Atomgipfel in Singapur
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Vereinbarung zu
einer vollständigen Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel.
Allerdings bleibt die Erklärung sehr unkonkret und enthält bisher wenig
substantielle Verabredungen. Die IPPNW ist gemeinsam mit der
internationalen Kampagne ICAN der Auffassung, dass nur ein Prozess, der
auf dem Völkerrecht und internationalem Recht basiert, eine vollständige
Abrüstung und eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel erreichen kann.
„Wir brauchen einen Plan mit konkreten Schritten für eine
Entnuklearisierung sowie für die von den USA angebotenen
Sicherheitsgarantien. Dieser Abrüstungsplan muss auf Grundlage
internationaler Verträge ausgearbeitet werden, ansonsten könnte die
Vereinbarung mit einem einzigen Tweet wieder in Frage gestellt werden. Das
Völkerrecht bleibt auch dann, wenn Trump oder Kim Jong-un es sich wieder
anders überlegen,“ erklärt Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin und
Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
ICAN hat eine Roadmap zur Entnuklearisierung Koreas vorgeschlagen. Danach
sollten beide Koreas in einem ersten Schritt den neuen Vertrag zum Verbot
von Atomwaffen (TPNW) beitreten. Dann könnten sie einen festen Zeitplan
für eine verifizierbare und unumkehrbare Entnuklearisierung verabreden.
Dafür bietet sich der TPNW gemeinsam mit dem Atomteststoppvertrag (CTBT)
und dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) an.
Ein TPNW-Beitritt würde konkret bedeuten, dass Nordkorea das
Atomwaffenprogramm sofort einfrieren müsste. Das Land dürfte keine
Drohungen des Einsatzes mehr aussprechen und müsste dann einen Plan für
den Abbau seiner Atomwaffen ausarbeiten. Südkorea müsste seinerseits
veranlassen, dass die USA alle Trägersysteme für Atomwaffen abziehen und
die „erweiterte Abschreckung“ (auch als nuklearer Schirm bekannt) der
USA beenden.
Zudem wäre wünschenswert, dass Nordkorea und die USA dem CTBT beitreten
würden und überprüfen lassen, dass sie keine Atomtests mehr
durchführen. Schließlich könnte Nordkorea nach seiner Abrüstung wieder
dem Atomwaffensperrvertrag beitreten. Mit der Kombination dieser drei
Verträge könnte die internationale Gemeinschaft sicher sein, dass Nord-
und Südkorea atomwaffenfrei bleiben würden.
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