Empedokles

„Jeder glaubt nur das, worauf ihn der Zufall gebracht hat.“

Empedokles

Faktencheck von C. Lindners Aussagen zum "Klimanationalismus"

(Spätestens) Der Streit zwischen dem wirtschaftsliberalen Lindner und dem Grünen Harbeck bei Anne Will verdeutlichte einem breiten Publikum, wie komplex das Thema "Sozial- und ökonomisch verträgliche Energiewende" ist und wie irreführend Halbwissen von Top-Politikern in den medialen Diskussionen sein kann. 

(Was den Mehrwert dieser Sendungen zuweilen in Frage stellt.)



Faktencheck von C. Lindners Aussagen zum "Klimanationalismus"

RiffReporter: Deutscher Kohleausstieg nützt dem Klima

Mangelnden ökonomischen Sachverstand werfen sich Experten und Politiker in der Debatte über Auswege aus der Klimakrise gegenseitig vor. Es geht dabei um die Wechselbeziehungen zwischen nationalen Plänen und europäischen Vorgaben. Die Lösung ist kompliziert, aber eindeutig: Die Politik muss nur wollen.



RiffReporter: Deutscher Kohleausstieg nützt dem Klima

PV-Anlage und Speicher: Ab wann rechnet sich's? | Polarstern

So viel Strom musst du erzeugen, einspeisen und selbst verbrauchen, damit sich die Investition in eine Solaranlage und einen Stromspeicher lohnt. Eine Beispielrechnung – zur Orientierung und als Inspiration für deine eigene Stromversorgung.

PV-Anlage und Speicher: Ab wann rechnet sich's? | Polarstern

Versehentliche Kunstzerstörung

Aufgewischt, weggeräumt, reingestolpert: Die Kunst hat einen natürlichen Feind, den Tollpatsch. Eine Auswahl versehentlicher Kunstzerstörungen.



Versehentliche Kunstzerstörung

Zersägt, übermalt, weggewischt: Wenn Kunst verkannt wird | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

In Nürnberg hat eine Frau am Mittwoch per Kugelschreiber ein Kreuzworträtsel-Kunstwerk kurzerhand ausgefüllt. Die Frage "Kunst oder Abfall?" ist nicht für jeden Zeitgenossen leicht zu beantworten. Die Folgen für das Kunstwerk und seinen Schöpfer sind mitunter verheerend. Einige Beispiele



Zersägt, übermalt, weggewischt: Wenn Kunst verkannt wird | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

"Ich hab den Penis kaputt gemacht" | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

Ein Penis-Kunstwerk sorgt im fränkischen Erlangen für Aufsehen - weil es aus Versehen zerstört wurde. Die Künstlerin sieht darin Drama und Vorteil zugleich



"Ich hab den Penis kaputt gemacht" | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

"Höchste Statue der Welt" in Indien eingeweiht

In Indien ist der Bau der angeblich höchsten Statue der Welt nach 33 Monaten abgeschlossen



"Höchste Statue der Welt" in Indien eingeweiht

Wie ein deutsches Museum Urheberrecht und Gemeinfreiheit missversteht | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

Was, wenn Kunst digitalisiert wird? Die Rechtsprechung zum Urheberrecht hierzu ist teils veraltet. Ein deutsches Museum hätte das ändern können – entschied sich stattdessen aber dafür, die Abmahnanwälte von der Leine zu lassen. Ein Gastkommentar



Wie ein deutsches Museum Urheberrecht und Gemeinfreiheit missversteht | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

Winterwunderland für Igel, Amsel & Co: Winterschutz für heimische Wildtiere

Die Tage werden kürzer und die Temperaturen fallen. Die erste Erkältungswelle hat uns im Griff. Spätestens nach der Zeitumstellung können wir es nicht mehr verdrängen: Der Sommer ist vorbei und der Winter steht vor der Tür. Gartenbesitzer machen spätestens jetzt alles winterfest. Doch was können wir für  unsere heimischen Wildtiere tun?



Winterwunderland für Igel, Amsel & Co: Winterschutz für heimische Wildtiere

China will Nashorn als MEDIZIN erlauben! - Rettet den Regenwald e.V.

China will überraschend den Handel mit Nashornpulver und Tigerknochen genehmigen. Die Produkte sollen künftig wieder in der traditionellen chinesischen Medizin verwendet werden dürften, obwohl sie über keinerlei medizinische Wirkung verfügen. Nashörner und Tiger sind durch Wilderei akut vom Aussterben bedroht.



China will Nashorn als MEDIZIN erlauben! - Rettet den Regenwald e.V.

19,0 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht / Anteil EU-weit bei 22,5 %

PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS)
Nr. 421 vom 31.10.2018

In Deutschland waren im Jahr 2017 rund 15,5 Millionen Menschen von Armut oder
sozialer Ausgrenzung bedroht und damit 19,0 % der Bevölkerung. Im Jahr 2016
waren es mit 16,0 Millionen Menschen noch 19,7 % der Bevölkerung gewesen. Wie
das Statistische Bundesamt (Destatis) nach den Ergebnissen der Erhebung LEBEN
IN EUROPA (EU-SILC) weiter mitteilt, betrug der Anteil in der Europäischen
Union (EU) im Jahr 2017 durchschnittlich 22,5 %.

Wir besteuern Alkohol und Zigaretten – warum nicht auch Fleisch?

Die Deutschen essen im Schnitt sechzig Kilogramm Fleisch pro Kopf und Jahr. Sechzig Kilogramm: Das sind rund 400 dicke Leberkäs-Semmeln. Oder 666 Big Macs. Also fast zwei pro Tag. Wahnsinn. Nicht nur, weil diese Menge die Empfehlungen von Ernährungswissenschaftlern um das Drei- bis Vierfache überschreitet. Sondern auch, weil der Verzehr von Schnitzel, Salami und Steak ganz erheblich zur Erderwärmung beiträgt.



Wir besteuern Alkohol und Zigaretten – warum nicht auch Fleisch?

