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26. April 2017

Tote Fische: Deutschland wegen Vattenfall-Klimakiller Moorburg verurteilt – | umweltFAIRaendern.de

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Vattenfall dürfte not amused sein. Der Europäische Gerichtshof hat in einem Verfahren der EU gegen die Bundesrepublik Deutschland geurteilt, dass bei der Genehmigung des 1.600 MW Kohlekraftwerks von Vattenfall europäische Umweltschutzanforderungen nicht eingehalten wurden. Die Genehmigung war damals von der grünen Umweltbehörde im gemeinsamen Senat mit der CDU in Hamburg erteilt worden. Das jetzige Urteil könnte erhebliche Folgen für Vattenfall haben, da der Hamburger BUND noch eine Klage laufen hat, in der es um den Schutz der Elbe und den Einsatz eines Kühlturms für das Kohlekraftwerk geht. Sollte das Bundesverwaltungsgericht auf Basis des jetzigen EuGH-Urteils der BUND-Klage recht geben und die Revision ablehnen, müsste Vattenfall möglicherweise ganzjährig den Kühlturm einsetzen und auf die direkte Kühlung mit Elbwasser verzichten. Das würde den klimaschädlichen Kohlestrom aus Moorburg verteuern.
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