GEGEN AUFRÜSTUNG – FÜR ENTSPANNUNG

100 Jahre Ende 1. Weltkrieg – Treffen in Paris

Anlässlich von 100 Jahren Ende 1. Weltkrieg  und dem Ende des
NATO-Manövers  „Trident Juncture" fordert die ärztliche
Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, sich für eine neue
Friedens- und Entspannungspolitik mit Russland einzusetzen. Frieden in
Europa ist ohne Dialog mit Russland nicht möglich. "Neben neuen Formaten
des diplomatischen Austauschs braucht es vor allem vertrauensbildende
Maßnahmen. Ein erster Schritt wäre der Abzug der US-Atomwaffen aus
Europa. Solange nukleare Abschreckung propagiert wird, besteht die Gefahr
einer atomaren Eskalation. Auch müssten die US-Raketenabwehrsysteme
abgebaut werden, die für das neue Aufrüsten verantwortlich waren. Im
Gegenzug könnten die russischen Kurzstreckenraketen aus Kaliningrad
abgezogen werden", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Dr. Alex Rosen.

Seit Jahren erodieren in Europa Strukturen und Institutionen, die während
des Kalten Kriegs eine atomare Konfrontation verhindern sollten. Die USA
sind bereits 2002 aus dem Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen
ausgetreten. Der Aufbau solcher Abfangsysteme im Mittelmeer, in Rumänien
und bald auch in Polen hat maßgeblich zu einem neuen Wettrüsten auf dem
europäischen Kontinent beigetragen und wie durch einen Dominoeffekt zur
Infragestellung des INF-Vertrags geführt. Dieser Vertrag beendete 1987
ein jahrelanges gefährliches Wettrüsten mitten in Europa und war eine
wichtige vertrauensbildende Maßnahme, die den Grundstein legte für
weitere Abrüstungsverhandlungen. Nach der Nato-Osterweiterung, dem Krieg
in der Ukraine, der Einkreisung Russlands mit Raketenabwehrsystemen und
dem Ausscheiden Russlands aus dem Kreis der G8 ist von diesem Vertrauen
wenig übrig geblieben. Russland und die Nato haben ihre
Truppenkontingente entlang der EU-Ostgrenze ausgebaut, inszenieren
Großmanöver und überziehen sich mit Drohungen wie im Kalten Krieg und
stecken Milliarden in die „Modernisierung“ ihrer Atomwaffenarsenale.

Der Atomwaffenverbotsvertrag, der 2017 in New York von 122
UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde und sich aktuell im Prozess der
Ratifizierung befindet, benennt neben dem Angriff mit Atomwaffen auch die
Vorbereitung und Androhung eines solchen als Völkerrechtsbruch.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs müssen in der derzeitigen
Situation deutlich machen, dass ein erneutes atomares Wettrüsten in
Europa für sie keine akzeptable Option darstellt. "Ein wichtiges
Gegengewicht zur Aufkündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump wäre
die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags. Angesichts der aktuell
drohenden atomaren Aufrüstung liegt dieser Vertrag im dringenden
europäischen Sicherheitsinteresse", so Rosen abschließend.