Angriff auf Mossul bedeutet
nicht die Befreiung, sondern die Zerstörung der Stadt“, kritisiert
Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE, die begonnene Offensive der irakischen und internationalen
Truppen gegen die Millionenstadt im Norden des Iraks. Buchholz weiter:
„Mossul droht dasselbe Schicksal wie Aleppo. Die Truppen eines
undemokratischen Regimes rücken mit Unterstützung eines barbarischen
Bombardements internationaler Streitkräfte vor. Sie nehmen dabei den Tod
von Tausenden und die Flucht Hunderttausender in Kauf. Die von der
Bundeswehr mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung unterstützte
Offensive bedeutet ein Blutbad an Unschuldigen. Sie muss sofort gestoppt
und die Bundeswehr unverzüglich aus dem Kriegsgebiet abgezogen werden.
Verteidigungsministerin von der Leyen rechtfertigt die Offensive
gegen Mossul damit, sie sei ‚gut vorbereitet‘. Das ist falsch.
Vorbereitet wurde einzig die militärische Eroberung der Stadt, die
politischen und menschlichen Folgen wurden jedoch nicht bedacht. Die
Flüchtlingslager im Nordirak sind bereits jetzt hoffnungslos überfüllt.
Die Schlacht um Mossul wird eine Katastrophe gigantischen Ausmaßes
auslösen. Das ignoriert Ministerin von der Leyen, so wie die gesamte
Bundesregierung.
Terror kann nur politisch, nicht militärisch besiegt werden. Mossul
ist vor zwei Jahren kampflos an den IS gefallen, weil das schiitisch
geführte Regime in Bagdad kein Vertrauen in der sunnitischen Mehrheit
genoss. Auch unter Ministerpräsident Abadi hat sich daran nichts
geändert. Seine Regierung stützt sich auf radikal-schiitische Milizen,
die nach den Rückeroberungen der Städte Tikrit, Ramadi und Falludscha
schwere Menschenrechtsverletzungen begingen.
Die Bundesregierung schweigt zu diesen Verbrechen. Ihr geht es nicht
um die Menschen im Irak, sondern lediglich um die Stabilisierung der
Regierung Abadis.“
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