse und wissen in der Regel ganz genau, welcher Baum dem Klimawandel trotzt. Auch kennen sie sich bestens mit den örtlichen Wetter- und Bodenbedingungen aus. Sich einfach einen Baum aus dem Katalog auszusuchen, funktioniert in der Regel nicht."

Kinderarbeit auf YouTube - Wenn das Jugendamt durchgreifen muss

AfD "neue Volkspartei im Osten"? Meinungsforscher widerlegt "Spiegel"-These - Deutschland - FOCUS Online

Der „Spiegel“ hatte in einer seiner jüngsten Ausgaben die AfD als „neue Volkspartei im Osten“ bezeichnet. Ihre Kraft schöpfe sie dort vor allem aus den Kommunen. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, widerspricht nun deutlich.



AfD "neue Volkspartei im Osten"? Meinungsforscher widerlegt "Spiegel"-These - Deutschland - FOCUS Online

29. August 2019

Rudolph Bernhard

Alles wird teurer, nur die Ausreden werden billiger.

Rudolph Bernhard

[Teil2] Was die sehr gute Partei AfD schon alles für Deutschland geleist...

NULL-EINSPEISUNG - DER AUTARKE PFERDEHOF

Ich, Jan Böhmermann, bewerbe mich als SPD Vorsitzender!

Mietendeckel: Deckel drauf und fertig! | ZEIT ONLINE

Der Vorschlag der linken Berliner Bausenatorin, die Bestandsmieten zu senken, ist sehr spektakulär, weil wirklich und ernsthaft links. Ist man auch nicht mehr gewohnt.



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Klimawandel geht durch den Magen - VIER PFOTEN gibt Tipps, wie jeder helfen kann die Klimakrise aufzuhalten

VIER PFOTEN_2016-04-26_020.jpg© VIER PFOTEN | | Matthias Schickhofer
Hamburg, 29. August 2019 – Tausende Waldbrände wüten im Amazonasgebiet und vernichten Pflanzen und Tiere. Die Katastrophe geht jeden etwas an, denn sie hat fatale Folgen für das Weltklima. Die riesigen Wälder sind wertvolle CO2-Speicher und produzieren Sauerstoff. Die Zerstörung ist menschengemacht, denn der Regenwald wird brandgerodet, um Platz für Rinderfarmen und Soja-Plantagen zu schaffen. „Südamerika mag weit weg erscheinen und doch ist Deutschland nicht unschuldig. Denn um Millionen Tiere in der Intensivtierhaltung zu füttern, importiert die Bundesrepublik Unmengen an Soja aus einstigen Regenwaldzonen. Doch schon mit kleinen Maßnahmen kann jeder dazu beitragen, das Klima zu schützen und unermessliches Tierleid zu verhindern“, sagt Eva Altepost, Mitarbeiterin der Ernährungsabteilung bei VIER PFOTEN, und gibt Tipps für eine umweltbewusste und tierfreundliche Ernährung.
Der Schutz des Regenwaldes und der Tiere fängt beim Einkauf an
Klimakiller Nummer Eins sind Treibhausgase. Diese stammen zum Großteil aus der industriellen Landwirtschaft und sind mit der Intensivtierhaltung stark verknüpft. Alleine in Deutschland können laut Bundesumweltamt rund 60 Prozent der gesamten Methan-Emissionen der Landwirtschaft zugeschrieben werden. „Der erste Schritt, den Verbraucher beim Einkauf machen können, ist, gezielt auf die Herkunft der Produkte zu achten. Regionale und saisonale Lebensmittel können da ein Anfang sein, allerdings sollte vermehrt zu Gemüse statt zu Fleisch gegriffen werden“, so Eva Altepost. „Die Lieferkette der Hersteller sollte zudem verantwortungsvoll und nachhaltig sein.“
Tierische Produkte reduzieren
Rund 65 Prozent des bereits abgeholzten Regenwaldes dienen allein in Brasilien der Rinderhaltung. Zusätzlich wird wertvolles Grünland in Ackerland umgewandelt. Statt tausender verschiedener Arten wachsen nun auf riesigen Flächen nur noch Sojabohnen, die zu Tierfutter verarbeitet und dann in die ganze Welt verschifft werden. Weil in der Bundesrepublik zu wenig eiweißreiche Nutzpflanzen erzeugt werden, wird zur Fütterung von Millionen Hühnern, Schweinen und Rindern tonnenweise Soja importiert. „Wer etwas für das Klima und gleichzeitig für die Tiere tun will, sollte weniger Fleisch essen oder bestenfalls ganz darauf verzichten“, sagt Eva Altepost. „Die Tierbestände in der Intensivtierhaltung müssen weltweit stark verkleinert werden. Mit sinkenden Zahlen würde auch der Futtermittelbedarf zurückgehen.“
VIER PFOTEN Tipps für Jedermann:
Eine pflanzenbasierte Ernährung ist der gesündeste und auch tierfreundlichste Weg, sich zu ernähren. 
Lust auf Pflanzenfleisch: Wer den Geschmack von Fleisch mag, muss nicht darauf verzichten. Schnitzel, Burger und Wurst gibt es auch rein pflanzlich in vielen verschieden Varianten – lecker und ganz ohne Tierleid.
Weniger bringt viel: Um Tieren und Umwelt zu helfen, sollte möglichst auf Fleisch verzichtet werden. Wer das nicht schafft, sollte reduzieren, denn auch schon kleine Umstellungen können viel bewirken und Emissionen senken.
Wenn, dann mit hohen Tierschutzstandards: Wer auf tierische Produkte nicht verzichten kann, sollte sich für gekennzeichnete Produkte aus einer tierfreundlichen Landwirtschaft, wie etwa dem VIER PFOTEN „Tierschutz-kontrolliert“ Gütesiegel oder für Bioprodukte entscheiden.
Wachrütteln: Rufen Sie auch die Industrie dazu auf, weniger tierische Inhaltsstoffe in Lebensmitteln zu verwenden und unterschreiben Sie unsere Petition. Hier klicken.

