Vom Hafengeburtstag bis G20 – Die Bundeswehr im Einsatz an der Heimatfront Montag, 3. Juli 2017

Vom Hafengeburtstag bis G20 – Die Bundeswehr im Einsatz an der Heimatfront
Montag, 3. Juli 2017, 19 Uhr
Alison Dorsch (Bündnis Bildung ohne Bundeswehr – BoB)
Ort: Internationales Zentrum B5, Brigittenstraße 5

Es ist davon auszugehen, dass die Bundeswehr im Zuge des G20 Gipfels in Hamburg eingesetzt werden wird. Das wäre nach dem OSZE-Gipfel im Dezember 2016 innerhalb von sechs Monaten schon das zweite Mal, dass das Militär im Kontext sozialer Proteste in Hamburgs Straßen aktiv würde. Die Kooperation von Polizei und Militär ist in Deutschland keine Seltenheit. Die beiden staatlichen Repressionsorgane arbeiten routiniert zusammen und die Militärs sind ständig im Inland im Einsatz. Dabei berufen sich die BefürworterInnen dieser Praxis auf das Grundgesetz, das ursprünglich dazu gedacht war, Polizei und Militär strikt voneinander zu trennen. Seit Bestehen der Bundeswehr ist jedoch ein Prozess der schleichenden Ausweitung ihrer Befugnisse zu beobachten. Zurzeit laufen solche Vorstöße vor allem unter dem Schlagwort der „Terrorabwehr“. Die Armee übernimmt an der Heimatfront jedoch nicht allein repressive Aufgaben. Sie arbeitet auch aktiv daran, ihre „Wurzeln nach dem Ende der Wehrpflicht wieder tiefer in die Gesellschaft zu treiben“. Dazu schleppen SoldatInnen Sandsäcke, registrieren Flüchtlinge und geben Unterrichtseinheiten an Schulen. Alison Dorsch gibt einen Überblick darüber, was die SoldatInnen in Deutschlands Straßen dürfen, was sie tatsächlich machen und welche gesellschaftlichen Kräfte davon profitieren.