31. Mai 2018

Fahrverbote in Hamburg: Greenpeace-Aktivisten demonstrieren für besseren Schutz vor Abgasen

Beschränkungen für schmutzige Diesel greifen zu kurz

Hamburg, 31. 5. 2018 – Für konsequenten Schutz vor giftigen Autoabgasen demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute zur Einführung der bundesweit ersten Dieselfahrverbote in Hamburg. „Saubere Luft für alle!“ schreiben die Umweltschützer mit einem Hochdruckreiniger und einer Schablone auf die schmutzigen Gehwege an den künftig für Diesel gesperrten Straßen. Auf Bannern fordern sie: „Verkehrswende jetzt!“ „Nur ohne Diesel und Benziner kann Verkehr in der Stadt sauber, sicher und gerecht werden“, sagt Greenpeace Sprecher Niklas Schinerl. „Hamburgs Entscheidung, schmutzige Diesel nicht mehr überall hin zu lassen, kann der Startschuss der überfälligen Verkehrswende sein, wie sie moderne Städte wie Kopenhagen und Amsterdam längst umsetzen.“

Hamburg sperrt ab heute zwei vielbefahrene Innenstadtstraßen auf jeweils wenigen Hundert Metern für ältere Diesel-Modelle. Selbst nach Einschätzung der Stadt sind die Luftprobleme jedoch deutlich gravierender. Hamburgs aktueller Luftreinhalteplan spricht von 41.500 Bürgern, die im Jahr 2014 zu hohen Werten an Stickstoffdioxid (NO2) ausgesetzt waren. Die heute eingeführten Fahrverbote verbessern die Luft nach Angaben des Senats für lediglich 1787 Menschen – weniger als 5 Prozent der damals Betroffenen. „Diesem Start müssen schnell weitere Schritte folgen, damit die Luft nicht nur auf ein paar Hundert Meter sondern in der ganzen Stadt besser wird“, so Schinerl. „Hamburg braucht eine konsequente Verkehrswende mit einem attraktiven Angebot an Bussen und Bahnen und mehr sicheren Radwegen.“

Städte müssen Verkehr sauberer und gerechter organisieren

Deutsche Städte stehen unter wachsendem Druck. Weil im vergangenen Jahr in mehr als 60 Städten die Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Reizgas NO2 erneut überschritten wurden, klagen Anwohner und Umweltschützer immer häufiger für bessere Luft. Da die großteils durch Diesel-Pkw verursachten Schadstoffwerte viel zu langsam sinken, hat inzwischen auch die EU-Kommission Klage gegen Deutschland eingereicht. Parallel fordert die wachsende Zahl der Radfahrer mit Volksentscheiden wie in Berlin und Frankfurt einen gerechteren Anteil der Straßenfläche und mehr Sicherheit im Verkehr.

New Again: Gloria Steinem - Interview Magazine

Kommentar Kohlekommission: Wen kümmert schon das Klima? - taz.de

Das Bundeskabinett hat die Entscheidung über die Kohlekommission erneut vertagt – ein Anzeichen dafür, wie unwichtig ihm das Thema ist.

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Pipeline in Kanada soll gebaut werden: Trudeau auf Seite der Erdölindustrie - taz.de

Kanadas Regierung will eine Pipeline kaufen, um das umstrittene Projekt zu retten. Umweltschützer und Indigene protestieren.

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Mai-Bilanz: So warm wie 1889 | tagesschau.de

275 Stunden Sonne und ähnlich warm wie der bisherige Rekordhalter im Jahr 1889: Der Mai 2018 war außergewöhnlich warm und sonnenscheinreich. Doch auch extreme Trockenheit und teils schwere Gewitter prägten den Monat.

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Nord Stream 2: Ein fettes Problem | ZEIT ONLINE

Eigentlich befürworten Vorpommerns Bürger den Bau der Pipeline Nord Stream 2. Doch jetzt werden am Strand des Boddens Schmierfettklumpen angespült. Kippt die Stimmung?

Von Gabriel Kords, Greifswald

Nord Stream 2: Ein fettes Problem | ZEIT ONLINE

Es gibt einen sehr guten Grund, deinen coolen Urlaub abzusagen - Josa Mania-Schlegel, Krautreporter

Fotos von Palmen und Sand bringen Likes und die dazugehörige Geschichte neidische Blicke. Reisen ist super – ich liebe es auch. Doch jetzt zeigen Forscher, dass Urlaub machen noch viel klimaschädlicher ist, als wir immer dachten. Wie finden wir da wieder raus?

Es gibt einen sehr guten Grund, deinen coolen Urlaub abzusagen - Josa Mania-Schlegel, Krautreporter

Entsorgung: Wohin nur mit all dem Müll? - Wirtschaft - Süddeutsche.de

Seit China unseren Abfall nicht mehr will, landet viel davon in Vietnam oder Malaysia. Deutschland fehlt eine echte Strategie - dabei verstecken sich in den Müllbergen ungeahnte Schätze.

Von Michael Bauchmüller und Thomas Fromm

Entsorgung: Wohin nur mit all dem Müll? - Wirtschaft - Süddeutsche.de

Der Dorsch in der Ostsee braucht dringend Erholung: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern nachhaltige Fangquoten für 2019

Internationaler Rat für Meeresforschung (ICES) hat EU-Fangquotenempfehlungen für die Ostsee herausgegeben – Dorsch- und Heringsbestände sind in schlechtem Zustand – Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner auf, die wissenschaftlichen Empfehlungen zu respektieren
Kopenhagen/Berlin, 31.5.2018: Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) hat heute seine Empfehlungen für die Fangquoten der Ostseebestände für das kommende Jahr veröffentlicht. Der ICES-Bericht liefert die wissenschaftliche Grundlage für den Vorschlag der EU-Kommission und die anschließenden Beratungen des EU-Ministerrates (Agrifish Council) über die zulässigen Gesamtfangmengen - die Total Allowable Catches (TAC) - in der Ostsee. Der Ministerrat legt die Fangmöglichkeiten für die Ostsee auf seiner jährlichen Tagung im Oktober fest. Diese Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Die wissenschaftlichen Empfehlungen wurden bei der Festlegung der Fangquoten in der Vergangenheit oft überschritten. Im Jahr 2017 wurden die Fanggrenzen für vier von zehn Fischbeständen in der Ostsee oberhalb der wissenschaftlichen Empfehlungen festgelegt.

Der ICES-Bericht zeigt auf, dass die Dorschbestände im westlichen und östlichen Ostseeraum weit davon entfernt sind, sich zu erholen. DUH und Our Fish warnen davor, den jüngsten Aufwärtstrend in 2016 überzubewerten. Auch wenn 2016 ein gutes Jahr für den westlichen Dorsch war, kann ein Jahr nicht die vergangenen 20 Jahre kompensieren, in denen der Nachwuchs sehr gering war. Der für die Erholung des Bestands wichtige 2016er Nachwuchs hatte noch keine Chance, sich fortzupflanzen. Zudem landen die jungen Dorsche oft als ungewollter Beifang in den Netzen und werden vielfach, entgegen der gesetzlichen Bestimmungen, noch auf See tot oder sterbend über Bord geworfen. Auch deshalb ist es sehr schwer, die weitere Entwicklung der Dorschbestände in der Ostsee abzuschätzen.

