Elf Thesen zu Podemos und der »demokratischen Revolution« in Spanien « Zeitschrift LuXemburg

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Diese Bewegungen machten deutlich, dass es eine gesellschaftliche
Mehrheit jenseits der politischen Apparate gibt. Es zeigte sich aber
auch – und das löste wiederum in der antiinstitutionellen Linken
Denkprozesse aus –, dass das neoliberale Regime Sozialproteste (ähnlich
wie Rot-Grün die HartzIV-Proteste Anfang der 2000er Jahre in
Deutschland) problemlos aussitzen kann. Da Gewalt für Bewegungen anders
als für die Arbeiterbewegung des 20. Jahrhunderts heute nicht mehr in
Frage zu kommen scheint, fehlt ein zentrales Druckmittel
antagonistischer Politik. Ordentlich angemeldete und den
kapitalistischen Geschäftsbetrieb nicht weiter behindernde
›Bürgerproteste‹ tangieren das neoliberale Regime nicht. Eine andere
Meinung zu haben, ist nicht verboten, weil letztlich folgenlos.