Merz' Kandidatur als CDU-Chef: Interessenkonflikte kaum auszuschließen

Berlin, 31. Oktober 2018 – Zur Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Parteivorsitz kommentiert Timo Lange von LobbyControl:

„Bei Friedrich Merz weiß man, was man bekommt: Einen wirtschaftsliberalen Politprofi und Lobbyisten, der gerne zwischen den Welten der Politik und der Wirtschaft wandert. Merz hat sich in Sachen Transparenz und beim Umgang mit Interessenkonflikten in der Vergangenheit nicht gerade vorbildlich verhalten. So klagte Merz als Abgeordneter erfloglos vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Offenlegung von Nebeneinkünften." „Angesichts der Vita von Friedrich Merz und seinen vielen Jobs und Lobbytätigkeiten in der Wirtschaft sind Interessenkonflikte fast schon vorprogrammiert. Auch wenn er seine Posten bei einer Wahl niederlegt, bleiben sein Netzwerk und seine Unternehmensnähe. Es muss aber sichergestellt werden, dass Merz seinen bisherigen Arbeitgebern keinen bevorzugten Zugang zur Politik bietet. Ein Ansatz könnte sein, dass Merz sich verpflichtet, den Kontakt zu bisherigen Arbeitgebern zu meiden oder zumindest freiwillig offen zu legen." „Herr Merz hat viele hochbezahlte Jobs in zum Teil umstrittenen Konzernen. Gerade zu den Tätigkeiten in der Finanzbranche muss Merz aufklären: Bei welchen Themen hat er sich für Blackrock politisch eingesetzt? Inwiefern hatte er als Aufsichtsrat und Anwalt mit dem Cum-Ex-Skandal zu tun? Es wirft kein gutes Licht auf Herrn Merz, dass er Aufsichtsrat der Privatbank HSBC Trinkaus war, die in den größten Steuerraub der Geschichte verwickelt war. Herr Merz sollte schnellstmöglich darüber Auskunft geben, was er von diesen Cum-Ex-Geschäften wusste."

Menschenrechte vor Profite – weltweit – medico international

Ein Großteil unserer Alltagsprodukte wird hergestellt unter erbärmlichen und gefährlichen Arbeitsbedingungen, begleitet von schweren Umweltzerstörungen, Vertreibungen, offener Gewalt bis hin zu Folter und Mord. Doch während die Profitinteressen großer Konzerne in internationalen Handels- und Investitionsverträgen festgeschrieben werden, haben die Opfer kaum Handhabe. Bei den Vereinten Nationen wird ein Vertrag ausgehandelt, der das ändern soll – doch ausgerechnet Deutschland und die EU mauern.

Unsere Kampagne schafft öffentlichen Druck: Die Regierung muss sich für einen wirkungsvollen Schutz von Menschenrechten im Welthandel einsetzen. Macht mit!



Menschenrechte vor Profite – weltweit – medico international

GGGI Energy Forum 2018 erfolgreich in Seoul | Hans-Josef Fell

In Nordkorea dominieren Kohle und Wasserkraft, sowie etwas Strom aus den Atomreaktoren, die hauptsächlich zur Erzeugung des Waffenmaterials für das umstrittene nordkoreanische Atomwaffenprogramm dienen. Nachdem im letzten Jahr der nordkoreanische Präsident Kim überraschend ein Ende des Atomwaffenprogrammes angekündigt hatte, laufen Verhandlungen zur Denuklearisierung und zur friedlichen Wiedervereinigung der beiden Koreas.



GGGI Energy Forum 2018 erfolgreich in Seoul | Hans-Josef Fell

Nach Moorbrand: Bundeswehr soll Millionen investieren | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Osnabrück/Emsland

Mehr als einen Monat lang hat auf einem Bundeswehrgelände bei Meppen ein Moor gebrannt. Nun fordern die Grünen und der Naturschutzbund Nabu, dass der Brand, die Ursachen und die Schäden unabhängig untersucht werden. Außerdem solle die Bundeswehr Millionen in den Moorschutz investieren. Die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, rechnet wegen des freigesetzten Kohlendioxids mit finanziellen Schäden von bis zu 100 Millionen Euro. Die Bundeswehr müsse dafür aufkommen. Außerdem solle das Moratorium so lange weiter gelten, bis die vielen offenen Fragen zum Moorbrand geklärt seien.



Nach Moorbrand: Bundeswehr soll Millionen investieren | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Osnabrück/Emsland

Der Schwefel und die Weltwirtschaft – klimareporter°

Die Seeschifffahrt ist dreckig: 15 der größten Schiffe emittieren mehr Schwefel und Stickstoff als alle Autos der Welt. Das soll sich ändern. Der neue Schwefelgrenzwert für Schiffstreibstoff wird den Markt für Raffinerieprodukte durcheinanderwirbeln und könnte eine Rezession auslösen.

von Christian Mihatsch



Der Schwefel und die Weltwirtschaft – klimareporter°

Braunkohle: Wald ist nicht gleich Wald | ZEIT ONLINE

Wald ist nicht gleich Wald

Nach der Braunkohleförderung forsten Energiekonzerne wie RWE Zehntausende Hektar wieder auf. Doch der Neuwald hat Nachteile.

Von Sven Wolters



Braunkohle: Wald ist nicht gleich Wald | ZEIT ONLINE

Bis zu 20 km/h: Elektro-Tretroller darf in den Straßenverkehr | BR24

E-Bikes haben längst den Straßenverkehr erobert. Jetzt kommen die E-Scooter dazu. Diese neuen kleinen Elektro-Tretroller sollen bis Ende 2018 eine offizielle Betriebserlaubnis für den Straßenverkehr bekommen. Dann dürfen sie bis zu 20 km/h fahren.



Bis zu 20 km/h: Elektro-Tretroller darf in den Straßenverkehr | BR24

The unseen driver behind the migrant caravan: climate change | World news | The Guardian

Der Klimawandel treibt den Flüchtlingstreck aus Mittelamerika an

Seit
knapp drei Wochen marschieren Tausende Menschen aus Mittelamerika in
Richtung Norden. Ihr Ziel: die USA. Präsident Trump wirft den Migranten
vor, sich ohne offizielles Asylgesuch Zutritt ins Land verschaffen zu
wollen, und diskreditiert den Flüchtlingszug, indem er von
Bandenmitgliedern und Kriminellen spricht. Dabei handelt es sich um eine
humanitäre Katastrophe – die auch mit der Erderwärmung zu tun hat.




Gewalt und Armut seien Gründe, die immer wieder für den Exodus genannt würden, schreibt der Guardian.
Experten gingen aber davon aus, dass auch der Klimawandel eine Rolle
spiele – er zwinge immer mehr Bauern in Mittelamerika, ihr Land zu
verlassen. Eine Entwicklung, die sich in Zukunft noch verstärken werde.



The unseen driver behind the migrant caravan: climate change | World news | The Guardian

The Deforestation Beat

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50 BPM (Bäume Per Minute) | Werbewoche

Der letzte Urwald Europas verschwindet in Windeseile. In Rumänien machen sich der WWF, Virgin Radio und DDB gegen die Abholzung stark: Mit Beats in einer denkwürdigen Geschwindigkeit.