„Aus dem ICES-Bericht geht hervor, dass die Nachwuchszahlen des Dorschbestands in der westlichen Ostsee sehr stark schwanken. Der Bestand befindet sich immer noch auf einem historisch sehr niedrigen Niveau", sagt Rebecca Hubbard, Direktorin der Our Fish-Kampagne. „Die Fischereiminister müssen endlich damit beginnen, Fangquoten für den kommerziellen Fischfang sowie für die Freizeitfischerei festzulegen, die es den Dorschbeständen ermöglichen, sich zu erholen. Nur so ist es möglich, den Bestand für die Zukunft und für die Küstenfischerei, die vom Dorsch abhängig ist, zu erhalten.“
Die herrschenden Missstände bei der Festlegung von Fangmöglichkeiten auf EU-Ebene und bei der Verteilung der Fangquoten in Deutschland zeigt das Briefing „Deutschlands Verantwortung: Nachhaltige Fangquoten für gesunde Bestände“ von DUH, Our Fish und New Economics Foundation (NEF) auf. Die DUH und Our Fish fordern die Fischereiminister auf, in diesem Jahr endlich vollumfänglich den wissenschaftlichen Empfehlungen des ICES-Berichtes zu folgen.

„Die Grenzen der Natur sind nicht verhandelbar! Dieser Appell richtet sich an Frau Bundesministerin Julia Klöckner. Denn gerade Deutschland ist dazu aufgefordert, sich bei der Festlegung der Fangquoten künftig an die wissenschaftlichen Empfehlungen zu halten und diese auf keinen Fall zu überschreiten. Einzig die Einschätzungen des berufenen Fachgremiums ICES bieten eine sachlich fundierte Grundlage für Quotenfestlegungen“, sagt Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH. „Neben den Dorschbeständen geht es auch den Heringsbeständen in der Ostsee sehr schlecht. Angesichts der hohen Gewinne, die die Fischereiwirtschaft momentan in Folge der niedrigen Treibstoffpreise erzielt, sollte jetzt die Zeit dazu genutzt werden, den Weg zu einer nachhaltigen Fischerei zu ebnen. Durch eine gerechtere Zuteilung von Fangquoten kann die deutsche Regierung den traditionellen Küstenfischern mehr finanzielle Sicherheiten bieten“, so Müller-Kraenner.
DUH und Our Fish fordern, sich an der niedrigsten empfohlenen Menge zu orientieren. Nur so können die Fischbestände in der Ostsee wieder ein ökologisch gesundes Niveau erreichen. Denn mit der reformierten Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) haben sich bereits 2014 alle Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, die Überfischung in den EU-Gewässern bis spätestens 2020 zu beenden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen alle Fischbestände wieder auf ein gesundes ökologisches Niveau gebracht werden, um den in der GFP vorgesehenen höchstmöglichen Dauerertrag (Maximum Sustainable Yield – MSY) sicherzustellen.

Über Our Fish:
Die Initiative Our Fish will sicherstellen, dass die EU-Mitgliedstaaten die GFP umsetzen und für nachhaltige Fischbestände in den europäischen Gewässern sorgen.
Our Fish arbeitet mit Organisationen und Personen in ganz Europa zusammen. Das gemeinsame Ziel: Die Überfischung muss beendet und die nachhaltige Befischung der europäischen Meere gewährleistet werden. Our Fish fordert die ordnungsgemäße Durchführung der GFP und die effektive Kontrolle der europäischen Fischereien.
Our Fish ruft alle EU-Mitgliedstaaten dazu auf, nachhaltige Fanggrenzen auf der Grundlage wissenschaftlicher Empfehlungen festzulegen und durch Überwachung und Dokumentation aller Fänge sicherzustellen, dass ihre Fangflotten den Nachweis einer nachhaltigen Fischerei erbringen.
Die Deutsche Umwelthilfe koordiniert diese Arbeit in Deutschland.
Links:

Zu den Fangquotenempfehlungen des ICES: http://l.duh.de/lsfisch

Briefing von DUH, Our Fish und NEF: „Deutschlands Verantwortung: Nachhaltige Fangquoten für gesunde Bestände“: http://l.duh.de/p180531b

Mehr über Our Fish: http://our.fish/de/

Erhöhte Belastung auf Atemhöhe von Kleinkindern – Deutsche Umwelthilfe ermittelt die NO2-Belastung an weiteren 583 Orten

Citizen Science-Aktion der Deutschen Umwelthilfe (DUH) „Decke auf, wo Atmen krank macht“ geht vom 1. Juni bis 1. Juli in die zweite Runde – Neue Messungen sollen die erhöhte Belastung von Kindergarten und Schulkindern verdeutlichen, die in Auspuffhöhe das Dieselabgasgift einatmen - Nachmessungen im Mai an besonders belasteten Orten identifizierten 15 weitere Überschreitungen des Grenzwertes von 40 µg NO2/m3 – DUH-Bundesgeschäftsführer Resch bezeichnet das heute in Hamburg in Kraft getretene Diesel-Fahrverbot als ‚kleinen aber wichtigen Schritt für die Saubere Luft‘ in Deutschland - DUH erwartet am 8. Juni Entscheidungen in der Luftreinhalteklage Aachen und am 28. Juni in der Zwangsvollstreckungsklage Stuttgart

Berlin, 31.5.2018: Kinder im Kindergartenalter sind den Auspuffrohren von Straßenfahrzeugen besonders nah und daher den giftigen Stickstoffdioxid-Abgasen von Dieselfahrzeugen in besonders hohem Maße ausgesetzt. Zudem konzentrieren sich die für Kleinkinder besonders giftigen Dieselabgase in Bodennähe. Dies wird bislang bei offiziellen Messungen nicht berücksichtigt. Deshalb wird die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bei ihrer zweiten Messreihe vom 1. Juni bis 1. Juli 2018 mit Passivsammlern an insgesamt 583 Messorten die Belastung der Atemluft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) auch auf Atemhöhe von Kindergartenkindern messen. Mehr als 2.000 Vorschläge für Messpunkte gingen bei der DUH für die nun zweite Runde der Citizen Science-Aktion „Decke auf, wo Atmen krank macht“ ein. Mit dieser möchte die DUH nicht nur weitere Hot Spots der Luftverschmutzung identifizieren, sondern auch aufzeigen, dass Deutschland ein flächendeckendes Problem mit NO2 hat.

Offizielle Luftqualitätsmessungen finden wie gesetzlich vorgeschrieben in einer Höhe von zwei bis vier Metern statt. Der überwiegende Teil der neuen Messpunkte wird sich auch in dieser amtlichen Messhöhe befinden. Da aber insbesondere Kleinkinder den giftigen Dieselabgasen in besonderem Maße ausgesetzt sind, finden an insgesamt fünf Orten spezielle Messungen rund um Kindergärten oder Grundschulen zusätzlich in einem Meter Höhe statt. Die WHO wie auch andere von der Automobilindustrie nicht finanzierte Forschungseinrichtungen weisen seit Jahren auf die besondere Belastung und Gefahr dauerhafter gesundheitlicher Schäden gerade bei Kleinkindern hin.

Hauptverursacher der hohen NO2-Belastung in weit über 100 deutschen Städten sind Diesel-Pkw. Als am schmutzigsten haben sich die Euro 5 Diesel herausgestellt. Die spezifischen NO2-Emissionen eines Euro 5 Diesel-Pkw sind sogar im Durchschnitt sechsmal höher als 20 Jahre alte Euro 1 Diesel. Zwischenzeitlich sind praktisch alle Hersteller von Diesel-Pkw des Einsatzes illegaler Abschalteinrichtungen überführt. Die Anzahl der von den Behörden als illegal bewerteten Mercedes Diesel-Pkw ist nach Informationen der DUH auf 748.000 angestiegen, liegt aber tatsächlich in siebenstelliger Höhe. Seit Monaten verzögert das Bundesverkehrsministerium auch bei hunderttausenden Diesel-Pkw von Opel und Audi die rechtlich zwingenden Rückrufbescheide.

