Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen | Informationen aus der Friedensbewegung
„Am 25. April nahmen ‚pro-russische Aktivisten‘ ein, wie es zunächst
hieß, Team der OSZE-Mission gefangen. Erst am nächsten Tag wurde
zurückgerudert. Zwar wurden tatsächlich internationale Kräfte gefangen
genommen. Es handelte sich aber nicht um Mitglieder der OSZE-Mission in
der Ukraine, sondern um Mitglieder eines von Deutschland geführten
‚Verifikationsteams‘ auf der Grundlage des ‚Wiener Dokuments‘ der OSZE.
Dieses Team sollte vom 21. bis 28. April angeblich in der Ost-Ukraine
ukrainische Sicherheitskräfte inspizieren. Diese Operation verlief
parallel zur OSZE-Mission, ist aber nicht Teil der OSZE-Mission und auch
nicht eine eigene OSZE-Mission, sondern eine bilaterale Maßnahme
zwischen der Ukraine und Deutschland“, so Alexander S. Neu, Obmann der
Linksfraktion im Verteidigungsausschuss. Neu weiter:
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