(BUP) Eine Information, die man vom Senat erwartet hätte, muss der BUND
an die Öffentlichkeit bringen: Die Luftqualität in Hamburg wird an
vielen Orten schlechter. Es ist ein Skandal, dass Umweltsenator Kerstan
nicht als erster die Öffentlichkeit informiert. Darüber hinaus
beschönigt er angesichts der verheerenden Bilanz für Hamburgs
Umweltpolitik sogar das Versagen der Senatsprogramme. Die aktuellen
Ergebnisse stellen dabei eine Gefahr für die Gesundheit der
Hamburgerinnen und Hamburger dar.
Der Verweis des Umweltsenators
auf die Überarbeitung des Luftreinhalteplans ist die Fortsetzung der
SPD-Politik durch einen grünen Senator: Verzögerungen und Vertröstungen
auf Kosten Hamburgs. Dass der Senat nicht davon ausgeht, dass Hamburg in
nächster Zeit wirksam die EU- Grenzwerte einhalten wird, zeigt schon
der Hinweis auf mögliche Olympische Spiele 2024, zu denen in Hamburg die
Schadstoffgrenzwerte „möglichst“ eingehalten werden sollen - und das in
neun Jahren.
Dazu der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE
LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch: „Der Zustand
der Hamburger Luft ist noch dramatischer als es zu befürchten war.
Der
Rot-Grüne Senat knüpft nahtlos an das Versagen der Vorgängersenate an.
Jetzt muss nachhaltig mit wirksamen und flächendeckenden Maßnahmen
gehandelt werden. Einzelne Leuchtturmprojekte bringen uns nicht weiter!"
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