Das heute in Kraft getretene Dieselfahrverbot in Hamburg und die Folgen kommentiert Jürgen Resch als ‚kleinen aber wichtigen Schritt für die Saubere Luft’. Die symbolische Sperrung von zwei Straßenabschnitten in Hamburg zeige sowohl die rechtliche Machbarkeit von Dieselfahrverboten auch für Euro 5 Diesel-Pkw wie auch deren Wirksamkeit zur Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Luftqualitätswerte. Außerdem haben ab heute Millionen geschädigte Diesel-Halter deutlich verbesserte Argumente für ihre zivilrechtlichen Klagen auf Rückabwicklung des Kaufvertrages. Dennoch kritisiert die DUH die Ausgestaltung des Hamburger Fahrverbots als eindeutig rechtswidrig: „Der Hamburger Senat muss die Dieselfahrverbote noch in diesem Sommer auf alle Straßen ausdehnen, die eine Überschreitung der NO2-Grenzwerte zeigen. Hierzu hat die DUH im Februar eine Schwerpunktmessung gemeinsam mit Hamburger Bürgern und Umweltverbänden durchgeführt und aufgezeigt, dass die Hansestadt ein flächendeckendes Problem mit dem Dieselabgasgift NO2 hat. Und Hamburg missachtet die höchstrichterliche Entscheidung, wonach nicht nur die Umgebung der amtlichen Messpunkte geschont werden soll: Fahrverbote müssen so ausgestaltet werden, dass die Grenzwerte überall unterschritten werden“, so Resch weiter.

Die DUH rechnet noch in diesem Jahr mit weiteren Dieselfahrverboten in allen größeren Städten. Derzeit betreibt die DUH 28 Klageverfahren. Nach der höchstrichterlichen Bestätigung der Dieselfahrverbot-Entscheidungen von Düsseldorf und Stuttgart durch das Bundesverwaltungsgericht Leipzig geht die DUH nun von schnell ergehenden Urteilen aus. Im Juni stehen Aachen (8.6.) sowie die Zwangsvollstreckung in Stuttgart (28.6.) auf dem Gerichtskalender.

Bislang beschränkt sich die Luftreinhaltepolitik der Bundesrepublik auf 90 behördlich bestätigte Problemstädte. Das verkennt die wahre Problematik der innerstädtischen Belastung in weitaus mehr Städten.

„Die nur 250 amtlichen verkehrsnahen Messstellen für NO2 in nur 154 Orten bilden die Belastung der Luft nicht hinreichend ab. Dass keine Messwerte vorliegen, bedeutet nicht, dass die Luft sauber ist. Gemeinsam mit vielen Menschen, die über die Qualität ihrer Atemluft mehr wissen wollen, messen wir also, um die blinden Flecken auf der Karte zu verringern und zu zeigen, dass auch an bisher unbeachteten Orten eine Gesundheitsgefahr in der Luft liegt“, sagt Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung bei der DUH. Die DUH erwartet, dass weitere Hot-Spots der Luftverschmutzung identifiziert werden.

Ausgewählt wurden für die neue Messaktion Standorte in 139 Kleinstädten, 104 Mittelstädten und 255 Großstädten. Unter anderem auch in Hamburg: An der nun von Fahrverboten für Diesel-Pkw betroffenen Julius-Leber-Straße/Max-Brauer-Allee bis Holstenstraße/Max-Brauer sowie Ausweichstraßen wird die DUH mit Passivsammlern die NO2-Belastung ermitteln. Auch an besonders vom Verkehr betroffenen Orten wie Busbahnhöfen werden Passivsammler angebracht. Das akkreditierte schweizerische Labor Passam AG wertet die Messungen erneut aus. Mit den Ergebnissen rechnet die DUH Anfang August.

Hintergrund:
Untersucht werden bei der neuen DUH-Messaktion 135 neue, zusätzliche Städte und Gemeinden gegenüber der ersten Messaktion im Februar 2018. Die Ergebnisse der ersten DUH-Messungen zeigten an 89 Prozent der 559 Messstellen eine gesundheitlich bedenkliche NO2-Belastung der Atemluft von 20 µg NO2/m³ und mehr. Dass massive Gesundheitsschäden auch bei Konzentrationen unterhalb des EU-weit geltenden Jahresmittelwertes von 40 µg NO2/m³ auftreten, hatte Anfang März 2018 das Umweltbundesamt in einer neuen Studie unterstrichen. 67 Orte wiesen bei der DUH-Messung eine Überschreitung des derzeitigen EU-Grenzwerts für NO2 von 40 µg /m³ auf.

Wegen der durch die tiefen Temperaturen im Februar vermutlich zu niedrig ausgefallenen Messergebnisse hat die DUH an den Messorten, bei denen die erste Messreihe Werte zwischen 35 und 39,9 µg NO2/m³ ergaben, im Mai erneut vier Wochen lang nachgemessen. Dabei zeigen 15 weitere Orte eine Grenzwertüberschreitung auf: Berlin (3 Messstellen), Dortmund, Freiburg, Herzogenrath, Düsseldorf, Ratingen, Lüneburg, Fürth, Hamburg, Kassel, Köln, Mannheim und Datteln (zu den Ergebnissen der Nachmessung: http://l.duh.de/p180531). Die Messdaten der Februarreihe, der Nachmessungen im Mai sowie Nachreichungen ergeben insgesamt 85 Messorte mit 40 µg NO2/m³ und mehr (alle Ergebnisse im Überblick und interaktive Karte: https://www.duh.de/abgasalarm/).
Messungen mit Passivsammlern sind ein international anerkanntes Messverfahren, das auch von zuständigen Landesämtern ergänzend angewandt wird. Die DUH arbeitet für ihre Messaktion mit dem akkreditierten schweizerischen Analyselabor Passam AG zusammen.

Passivsammler sind kleine Röhrchen, in denen sich eine chemische Substanz befindet, die die Messkomponente – in Fall der DUH-Messung Stickstoffdioxid (NO2) – bindet. Sobald das Röhrchen geöffnet wird, wird der Messprozess in Gang gesetzt. Der Wert der NO2-Konzentration in der Luft wird durch eine chemische Analyse nach Ablauf des Messzeitraumes ermittelt.

Links:

Alle Messergebnisse (auch nach Bundesland sortiert), interaktive Karte und weitere Informationen: https://www.duh.de/abgasalarm/
Ergebnisse der Nachmessung und Gesamtübersicht: http://l.duh.de/p180531
Fragen und Antworten zum Abgasalarm: https://www.duh.de/abgasalarm/faqs-abgasalarm/

Keine Werbung für Polizeigesetz an Schulen: GEW - Die Bildungsgewerkschaft

In die Debatte um das neue bayerische Polizeigesetz hat sich auch die GEW Bayern eingeschaltet. Polizeibeamtinnen und -beamte sollten nur zusätzlich zur Lehrkraft für Sozialkunde in den Unterricht kommen können, fordert der Landesverband.

Keine Werbung für Polizeigesetz an Schulen: GEW - Die Bildungsgewerkschaft

Über 23.000 wollen, dass Hamburg grün bleibt

NABU Hamburg gibt Unterschriftenlisten der Volksinitiative ab

Zum Ende der Abgabefrist für die Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ hat der NABU heute im Rathaus alle gesammelten Unterschriftenlisten übergeben. Insgesamt haben über 23.000 Menschen für Hamburgs Grün unterschrieben.

„Ich danke allen, die uns unterstützt haben. Wir sind heute mehr als je davon überzeugt, dass der Start der Initiative die richtige Entscheidung war, um der wachstumsorientierten Stadtentwicklung entgegen zu steuern. Wir wollen nicht weiterzusehen, wie Fläche um Fläche immer mehr Grün für gewinnorientierte Bauprojekte geopfert wird. Es ist wichtig, dass wir die Debatte um eine klügere Stadtplanung angestoßen haben. Viele Hamburger*innen sind nämlich nicht einverstanden, dass ihr Grün in Betongold verwandelt wird“, so Alexander Porschke, Vorsitzender des NABU Hamburg.

