Rheinmetall muss Export von Kriegsmaterial in Krisengebiete unterbinden
Berlin, 28. 5. 2019 – Gegen den Verkauf von Kriegsmaterial an die Parteien des Jemen-Kriegs protestieren 20 Greenpeace-Aktivisten heute vor der Rheinmetall-Hauptversammlung in Berlin. Kletterer haben vor Beginn der Veranstaltung ein Banner an der Außenfassade des Tagungshotels angebracht. Darauf steht: „Rheinmetall-Bomben töten im Jemen!“. Aus Lautsprechern sind Geräusche von einschlagenden Bomben zu hören. „Rheinmetall profitiert von Tod und Leid unschuldiger Zivilisten im Jemen“, sagt Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz.
„Rheinmetall muss den Export von Kriegsmaterial an die Konfliktparteien im Jemen stoppen. Weitere Waffenlieferungen würden den Konflikt noch einmal verschärfen.“
Der Rheinmetall-Konzern nutzt Tochterfirmen, um weiterhin Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien, das sich seit 2015 im Jemenkrieg einmischt, zu liefern. So hat die italienische Rheinmetall-Tochter RWM Italia mit Sitz auf Sardinien Bomben der MK-80-Serie produziert und diese nach Saudi-Arabien exportiert. Die Bundesregierung hat nach der Ermordung eines saudi-arabischen Journalisten im Herbst 2018 einen Exportstopp von Rüstungsgütern gegen Saudi-Arabien verhängt. Er gilt bis September 2019.
„Die Bundesregierung muss alle Schlupflöcher für Lieferungen in den Jemen-Krieg schließen und als größter Kunde ihren Hebel nutzen, Rheinmetall zu einem Exportstopp zu zwingen. Wenn weiterhin deutsche Waffen auf die arabische Halbinsel gelangen, macht sich die Bundesregierung weiter mitschuldig an dieser humanitären Katastrophe im Jemen.“
Greenpeace Deutschland fordert ein rechtlich bindendes, ausnahmsloses Verbot von Rüstungsexporten an Drittländer, in Konfliktregionen und an Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden. Das betrifft unter anderem Exporte an Länder wie Mexiko, Türkei, Iran, Saudi-Arabien und Myanmar.
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