„Alexander Dobrindt ist mit seinem
Versuch, aus dem Abgasskandal das Problem einiger weniger zu machen,
gescheitert. Nun fliegen dem Verkehrsminister die angeblichen
Erkenntnisse aus seiner Untersuchungskommission ‚Volkswagen‘ um die
Ohren. Fahrzeuge mit ‚gewissen Auffälligkeiten‘ beim Stickoxid-Ausstoß
(Gruppe II der Untersuchungskommission ‚Volkswagen‘) wurden
durchgewunken. Es überrascht mich überhaupt nicht, dass jetzt Modelle
von Audi auffliegen. Es werden weitere Fahrzeuge dazukommen. Der
Abgasskandal ist nicht beendet. Deshalb muss die Arbeit des
Untersuchungsausschusses in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt
werden“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE),
Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal. Behrens
weiter:
„Es ärgert mich, dass der Minister erst jetzt darauf kommt, dass
illegale Abschalteinrichtungen verwendet worden sind. Die Ergebnisse des
Parlamentarischen Untersuchungsausschusses deuten darauf hin, dass noch
mehr Leichen im Keller des Verkehrsministeriums liegen. Dobrindt wird
immer erst dann aktiv, wenn Wegschauen nicht mehr möglich ist und ihm
die Beweise bereits auf dem Silbertablett serviert werden. Er geht
eindeutigen Hinweisen, etwa der Deutschen Umwelthilfe, nicht nach und
lässt es zu, dass die Bevölkerung nach wie vor stark
gesundheitsschädigenden Stickoxiden ausgesetzt wird.
Ich fordere den Minister auf, jetzt alle Fahrzeuge, bei denen Zweifel
an der Zulässigkeit von Abschalteinrichtungen bestanden (Gruppe II),
von unabhängigen Prüfern nachmessen zu lassen. Zusätzlich muss die
Software der Motorsteuerung untersucht werden. Diese Ergebnisse wie auch
die Messergebnisse der bisher nachgerüsteten Fahrzeuge müssen
unverzüglich offengelegt werden.“
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