Die Initiative „Hamburgs Grün erhalten“ ist mit dem Ziel angetreten, dass grüne Flächen zukünftig besser geschützt werden. In den Fokus der Forderungen stellt die Initiative daher die Festsetzung des Umfangs grüner Milieus im Landschaftsprogramm (LAPRO). Milieus sind abgestimmte Planungsvorgaben von der Bürgerschaft, dem Senat und der Verwaltung. Allerdings werden diese bisher lediglich als unverbindliche Wunschvorstellungen angesehen, inhaltlich ignoriert und für Bebauungsvorhaben immer wieder nachträglich angepasst, bzw. hin- und hergeschoben. Änderungen der grünen Milieus kommen häufiger vor, als von der Politik zugegeben wird. Sie gehören seit Jahren zur gängigen Praxis. Rückblickend hat es seit 2010 vier Mal mehr Änderungen zu Lasten der grünen Milieus gegeben als zu deren Gunsten. Dies hat eine detaillierte Auswertung der Bürgerschaftsdrucksache 21/11487 durch den NABU Hamburg ergeben. (Link zur Auswertung am Ende der Meldung)

„Aktuell gleicht das LAPRO eher einem Spielbrett der unbegrenzten Möglichkeiten für Bauprojekte – frei nach dem Motto: ‚Was nicht passt, wird passend gemacht’ – um Bebauung auch in grünen Milieus durchzusetzen“, verdeutlicht Porschke.

Im nächsten Schritt nach der Unterschriftenabgabe will sich die Initiative im Gespräch mit der Bürgerschaft dafür einsetzen, dass der vielfältige Grünverlust in der Stadt gestoppt wird. Dazu gehört auch, dass die städtische Datengrundlage über Änderungen und Versieglungen von grünen Freiflächen verbessert wird. Die Initiative fordert deshalb mehr Transparenz und Erhebungen zu realen Grünverlusten.

„Die Bedrohung unseres Grüns ist Realität. Je mehr grüne Freiräume geopfert werden, desto stärker wird dies negativen Einfluss auf unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden haben. Grün ist ein wichtiger sozialer Faktor in einer Großstadt und sollte für jeden von uns zur Verfügung stehen“, so Malte Siegert, Leiter Umweltpolitik beim NABU Hamburg.

Alexander Porschke plädiert für mehr Respekt gegenüber vorhandenen Plänen und Konzepten zum Schutze der Bürger: „Wir würden uns wünschen, dass die städtischen Entscheider die zahlreichen Konzepte respektieren, die alle das Ziel haben, die Interessen der Hamburger*innen zu schützen. In der jetzigen Situation werden Landschaftsprogramm, Freiraumbedarfsanalyse oder Klima-Konzept aber ignoriert, sobald zahlungskräftige Investoren locken.“

Im Falle des Scheiterns von Gesprächen mit der Bürgerschaft steht der Initiative offen, den zweiten Schritt des Volksbegehrens einzuleiten. Die Volksinitiative will jedoch auch die Zeit davor dafür nutzen, den Schutz von Hamburgs Grün zu verbessern.

23.000 Unterschriften für "Grün erhalten" | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Immer mehr Menschen wollen in Hamburg wohnen und arbeiten. Doch für den Bau von Wohnungen und Büros dürfe das Grün in der Stadt nicht gefährdet werden, fordert die Volksinitative "Hamburgs Grün erhalten". Am Montag hat sie 23.000 Unterschriften für ihre Forderungen im Hamburger Rathaus abgegeben. Sind mindestens 10.000 gültige darunter, muss sich die Bürgerschaft mit den Forderungen der Initiative befassen.

23.000 Unterschriften für "Grün erhalten" | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

„DIE LINKE ist gegen die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr“, so Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die jetzt dem Haushaltsausschuss vorliegende Beschaffungsvorlage für die bewaffnungsfähige Drohne Heron TP. Pflüger weiter:

„Sollte die Koalition aus CDU/CSU und SPD diese Vorlage genehmigen, überschreitet sie eine Schwelle zu einer neuen Kampfform für die Bundeswehr, die die militärische Kampfführung der Bundeswehr grundlegend ändern wird.

Mit der jetzigen Vorlage in Höhe von 900 Millionen Euro, die am 13. Juni im Verteidigungsausschuss behandelt wird, soll die Bundeswehr über bewaffnungsfähige Drohnen Heron TP verfügen, die von Israel geleast werden sollen.

Das scheibchenweise Vorgehen, zuerst das bewaffnungsfähige System der israelischen Drohne Heron TP und dann die Bewaffnung selbst noch einmal extra etwas später beschließen zu lassen, wie es die SPD durchgesetzt hat, ist Augenwischerei: Es geht um die Anschaffung von Kampfdrohnen, und die ist falsch und gefährlich. Entweder will man so viel Geld für ein Kriegswaffensystem Kampfdrohne ausgeben oder man will es nicht.

Noch am Ende der letzten Legislaturperiode stoppte die SPD die Beschaffungsvorlage in einem durchsichtigen Wahlkampfmanöver in der zweitletzten Sitzungswoche. Jetzt gibt es einen neuen Koalitionsvertrag, und es soll offensichtlich beschafft werden. DIE LINKE appelliert vor allem an die Sozialdemokraten, dieser Beschaffungsvorlage im Haushaltsausschuss und Verteidigungsausschuss nicht zuzustimmen. DIE LINKE wird sich an Protesten gegen die Beschaffung des neuen Kampfsystems bewaffnete Dohnen beteiligen.

Mit dem Schutz von Soldaten im Einsatz durch bewaffnete Drohnen, mit dem die Beschaffung gerne begründet wird, hat diese Anschaffung nichts zu tun, es geht vielmehr darum, dass die Bundeswehr selbst über die Waffe Drohne verfügen und kämpfen soll. Das ist das Problem.“

Wir brauchen endlich ein Tabakwerbeverbot

„Auch wenn immer weniger Menschen zur Zigarette greifen, sterben weltweit jährlich ca. sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens“, sagt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages. Movassat weiter:

„Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren viel zu wenig für den Nichtraucherschutz getan. Deutschland ist das einzige Land in der EU, das noch kein umfassendes Tabakwerbeverbot hat, obwohl sich Deutschland 2004 dazu verpflichtet hat, ein solches umzusetzen. Dadurch ist es auch weiterhin möglich, dass Tabakkonzerne auf Werbeflächen für ihre tödlichen Produkte werben können und tagtäglich hunderttausende Minderjährige damit in Kontakt kommen. Es ist ein trauriges Zeugnis, wie der Einfluss der Tabaklobby dazu führt, ökomische Interessen über den Gesundheits- und Jugendschutz zu stellen.

Die Inszenierung von Zigaretten als Lifestyle-Produkte spricht gezielt auch junge Leute an und verharmlost das Tabakrauchen. Es muss endlich Schluss sein mit dem Werben für Produkte, die in Deutschland jährlich 120.000 Tote fordern. Deshalb bringt DIE LINKE am 7. Juni einen Antrag in den Bundestag ein, in dem die Bundesregierung zur Umsetzung eines umfassenden Tabakwerbeverbots aufgefordert wird.“

Forscher haben Mikroplastik im Hochgebirge gefunden - Utopia.de

Es wird immer deutlicher, wie groß unser Plastik-Problem wirklich ist: Schweizer Forscher haben nun sogar im Hochgebirge Mikroplastik gefunden – in entlegenen Gebieten, in denen kein Mensch lebt. Aber wie kommt das Plastik überhaupt dahin?

Forscher haben Mikroplastik im Hochgebirge gefunden - Utopia.de

G20-Ausschuss: Schwere Vorwürfe von Anwohnern | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu den Ausschreitungen beim G20-Gipfel haben am Donnerstag die Bürger das Wort gehabt. Bei der öffentlichen Anhörung, die statt im Rathaus in der Kulturkirche Altona stattfand, kritisierten Anwohner aus dem Schanzenviertel die Polizei und die verantwortlichen Politiker scharf.

