„Die neue Studie der Bertelsmann Stiftung bestätigt im Wesentlichen die Position der LINKEN zu Dauer und Ablauf der Asylverfahren in Deutschland: Zu lange Verfahrensdauern verzögern und behindern die Integration von Flüchtlingen in Deutschland erheblich. Integration darf nicht erst ab der Anerkennung des Asylstatus ein Thema sein, sondern muss bereits während des laufenden Asylverfahrens klar im Vordergrund stehen. Deswegen fordert DIE LINKE seit langem Sprachkurse für Asylsuchende bereits während des Verfahrens, genauso wie die Möglichkeit des sofortigen Zugangs zum Arbeitsmarkt“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur heute vorgestellten Studie der Bertelsmann Stiftung. Die Abgeordnete weiter:
„Eine aktuelle Kleine Anfrage der LINKEN (Drs.18/4643) ergab, dass im ersten Quartal 2015 die Anerkennungsquote bei inhaltlichen Entscheidungen der Behörden über Asylanträge bei 50,4 Prozent lag. Hinzu kommen mit noch einmal 10 Prozent an Anerkennungen durch die Gerichte. Dies bedeutet, dass die Mehrzahl der Schutzsuchenden längere Zeit oder dauerhaft in Deutschland bleiben werden. Auf diese Realität gilt es durch frühzeitige Integrationsangebote bereits während des Asylverfahrens einzugehen
Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Asylverfahren lag im 1. Quartal 2015 bei 5,1 Monaten – das jedoch nur, weil in dieser Zahl die sogenannten priorisierten Verfahren, beispielsweise für Flüchtlinge aus dem zu sicheren Herkunftsstaaten erklärten Westbalkan, erfasst sind. Nicht priorisierte Normalverfahren, für Asylsuchende aus Afghanistan, Pakistan und vielen anderen Ländern, dauern dagegen im Durchschnitt immer noch deutlich über ein Jahr.“
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26. Mai 2015
Ulla Jelpke: Lange Asylverfahren behindern Integration von Flüchtlingen
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