Hamburg,
15. 9. 2018 – Über einen möglichen Kompromiss der Kohlekommission
berichtet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach soll der
Vorsitzende der Kommission, Ronald Pofalla, einen Ausstieg zwischen 2035
und 2038 angebahnt haben. Es kommentiert Greenpeace-Geschäftsführer und
Mitglied der Kohlekommission Martin Kaiser:
„Von
einer Einigung in der Kommission kann keine Rede sein. Die
Verhandlungen über das Tempo des Kohleausstiegs haben in der Kommission
nicht einmal begonnen. Greenpeace kennt keinen Vorschlag von Herrn
Pofalla, und wir sind irritiert, dass er eigene Vorschläge mit
Bundesministerien diskutiert, bevor sie in der Kommission besprochen
werden. Wir erwarten, dass Pofalla seinen Vorschlag in der kommenden
Sitzung der Kommission vorstellt.
Die
Kommission wird den gesellschaftlichen Konflikt um den Kohleausstieg
nur dann lösen, wenn das Ausstiegsdatum Deutschlands Beitrag zum in
Paris vereinbarten Zielen sicherstellt, den Temperaturanstieg auf 1,5
Grad zu beschränken. Pofallas Vorschlag aber dürften alleine Vertretern
der Konzerne und Bergbaugewerkschaft unterstützen. Der täglich breiter
werdende friedliche Protest gegen RWEs irrsinnige Kohlepläne im
Hambacher Forst zeigt, dass viele Menschen endlich klare Schritte zu
mehr Klimaschutz erwarten. Die letzten Kohlemeiler erst in der zweiten
Hälfte der 30er Jahre vom Netz zu nehmen, ist wenig mehr als ein ,Weiter
so‘. Das können sich weder Deutschland noch der Schutz des Klimas
leisten.“
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