G20-Ausschuss: Schwere Vorwürfe von Anwohnern | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

Greenpeace-Kommentar zum heißesten Mai in Deutschland seit Beginn der Wetteraufzeichnung

Hamburg, 31.05.2018 – Der diesjährige Mai ist der heißeste in Deutschland seit Beginn der Wetteraufzeichnung im Jahr 1881. Im Verhältnis zu der 30-jährigen Bezugsperiode der Jahre 1961 bis 1990 liegt dieser Mai ca. vier Grad Celsius über dem Durchschnitt. Bereits der Februar lag um 4,2 Grad höher, der April um 4,9 Grad höher als die langjährige durchschnittliche Monatstemperatur. Unterdessen spricht sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet für einen längeren Verbleib in der klimaschädlichen Kohleverstromung aus. Es kommentiert Karsten Smid, Klima-Experte von Greenpeace.

„Wir sind mittendrin in der Klimaerhitzung. Im dritten Jahr in Folge treffen uns Ende Mai und Anfang Juni verheerende Unwetter. In vielen Orten hinterlassen sie eine Spur der Verwüstung. Verletzte Menschen und Schäden in Millionenhöhe sind die Folge.

Jeder Euro, den wir heute für ehrgeizigen Klimaschutz ausgeben, spart uns künftig mehr als 30 Euro zur Beseitigung der Schäden. Doch dieses Ergebnis der Wissenschaftler von der Stanford-Universität scheinen bei den Kohlebefürwortern rund um den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet in Deutschland nichts zu bewirken. Es gibt einen krassen Gegensatz zwischen der Schnelligkeit, wie der Klimawandel voranschreitet und der lähmenden Langsamkeit, wie die Politik darauf reagiert.“

30. Mai 2018

Etablierte Wartungszyklen, hohe technische Verfügbarkeit – Windindustrie hält höchste Sicherheitsstandards ein

Mit einer technischen Verfügbarkeit von inzwischen 98 Prozent gehören Windenergieanlagen zu den sichersten Bauwerken in der vom Menschen geprägten Landschaft. Im Bereich Wartung und Betrieb Windenergie an Land sind heute 25.400 Arbeitnehmer beschäftigt, das entspricht knapp 20 Prozent der Beschäftigten in der Windenergiebranche. Mittlerweile werden die sicherheitsrelevanten Bauteile nicht nur in regelmäßigen Intervallen überprüft, sondern zusätzlich über digitale Sensoren und intelligente Condition Monitoring Systeme (CMS) überwacht.

Die Sicherheit der Anlagen ist der Branche ein großes Anliegen. Hohe Standards haben dazu beigetragen, dass Windenergieanlagen heute eine technische Verfügbarkeit nahe 100 Prozent aufweisen. Immer ausdifferenziertere Wartungskonzepte, die sich zunehmend auf die genaue Analyse einer Vielzahl von Daten stützen, die an der Anlage erhoben werden, sind die Grundlage für den ökonomischen Erfolg der Windenergie. Die Betreiber nehmen selbst kleinste Reparaturen schnell vor, um größere Schadensfälle zu vermeiden, die dazu führen könnten, dass Anlagen über längere Zeit keinen Strom einspeisen. Dass der Bundesverband der deutschen TÜV im Bereich der Instanthaltung von Windenergieanlagen Wachstumspotenziale und Geschäftsmodelle erkennt, ist legitim. Die dabei angeschlagenen schrillen Töne sich dagegen unangebracht.
Die bestehenden Wartungszyklen sind etabliert und zuverlässig. Die regelmäßigen Prüfungen werden von anerkannten, unabhängigen Sachverständigen vorgenommen.

Die endgültige Entscheidung ob Sachverständige akzeptiert werden liegt immer bei den örtlich zuständigen staatlichen Behörden, die die Prüfberichte entgegen nehmen und dokumentieren.

Windkraftanlagen werden in Deutschland auf Basis der Richtlinie des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) typengeprüft und genehmigt. Diese Typenprüfung bildet die Basis für Baugenehmigungen. Während der Aufstellung findet eine Bauüberwachung statt. Mit Inbetriebnahme werden alle Komponenten, die den Betrieb und die Sicherheit beeinflussen können, abgenommen. Alle zwei bis vier Jahre findet in der Betriebsphase die Wiederkehrende Prüfung statt. Dabei wird der Anlagenzustand durch anerkannte Sachverständige im Hinblick auf Sicherheit und ordnungsgemäße Wartung untersucht. Turnusmäßig werden zudem Steuerelemente, Rotorblätter, Triebstrang und alle weiteren sicherheitsrelevanten Verschleißteile geprüft.

Die rund 30.000 Windenergieanlagen in Deutschland werden systematisch gewartet und durch unabhängige Sachverständige begutachtet. Die hohen Sicherheitskriterien beugen Schadensfällen vor. Zu hundert Prozent lassen sich Schäden allerdings niemals ausschließen. Das zeigen auch andere Branchen. Große Havarien bleiben trotzdem seltene Einzelfälle, die sich fast immer auf Unwetterereignisse zurückführen lassen. Die Sicherheit der Windenergieanlagen ist gewährleistet – egal ob Neuanlage oder Altanlage.

Greenpeace-Kommentar zur vertagten Entscheidung des Bundeskabinetts zur Kohlekommission

Berlin, 30. 5. 2018 – Der Start der Kohlekommission verzögert sich. Ein für heute geplante Entscheidung des Bundeskabinetts über die Einsetzung der Kommission wurde am Morgen wieder von der Tagesordnung genommen. Gründe dafür sind laut Agenturmeldungen Unstimmigkeiten im Bundeskabinett über die personelle Zusammensetzung der Kommission. Es kommentiert Martin Kaiser, Kampagnen-Geschäftsführer von Greenpeace:

„Bundeskanzlerin Merkel verspielt kostbare Zeit. Die Aufgabe für die künftige Kommission wird immer schwieriger, bis zum Jahresende vernünftige Vorschläge zum dringend notwendigen Klimaschutz und Kohleausstieg auf den Tisch zu legen. Parteipolitische Machtspiele bremsen den Schutz des Klimas und den so dringend gebrauchten Strukturwandel in den Kohlerevieren.

Dabei gibt es in Deutschland eine breite Mehrheit für Klimaschutz und Kohleausstieg. Umfragen von Medien unter politischen und wirtschaftlichen Entscheidern zeigen, dass die Klimaerhitzung längst als eine der größten Gefahren für Stabilität erkannt worden ist. Drei Viertel der Befragten wollen einen Ausstieg aus der Kohle. Unsere eigene Studie zeigt, auch die Menschen in den Kohlerevieren haben erkannt, dass es künftig zukunftssichere Arbeitsplätze braucht und Kohle ein Modell der Vergangenheit ist.“

Sommer-Umfrage: Deutsche Haushalte sind wahre Energiesparmeister

LichtBlick-Umfrage zeigt: Dreiviertel der deutschen Bevölkerung denkt auch in der Sommerzeit an das Thema Energiesparen und wie sie weniger Strom verbrauchen.
Quellenangabe: "obs/LichtBlick SE"

Hamburg (ots) - Die Temperaturen steigen, die Sonne scheint 15 Stunden am Tag - es ist Sommer in Deutschland. Beim Thema Energiesparen behalten die Deutschen jedoch einen kühlen Kopf: Dreiviertel der deutschen Bevölkerung denkt auch in der Sommerzeit an das Thema Energiesparen und wie sie weniger Strom verbrauchen. Zu dem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstitut YouGov im Auftrag des Energie- und IT-Unternehmens LichtBlick.

Für 68 Prozent der Befragten ist Energiesparen im Sommer, wie auch in den anderen Jahreszeiten, sehr wichtig. Sieben Prozent achten sogar verstärkt in den warmen Monaten darauf, weniger Energie zu verbrauchen. Nur ungefähr jeder zehnte ist der Meinung, dass Energiesparen ausschließlich eher in der kühlen Jahreszeit relevant ist.

