Tröglitz ist Spitze des Eisberges

Zur aktuellen Debatte über den Anschlag auf das Asylbewerberheim in Tröglitz erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Tröglitz ist kein Einzelfall, sondern die Spitze eines gewaltigen Eisberges. Das Bundeskriminalamt zählte allein in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres in ganz Deutschland 86 Attacken auf Unterkünfte von Flüchtlingen. Somit steht der Anschlag in einer Reihe mit zahlreichen Hassverbrechen, bei denen die Täter aus Hass und Verachtung beispielsweise gegen Menschen anderer Herkunft oder Hautfarbe handeln. Hasskriminalität zielt nicht nur gegen die Menschen als Individuen, sondern insbesondere darauf, ganze Bevölkerungsgruppen einzuschüchtern und sie in ihrer Freiheit, sich im öffentlichen Raum zu bewegen, einzuschränken.

Der Anschlag von Tröglitz ist auch Ausdruck der Entwicklung eines politischen Klimas, wie es sich seit Monaten zum Beispiel auf Pegida-Demos von seiner hässlichen Seite zeigt.

Wir fordern die Bundesregierung auf, wirksame Maßnahmen zum Schutz von Flüchtlingen und Asylsuchenden, aber auch von engagierten Akteuren zu treffen. Die gesetzlichen Möglichkeiten müssen dabei konsequenter als bisher ausgeschöpft werden. Die Bundesregierung muss endlich einen strukturierten Dialog zwischen staatlichen Behörden und zivilgesellschaftlichen Initiativen zur Bekämpfung von Rassismus und Gewalt voranbringen und sich deutlicher als bisher vom aktuellen rechtspopulistischen Diskurs beim Thema Flucht und Asyl distanzieren.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN