„Kein weiteres Dorf – kein weiterer Baum! Kohleausstieg jetzt!“ – ein Banner mit dieser Aufschrift haben ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute Nachmittag gegen 15 Uhr hoch oben am Doppelbock-Fördergerüst auf dem Gelände des Weltkulturerbes Zeche Zollverein in Essen entrollt. Sie demonstrieren damit gegen die von RWE geplante Rodung des Hambacher Forstes im Rheinischen Braunkohlerevier und gegen eine Politik, die den Kohleausstieg verschleppt. Zeitgleich zur Protestaktion findet in Sichtweite des Förderturms eine auswärtige Kabinettssitzung der NRW-Landesregierung auf Zeche Zollverein zum Auftakt des Nordrhein-Westfalen-Tages 2018 statt.
„Die Zeit der Kohle ist vorbei: Kohleverbrennung und Klimaschutz sind unvereinbar“, sagt Ronja Heise, Energiereferentin von ROBIN WOOD. „Es darf nicht sein, dass RWE den Hambacher Forst für einen klimaschädlichen Energieträger ohne Zukunft zerstört und dafür Rückendeckung von der Landesregierung bekommt. Die Politik muss das Gemeinwohl über privates Profitinteresse stellen!“ Der NRW-Tag im Herzen des Ruhrgebiets dient der Imagepflege. Ende dieses Jahres schließt die letzte Steinkohlenzeche in NRW. Das Land gibt vor, den Strukturwandel erfolgreich zu bewältigen. Ausgeklammert werden jedoch die massiven Schäden für Mensch und Natur, die der Kohleabbau verursacht. Obwohl die Forderung nach einem Kohleausstieg immer lauter wird, beharren NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und seine Regierung auf einer vehementen Pro-Kohle Politik. Zahlreiche Steinkohlekraftwerke sind weiterhin in Betrieb, das bundesweit größte Braunkohleabbaugebiet liegt in NRW – und RWE bekommt auch noch grünes Licht für sein Vorhaben, den Braunkohletagebau Hambach zu erweitern.
Waldbesetzer*innen, lokale Bürgerinitiativen und Umweltverbände kämpfen seit Jahren für den Erhalt des ökologisch wertvollen Hambacher Forstes. Der Stromkonzern RWE hält jedoch stur an seinem Plan fest, ab Anfang Oktober die Hälfte des verbliebenen Waldes zu roden, um den Tagebau Hambach auszuweiten. Dies ist – anders als RWE und die NRW-Landesregierung behaupten – für die Stromversorgung des Landes nicht notwendig.
„Der Hambacher Forst ist zum Kristallisationspunkt geworden für den Widerstand gegen ein zerstörerisches fossiles Energiesystem, das das Klima schädigt und Jahrhunderte alte Bäume dem kurzfristigen Profit opfert. Wenn RWE diesen Herbst im Hambacher Forst rodet, legt sich der Konzern mit einer breiten und vielfältigen Bewegung an!“, sagt ROBIN WOOD-Aktivist Julian Smaluhn.
Diese Woche gab es bereits massive Polizeieinsätze mit mehreren Hundertschaften im Hambacher Forst und der dazugehörigen Wiesenbesetzung. Es wird damit gerechnet, dass die Polizei in den kommenden Tagen mit der Räumung der Waldbesetzung beginnen wird. Umwelt- und Klimaschützer*innen haben breiten Protest angekündigt.
Kohle trägt massiv zum Klimawandel bei und ruiniert die Existenzgrundlage von Millionen Menschen weltweit. 2017 wurden in Deutschland fast 300 Millionen Tonnen CO2 allein durch die Verbrennung von Kohle freigesetzt. Deutschland muss aus der Kohle aussteigen, um seinen internationalen Klimaschutzverpflichtungen nachzukommen und einen Beitrag zur Klimagerechtigkeit zu leisten. Nordrhein-Westfalen steht als Bundesland mit dem höchsten Treibhausgasausstoß und den größten Braunkohletagebauen besonders in der Pflicht.
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