70 Prozent kühlen sich bei Hitze klimaneutral ab

Zuhause-Urlauber haben einen genauen Plan, wie sie bei heißen Temperaturen für eine persönliche Abkühlung sorgen und gleichzeitig wenig Energie verbrauchen. Während die Nutzung von klimaschädlichen Kühlgeräten hierzulande noch unpopulär - nur fünf Prozent nutzen sie - ist, kommt überwiegend die klassische und energiesparende Methode zum Einsatz. 70 Prozent der Befragten gaben an, bei warmen Temperaturen morgens gut zu lüften, im Anschluss die Fenster zu schließen und die Rollos herunterzulassen, um sich vor der Hitze zu schützen. Ungefähr jeder Fünfte (18 Prozent) springt kurz unter die Dusche für eine eiskalte Erfrischung.

Standby-Geräte vorm Urlaub ausstöpseln

Wenn es auf Reisen geht, ergreifen die Bürger konkrete Maßnahmen, Strom in ihrer Abwesenheit zu sparen. Ob Fernseher, Stereoanlagen oder Satellitenreceiver: Mehr als die Hälfte der Befragten (55 Prozent) ziehen bei allen Geräten, die im Standby-Modus sind, die Stecker. 16 Prozent tauen ihren Kühlschrank ab und stellen ihn für die Reisezeit komplett aus. "Die Umfrage zeigt, dass das Thema Energiesparen für die Bundesbürger mittlerweile fester Bestandteil ihres Alltags und auch der Urlaubsplanung ist", so Volker Walzer, Pressesprecher von LichtBlick. "Im Gegensatz zu anderen Ländern sind energiefressende Klimageräte in Deutschland zum Glück bisher kaum ein Thema."

Für die Umfrage hat das Marktforschungsinstitut YouGov im Auftrag des Energie- und IT-Unternehmens LichtBlick 2.051 Bundesbürger ab 18 Jahren in einer repräsentativen Untersuchung im Mai 2018 online befragt.

Über LichtBlick: LichtBlick ist ein Energie- und IT-Unternehmen. Über eine Million Menschen - die LichtBlicker - vertrauen bereits auf die reine Energie des Pioniers und Marktführers für Ökostrom und Ökogas. Das innovative Unternehmen entwickelt mit SchwarmEnergie® digitale Energielösungen für Haushalt und Gewerbe. LichtBlick beschäftigt 430 Mitarbeiter und erzielte 2017 einen Umsatz von 700 Millionen Euro. Info: www.lichtblick.de

Greenpeace-Studie: Mehrheit in Deutschland will schnellstmöglichen Kohleausstieg

Früherer Ausstieg erhöht Zustimmung

Hamburg, 29.5.2018 – Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland wünscht sich den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kohle. Je früher Deutschland aus der Kohle aussteigt, desto größer ist dafür die Zustimmung der Menschen im Land. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten, repräsentativen Umfrage aus Januar 2018 und einer darauf aufbauenden Studie, die die Universität St. Gallen im Auftrag von Greenpeace erarbeitet hat. Befragt wurden bundesweit 2000 Menschen zur sozialen Akzeptanz des Kohleausstiegs - zudem 1000 in den beiden Kohlerevieren im Rheinland und in der Lausitz. Insgesamt ist den Befragten ein früher Ausstieg wichtiger als die Kosten oder die Frage der Arbeitsplätze. Ein möglichst schneller Ausstieg bis 2025 findet eine höhere Zustimmung (67 Prozent) als ein langfristiger Ausstieg bis 2040 (62 Prozent). „Den Leuten ist klar, dass die Klimaerhitzung schnell gestoppt werden muss. Dafür würden die Menschen auch persönliche Nachteile wie höhere Stromkosten hinnehmen“, sagt Anike Peters, Energieexpertin von Greenpeace. Die Studie online unter: https://act.gp/2khgGn6

Kohleausstieg findet breiten Rückhalt

75 Prozent der Befragten bejahen die Frage, ob die kommende Bundesregierung unverzüglich ein Gesetz zum schrittweisen Kohleausstieg beschließen solle. Auch in den Kohlerevieren gibt es dafür eine Mehrheit: Im Rheinland befürworten 64 Prozent ein Gesetz, auch in der Lausitz bejahen mit 43 Prozent mehr Menschen den Kohleausstieg als ihn ablehnen (36 Prozent). Selbst leicht erhöhte Strompreise können die breite Zustimmung zum Kohleausstieg nicht beeinflussen. So verringert eine angenommene jährliche Mehrbelastung um 6 Euro (2-Personen-Haushalt) die Unterstützung des Kohleausstiegs um lediglich rund 2 Prozent.

69 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, dass ein Kohleausstieg dabei helfe, die Energieversorgung und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland zu modernisieren. „Der Ausstieg ist nicht nur im Hinblick auf die Klimaerhitzung dringend notwendig, er ist in Deutschland auch mehrheitsfähig. Ein Großteil der Menschen sieht darin vor allem eine Chance, das Land zu modernisieren“, sagt Peters. „Bundeskanzlerin Merkel muss den Willen der Menschen endlich ernst nehmen und sich jetzt für einen raschen und sozialverträglichen Kohleausstieg einsetzen.“

SodaStream zu neuen Plastik-Plänen der EU: Größtes Problem "PET-Flaschen" wird kaum bekämpft

Brüssel/Frankfurt a.M. (ots) - Reförmchen statt Reform: Der weltweit größte Wassersprudlerhersteller SodaStream mit Deutschlandsitz in Frankfurt am Main sieht die aktuellen Pläne zur Plastikvermeidung, die die EU-Kommission jetzt in Brüssel vorgestellt hat, kritisch. Ferdinand Barckhahn, General Manager SodaStream D-A-CH: "Die Idee, unsere Meere durch das Verbot von Trinkhalmen, Wegwerfbesteck, Plastiktellern oder Wattestäbchen zu schützen, ist grundsätzlich richtig - greift aber viel zu kurz, wenn PET-Flaschen nicht ebenfalls verboten, sondern lediglich ,getrennt gesammelt' werden sollen. Hier zeigt sich, dass die Politik der übermächtigen Getränkelobby weiter aus der Hand frisst. Wir fordern deshalb mindestens eine Besteuerung und anschließend einen schrittweisen Komplettausstieg bis 2025 und werden mit unserer Kampagne ,Goodbye Plastic Bottles' weiter gegen unnötige Plastikflaschen kämpfen."

Laut den aktuellen Plänen sollen Einweg-Plastikgeschirr, -besteck, Strohhalme, Wattestäbchen aus Plastik und Plastikhalterungen von Luftballons verboten werden - andere Produkte wie Plastikverpackungen von Nahrungsmitteln sollen eingeschränkt werden, Plastikflaschen recyclingfähig werden. Im nächsten Schritt müssen die Mehrzahl der Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament zustimmen.

Problem nur teilweise gelöst

140 Millionen Tonnen Plastikmüll treiben aktuell in den Weltmeeren - und 85 Prozent des Mülls an europäischen Stränden sind laut EU-Plastikmüll, die Hälfte davon Wegwerfprodukte, die lediglich einmal gebraucht werden. Ferdinand Barckhahn: "Wenn man die Bilder von den Verschmutzungen in den Meeren sieht und den Anteil, den Flaschen davon einnehmen, fragt man sich ernsthaft, warum die Hersteller von Getränkeverpackungen von dem Verbot verschont bleiben, während Plastikhalterungen von Luftballons unbedingt vom Markt verschwinden müssen. Nur weil PET-Flaschen im Idealfall wieder eingesammelt werden, ändert es nichts daran, was sie sind: vermeidbarer Müll, der Unmengen an Ressourcen verbraucht. Denn unser PET-Flaschensystem ist alles, nur kein geschlossener Kreislauf." Allein durch PET-Flaschen mit Verschlüssen entstehen in Deutschland laut Nabu jährlich 450.000 Tonnen Kunststoffabfälle.