50 BPM (Bäume Per Minute) | Werbewoche

Wir unterzeichnen den Migrationspakt | #aufstehn - Gesellschaft gemeinsam verändern

Die österreichische Bundesregierung tritt aus dem UNO-Migrationspakt aus. Damit lehnt sie grundlegende Menschenrechte ab. In dem Pakt geht es um eine globale Zusammenarbeit im Bereich Migration, den Einsatz gegen Menschenhandel und die Sicherheit von MigrantInnen. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat ihn selbst mitverhandelt – auf Druck von FPÖ und Kronenzeitung ist er jetzt dagegen.

Was dieser Kurswechsel bedeutet: Österreich isoliert sich global und steht Seite an Seite mit Trump und Orbán gegen 190 Staaten weltweit.

Wir, die BürgerInnen* Österreichs, wollen das nicht hinnehmen:
Wir unterzeichnen stellvertretend für Österreich den Migrationspakt! Es ist unsere Pflicht als Menschen, die an Menschenrechte glauben, für den Schutz von Menschen aufzustehen. Wir wollen konstruktive und nachhaltige Lösungen im Bereich Migration.

Mach mit und unterzeichne jetzt den UNO-Migrationspakt der BürgerInnen!



Wir unterzeichnen den Migrationspakt | #aufstehn - Gesellschaft gemeinsam verändern

Petition für Nächte ohne Fluglärm!

Sehr geehrte Frau Bundesrätin Doris Leuthard

Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier

Der Bund plant die Entwicklung des Luftverkehrs. Dabei hat  er auch die Pflicht, die Bevölkerung zu schützen. Wir fordern deshalb, dass er folgende Massnahmen ergreift:

• Eine Nachtruhe von 22.00 bis 07.00 Uhr an allen Schweizer Flughäfen und konzessionierten Flugplätzen gewährleisten. Ausnahmen sollen einzig aus Sicherheitsgründen oder für hub-relevante Flüge möglich sein.
• Unter Berücksichtigung der aktuellsten wissenschaftlichen Kenntnisse neue Grenzwerte festlegen und deren Einhaltung garantieren

Petition – KLUG

Koalition beendet energiepolitischen Stillstand – Mengengerüst bis 2030 lässt auf sich warten

31.10.2018

„Es ist gut, dass sich der energiepolitische Stillstand offensichtlich dem Ende nähert. Insbesondere die Windenergie, als Leistungsträger der künftigen Energiewirtschaft, hat auf dieses Signal lange gewartet. Die heutige Einigung lässt aber gleichzeitig viele Fragen offen“, kommentiert Hermann Albers, Präsident Bundesverband WindEnergie, die Einigung zwischen CDU/CSU und SPD.

Die Koalition hat sich verständig, die im Koalitionsvertrag angekündigten Sonderausschreibungen auf drei Jahre zu strecken. Die Volumen von Innovationsausschreibungen - für die noch eine Verordnung des Bundeswirtschaftsministeriums erforderlich wird - sollen innerhalb der regulären Ausschreibungsmengen abgezogen werden. Die Koalition will erst im Herbst 2019 darüber sprechen, wie sich die Ausbaupfade bis 2030 entwickeln müssen, um das Ziel von 65 Prozent Erneuerbarer Energien zu erreichen. Dies ist angesichts von Planungszeiten von mindestens drei bis fünf Jahren sehr spät. Dass in der Einigung die Offshore-Windenergie offenbar ganz vergessen wurde, ist ein weiteres schlechtes Signal.

„Der Koalitionsvertrag beschreibt eine sehr klare energiepolitische Agenda, deren Kernelement der beschleunigte technologiespezifische Ausbau Erneuerbarer Energien bis 2030 sein sollte. Es ist erfreulich, dass CDU/CSU und SPD nun beginnen, den Koalitionsvertrag umzusetzen. Die Sonderausschreibungen im vollen Umfang beizubehalten, aber zu strecken ist ein akzeptabler politischer Kompromiss, um diese Mengen wirklich in die Umsetzung zu bringen. Innovationsausschreibungen, die eine großtechnische Anwendung innovativer Lösungen überhaupt erst ermöglichen, haben wir immer gefordert. Allerdings sollten diese, wie im EEG 2017 vorgesehen, als zusätzliche Größe zur Erreichung der Energiewendeziele ausgeschrieben werden. Hoch problematisch ist, die Innovationsausschreibungen technisch nicht zu beschreiben aber mit restriktiven Ausschreibungsregeln (u.a. technologieneutrale Marktprämie, nur 80% Bezuschlagung) zu belasten. Wir brauchen wirkliche Innovationen, die ein Zusammenspiel der verschiedenen Erneuerbare Technologien mit P2X und Speichern sowie innovativen Vermarktungskonzepten tatsächlich voranbringen.“, kommentiert Hermann Albers.

Neben der Festlegung der Sonderausschreibungsmengen soll die bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung ab 2020 kommen; ab 2021 auch für Bestandsanlagen. „Die vorgesehen bundeseinheitliche Regelung zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung begrüßen wir. Allerdings sind vernünftig ausbalancierte Übergangsfristen erforderlich. Für den Bestand bedarf es einer ausgewogenen Flankierung“, macht Hermann Albers deutlich.

Darüber hinaus soll eine Arbeitsgruppe der Koalition über wichtige Fragen der Akzeptanz beraten und bis März 2019 konkrete Handlungsempfehlungen vorschlagen. Dabei soll vielen Akteuren die Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Auf den Sachverstand der Windenergiebranche soll dabei verzichtet werden „Eine Zukunftsbranche - die in Deutschland 160.000 Menschen Beschäftigung gibt und die international die technologische Spitze bestimmt – nicht zu beteiligen, ist unverständlich. Es ist dringend erforderlich die Energieverbände hier einzubinden“, so Hermann Albers.

Die Energiewende ist nicht nur ökonomisch und ökologisch sinnvoll, sie lässt sich auch nicht mehr zurückdrehen. Die Kohlekommission wird ein Ausstiegsdatum aus der Braunkohleverstromung vereinbaren. „Politische Mehrheiten für neue Atomkraftwerke und Kohletagebauten werden sich in Deutschland nicht mehr finden. Daher ist es notwendig, den Umbau unseres Energiesystems zügig und im Dialog mit den Menschen anzugehen. Die Energiewende braucht wieder eine positive politische Kommunikation Die Koalition macht einen kleinen Schritt, wo ein Sprung notwendig wäre“, erklärt Hermann Albers.

Schottergärten sind illegal!