Bahn oder Flugzeug? CO2-Emissionen im Vergleich | co2online

Fliegen ist die klima­schäd­lichste Art zu reisen. Wenn sich weite Reisen nicht vermeiden lassen, gibt es häufig keine Alter­native zum Flugzeug – für kürzere Strecken gibt es sie aber schon. Hier ist die Bahn oft nicht einmal langsamer und vor allem immer weit­aus besser für die Umwelt. Wir haben einige Zug- und Flug­­strecken zum Vergleich gegen­­über­­gestellt.



Bahn oder Flugzeug? CO2-Emissionen im Vergleich | co2online

Potenziell krebserregender Farbstoff in Backzutaten von Dr. Oetker - foodwatch fordert Verzicht auf Titandioxid (E171)



- Backzutaten von Dr. Oetker enthalten umstrittenen Farbstoff Titandioxid
- Labortests widerlegen Behauptung von Dr. Oetker: Produkte des Herstellers enthalten besonders risikoreiches Nano-Titandioxid
- Protest-Aktion an Dr. Oetker gestartet


Berlin, 29. August 2019. Zucker-Streusel, Backmischung, Kuchen-Deko: Zahlreiche Backzutaten des Nahrungsmittelkonzerns Dr. Oetker enthalten den potenziell krebsauslösenden Lebensmittelzusatzstoff Titandioxid. Das hat die Verbraucherorganisation foodwatch kritisiert. foodwatch forderte Dr. Oetker auf, kein Titandioxid mehr in seinen Produkten zu verwenden und startete unter www.aktion-titandioxid.foodwatch.de eine Online-Protestaktion an das Unternehmen. Titandioxid - in der Zutatenliste meist als E171 abgekürzt - dient in Lebensmitteln als weißer Farbstoff. In Frankreich darf der Stoff Lebensmitteln ab 2020 vorerst nicht mehr zugesetzt werden, da E171 die Darmflora schädigen und in Form allerkleinster Nanopartikel möglicherweise Krebs auslösen kann, wie wissenschaftliche Studien nahelegen.

"Krebsverdächtige Zusatzstoffe haben in Lebensmitteln absolut nichts zu suchen", sagte Patrick Müller von foodwatch. "Dr. Oetker muss seine Verantwortung gegenüber den Kundinnen und Kunden ernst nehmen und nur sichere Produkte anbieten - ohne Titandioxid."

