„Die heute veröffentlichten Berichte,
welche Ursula von der Leyens Rolle bei der Aufarbeitung der kürzlich
veröffentlichten Bundeswehrskandale kritisieren, sind ein durchsichtiger
Versuch, Ehrenrettung bei der Truppe zu betreiben und die Vorkommnisse
zu relativieren“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im
Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, angesichts des
Vorwurfs an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, sie hätte den
Skandal um die Vorkommnisse in der Staufer-Kaserne in Pfullendorf wider
besseren Wissens aufgebauscht und damit den Verteidigungsausschuss in
die Irre geführt. Neu weiter:
„Angesichts der Schwere der erhobenen Vorwürfe war die Ministerin zum
Handeln gezwungen. Ob sie dabei unter Umständen über das Ziel
hinausgeschossen ist und einzelne Soldatinnen und Soldaten zu Unrecht
beschuldigt hat, müssen weitere unabhängige Untersuchungen zeigen. Fakt
ist jedoch: Hätte sich von der Leyen weniger forsch geäußert, wären ihr
gewiss Vertuschung und politisches Versagen vorgeworfen worden, zudem
wäre vieles an der Oberfläche geblieben.
Dass die jetzt relativierten Vorkommnisse in Pfullendorf kein
Einzelfall waren, zeigen schon die seit Jahren steigenden Eingaben zum
Thema sexuelle Belästigungen und Erniedrigungen an den Wehrbeauftragten
sowie Briefe, welche wir regelmäßig von Soldatinnen und Soldaten zu
diesen Themen erhalten. Auch der Fall Franco A. und die nun zu Hauf
gefunden Wehrmachts-Devotionalien offenbaren, dass die Bundeswehr ein
systemisches Problem hat, welches nun unter den Teppich gekehrt werden
soll.“
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