GÄRTEN DES GRAUENS·DIENSTAG, 30. OKTOBER 2018

Blanke Panik wird wohl bald die Schottergärtnergemeinde erfassen, denn wie sich nach eigenen Recherchen heraustellt (danke Anja!), ist in allen Landesbauordnungen der Bundesrepublik Deutschland (außer Sachsen-Anhalt) eine als Garten ausgewiesene Fläche ausdrücklich zu begrünen. Schottergärten erfüllen diese Auflage nicht!

Wir von GdG hoffen nun auf eine bundesweite Klagewelle, um uns selbst endlich obsolet zu machen. Glück auf!

Im Folgenden findet Ihr die Gesetzestexte der Landesbauordnungen der einzelnen Bundesländer in alphabetischer Reihenfolge: Facebook

Halloween finde ich scheiße! Kinderopfer als Ursprung?!

In meinem Blogpost (und auch bei Huffington Post) habe ich über Halloween geschrieben. Ich sehe das als grausames "Fest", was ich nicht feiern will. Näheres findest Du hier: https://wildnisfamilie.net/2015/10/07... und http://www.huffingtonpost.de/line-fuk... Wie wir unser Leben finanzieren? http://bit.ly/2ns1KGn Erfahre unsere Wildnisgeschichte! http://bit.ly/2jHhin6 Unser Weg zum Freilernen: http://bit.ly/2kqKuyP Immer wieder werden wir von lieben Menschen gefragt, wie sie uns unterstützen können. Danke! Denn Du machst es möglich, dass wir unseren Youtube Kanal ausbauen können und gewährleistest damit, dass wir die Möglichkeit haben, weiterhin Videos zu machen. DANKE! Wir freuen uns immer über Spenden über 1. PAYPAL ► wildnisfamilie@gmx.de oder Unterstütze uns hier - danke!!! ► https://www.patreon.com/wildnisfamilie #-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-##-#-#-# Besuche uns auf: Facebook ► https://www.facebook.com/wildnisfamilie/ Instagram ► https://www.instagram.com/wildnisfami... Website ► https://wildnisfamilie.net/ Podcast ► https://wildnisfamilie.net/podcast/ Unseren Shop ► https://wildnisfamilie.net/shop/ #-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-##-#-#-#

Wie kann man nur Halloween feiern?! | Wildnisfamilie

WARUM SEIN HERZ BELASTEN?

Halloween, nein danke!



Wie kann man nur Halloween feiern?! | Wildnisfamilie

Überraschung: Bus- und Bahnfahren in Bielefeld kostenlos - nw.de

Bielefeld. Das städtische Verkehrsunternehmen MoBiel wird in zwei Stadtgebieten Busse und Stadtbahnen für die Nutzer zeitweise kostenfrei anbieten.



Überraschung: Bus- und Bahnfahren in Bielefeld kostenlos - nw.de

Nichtwohngebäude: dena empfiehlt branchenspezifische Lösungen für mehr Energieeffizienz

- dena-Branchenanalysen zeichnen differenziertes Bild für 
Wirtschaftsimmobilien und kommunale Gebäude
- Nachholbedarf vor allem bei Büroimmobilien

Nichtwohngebäude werden in Sachen Energieeffizienz bisher zu wenig differenziert betrachtet. Die Unterschiedlichkeit der Branchen muss sich stärker in Politik, Information, Beratung und Förderung niederschlagen. Das empfiehlt die Deutsche Energie-Agentur (dena) auf Basis von vier Analysen zu Handels-, Büro-, und Hotelimmobilien sowie kommunalen Gebäuden. Nichtwohngebäude sind insgesamt für ein Drittel des Gebäudeenergieverbrauchs in Deutschland verantwortlich.

Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung: "Unsere Analysen zeigen deutlich: Das typische Nichtwohngebäude gibt es nicht. So verschieden die Ausgangssituationen und Hemmnisse der untersuchten Branchen sind, so unterschiedlich agieren sie in Sachen Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Beim Handel passiert schon recht viel, auch Hotels und Kommunen sehen immer mehr die Notwendigkeit, in Energieeffizienz zu investieren. Bei Büroimmobilien hingegen ist noch sehr viel Luft nach oben."

Aktuell wird in den verschiedenen Branchen vor allem in Technikmaßnahmen wie beispielsweise in Beleuchtung oder Kältetechnik investiert; auch weil sich diese Investitionen schnell rechnen. Weitere Ansätze zur Reduzierung des Energiebedarfs von Nichtwohngebäuden finden nur vereinzelt statt. Vor dem Hintergrund des Ziels eines klimaneutralen Gebäudebestands besteht hier noch deutlicher Nachholbedarf.

Unterschiedliche Voraussetzungen - unterschiedliche Bedürfnisse - ähnliche Probleme

Im Einzelhandel herrscht hoher Konkurrenzdruck. Die Mehrheit der Händler haben ihre Räume nur gemietet. Außerdem besteht der weitaus größere Teil aus kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU). Hemmnisse für Energieeffizienz sind vor allem die mangelnden Ressourcen bei den KMU-Händlern sowie das Nutzer-Investor-Dilemma. Denn häufig muss der Eigentümer in Effizienz investieren, wovon vor allem der Nutzer profitiert.

Die Hotelbranche ist geprägt von kleinen, eigentümergeführten Hotels, die eine Vielzahl existentieller Aufgaben bewältigen müssen. Fehlendes Know-how und fehlende Zeit in Kombination mit schwierigen Finanzierungsbedingungen prägen die Rahmenbedingungen für Energieeffizienz in dieser Branche.

Im Bürosegment bestimmt die Lage den Markt. Büroimmobilien in begehrten Lagen sind knapp. Energieeffizienz ist dort weder beim Verkauf noch bei der Vermietung von größerer Bedeutung. Außerdem fehlt es der Branche an Bewertungskriterien, um Energieeffizienz positiv einschätzen zu können. Das Nutzer-Investor-Dilemma ist ein weiterer Grund für den geringen Stellenwert von Energieeffizienz.

Die öffentliche Hand und insbesondere die Kommunen stehen vor der Herausforderung, ihrer Vorbildrolle für Energieeffizienz und Klimaschutz gerecht zu werden. Dafür fehlen vor allem personelle Ressourcen, zum Teil mangelt es auch an Finanzmitteln.