Titandioxid ist ein stark weiß färbendes Pigment, das in der Europäischen Union als Farbstoff in Lebensmitteln zugelassen ist. Die Auswirkungen des Stoffes auf die Gesundheit sind umstritten - insbesondere in seiner allerkleinsten Form im Nanometerbereich. Aufgrund ihrer winzigen Größe können Nanopartikel körperliche Schutzbarrieren leichter durchdringen, etwa die Darmbarriere. Dr. Oetker teilte gegenüber foodwatch jedoch mit, dass der Farbstoff "gesundheitlich unbedenklich" sei: "Für alle Dr. Oetker Produkte, die den Farbstoff Titandioxid derzeit noch enthalten, können wir Ihnen versichern, dass die Größe des verwendeten Titandioxids oberhalb der Nanogrenze liegt." Es seien "keine Nanopartikel enthalten".

Von foodwatch in Auftrag gegebene Laboranalysen widerlegen diese Aussagen von Dr. Oetker jedoch: In vier von vier getesteten Produkten wurden erhebliche Anteile von Nanopartikeln nachgewiesen. Das in der "Backmischung Streuselkuchen" enthaltene Titandioxid bestand demnach zu 22 Prozent aus Partikeln in Nanogröße, in den "Lustigen Zuckeraugen" zu 33 Prozent, im "Fix & Fertig Zuckerguss Classic" zu 42 Prozent. Das in der "Dekor Kreation Rosa Mix" enthaltene Titandioxid bestand sogar zu 100 Prozent aus Nanopartikeln.

"Anstatt im Sinne des vorbeugenden Gesundheitsschutzes schnellstmöglich auf Titandioxid zu verzichten, tischt Dr. Oetker uns eine glatte Falschbehauptung auf - dabei ist wissenschaftlich sonnenklar, dass Titandioxid immer auch die besonders gefährlichen Nanopartikel enthält", sagte Patrick Müller von foodwatch.

Neben Dr. Oetker verwenden auch weitere Backzutatenhersteller wie Ruf und Günthart sowie Süßwarenproduzenten wie Mars und Dunkin Donuts Titandioxid in ihren Produkten. Außer in Backzutaten kommt der Weißmacher vor allem in Kaugummis und Dragee-Umhüllungen zum Einsatz. Auf Nachfrage von foodwatch kündigten die Hersteller Reinhardt Lolly Spezialitäten und McDonalds an, in ihren Süßwaren zukünftig auf Titandioxid zu verzichten. Auch Mars will künftig kein Titandioxid mehr verwenden, etwa in den M&M’s-Schokolinsen und "Wrigleys"-Kaugummis. foodwatch kritisierte, dass Dr. Oetker an der Verwendung von E171 festhalte, obwohl der Stoff einfach zu ersetzen sei und zudem keinerlei Nutzen für die Verbraucherinnen und Verbraucher habe. In Bio-Lebensmitteln ist Titandioxid grundsätzlich verboten.

Als erstes europäisches Land hat Frankreich ein Verbot des Verkaufs von Lebensmitteln mit E171 erlassen, gültig zunächst vom 01.01.2020 bis 31.12.2020. In dieser Zeit sollen die Risiken des Zusatzstoffs weiter erforscht werden. Anlass für das Moratorium waren neue Studien, die bereits bestehende wissenschaftliche Hinweise auf Risiken von E171 bestärkten. Laut der französischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (ANSES) kann die Sicherheit des Zusatzstoffs aktuell nicht belegt werden. Die französische Regierung trägt mit ihrer Verbotsentscheidung dem im EU-Lebensmittelrecht verankerten europäischen Vorsorgeprinzip Rechnung. Die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA) vertritt hingegen die Auffassung, dass die verfügbaren Daten "keine Hinweise" auf Gesundheitsbedenken für Verbraucherinnen und Verbraucher geben. Allerdings räumen sowohl die EFSA als auch das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) ein, dass weiterer Forschungsbedarf bestehe.
Aufgrund der Sicherheitsbedenken der ANSES hat ein Bündnis aus europäischen Gesundheits- und Verbraucherverbänden unter Beteiligung von foodwatch die Europäische Kommission aufgefordert, ein europaweites Verbot von E171 zu veranlassen. Der weitere Einsatz widerspreche dem europäischen Vorsorgeprinzip.
Außerhalb des Lebensmittelbereiches findet der Stoff vor allem in Farben und Lacken Verwendung. Auch in Medikamenten, Zahnpasta und Kosmetika wird der Stoff eingesetzt, dann wird er als CI 77891 bezeichnet.

