Mehrere
Milliarden Wegwerfbecher vermüllen jedes Jahr unsere Landschaft –
Wachsende Becherflut muss gestoppt werden – Lenkungsabgabe
in Berlin hätte bundesweite Signalwirkung – Einführung eines
Mehrwegbechersystems würde durch die Abgabe stimuliert
Berlin, 28.05.2015:
Um deutsche Städte von Müllbergen aus weggeworfenen Coffee to
go-Bechern zu befreien,
fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Einführung einer Abgabe in
Höhe von 20 Cent je Becher. Dies ist notwendig, weil eine Flut von
jährlich mehr als 2,8 Milliarden Coffee to go-Bechern den öffentlichen
Raum erheblich verschmutzt, unnötig Abfälle hervorbringt
und wertvolle Ressourcen vergeudet. Die Zahl der Verbraucher, die
besonders häufig oder gelegentlich zu Coffee to go-Bechern greift, liegt
inzwischen bei 70 Prozent. Jedes Jahr fallen in Deutschland mehr als
28.000 Tonnen der Coffee to go-Becher als Abfall
an. Allein in der Bundeshauptstadt Berlin werden täglich mehr als
325.000 Pappbecher verbraucht. Damit sich das schnell und dauerhaft
ändert sind ökonomische Anreizinstrumente, wie die Einführung einer
Abgabe, dringend notwendig.
„Erfahrungen
mit der Einführung einer Abgabe auf Plastiktüten in Irland haben
gezeigt, dass deren Verbrauch von 328 Stück pro Kopf und Jahr auf heute
nur noch 16 Stück gesunken
ist. Mit einer ähnlichen Wirkung ist auch bei einer Abgabe auf Coffee
to go-Becher zu rechnen. Da in Berlin gleichzeitig die Probleme mit am
größten sind fordern wir die modellhafte Einführung einer entsprechenden
Abgabe in der Bundeshauptstadt“,
erklärt der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.
Das
Ausweichen auf umweltfreundliche und wiederbefüllbare Mehrwegbecher ist
heute bereits möglich. Sie werden in vielen Geschäften angeboten und
vermeiden unnötige Abfallmengen.
In den USA ist der Konsum von Kaffee in wiederbefüllbaren Thermobechern
bereits Gang und Gäbe. Resch fordert zudem die großen Kaffeeketten auf,
ein Poolsystem wiederverwendbarer Mehrwegbecher einzuführen, sodass der
Kunde seinen ausgetrunkenen Becher an der
nächstgelegenen Filiale wieder zurückgeben kann.
„Coffee
to go-Becher sind Ressourcenfresser, weil sie nach ihrer einmaligen
Nutzung bereits zu Abfall werden und durch die immerwährende
Neuproduktion Unmengen an Energie,
Wasser, Kunststoff und Pappe verbrauchen. Weil die Becher in der Regel
aus Neumaterial bestehen, müssen für deren Produktion immer auch neue
Bäume abgeholzt werden“, erklärt der DUH-Leiter
für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer. Die Umwelteigenschaften
der Einwegbecher verschlechtern sich darüber hinaus, weil sie in der
Regel nicht im gelben Sack, sondern in öffentlichen Mülltonnen und der
Natur landen. Der größte Teil der Becher wird
somit verbrannt und nicht recycelt, wodurch wertvolle Ressourcen
unwiederbringlich verloren gehen.
Die
DUH unterstützt ausdrücklich den aktuellen Vorstoß der
umweltpolitischen Sprecher der Berliner SPD- und CDU-Fraktion Daniel
Buchholz und Danny Freymark für die Einführung
einer Abgabe auf Coffee to go-Becher in der Bundeshauptstadt. „Eine
Abgabe in Berlin hätte Signalwirkung für den gesamten bundesdeutschen
Raum und würde zeigen, wie Städte auf einfache Weise sauberer,
attraktiver und umweltfreundlicher werden können“,
sagt Resch.
Dass
die Einführung einer Verbrauchssteuer auf Wegwerfbecher auch auf
Landesebene problemlos und ohne rechtliche Bedenken umsetzbar ist,
belegt ein im Auftrag der DUH erarbeitetes
Gutachten der renommierten Rechtsanwaltskanzlei Geulen & Klinger.
Hinweise von Gegnern einer Abgabe, dass diese landesrechtlich nicht
umsetzbar sei, beziehen sich auf veraltete Urteile aus den 90-er Jahren.
Die Rechtsgrundlage hat sich mit der Einführung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Jahr 2011 grundlegend geändert.
Unter
http://l.duh.de/p280515a#download
kann das Rechtsgutachten der Kanzlei Geulen & Klinger zur
Einführung einer landesspezifischen Verbrauchssteuer auf Plastiktüten
und Coffee to go-Becher abgerufen werden.