So unterschiedlich die Ausgangssituationen für Energieeffizienz sind, so ähnlich sind die Hemmnisse, die daraus resultieren: KMU haben grundsätzlich wenig Ressourcen, um sich mit Themen außerhalb ihres Kerngeschäfts zu befassen. Fördermittel werden vor allem im Neubau genutzt - auch weil der Förderaufwand für Einzelmaßnahmen im Bestand oft als zu aufwendig bewertet wird. Das Investor-Nutzer-Dilemma ist zentrales Thema überall dort, wo viele Gebäude vermietet sind. Politik und Branchenvertreter müssen nach Einschätzung der dena in einen engeren Dialog treten, um die Hemmnisse abzubauen und marktfähige Lösungen zu entwickeln, die sich gezielt an die einzelnen Branchen und deren unterschiedliche Segmente wie KMU, Mieter, Vermieter usw. richten.

Vier dena-Analysen zu Nichtwohngebäuden in Deutschland

Die dena befasst sich seit 2014 intensiv mit verschiedenen Branchen und Akteuren im Bereich der Wirtschaftsimmobilien und Liegenschaften der öffentlichen Hand. Die "dena-Insights" bündeln Erkenntnisse aus verschiedenen Studien, Modellprojekten, Beratungsreihen, umfangreichen Befragungen und Branchendialogen, die die dena durchgeführt hat. Sie stellen die politischen und fördertechnischen Rahmenbedingen und den Status Quo der jeweiligen Branche dar. Zugleich beleuchten sie Entscheidungskriterien für die Investition in Energieeffizienz und leiten daraus Empfehlungen für Politik und Branchen zur Verbesserung der energetischen Situation ab.

In Deutschland gibt es rund drei Millionen sogenannte Nichtwohngebäude. Ihre Verbräuche machen ein Drittel am Endenergieverbrauch aller Gebäude aus. Dementsprechend steckt in der energetischen Modernisierung dieser Gebäude großes Potenzial, um Energie und CO2-Emissionen einzusparen. Auch wenn Nichtwohngebäude deutlich weniger im Fokus der öffentlichen und politischen Wahrnehmung stehen, sind sie unverzichtbar für das Erreichen der Klimaschutzziele.

Die Projekte Netzwerk und Modellvorhaben Nichtwohngebäude und Modellvorhaben Check-in Energieeffizienz werden durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) gefördert und durch weitere Partner (EHI Retail Institute, Goldbeck, Handelsverband Deutschland, KfW, SPIE, Vattenfall Wärme, Viessmann, Zentraler Immobilien Ausschuss) unterstützt.

Weitere Informationen zu Nichtwohngebäuden und die kompletten Analysen stehen unter https://effizienzgebaeude.dena.de/newsroom/insight-nichtwohngebaeude zur Verfügung.

Die Energiewende im Gebäudebereich ist auch Thema auf dem dena Energiewende-Kongress am 26. und 27. November in Berlin. Weitere Informationen sind unter www.dena-kongress.de verfügbar.

Krank durch den Abgasskandal? Erste Musterklage soll Verantwortung der Autokonzerne feststellen

Doctor examining x-ray of the patient's skull in a medical clinic. Healthcare professional analyzing imaging test of human head. 
Quellenangabe: "obs/KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Anwaltskanzlei/Igor Stevanovic"

Köln (ots) - Manipulierte Diesel-Fahrzeuge haben jahrelang unkontrolliert Giftstoffe ausgestoßen. Stoffe, die Auslöser für zahllose Krankheiten sind. Der bislang erste diesbezügliche Gerichtsprozess soll jetzt die Frage beantworten, ob die verantwortlichen Hersteller, allen voran der VW-Konzern, für die Gesundheitsschäden haften müssen. Das Rechtsdienstleistungs-Startup halloAnwalt hat sich zum Ziel gesetzt, Menschen zu helfen, die an Autoabgasen erkrankt sind. Daher wird halloAnwalt eine Musterklage gegen die Hersteller finanzieren und in Kooperation mit der spezialisierten Anwaltskanzlei KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Rechtssicherheit für Betroffene schaffen.

Die Luft in deutschen Großstädten - Luft, die uns krank macht? immer wieder kommt dieser Verdacht auf. Flughäfen, Kreuzfahrtschiffe und LKWs - die Liste von vermeintlichen Verantwortlichen für die Schadstoffe ist lang. Doch an erster Stelle steht mit weitem Abstand der Autoverkehr, und hier insbesondere die Dieselautos. Sie blasen den Hauptteil der gesundheitsschädlichen Stickoxide in die Luft.

Es gibt zahlreiche Untersuchungen, die belegen, dass schwere Erkrankungen und sogar Todesfälle auf das Konto der Luftverschmutzung gehen, die insbesondere durch Dieselmotoren verursacht wird. Zu den belegten Gesundheitsschäden gehören Husten und Atembeschwerden sowie Asthma und andere Lungenkrankheiten. Ebenso besitzen Personen, die erhöhten NOx-Werten ausgesetzt sind, ein gesteigertes Alzheimer-Risiko. Zudem sorgt Stickoxid für eine erhöhte Feinstaubbelastung, die als krebserregend gilt. Autokonzerne weisen jegliche Verantwortung dafür weit von sich - obwohl sie mit der Diesel-Betrugsmasche ein großer Teil des Problems sind. Und kein anderer Hersteller hat in einem solchen Ausmaß Manipulationen vorgenommen, wie der VW-Konzern.

Was können Betroffene tun?

Schäden an einem Gegenstand lassen sich relativ leicht in Geld beziffern. Geschädigte im Abgasskandal können sich im Rahmen der Musterfeststellungsklage gegen VW auch kollektiv wehren. Gesundheitsschäden sind jedoch ein ganz anderes Thema. Die Beschwerden, die durch Abgase verursacht werden, lassen sich oftmals nicht mehr vollständig heilen. Die Kosten für solche chronischen Krankheiten betragen nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds weltweit über 200 Milliarden Euro. Sie setzen sich insbesondere aus Arztkosten und Verdienstausfällen zusammen. Der Verlust an Lebensqualität, der für jeden einzelnen Betroffenen mit seiner Erkrankung einhergeht, lässt sich jedoch kaum mit Geld aufwiegen.

halloAnwalt finanziert Ihren Prozess

Die Gründer von halloAnwalt sind der Meinung, dass es in Deutschland zahlreiche Patienten gibt, die Ansprüche aufgrund einer Gesundheitsschädigung geltend machen können. Diese Ansprüche werden nicht von der Musterfeststellungsklage gegen VW abgedeckt. Deswegen wird die KRAUS GHENDLER RUVINSKIJ Anwaltskanzlei wenn nötig gerichtlich gegen den VW-Konzern und andere Hersteller vorgehen. Da es einen vergleichbaren Prozess noch nie gab, ist der Ausgang dieser Musterklage offen. Doch ein Kostenrisiko besteht aufgrund der Kostenübernahme nicht. Auch für ärztliche Gutachten, die die gesundheitlichen Probleme bestätigen, kommt halloAnwalt auf. Interessierte können jetzt mit halloAnwalt Kontakt aufnehmen und weitere Informationen erhalten.