Link:
- E-Mail-Aktion von foodwatch: www.aktion-titandioxid.foodwatch.de  

Bangladesch / Rohingya: Das Leid der Kinder


Neuer Amnesty-Bericht: Zwei Jahre nach den ethnischen Säuberungen gegen Rohingya in Myanmar leben eine Million Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch, die Hälfte von ihnen Kinder.

  • Den etwa 50-seitigen Bericht finden Sie hier.

BERLIN, 28.08.2019 – „Zwei Jahre nach den ethnischen Säuberungen gegen Rohingya in Myanmar leben eine Million Flüchtlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch“, sagt Bernhard Hertlein, Bangladesch-Experte bei Amnesty International in Deutschland. Für den neuen Amnesty-Bericht „‘I don’t know what my future will be‘ – Rohingya refugees in Bangladesh“ sprachen Researcher der Menschenrechtsorganisation im Februar 2019 mit 97 Flüchtlingen, die in neun Lagern in der Grenzregion Cox’s Bazar leben.

„Da es Rohingya in Bangladesch verboten ist zu arbeiten, sind die meisten von humanitärer Hilfe abhängig. Diese ist jedoch unzureichend“, sagt Hertlein. „Die Menschen müssen bei sengender Hitze dauerhaft in temporären Unterkünften wohnen, die kaum Schutz vor den Monsunregen bieten. Oft teilt sich eine Familie einen einzigen Raum. Auch die hygienischen Zustände in den Lagern sind teilweise katastrophal, es gibt zum Beispiel keinen ausreichenden Zugang zu Trinkwasser.“

„Unter den Leidtragenden sind vor allem Kinder“, so Hertlein weiter. Etwa die Hälfte der etwa eine Million Rohingya in Bangladesch sind Kinder und Jugendliche. Die meisten von ihnen sind 2017 vor den brutalen Angriffen auf ihre Dörfer in Myanmar nach Bangladesch geflohen. „In einer verzweifelten Situation erhöht die Regierung nun systematisch den Druck auf die Kinder: Erst im Januar 2019 wurde verkündet, dass Rohingya anhand von Namenslisten aus weiterführenden Schulen ausgeschlossen würden. Indem den Kindern der Zugang zu qualifizierter Bildung verwehrt wird, sollen sie und ihre Familien davon abgehalten werden, in Bangladesch zu bleiben. Diese Maßnahmen sind nicht nur menschenrechtswidrig, die Regierung ignoriert dabei gleichzeitig die Gefahren, die den Rohingya bei einer Rückkehr nach Myanmar drohen.“

Hinzu kommen Vorschläge der Regierung, etwa 100.000 Flüchtlinge nach Bhasan Char umzusiedeln, eine bislang unbewohnte Insel im Golf von Bengalen. „Bhasan Char ist eine dreistündige Bootsfahrt vom Festland entfernt und regelmäßig von Überflutungen und anderen extremen Wettersituationen betroffen. Die Unterbringung von Menschen an diesem isolierten gefährlichen Ort lässt weitere menschenrechtliche Einschränkungen wahrscheinlich werden, darunter Verletzungen der Rechte auf Freizügigkeit, Bildung und auf eine angemessene Gesundheitsversorgung. Auch der rechtmäßige Zugang zu einem Rechtsbeistand wäre hier wahrscheinlich nicht mehr gewährleistet“, so Hertlein.

