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26. September 2015

Blockade der nuklearen Abrüstung aufbrechen

(BUP) Die nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle befinden sich in einer schwierigen Situation. Die gegenwärtigen Spannungen und das Misstrauen zwischen den Nuklearmächten erschweren den Abrüstungsdialog. Befördert durch das Ausbleiben von Fortschritten bei der nuklearen Abrüstung hat die Diskussion über die Legitimität von Nuklearwaffen an Fahrt aufgenommen. Der humanitäre Appell hat das Thema wieder mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

„Gerade weil die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Mai dieses Jahres ohne Abschlussdokument beendet wurde, gilt es positive Ansätze aufzugreifen. Ausgangspunkt ist immer noch der Aktionsplan der Überprüfungskonferenz von 2010. Die Diskussion um den humanitären Ansatz wird auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen fortgesetzt werden.

Das Iran-Abkommen zeigt eindrucksvoll, dass es dennoch möglich ist, eine Einigung bei der nuklearen Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu erzielen. Jetzt kommt es darauf an, dass alle Beteiligten die Vereinbarungen umsetzen.

Gefährdet wird eine Verbesserung allerdings durch die Modernisierung der nuklearen Arsenale, die von allen Atomwaffenstaaten durchgeführt werden.

Um die schwierige Situation zu überwinden, sind Vertrauensbildung, Transparenz und Dialogbereitschaft auf allen Seiten nötig. Das Ziel bleibt die vollständige nukleare Abrüstung.

Wir begrüßen, dass sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Bundesregierung für die Wiederbelebung der Abrüstung und Rüstungskontrolle einsetzen.“

Quelle: spdfraktion.de

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