Bertolt Brecht

„Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt, und läßt andere kämpfen für seine Sache, der muß sich vorsehen: Denn wer den Kampf nicht geteilt hat, der wird teilen die Niederlage. Nicht einmal Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will, denn er wird kämpfen für die Sache des Feindes, wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat.“

Bertolt Brecht

Luther, der Judenhasser:

"Erstlich, das man jre Synagoga oder Schule mit feur anstecke und, was nicht verbrennen will, mit erden überheufe und beschütte, das kein Mensch ein stein oder schlacke davon sehe ewiglich. Und solches sol man thun, unserm Herrn und der Christenheit zu ehren damit Gott sehe, das wir Christen seien.
Zum anderen, das man auch jre Heuser des gleichen zerbreche und zerstöre, Denn sie treiben eben dasselbige drinnen, das sie in jren Schülen treiben. Dafur mag man sie etwa unter ein Dach oder Stall thun, wie die Zigeuner, auff das sie wissen, sie seien nicht Herren in unserem Lande...
Zum dritten, das man jnen nehme all jre Betbüchlein und Thalmudisten, darin solche Abgötterey, lügen, fluch und lesterung geleret wird.
Zum vierten, das man jren Rabinen bey leib und leben verbiete, hinfurt zu leren...
Zum fünften, das man die Jüden das Geleid und Straße gantz und gar auffhebe...
Zum sechsten, das man jnen den Wucher verbiete und neme jnen alle barschafft und kleinot an Silber und Gold, und lege es beiseit zu verwaren...
Zum siebenden, das man den jungen, starcken Jüden und Jüdin in die Hand gebe flegel, axt, karst, spaten, rocken, spindel und lasse sie jr brot verdienen im schweis der nasen..."

Luther, der Frauenhasser:

"Die größte Ehre, die das Weib hat, ist allzumal, daß die Männer durch sie geboren werden."

"Will die Frau nicht, so komm' die Magd!"

"Ob sie sich aber auch müde und zuletzt todt tragen, das schadet nichts, laß' sie nur todt tragen, sie sind darumb da."

"Darumb hat das Maidlein ihr Punzlein, daß es dem Manne ein Heilmittel bringe."

"... wer mag alle leichtfertigen und abergläubischen Dinge erzählen, welche die Weiber treiben... es ist ihnen von der Mutter Eva angeboren, daß sie sich äffen und trügen lassen."

Erich Fromm

Habgier und Frieden schließen einander aus.

Erich Fromm

Pferdewechsel – Peter Grohmanns "Wettern der Woche"

Als die Post noch funktionierte, brauchte eine Sendung von Innsbruck ins holländische Mechelen vier Tage. Die Postreiter waren natürlich längst nicht so kaputt wie der Briefträger heute. Das lag am Pferdewechsel: Alles sehr gut organisiert, effektiv, schnell, zuverlässig. Aber halt Pferdewechsel

Jean Ziegler über die kannibalistische Weltordnung,

Als Ziegler zur Eröffnung der Salzburger Festspiele 2011 eine Rede über den Hunger in der Welt halten wollte, wurde er prompt wieder ausgeladen. Die Auswirkungen ihres Verhaltens wollten sich die feinen Damen und Herren nicht anhören.

Albert Einstein

„Die moralischen Qualitäten der führenden Persönlichkeiten sind für eine Generation und für den Lauf der Geschichte vielleicht von noch größerer Bedeutung als rein intellektuelle Leistungen.“

Albert Einstein

Hartz IV: Jobcenter fordert bis 50.000 Euro von Flüchtlingsbürgen zurück

Personen, die sich für Flüchtlinge als Bürgen zur Verfügung gestellt haben, müssen mit hohen Zahlungsaufforderungen des Jobcenters rechnen. Diese verlangen die geleisteten Sozialleistungen der Flüchtlinge zurück.



Hartz IV: Jobcenter fordert bis 50.000 Euro von Flüchtlingsbürgen zurück

Hartz IV-Urteil: Bestattungskosten müssen vom Einkommensüberhang beglichen werden

Das Hessische Landessozialgericht hat in einem Urteil (L4SO244/16) entschieden, dass es zumutbar ist Bestattungskosten eines engen Angehörigen über mehrere Monate vom Einkommensüberhang abzubezahlen.



Hartz IV-Urteil: Bestattungskosten müssen vom Einkommensüberhang beglichen werden

Weltspartag: Protest vor Deka-Zentrale „Kohle und Rüstung – Stilllegen statt Anlegen“

Frankfurt, 30.10.18  Anlässlich des Weltspartags empfängt urgewald die Mitarbeiter*innen der Deka heute ab 7.30 Uhr vor ihrem Hauptsitz in Frankfurt mit Flugblättern und einem Protestbanner. Die urgewald-Mitarbeiter*innen und weitere Unterstützer*innen fordern: „Kohle und Rüstung - Stilllegen statt Anlegen“. Recherchen haben gezeigt, dass Firmen aus beiden Bereichen oft in von Deka Investment aufgelegten Fonds zu finden sind.

urgewald unterstreicht die Forderung mit der Übergabe von 8.500 Unterschriften, die die NGO im Rahmen einer Protestaktion seit Ende September gesammelt hat. Zusätzlich haben bereits 510 Personen auf der Webseite www.dekaprotest.de Beschwerde-Mails an ihrer lokale Sparkasse geschrieben. Vor mehreren Sparkassen haben bereits Protestaktionen im Rahmen der Kampagne stattgefunden.

Deka Investment ist die Fondsgesellschaft der rund 400 deutschen Sparkassen. Exklusiv vertreiben diese die von Deka Investment aufgelegten oder empfohlenen Fonds.

„Vielen Fondsbesitzer*innen ist nicht bewusst, dass ihr Geld auch in Unternehmen angelegt ist, die Atomraketen herstellen, Kriegsländer mit Waffen beliefern und die ungehemmt auf den Ausbau der Kohleindustrie setzen“, sagt urgewald-Campaignerin Kathrin Petz. „Mit unserer Kampagne wollen wir auf die dunklen Seiten der Investitionen von Deka und Sparkassen aufmerksam machen. Wir fordern von den Verantwortlichen, neue Richtlinien einzuführen, die solche ethisch verwerflichen Geschäfte beenden.“

Die urgewald-Stichprobe von Juni dieses Jahres zeigte, dass die vielverkauften Fonds „Deka-Dividenden-Strategie“, „Deka-BasisStrategie Aktien“ und „Deka Fonds CF“ laut letzten Fondsberichten unter anderem in die Rüstungsfirmen BAE Systems, Northrop Grumman und Rheinmetall investierten, die ihre tödlichen Produkte auch in laufende Kriege liefern. Sie investierten außerdem in Kohlefirmen wie RWE, NTPC, Uniper oder Tauron, die mit ihren bestehenden und geplanten Kohlekraftwerken die Pariser Klimaziele torpedieren. Betroffen sind laut den urgewald-Recherchen Aktien-, Misch- und Rentenfonds sowie börsengehandelte Fonds (ETFs) des Sparkassen-Fondsanbieters. 

