Soziale Offensive statt Leitkulturgetrommel

„Die Aufgabe von Bundesinnenminister de Maizière bestünde eigentlich darin, für mehr gesellschaftliche Integration zu sorgen. Wer aber Menschen, die schon seit Jahrzehnten hier leben, beständig durch Leitkulturgeschwätz das Gefühl vermittelt, hier eben nicht dazuzugehören, hat seinen Job verfehlt. Mit Angriffen gegen die pluralistische Gesellschaft soll vom völligen Versagen des Bundesinnenministers abgelenkt werden. Wir brauchen keine Spalter und Brandstifter, sondern eine soziale und demokratische Politik für alle“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum jüngsten Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière für eine Leitkulturdebatte. Korte weiter:

„Anstatt ständig das Grundgesetz zu relativieren, ein ‚Wir gegen die‘ zu konstruieren und immer neue nationalistische Keile in die Bevölkerung zu treiben, sind Konzepte für das Überwinden der zunehmenden sozialen und gesellschaftlichen Spaltung und für die Stärkung der Demokratie gefragt. Wir brauchen endlich eine soziale Offensive. Wenn Integration gelingen und die Gesellschaft nicht weiter gespalten werden soll, muss massiv in Bildung, Gesundheit und den Bau von bezahlbarem Wohnraum investiert werden. Daran hat die Union aber offenbar kein Interesse.“