Thomas Gehring - gruene-fraktion-bayern.de
(BUP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-Grünen und Allgäuer Abgeordnete, Thomas Gehring, kommentiert die am Sonntag stattfindenden Bürgerentscheide zum Riedberger Horn:
„Nach der gültigen Rechtslage darf die Bahn am Riedberger Horn nicht gebaut werden. Anstatt das den Betreibern und Bürgerinnen und Bürger vor Ort klar zu sagen, missbraucht die CSU-Regierung das urdemokratische Mittel Bürgerentscheid, um sich einen Freibrief zur Zerstörung der Alpen zu holen. In dieser Sache geht es längst nicht mehr um die Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang, sondern um den gesamten bayerischen Alpenraum. Nach dem Willen der CSU-Regierung soll die Alpenkonvention und somit internationales Recht gebrochen werden. Damit wäre die Tür geöffnet für weitere Projekte, die unsere Alpen verschandeln und die letzten hochwertigsten Schutzgebiete zerstören. Ich hoffe, die Bürgerinnen und Bürger erkennen das und stimmen für den Schutz unser aller Berge!“
Quelle: gruene-fraktion-bayern.de
„Nach der gültigen Rechtslage darf die Bahn am Riedberger Horn nicht gebaut werden. Anstatt das den Betreibern und Bürgerinnen und Bürger vor Ort klar zu sagen, missbraucht die CSU-Regierung das urdemokratische Mittel Bürgerentscheid, um sich einen Freibrief zur Zerstörung der Alpen zu holen. In dieser Sache geht es längst nicht mehr um die Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang, sondern um den gesamten bayerischen Alpenraum. Nach dem Willen der CSU-Regierung soll die Alpenkonvention und somit internationales Recht gebrochen werden. Damit wäre die Tür geöffnet für weitere Projekte, die unsere Alpen verschandeln und die letzten hochwertigsten Schutzgebiete zerstören. Ich hoffe, die Bürgerinnen und Bürger erkennen das und stimmen für den Schutz unser aller Berge!“
Quelle: gruene-fraktion-bayern.de
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