Die gleiche gesundheitliche Versorgung für alle!

„Die Studie des wissenschaftlichen Instituts der AOK zur gesundheitlichen Situation geflüchteter Menschen zeigt, dass die gesundheitliche Versorgung der Schutzsuchenden dringend verbessert werden muss. Das betrifft besonders Menschen, die in ihrem Herkunftsland und auf ihrer Flucht Opfer von Folter und Gewalt wurden“, erklärt Achim Kessler, Sprecher für Gesundheitsökonomie und Obmann im Ausschuss für Gesundheit der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Kessler weiter:

„Die Menschen brauchen bessere Information und Beratung, einen niedrigschwelligen Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und Leistungen, wie sie gesetzlich Krankenversicherte auch erhalten, und zwar von Anfang an. Eine gute gesundheitliche Versorgung ist ein Menschenrecht. Menschenrechte sind nicht teilbar. Alle müssen die gleiche hochwertige Gesundheitsversorgung bekommen. Wir brauchen bundesweit einheitliche Lösungen für einen diskriminierungsfreien Zugang zu Gesundheitsleistungen und eine Gesundheitskarte, unabhängig vom Asylstatus.“

Giftige Hinterlassenschaften der Erdgasförderung: Bohrschlammgruben und noch Schlimmeres – wie damit umgehen? 13.11.2018 Wallstawe

Öffentliche Veranstaltung: Dienstag, 13.11.2018, 19 Uhr,

Wallstawe, Gaststätte „Zum alten Fritz“

Stoffe, die ihren Platz 3 km unter der Erde haben, wurden vom Bohrer gewaltsam an die Oberfläche befördert. Mitsamt ihren lebensfeindlichen Inhalten wurden sie hier in flache „Bohrschlammgruben“ gekippt und mit Erde zugeschoben. Besonders gefährliche Giftstoffe kamen in die undichte ehemalige Ziegeleigrube in Brüchau (Queck-„Silbersee“).

Über 350 Bohrschlammgruben sind bis heute nicht saniert und befinden sich unter landwirtschaftlich genutzten Flächen und Wäldern. Die Bürgerinitiative „Saubere Umwelt & Energie Altmark“ hat sich eine bei Tylsen vorgenommen und darin Mineralölkohlenwasserstoffe, Strontium, Barium und Quecksilber gefunden.

Wasserwirtschafts-Ingenieur Bernd Ebeling wird in seinem Referat „Schäden durch Bohrschlammgruben im Altmarkkreis Salzwedel“ genauer auf die Situation eingehen.

Über das weitere Vorgehen soll anschließend diskutiert werden. Die Bevölkerung – insbesondere auch Grundeigentümer, auf deren Gelände sich Bohrschlammgruben befinden – sowie Behördenvertreter und Politiker sind herzlich eingeladen. MdL Uwe Harms (CDU) hat sein Kommen bereits zugesagt, ebenso der Mitarbeiter von MdL Dorothea Frederking (Grüne), Mathias Fangohr, dessen Chefin an dem Tag politische Verpflichtungen in Straßburg hat.  

Türkei: Ein Jahr in Haft ohne Anklage – Bundesregierung soll sich für Osman Kavala einsetzen

Amnesty International, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das KulturForum TürkeiDeutschland und das PEN-Zentrum Deutschland fordern die Freilassung des zivilgesellschaftlichen Aktivisten Osman Kavala, der sich am 1. November seit genau einem Jahr willkürlich in türkischer Untersuchungshaft befindet.

BERLIN, 30.10.2018 – Der 61-jährige Osman Kavala wird seit einem Jahr im Hochsicherheitsgefängnis Silivri festgehalten – ohne dass überhaupt eine Anklageschrift vorgelegt wurde. Weder Osman Kavala noch seiner Familie, seinen Anwälten oder Freunden wurden Beweise für die vagen Anschuldigungen gegen ihn vorgelegt. Nach seiner Festnahme durch die Polizei wurde er zum Ziel einer Verleumdungskampagne in den regierungsnahen Medien, in der Informationen aus dem Verfahren preisgegeben wurden. Demzufolge wurde Osman Kavala unter anderem über seine mutmaßlichen Verbindungen zu den vermeintlichen Organisatoren des Putschversuchs im Sommer 2016 befragt. Diese Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage.

Amnesty International, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das KulturForum TürkeiDeutschland und das PEN-Zentrum Deutschland fordern die sofortige und bedingungslose Freilassung von Osman Kavala. Seine Inhaftierung ist völlig unbegründet und hat Strafcharakter. Nach einem Jahr Haft wurden keinerlei glaubwürdige Beweise für eine Straftat vorgelegt. Auch die Bundesregierung sollte sich auf allen Ebenen für Kavalas Freilassung einsetzen und auf die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in der Türkei drängen.

Der Fall Kavala ist ein Beispiel für das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen ihre Kritiker: In den vergangenen zwei Jahren wurden mehr als 1.500 Organisationen und Stiftungen geschlossen. Friedliche Proteste werden unterdrückt, wer sich kritisch über die Regierung äußert, muss damit rechnen, festgenommen zu werden; aktuell sitzen mehr als 150 Medienschaffende im Gefängnis. Seit Juli 2016 ist knapp 130.000 Beschäftigen des öffentlichen Dienstes willkürlich gekündigt worden, weil ihnen angebliche „Verbindungen zu terroristischen Vereinigungen“ vorgeworfen werden.

