Lemke: Ausstieg aus Braun- und Steinkohlestrom parallel zum Atomausstieg in Deutschland ist möglich

(BUP) „Wir können bis im Jahr 2040 aus der Stromgewinnung mit Kohle aussteigen. Die Stromversorgung in Deutschland ist auch dann gesichert, wenn wir parallel aus der Atomkraft aussteigen. Das geht beides. Damit widersprechen wir der Kohleindustrie und Bundesregierung, die uns seit Jahren erklärt, dass man den Kohleausstieg nicht gleichzeitig mit dem Atomaussteig beginnen kann.“ So fasst Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke die zentralen Ergebnisse einer Studie zum Kohleausstieg zusammen, die im Auftrag des Wirtschaftsministeriums von Prof. Uwe Leprich vom Institut für ZukunftsEnergieSysteme, (IZES) Saarbrücken und von Prof. Stefan Klinski von der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, erstellt wurde.

Prof. Uwe Leprich weist darauf hin, dass der vorzeitige Ausstieg aus der Kohleverstromung neben Klimaschutz weitere positive Effekte habe: „Der deutsche Kraftwerkspark wird deutlich flexibler und das Zusammenspiel mit der fluktuierenden Stromerzeugung aus Wind und Sonne wird deutlich einfacher.“

Prof. Stefan Klinski sieht dabei wenig juristische Hindernisse. „Für den Ausstieg aus der Kohleverstromung stehen dem deutschen Gesetzgeber relativ große rechtliche Spielräume zur Verfügung – ohne dass dadurch Entschädigungsansprüche der Kraftwerksbetreiber ausgelöst würden.“
Die Experten rechnen nur kurz- und mittelfristig mit einem Anstieg der Strompreise und ab etwa 2035 mit Kostenvorteilen für die Verbraucher.

Außerdem müssen die Verschmutzungsrechte für Kohlekraftwerke vom Markt genommen werden. Nur so kann die Klimaschutzwirkung wirklich entstehen. Deshalb ist die Bundesregierung gefordert, sich für notwendige Regelungen zum europäischen Emissionshandel einzusetzen.