Wir brauchen ein generelles Exportverbot für Kleinwaffen

„Jedes Kind, das in einem bewaffneten Konflikt getötet oder verstümmelt wird, ist eines zu viel. Wie die Vereinten Nationen nun berichten, ist 2017 die Zahl getöteter oder verstümmelten Kinder mit mehr als 10.000 im Vergleich zu 2016 deutlich angestiegen. Das ist mehr als erschreckend. Auch die deutsche Bundesregierung muss ihre Verantwortung wahrnehmen und endlich handeln“, sagt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Müller weiter:

„Wir brauchen ein generelles Exportverbot für Kleinwaffen. Denn Kleinwaffen, also Pistolen, Gewehre, Handgranaten und ähnliches, sorgen weltweit für die meisten Todesopfer unter der Zivilbevölkerung, und sie ermöglichen die Bewaffnung von Kindersoldaten. Der ehemalige UN-Generalsekretär bezeichnete sie daher zu Recht als ‚Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts‘. Deutschland ist einer der Hauptexporteure von Kleinwaffen. Laut Wirtschaftsministerium ist der Umfang der genehmigten Exporte 2017 von 46,89 auf 47,81 Millionen Euro gestiegen, nachdem er 2015 noch 32,43 Millionen Euro betragen hatte. Zwar sollen laut Koalitionsvertrag Kleinwaffen nicht mehr an Drittländer geliefert werden. Das reicht aber nicht aus. Denn ihr Verbleib ist nicht wirkungsvoll überprüfbar.“