Grundeinkommen abstimmen - Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung
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Am 5. Juni 2016 stimmen die Schweizer über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab.
Wieso wir nicht in Deutschland? Weil wir keine bundesweite
Volksabstimmung haben. Wir können auf der Bundesebene direktdemokratisch
gar nichts entscheiden.
Deshalb fordern wir, die Wählerinnen und Wähler des Deutschen
Bundestages, unsere Abgeordneten unabhängig von ihrer
Parteizugehörigkeit auf, die bundesweite Volksabstimmung (dreistufig:
Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) einzuführen.
Denn: Wir sind das Volk, der demokratische Souverän, der Hervorbringer des Rechts!
Zu den wichtigsten Rechtsfragen gehört das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ja? oder Nein?
Hinweis: Die Unterschriften dieser Petition werden dem Aufruf grundeinkommen abstimmen auf www.wir-wollen-abstimmen.de hinzugezählt. Die Unterschriften werden am 30. Mai dem Deutschen Bundestag überreicht. Bitte nur einmal unterschreiben.
Begründung:
Geboren-werden ist das Recht auf eine menschenwürdige Existenz
auf Erden. Bezieht sich dieses Recht auch über die Geburt hinaus auf die
späteren Lebens- und Arbeitsbedingungen?
Der Vorschlag der Schweizer Volksinitiative ist, jenen Teil des
Einkommens, den der einzelne Mensch für ein menschenwürdiges Leben
braucht, bedingungslos durch die Gemeinschaft zu gewährleisten,
unabhängig davon was er hervorbringt. Niemand soll mehr zu einer Arbeit
gezwungen werden können, nur um sein Überleben, seine eigene Existenz zu
sichern. Einkommen wird so zum Menschenrecht.
Sinnvolle Arbeit kann nur aus der Freiheit und Selbstbestimmung
hervorgehen und nicht durch Zwang. Die bisherige Übereinkunft, Arbeit
sei die Bedingung für Einkommen, kehrt sich um. Einkommen ist die
Bedingung für Arbeit. Für die Arbeit ist der Mensch zuständig, für das
Einkommen die Gesellschaft.
Dafür gilt es eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Dieses Recht kann nur
von uns selbst hervorgebracht werden. Demokratische Bedingung:
Gleichberechtigung. Das Instrument dafür ist die Direkte Demokratie
durch Volksabstimmung. Die haben wir aber bundesweit noch nicht. Wenn
wir sie haben wollen, müssen wir sie jetzt gemeinsam durchsetzen.
Wohlan! *
* Keiner soll mehr sagen, das Grundeinkommen sei ein Einkommen ohne
Arbeit. Die Neubestimmung des sozialen Ganzen ist Arbeit mehr denn je.
Im Namen aller Unterzeichner/innen.
Berlin,
11.05.2016 (aktiv bis 07.06.2016)
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