Anja Siegesmund - anja-siegesmund.de
(BUP) Als „geradezu absurd“ bezeichnet Thüringens
Umweltministerin Anja Siegesmund einen aktuellen Vorschlag aus dem
Bundesfinanzministerium, eigengenutzten Strom aus erneuerbaren Energien
und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zusätzlich zu besteuern. Die geplante
Reform des Stromsteuergesetzes sieht vor, für den Eigenverbrauch oder
die Mieter-Direktversorgung produzierten Solarstrom, der nicht ins
öffentliche Stromnetz eingespeist wird, oberhalb einer Grenze von 20 MWh
mit der Stromsteuer von derzeit 2,05 Cent pro Kilowattstunde zu
belasten. Davon betroffen wären insbesondere Mieterstrommodelle und
Energiegenossenschaften sowie Unternehmen, die ihren Eigenbedarf
vollständig oder in Teilen selbst decken. „Die Sonne schickt keine
Rechnung. Neben dem Ausbremsen der Energiewende durch die geplante
Reform der Ökostromförderung stellt die Bundesregierung den Ausbau
erneuerbarer Energien damit erneut in Frage“, so Siegesmund. Die
Ministerin kritisiert, dass mit der geplanten Steuer auf Strom aus
erneuerbaren Energien auch Bestandsanlagen belastet werden sollen. „Das
ist ein Schlag ins Gesicht aller, die in den vergangenen Jahren in
private oder gewerbliche Solaranlagen investiert und damit die
Energiewende aktiv mitgestaltet und zum Klimaschutz beigetragen haben“,
sagte die Ministerin im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz
zum Erneuerbare-Energien-Gesetz am kommenden Dienstag (31. Mai 2016).
Die Bundesregierung plant weiterhin, den Eigenstromverbrauch aus effizienten Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) steuerlich stärker zu belasten. Davon wären vor allem die Thüringer Stadtwerke betroffen. Sollte der vorliegende Referentenentwurf durch das Bundeskabinett beschlossen werden, kündigte Siegesmund ein gemeinsames Vorgehen mit anderen Bundesländern im Gesetzgebungsverfahren an, um die Pläne zu kippen. „Wir werden ein weiteres Ausbremsen der Energiewende nicht zulassen“, so Siegesmund.
Quelle: tmuen.thueringen.de
Die Bundesregierung plant weiterhin, den Eigenstromverbrauch aus effizienten Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) steuerlich stärker zu belasten. Davon wären vor allem die Thüringer Stadtwerke betroffen. Sollte der vorliegende Referentenentwurf durch das Bundeskabinett beschlossen werden, kündigte Siegesmund ein gemeinsames Vorgehen mit anderen Bundesländern im Gesetzgebungsverfahren an, um die Pläne zu kippen. „Wir werden ein weiteres Ausbremsen der Energiewende nicht zulassen“, so Siegesmund.
Quelle: tmuen.thueringen.de
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