Osman Kavala hat sein Leben der Förderung der Zivilgesellschaft und der Kultur in der Türkei gewidmet. In den vergangenen 30 Jahren hat er zahlreiche unabhängige Menschenrechtsorganisationen unterstützt und eine Reihe von zivilgesellschaftlichen Organisationen mitgegründet, so zum Beispiel die Helsinki Citizens’ Assembly (jetzt genannt Citizens’ Assembly), eine NGO zur Förderung der Menschenrechte, und Anadolu Kültür, ein Kulturverband zur Förderung der kulturellen Verständigung in der Türkei. Osman Kavala setzt sich für die kulturelle Vielfalt der Türkei, für Menschenrechte, gegenseitiges Verständnis und die friedliche Lösung von Konflikten ein. Zentrales Ziel seines Engagements ist es, Brücken zwischen Menschen verschiedener Herkunftsregionen in der Türkei sowie nach Europa zu bauen.
Die Festnahme Kavalas am 18. Oktober 2017 erfolgte auf dem Istanbuler Flughafen, als er gemeinsam mit Vertretern des Goethe-Instituts aus der ostanatolischen Stadt Gaziantep zurückkehrte, wo er zusammen mit deutschen Partnern Projekte für syrische Flüchtlinge unterstützt. 

Künstler wollen eine EU ohne Nationen | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

Viele Künstler wollen am 10. November um 16 Uhr europaweit von mindestens 100 Theaterbalkonen oder auf öffentlichen Plätzen die "Europäische Republik" symbolisch ausrufen



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In Norwegen erinnert ein Denkmal von Louise Bourgeois und Peter Zumthor an die Opfer der Hexenverfolgungen

Im norwegischen Vardø erinnert ein großartiges Denkmal an die Opfer der Hexenverfolgungen. Mit dieser Gedenkstätte haben die Künstlerin Louise Bourgeois und der Architekt Peter Zumthor eine gemeinsame Sprache gefunden. Ein Besuch



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Museen haben Nachholbedarf bei Auseinandersetzung mit kolonialem Erbe | Monopol – Magazin für Kunst und Leben

Deutsche Museen müssen sich stärker mit der Herkunft ihrer Kunstwerke beschäftigen, fordert der Deutsche Museumsbund. Ein Leitfaden ist für Vertreter aus den ehemaligen Kolonien ein guter Anfang



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Handlungsbedarf für Deutschland und EU nach Wahl Bolsonaros

Germanwatch: Bundesregierung und EU müssen auf Ankündigungen gegen Menschenrechte, Amazonas-Regenwald und Klimaschutz mit kluger Strategie und neuen Allianzen reagieren


Bonn/Berlin (30. Okt. 2018). Durch die Wahl des sich in die Tradition der Militärdiktatur stellenden Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens steht nach Einschätzung der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch die Menschenrechts- und Klimapolitik des größten Landes Südamerikas auf dem Prüfstand. Bolsonaro hatte im Wahlkampf unter anderem angekündigt, in viel größerem Ausmaß den Amazonas-Regenwald für die Nutzung durch Unternehmen und Landwirtschaft freizugeben. "Das wäre eine Tragödie: Die globale Klimakrise würde beschleunigt. Der wichtigste globale Schatz an Artenvielfalt würde geplündert. Und die Menschenrechte der mit und vom Amazonas lebenden indigenen Völker stehen auf dem Spiel", warnt Klaus Milke, Vorstandsvorsitzender von Germanwatch. "Auch Deutschland und die EU sind nun gefordert. Sie müssen Bolsonaro mit einer klugen Strategie und neuen Allianzen begegnen."


Die Ankündigung aus dem Pariser Klimaabkommen auszutreten hat Bolsonaro wenige Tage vor der Wahl zurückgezogen. Hintergrund war vermutlich, dass er Angst hatte Unterstützung von Wirtschaftsakteuren zu verlieren. Frankreichs Präsident Macron hatte zuvor verkündet, dass die EU keine Handelsabkommen mehr mit Staaten unterzeichnen werde, die sich aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen. "Wir werden sehen, wie ernst das plötzliche Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen gemeint ist", so Milke.

Germanwatch befürchtet unter Bolsonaro schwere Verletzungen der Menschenrechte. Seine Ankündigung im Wahlkampf, die NGOs in Brasilien zu verbieten, unterstreicht diese Gefahr. Arme und Minderheiten fühlen sich bedroht. Ihre Unterdrückung könnte Teil der menschenverachtenden sogenannten "Säuberungswelle" werden, die Bolsonaro angekündigt hat. Milke: "Mit großer Sorge sehen wir, dass unsere Partner in Brasilien nun in Angst um sich und ihre Familien leben müssen. Wir setzen darauf, dass die öffentlichen Institutionen in Brasilien entschieden für den Schutz der Menschenrechte einstehen - und hoffen sehr auf die Solidarität der Zivilgesellschaft vor Ort und weltweit mit den Betroffenen."

Verbindliche Regeln für Konzerne zur Einhaltung der Menschenrechte nun noch wichtiger


Die Wahl Bolsonaros zeige auch den Handlungsbedarf der Politik in der EU, damit Unternehmen auch im Ausland die Menschenrechte achten. "Die Deutsche Bank bezeichnet in ihrer Markteinschätzung Bolsonaro als 'Wunschkandidat der Märkte'. Dies zeigt, dass viele Unternehmen und Investoren kurzfristige Profitinteressen über den Schutz der Menschenrechte stellen. Menschenrechte dürfen für Deutschland und die EU nicht nur ein Lippenbekenntnis sein. Wir brauchen dringend verbindliche Menschenrechtsregeln für Unternehmen", kommentiert Milke. 



Der Klimagipfel von Katowice im Dezember und der G20-Gipfel in Argentinien kurz zuvor erhalten mit der Wahl Bolsonaros noch mehr Gewicht. "Deutschland und die EU müssen jetzt ihren Beitrag leisten, damit der in Paris 2015 geschlossene Gesellschaftsvertrag mit künftigen Generationen nicht aufgekündigt wir. Sie müssen in Katowice Allianzen mit vom Klimawandel besonders verletzlichen Staaten, mit Klimaschutz-Vorreitern weltweit und besonders relevanten Staaten wie Indien, Südafrika oder China aufbauen. Es gilt, die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens mit klarer Strategie voranzutreiben. Wichtig sind in Katowice die Bereitschaft für ambitioniertere Klimaziele, für ausreichend Klimafinanzierung und zur Verabschiedung des Regelbuchs zur Umsetzung des Pariser Abkommens", sagt Klaus Milke.

Warum dürfen Ärzte nicht über Abtreibungen informieren? | heute-show vom 19.10.2018

Deutschland diskutiert über das Werbeverbot für Abtreibungen. Und dann meldet sich auch noch der Papst zu Wort. Zur ganzen heute-show in der Mediathek: https://ly.zdf.de/VUt/ Folgt uns auf Youtube: http://www.youtube.com/heuteshow Facebook: http://www.facebook.com/heuteshow Twitter: http://www.twitter.com/heuteshow Instagram: http://www.instagram.com/heuteshow