Erneuerbare Energien werden subventioniert - Staat zahlt keinen Cent
Trend-Meinung
Regenerative Energien werden durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom Staat subventioniert und mit Steuermitteln gefördert. Die Förderung der erneuerbaren Energien ist viel zu hoch.
Fakten zum EEG
Fakt ist: Die EEG-Umlage für den Ökostrom ist keine Förderung oder Subventionierung aus Staats- bzw. Steuermitteln. Der Staat legt beim EEG, wie im Fall der Mindest-Lohndebatte die Lohnuntergrenze, die Mindestpreise für den Strom aus erneuerbaren Energien fest. Während bei den erneuerbaren Energien häufig von Förderung und Subventionierung des Stroms gesprochen wird, käme niemand auf die Idee, im Fall von Mindestlöhne von geförderten oder subventionierten Arbeitsplätzen zu reden. Tatsächlich funktioniert das Prinzip der EEG-Umlage ähnlich wie der Gesundheitsfonds mit Einnahmen (u.a. Verkauf des Ökostroms an der Börse) und Ausgaben (Vergütungszahlungen an die Anlagen-Betreiber). Wie die EEG-Umlage wirklich funktioniert, was die EU dazu sagt und wie es möglich ist, dass die Stromversorger EEG-Ökostrom auf der Stromrechnung ausweisen, ohne eine einzige Kilowattstunde einzukaufen:
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