RÜCKENWIND AUS OSLO FÜR DIE ÄCHTUNG VON ATOMWAFFEN

Friedensnobelpreis für Internationale Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen (ICAN)

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW gratuliert der International
Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) zu der heutigen Nominierung
für den Friedensnobelpreis. Wie das Nobelpreiskomitee in Oslo mitteilte,
erhält ICAN die Auszeichnung für "ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die
katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen zu lenken. ICAN
habe sich bahnbrechend um ein vertragliches Verbot diesen Waffen bemüht.

Der Vorsitzende der IPPNW Deutschland, Dr. Alex Rosen, saß 2006 im
internationalen Vorstand der IPPNW, als dieser die Kampagne ins Leben
rief. Heute hat ICAN 468 Partnerorganisationen in über 100 Ländern.
„Die Verleihung des Friedensnobelpreises an unsere Kampagne ICAN
erfüllt uns mit großem Stolz. Sie gibt unserer Arbeit für die
Abschaffung der Atomwaffen Rückenwind und wird in den kommenden Monaten
und Jahren weltweit das Engagement für den Atomwaffenverbotsvertrag
stärken“, so Rosen.

ICAN hat die internationale Aufmerksamkeit auf die katastrophalen
humanitären Folgen von Atomwaffen gelenkt. Auf drei Staatenkonferenzen
konnten die Argumente von Atombomben-Überlebenden (Hibakusha),
MedizinerInnen und humanitären Hilfsorganisationen eine große Mehrheit
der Staaten von der Notwendigkeit eines Atomwaffenverbotes überzeugen.
Atomwaffen sind die grausamsten aller Massenvernichtungswaffen. Eine
einzige Atomwaffe kann bis zu eine Million Menschen töten, wenn sie über
einer großen Stadt abgeworfen wird. Weltweit gibt es noch etwa 15.000
Atomwaffen.

Im Gegensatz zu chemischen und biologischen Waffen waren Atomwaffen bislang
nicht völkerrechtlich geächtet. Gleichzeitig sind die Atomwaffenstaaten
ihren Abrüstungsverpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag nicht
nachgekommen. Momentan rüsten sie ihre Atomarsenale sogar auf, was die
Gefahr eines Einsatzes drastisch erhöht, zumal die Zahl der
Atomwaffenstaaten seit Ende des Kalten Krieges gewachsen ist. Hinzu kommt
die erhöhte Gefahr aufgrund von Cyberangriffen auf Atomwaffensysteme.

Daher haben in diesem Jahr 122 Staaten beschlossen, die völkerrechtliche
Lücke zu schließen und Atomwaffen vertraglich zu verbieten. Das am 7.
Juli 2017 in New York beschlossene Abkommen verbietet sowohl den Einsatz
von Atomwaffen als auch die Androhung eines Einsatzes. Damit wird die
nukleare Abschreckung geächtet. Darüber hinaus werden Entwicklung,
Herstellung, Erwerb, Besitz, Lagerung und Erprobung sowie der Transfer und
die Stationierung von Atomwaffen verboten. Der Vertrag wurde zwar bislang
von den Atomwaffenstaaten boykottiert, entfaltet jedoch seine Wirkung
aufgrund der Schaffung neuer völkerrechtlicher Normen und einer
Stigmatisierung dieser schrecklichsten aller Massenvernichtungswaffen.
Nach Inkrafttreten des Vertrages sind die im rheinland-pfälzischen
Büchel stationierten US-Atomwaffen nicht mehr mit dem Völkerrecht
vereinbar.

Die öffentliche Aufmerksamkeit für den Atomwaffenverbotsvertrag werden
IPPNW und ICAN im kommenden Jahr nutzen, um weitere Staaten zu
überzeugen, dem Abkommen beizutreten. Die deutsche IPPNW appelliert an
die neue Bundesregierung, Deutschlands bisherige Blockadehaltung
aufzugeben und den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Das würde
bedeuten, dass die Atomwaffen abgezogen werden müssten und Deutschland
sich nicht mehr an der NATO-Planung für Atomwaffeneinsätze beteiligen
dürfte. Die gefährliche Eskalation des atomaren Konflikts zwischen
Nordkorea und den USA zeigt, dass Atomwaffen Konflikte anheizen statt
Sicherheit zu schaffen.