„Amnesty fordert die Regierung von Bangladesch dazu auf, alle Restriktionen gegen Rohingya aufzuheben und dafür zu sorgen, dass sie ihre Menschenrechte wahrnehmen können“, sagt Markus Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. „Die internationale Gemeinschaft sollte ihre finanziellen und technischen Hilfsleistungen ausweiten und die Regierung von Bangladesch darin unterstützen, langfristige Perspektiven für die Geflüchteten zu entwickeln. Solange die massiven Menschenrechtsverbrechen in Myanmar nicht aufgearbeitet sind und die gewaltsame Verfolgung und Diskriminierung von Rohingya weiter anhält werden, ist eine sichere und freiwillige Rückkehr nicht möglich.“

Nachfahren ausgebürgerter Nazi-Opfer verdienen Rechtsanspruch auf Wiedereinbürgerung

„Das Vorhaben der Bundesregierung wird den berechtigten Ansprüchen der Nachfahren von NS-Verfolgten nicht gerecht“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die heute vorgestellten Erlasse des Bundesinnenministeriums zur erleichterten Einbürgerung der Nachfahren von Deutschen, die infolge von NS-Verfolgungsmaßnahmen die deutsche Staatsbürgerschaft verloren hatten. Jelpke weiter:

„Deutschen, die von den Nazis ins Exil gezwungen wurden und dort ihre deutsche Staatsbürgerschaft verloren haben, wurde schweres Unrecht zugefügt. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, ihnen sowie ihren Nachfahren einen uneingeschränkten Rechtsanspruch auf den Rückerwerb der deutschen Staatsbürgerschaft zu geben.

Stattdessen will die Bundesregierung lediglich mehr ‚Wohlwollen‘ bei den sogenannten Ermessenseinbürgerungen zeigen. Damit bleibt es bei der unbefriedigenden Situation, dass die Nachkommen der NS-Opfer keinen Rechtsanspruch haben, sondern auf den guten Willen deutscher Beamter angewiesen sind. Zudem müssen sie weiterhin, über ihren Wunsch, wieder Deutsche zu werden hinaus, Bindungen an Deutschland nachweisen. So werden Opfer von Naziverbrechen zu Bittstellern im Land der Täter degradiert.

Das bedeutet nichts weniger, als den Nachkommen von NS-Verfolgten eine Bringschuld gegenüber Deutschland abzuverlangen. Richtig wäre es andersrum: Deutschland steht in der Schuld dieser Menschen.

Alle, deren Vorfahren aufgrund der Nazityrannei ihre deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben, müssen sie auf Antrag zurückerhalten. Sie verdienen dabei einen Rechtsanspruch, keinen Gnadenerweis auf dem Erlassweg. DIE LINKE. wird einen eigenen Gesetzentwurf hierzu vorlegen.“

Schulze: Maßnahmenpaket gegen hohe Nitratbelastungen wirkungsvoll

weiter zum newsroom von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Berlin (ots)
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass es nicht zu einem EU-Verfahren gegen Deutschland kommen wird.
Hintergrund sind die hohen Nitratwerte im deutschen Grundwasser.
Im Inforadio vom rbb sagte Schulze am Mittwoch, man habe viele Maßnahmen geplant, um diese Belastung des Wassers zu verringern.
"Ich glaube, dass wir für die EU-Kommission die Sachen, die sie kritisiert haben, jetzt auch ganz konkret adressieren."
"Wir haben vor, die Düngung weiter zu reduzieren, gerade in den Gebieten in denen es sehr viel Nitrat im Wasser gibt. Es geht um unser wichtigstes Lebensmittel, das Trinkwasser, was wir ja alle brauchen."
Über die EU sei jetzt enormer Druck entstanden, aber man handele jetzt auch.
Die Devise sei jetzt: "Nicht am Ende alles rausfiltern, sondern vorne weniger reintun".
"Es soll ganz viele kleinteilige Maßnahmen geben. Zum Beispiel da, wo man an Hängen düngt, soll es Grünstreifen am Wasser entlang geben, damit nicht mehr so viel Dünger rausgeschwemmt wird und dann im Grundwasser landet."
Zu der Kritik vieler Landwirte an dem Maßnahmenpaket sagte Schulze, sie glaube, dass man jetzt einen Weg gehe, der wirklich helfe, die Belastungen zu reduzieren. Man müsse weg von diesen hohen Nitratbelastungen im Wasser.
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