Dagmar Ensch-Engel: Energiewende ein Eiertanz?

(BUP) Das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) sieht vor, die Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien künftig durch Ausschreibungen zu ermitteln, statt wie bisher durch gesetzlich festgelegte Fördersätze.

„Hierdurch soll erreicht werden, den Strom aus erneuerbaren Energien nur in der Höhe zu vergüten, die für einen wirtschaftlichen Betrieb notwendig ist“, so Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, dazu. „Es hat sich aber schnell gezeigt, dass mit dem Wegfall der Finanzmittel auch der ökologische Gedanke verloren geht. Investoren sehen eben hauptsächlich ihre finanziellen Vorteile, alles andere fällt nicht ins Gewicht.“

Das Saarland werde, wie einige andere Bundesländer auch, bei dieser Art der Förderung verlieren, denn schon jetzt sei beispielsweise beim Ausbau der Solaranlagen ein extrem starker Rückgang zu verzeichnen. Ensch-Engel weiter: „Der Umbau der Energielandschaft in der Bundesrepublik lässt an Vielfalt zu wünschen übrig; man kann Ressourcen in topologisch unterschiedlichen Bundesländern nicht nach gleichen Maßstäben bewerten. Vielmehr sollten regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.“

Darüber hinaus kritisiert Ensch-Engel, dass die Energiewende nicht zu Ende gedacht ist und dass beispielsweise die Bereiche mit den größten Energiesparpotenzialen wie Mobilität und energetische Sanierung von Wohngebäuden kaum Berücksichtigung finden. „Die jeweilige Neufassungen und Veränderungen des EEG lassen weiterhin keine Planungssicherheit zu und verteuern die Energie unnötig. Es ist daher dringend notwendig, das EEG in Zusammenarbeit mit den einzelnen Ländern so zu gestalten, dass es keine Gewinner und Verlierer gibt. Vor allem darf das alles  nicht zu Lasten und auf Kosten der Verbraucher geschehen“, so Ensch-Engel abschließend.