Darf Vattenfall mit Kohle-Moorburg Elbe aufheizen? BUND-Klage wird neu verhandelt – | umweltFAIRaendern.de

Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um das Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg gehen in eine neue Runde. Der BUND Hamburg will erreichen, dass Vattenfall zur Kühlung für das Klimamonster nicht per Durchlaufkühlung die Elbe aufheizt und die ohnehin schon hohen Belastungen verschlimmert – sondern möglichst dauerhaft einen Kühlturm einsetzt, der die Wasserentnahme aus der Elbe drastisch reduziert. Für Vattenfall ist diese Art Umweltschutz allerdings teurer. Deshalb lehnt der Konzern die Forderung ab und hat – mit der grünen Umweltbehörde an der Seite – die Revision auf den Weg gebracht. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision angenommen und das Verfahren zur Neuverhandlung an das Hamburger Oberverwaltungsgericht zurücküberwiesen. Darüber berichten z.B. die Welt und der NDR. Vattenfalls klimaschädliche Kohle-Politik ist auch Anlass für die Volksinitiative Tschüss Kohle und Auseinandersetzungen um die vollständige Rekommunalisierung der Fernwärme in der Hansestadt.

Darf Vattenfall mit Kohle-Moorburg Elbe aufheizen? BUND-Klage wird neu verhandelt – | umweltFAIRaendern.de

ORF retten!

Seit Monaten ist der ORF Angriffen ausgesetzt. Viele sehen die unabhängige Berichterstattung und den Bildungsauftrag gefährdet. Fast 50.000 Menschen fordern deshalb von der Regierung: Der ORF muss unabhängig bleiben - beenden Sie die Vereinnahmung des ORF! Retten wir den ORF! Jetzt Appell unterzeichnen: https://www.aufstehn.at/orf-retten

Insa-Umfrage: Wagenknecht kann bei Kanzlerfrage überraschend punkten - Deutschland - FOCUS Online

In einer aktuellen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Insa für die „Bild“ erhoben hat, legten die Befragten ihre Kanzlerpräferenz offen – sprich, für welchen Kandidaten sich die Deutschen entscheiden würden, wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte.

Insa-Umfrage: Wagenknecht kann bei Kanzlerfrage überraschend punkten - Deutschland - FOCUS Online

Hitzacker: Medien erfinden Gewaltexzess | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Lüneburg/Heide/Unterelbe

Glaubt man Teilen der überregionalen Presse und diversen Online-Medien muss im kleinen Elbstädtchen Hitzacker eine Horde von vermummten Autonomen steinewerfend und durch die Stadt gezogen sein. Hat Hitzacker gebrannt? Die meisten Anwohner im Örtchen haben gar nichts mitbekommen, von dem was am Freitagabend am Stadtrand geschah. Dort waren nämlich 60-80 Autonome hingezogen, um vor dem privaten Wohnhaus eines Polizeibeamten, offenbar ein Mitarbeiter des Staatsschutzes, Lieder zu singen und Wimpel der kurdischen Freiheitsbewegung YPG am Carport des Beamten aufzuhängen.

Hitzacker: Medien erfinden Gewaltexzess | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Lüneburg/Heide/Unterelbe

Käpt'n Schwandt: Warum sind alle Seeleute tätowiert?

Kapitän Schwandt und seine Tätowierungen - der alte Seemann aus Hamburg erzählt aus seinem Leben. Und darüber, was er auf seinen Armen trägt...

Kapitän Schwandt: Dem Tod entronnen | Teil 1

Dem Tod von der Schuppe gesprungen - Kapitän Schwandt, der alte Seemann aus Hamburg, hat auf seinen Reisen viel erlebt. Und manches überlebt. Seht Euch diese Geschichte an...

FRIEDEN GEHT! - Ein Tag beim Staffellauf gegen Rüstungsexporte

FRIEDEN GEHT! Unser politischer Geschäftsführer hat Ende Mai 2018 den "Frieden geht - Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexport" begleitet. Wie so ein Lauf funktioniert und was es am Streckenrand so alles gab, das erfahrt ihr im Video! Und wenn ihr das Projekt unterstützen wollt schaut auf www.frieden-geht.de und spendet beispielsweise etwas!

erehrt und gequält - Das Leiden Indiens "heiliger" Kühe für Milch und Leder

Indien ist der größte Milchproduzent der Welt - und einer der größten Lederexporteure. Deutschland gehört zu den Hauptabnehmern dieses Leders. Bitte unterschreibe unsere Petition https://www.change.org/kuhleid-in-indien und hilf uns, gegen das extreme Leid der Kühe und Kälber in Indien vorzugehen.

Hennenqual fürs Horror-Ei

Animal Equality deckt die Wahrheit hinter „frischen” Eiern aus deutscher Bodenhaltung auf: verkauft bei Aldi, Edeka, Marktkauf, Netto Marken-Discount, NETTO und Rewe. Bitte unterschreibt die Petition: https://www.animalequality.de/horror-ei/ Über 65 % aller Legehennen in Deutschland verbringen ihr qualvolles Dasein in Bodenhaltung. Zwar ist das schmerzhafte Schnabelkürzen seit 2017 verboten, mit dem die Eier-Industrie unzulänglich gegen Federpicken und Kannibalismus unter den Tieren vorging. Doch die Branche hält weiterhin am eigentlichen Auslöser des Tierleids fest: den ebenso extremen wie grausamen Bedingungen der Bodenhaltung. Diese Zustände müssen sich endlich ändern! Bitte gebt den Hennen eine Stimme: Fordert gemeinsam mit uns von den Supermärkten, die Eier dieses Horror-Betriebs sofort aus dem Verkauf zu nehmen. Appelliert außerdem gemeinsam mit uns an die Entscheidungsträger im deutschen Handel, Druck auf die Eier-Industrie auszuüben und den Tierqual-Bedingungen der Bodenhaltung endlich ein Ende zu setzen: https://www.animalequality.de/horror-ei/ Wir bedanken uns herzlich bei Schauspielerin Kerstin Landsmann für ihre Unterstützung!

Avaaz - Gerechtigkeit für Chevrons Tschernobyl am Amazonas

Der Ölgigant Chevron hat Milliarden von Litern tödlicher Chemikalien in das ecuadorianische Amazonasgebiet geschüttet, Flüsse voller Giftmüll zurückgelassen, Wildtiere dezimiert und in indigenen Gemeinschaften Krebs und Tod verbreitet.

Und sie haben es nie wieder sauber gemacht! Doch nun kann Chevron endlich zur Verantwortung gezogen werden -- wenn wir nur einen Mann dazu bringen, das Richtige zu tun.
Chevrons Top-Aktionär ist ein US-Rentenfond namens Vanguard. Dessen Vorsitzender hat bereits andere Fälle unternehmerischen Missbrauchs angefochten, und seine Kunden sind Teil der betroffenen Gemeinschaft! Wenn wir ihn in den nächsten 24 Stunden mit Unterstützung überhäufen, könnte er eine historische Wahl beeinflussen -- morgen bei Chevrons Aktionärsversammlung. Fügen Sie jetzt Ihren Namen hinzu.

Avaaz - Gerechtigkeit für Chevrons Tschernobyl am Amazonas

WKN ist erster „Fairer Windparkplaner Schleswig Holsteins“

Verleihung des Siegels „Faire Windparkplaner SH“ durch die unabhängige
Prüfstelle

Husum (iwr-pressedienst) - Der Husumer Windenergieprojektierer WKN AG und sein
Tochterunternehmen WKN WERTEWIND GmbH haben als erste Unternehmen das Siegel
„Fairer Windparkplaner SH“ erhalten. Das Siegel empfangen Unternehmen, die
sich an die vom Wind Energy Technology Institute der Hochschule Flensburg
(WETI) entwickelten Leitlinien für einen fairen Ausbau der Windenergie in
Schleswig-Holstein halten. Diese Unternehmen legen in ihrer täglichen Arbeit
besonderen Wert auf eine faire Planung im Sinne aller Beteiligten und auf ein
hohes Maß an Transparenz.
 
