Steffen Harzer - DIE LINKE im Thüringer Landtag
(BUP) Während gestern der Landtag über die
Energiewende diskutierte, stand heute der Bericht des
Petitionsausschusses auf der Tagesordnung. Dabei ging es auch um den
Rositzer Ortsteil Schelditz und die dort durch Braunkohle-Verarbeitung
entstandenen immensen Altlasten. Erste Schätzungen gehen von einem
Sanierungsaufwand von 10 Mio. Euro für die öffentliche Hand aus. „Auch
dieses Beispiel zeigt deutlich, dass die Energiewende beschleunigt
werden muss. Die Altlasten aus konventionellen Energieträgern sind im
Zweifel von den Steuerzahlern zu finanzieren, das lehrt der Blick nach
Rositz“, sagt Steffen Harzer, energiepolitischer Sprecher der
Linksfraktion im Thüringer Landtag.
Der Entwurf des EEG 2016 zeige in eine andere Richtung: er benachteilige nicht nur kommunale und genossenschaftliche Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien, sondern verlangsame auch die Energiewende. Die von der Opposition als Subvention kritisierte EEG-Umlage sei in Wahrheit eine Investition in Forschung, Entwicklung und Arbeitsplätze.
Notwendig seien daher vereinfachte Förderregelungen für kommunale und bürgerenergiegenossenschaftliche Projekte im Ausschreibungsverfahren bei der EEG-Novellierung. Die Bevorteilung von Offshore Windanlagen sei kontraproduktiv, stattdessen müsse eine gleichberechtigte Entwicklung der Onshore-Windanlagen, die auch einen weiteren Ausbau in Thüringen zulässt, vorangetrieben werden. Wichtig sei auch ein erweiterter Ausbaukorridor bei Solarenergie auf 5GW, statt 1,5 GW und das Streichen des Ausbaudeckels.
„Durch mehr Eigenverbrauch und bessere Vermarktung der in der Region dezentral erzeugten Energie ist es möglich, die Energiewende zu schaffen, zukünftige Altlasten zu vermeiden und die Verkupferung der Landschaft durch den Bau von neuen Höchstpannungstrassen zu vermeiden“, ist Harzer überzeugt. Die Weiterentwicklung bedeute zwangsläufig aber auch, für leistungsfähige Speicher zu sorgen und neben dem Atomausstiegspfad einen Kohleausstiegspfad umzusetzen.
Quelle: die-linke-thl.de
Der Entwurf des EEG 2016 zeige in eine andere Richtung: er benachteilige nicht nur kommunale und genossenschaftliche Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien, sondern verlangsame auch die Energiewende. Die von der Opposition als Subvention kritisierte EEG-Umlage sei in Wahrheit eine Investition in Forschung, Entwicklung und Arbeitsplätze.
Notwendig seien daher vereinfachte Förderregelungen für kommunale und bürgerenergiegenossenschaftliche Projekte im Ausschreibungsverfahren bei der EEG-Novellierung. Die Bevorteilung von Offshore Windanlagen sei kontraproduktiv, stattdessen müsse eine gleichberechtigte Entwicklung der Onshore-Windanlagen, die auch einen weiteren Ausbau in Thüringen zulässt, vorangetrieben werden. Wichtig sei auch ein erweiterter Ausbaukorridor bei Solarenergie auf 5GW, statt 1,5 GW und das Streichen des Ausbaudeckels.
„Durch mehr Eigenverbrauch und bessere Vermarktung der in der Region dezentral erzeugten Energie ist es möglich, die Energiewende zu schaffen, zukünftige Altlasten zu vermeiden und die Verkupferung der Landschaft durch den Bau von neuen Höchstpannungstrassen zu vermeiden“, ist Harzer überzeugt. Die Weiterentwicklung bedeute zwangsläufig aber auch, für leistungsfähige Speicher zu sorgen und neben dem Atomausstiegspfad einen Kohleausstiegspfad umzusetzen.
Quelle: die-linke-thl.de
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