(BUP) Seit Dezember vergangenen Jahres wird in einer Untertagedeponie in
Sondershausen Giftmüll aus Frankreich eingelagert. Das wurde heute zum
Thema der Fragestunde im Plenum des Thüringer Landtags. Die
SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer sieht den Vorgang – bei dem
die Landesregierung keinerlei Möglichkeiten habe, auf das Verfahren
einzuwirken – kritisch und will sich nun dafür einsetzen, dass nicht
noch mehr Giftmüll über das Jahr 2020 hinaus aus dem Elsass in
Sondershausen eingelagert wird: „Bei der Bewertung solcher Vorhaben
müssen wir die Langzeitrisiken stärker in den Fokus nehmen. Und auch die
schwer einschätzbaren Ewigkeitskosten für die dauerhafte Sicherung der
Einlagerungsstätte dürfen wir nicht aus den Augen verlieren“, so
Mühlbauer.
Niemand könne momentan mit absoluter Sicherheit
ausschließen, dass beispielweise das Grundwasser unter der Deponie
verunreinigt werde, betont die Abgeordnete. Sie wolle deshalb einen
entsprechenden Antrag gemeinsam mit den Koalitionspartnern in den
zuständigen Ausschuss einbringen, der prüfen soll, inwieweit die
Landesregierung Einfluss auf die Giftmülleinlagerungen nehmen könne.
Zudem werde sich die SPD-Abgeordnete gemeinsam mit der Umweltministerin
Anja Siegesmund über die Situation vor Ort persönlich informieren. „Ich
bin froh, dass auch die Landesregierung dem Thema die nötige Bedeutung
zukommen lässt und unseren Antrag unterstützt“, so Mühlbauer.
Auch
in Frankreich hatte es Probleme mit dem Grundwasser gegeben: Der
französische Staat musste die Deponie vor 11 Jahren unter anderem
schließen, weil Wasser in den Salzstock eingedrungen war. In der Folge
wurden die Bergung und Neueinlagerung des Giftmülls öffentlich
ausgeschrieben. Tatsache sei, dass der seit November 2014 gelieferte
Giftmüll zumindest teilweise Arsen und Quecksilber enthalte, so
Mühlbauer. Beide Stoffe seien laut EU-Gefahrstoffkennzeichnung
umweltschädlich sowie giftig bzw. sehr giftig.
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