Das neue Siegel ist eine Selbstverpflichtung für Planungsunternehmen in
Schleswig-Holstein und soll durch die Einhaltung von festgelegten Kriterien
eine nachvollziehbare und transparente Projektplanung gewährleisten. Die
Leitlinie entstand auf Initiative sowohl des Landes Schleswig-Holstein als
auch der Windbranche selbst. Sie wurde herausgegeben vom Wind Energy
Technology Institute (WETI) der Hochschule Flensburg unter Mitarbeit eines
Sachverständigenausschusses. Die unabhängige Prüfstelle ist angesiedelt bei
der SCS Hohmeyer|Partner GmbH in Flensburg. Wesentliche Kriterien sind
ausführliche Information und Transparenz im Planungsprozess, ein fairer
Umgang mit Verträgen, finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten sowie die
regionale Unterstützung und Wertschöpfung. Die Prüfstelle kontrolliert die
Einhaltung der Selbstverpflichtung der Planer jährlich.
 
Seit 1990 plant und projektiert die WKN AG Windparks im
schleswig-holsteinischen Heimatmarkt und darüber hinaus. „Unser Anspruch
ist immer gewesen, Projekte in enger Zusammenarbeit mit Kommunen,
Landeigentümern und Anwohnern vor Ort zu realisieren“, so Roland Stanze,
Vorstand der Husumer WKN AG. „Diese Aspekte sind gerade in den vergangenen
Jahren für die Windpioniere Schleswig-Holsteins unendlich wichtig geworden.
Vor diesem Hintergrund haben wir auch die WKN WERTEWIND gegründet, die das
Vertrauen in die Windenergie insbesondere in Schleswig-Holstein vertiefen
soll. Wir freuen uns daher über dieses Siegel und betrachten es als
Bestätigung unserer Leitgedanken“, ergänzt Andreas Hornig, Leiter der
Projektentwicklung Deutschland.

Martin Jahn, Geschäftsführer der neuen Prüfstelle, kommentiert: „Wir
freuen uns, endlich mit der Vergabe des neuen Siegels beginnen zu können. Mit
der WKN AG und der WKN WERTEWIND GmbH als Vorreiter und erste Siegelpartner
erhoffen wir uns, dass zukünftig neue Impulse für die Steigerung der
Akzeptanz der Windenergie vor Ort gesetzt werden.“

Weitere Informationen zum Siegel „Faire Windparkplaner Schleswig-Holstein“
unter www.fairewindenergie-sh.de
 
 
Über WKN 
WKN projektiert, errichtet und betreibt bereits seit 1990 schlüsselfertige
Windenergieparks in Deutschland. Darüber hinaus ist das Unternehmen mit
Tochtergesellschaften und Joint-Ventures in zahlreichen Ländern Europas,
Südafrika und den USA international vertreten. Bislang initiierte und
realisierte WKN AG Projekte mit einer Gesamtleistung von rund 1.450 Megawatt. 

Der Hauptsitz der WKN-Unternehmensgruppe ist das Husumer „Haus der
Zukunftsenergien“, das sich als innovatives Kompetenzzentrum für
Erneuerbare Energien etabliert hat. Gut 89 Prozent der WKN-Anteile sind im
Besitz der PNE WIND AG, Cuxhaven. Rund 11 Prozent werden dabei von privaten
und institutionellen Anlegern im Streubesitz gehalten.

Solarindustrie in China wird immer riesiger, Deutschland fast völlig abgehängt

Der ungebrochene rasante weltweite Aufschwung der Solarenergie spiegelte sich auch auf der Shanghaier Solarenergie Messe (SNEC) 2018 wieder

Auf über 200.000 m² Ausstellungsfläche stellten über 1.800 Solarfirmen ihre immer innovativer werdenden Produkte aus. Dimensionen für die Solarindustrie, die man sich in Deutschland gar nicht mehr vorstellen kann. Damit ist die weltweit führende Solarmesse schon etwa halb so groß wie die Hannover Messe, die als größte Industriemesse der Welt gilt und die ja alle Industrien der Welt beherbergt. Somit ist klar, dass sich die Solarindustrie zu einem der wichtigsten und größten Industriezweige der Welt entwickelt hat.

Solarindustrie in China wird immer riesiger, Deutschland fast völlig abgehängt

[NoFrackHH] Atommüllendlager suche in Siek, Donnerstag, 31. Mai 19:00 – 22:00

Pastorenscheune" der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Siek, Kirchenweg 8-10, 22962 Siek

Siek im Landkreis Stormarn könnte von der Suche nach einem Standort für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktiven Atommüll betroffen sein. Denn hier gibt es einen Salzstock, der grundsätzlich für das Suchverfahren infrage kommt. Seit 2017 läuft die neue Suche für ein langfristiges Atommüll-Lager. Der Staat gibt vor, aus den vergangenen Versuchen gelernt zu haben und verspricht einen wissenschaftlich basierten Prozess mit ausreichender Bürger*innenbeteiligung. Doch damit ist es nicht weit her.

WANN: 31. Mai, um 19 Uhr WO: "Pastorenscheune" der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Siek, Kirchenweg 8-10, 22962 Siek Veranstalter: „Arbeitskreises Kritische Begleitung zur Standortauswahl Atommüll-Lager Siek“ Referent: Jochen Stay, .ausgestrahlt

Er wird die aktuellen Entwicklungen zur Standortsuche beleuchten und erläutert wie sich ein schlechtes Lager verhindern lässt? Im März 2017 hat der Bundestag das Standortauswahlgesetz (StandAG) verabschiedet. Damit ist das Verfahren zur Bestimmung des deutschen Atommüll-Lager-Standortes für hochradioaktive Abfälle vorgegeben. Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hat das Suchverfahren auf den Prüfstand gestellt und zeigt gravierende Mängel auf: darunter fehlende Mitbestimmungsrechte für Betroffene, wissenschaftliche Unschärfe, dehnbare Entscheidungskriterien und ein viel zu eng angelegter Zeitrahmen. Dieses Verfahren läuft Gefahr, nicht zu einem geeigneten Atommüll-Lager zu führen, sondern in eskalierende Konflikte mit der Bevölkerung an den betroffenen Standorten.

Der Sprecher der bundesweiten Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt engagiert sich seit über 30 Jahren gegen Atomtransporte und unsichere Atommüll-Lagerung. Mit seinen Erfahrungen und Einschätzungen macht Jochen Stay Mut, sich in die Atommüll-Debatte aktiv einzumischen. Nach dem Vortrag gibt es die Gelegenheit zur Diskussion.

Greenpeace-Kommentar zu Diesel-Fahrverboten in Hamburg

Hamburg, 30. 5. 2018 – Als erste deutsche Stadt führt Hamburg morgen Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle ein, um die Luft an besonders belasteten Straßen zu verbessern. Es kommentiert Greenpeace-Sprecher Niklas Schinerl:

„Hamburg gibt Hunderttausenden Menschen Hoffnung, die in Städten an großen Straßen wohnen und tagtäglich zu schmutzige Luft atmen müssen. Endlich fängt eine Stadt an, ihre Bürger mit ersten zaghaften Maßnahmen vor giftigen Dieselabgasen zu schützen.

Doch um diese Hoffnung zu erfüllen, brauchen die Menschen mehr als bloße Symbolpolitik. Natürlich reicht es nicht, wie in Hamburg nur wenige Hundert Meter Straße etwas weniger dreckig zu machen. Saubere Luft für alle gibt es nur mit weniger Autos in den Innenstädten. Damit weniger Menschen auf das eigene Auto angewiesen sind, müssen Städte schon heute in ein attraktives Angebot aus Bussen und Bahnen und ein dichtes Netz sicherer Radwege investieren.“