.ausgestrahlt-Newsletter
6. Januar 2014
es schreibt: Jochen Stay
Lesen, Handeln und Weiterschicken!
Liebe Freundinnen und Freunde,
ein neues Jahr hat begonnen und es wird uns AtomkraftgegnerInnen wieder
einige Herausforderungen aber durchaus auch Chancen bieten, die wir
nutzen können, um unseren Zielen näher zu kommen:
Den Schwung von der erfolgreichen Berliner Demonstration am 30. November
letzten Jahres wollen wir in die anstehende Auseinandersetzung um das
von der Bundesregierung geplante Ausbremsen der Energiewende mitnehmen.
Für den 22. März plant ein breites Bündnis große Demonstrationen in
sieben Landeshauptstädten, denn die Bundesländer spielen aufgrund der
Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat eine zentrale Rolle. Und für den 10.
Mai rufen wir zu einer bundesweiten Großdemonstration in Berlin auf, um
Merkel und Gabriel deutlich zu machen, dass sie mit ihrer
rückwärtsgewandten Energiepolitik nicht durchkommen.
Auch atompolitisch geht der Streit weiter: Noch längst haben sich die
Betreiber nicht damit abgefunden, dass Ende 2015 im bayerischen
Grafenrheinfeld das nächste AKW stillgelegt werden soll. Und noch längst
haben wir uns nicht damit abgefunden, dass mit Grafenrheinfeld in dieser
Legislaturperiode nur ein einziges AKW stillgelegt werden soll und die
acht anderen weiterlaufen.
Die SPD konnte sich in den Koalitionsverhandlungen gleich bei mehreren
atompolitischen Streitpunkten nicht durchsetzen und hat uns allen damit
eine Menge zusätzliche Arbeit beschert: Hermes-Bürgschaften für
Atom-Exporte sind weiter möglich. Die Sicherung der milliardenschweren
Entsorgungsrückstellungen der Konzerne in einem öffentlich-rechtlichen
Fonds ist vorerst vom Tisch. Und der größte Hammer: Ab 2017 werden die
laufenden AKW von der Brennelementsteuer befreit.
Ein zentrales Thema bleibt auch im neuen Jahr die ungelöste
Atommüll-Frage. Am 29. März veranstaltet .ausgestrahlt dazu gemeinsam
mit zahlreichen Umweltverbänden eine Tagung in Berlin, mit der wir
unsere Positionen aktiv in die Debatte einbringen wollen. Uns ist
wichtig, dass daran viele engagierte Menschen aus der Anti-Atom-Bewegung
teilnehmen.
Hier kompakt die wichtigsten Termine in den nächsten Monaten, damit Du
sie Dir in Deinem Kalender vormerken kannst:
8. März: Demonstrationen und Aktionen zum 3. Fukushima-Jahrestag auf den
Brücken am Oberrhein, in Neckarwestheim, Jülich und Berlin
10. März: Bundesweit lokal Montags-Mahnwachen zum 3. Fukushima-Jahrestag
22. März: Energiewende-Demonstrationen in sieben Landeshauptstädten
29. März: Atommüll-Tagung der Umweltverbände und Initiativen in Berlin
18. April: Ostermarsch zur Urananreicherungsanlage Gronau (NRW)
26. April: Protest- und Kulturmeile am 28. Tschernobyl-Jahrestag in
Brokdorf
10. Mai: Bundesweiten Energiewende-Großdemonstration in Berlin
Wir vom .ausgestrahlt-Team würden uns sehr freuen, wenn Du bei der einen
oder anderen Gelegenheit dabei bist, denn der Atomausstieg gelingt nur,
wenn wir gemeinsam dafür streiten.
Mit den besten Wünschen für das neue Jahr grüßen
Jochen Stay
und das ganze .ausgestrahlt-Team
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