Alexander Neu: Bundeswehr aus Incirlik sofort abziehen

„Ich begrüße die Überlegungen, die Bundewehr aus Incirlik abzuziehen, ausdrücklich, denn dieser Schritt ist längst überfällig. Die Bundeswehr hätte dort gar nicht erst stationiert werden dürfen. Aufgrund der gegebenen Völkerrechts- und Verfassungswidrigkeit und der ineffektiven politischen Wirkung des Einsatzes darf auch eine alternative Stationierung der Bundeswehr in Jordanien oder Zypern kein Thema sein. Der Einsatz muss sofort und komplett abgebrochen und die Soldatinnen und Soldaten sowie sämtliches Gerät müssen zurückgeholt werden“, erklärt Alexander Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, zu den momentanen Spekulationen um einen Abzug der Bundeswehr vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei. Neu weiter:

„Des Weiteren fordere ich die Bundesregierung dazu auf, konsequent auch die geplante Teilnahme der Bundeswehr an der Aufklärungsmission mit AWACS-Flugzeugen abzulehnen, egal ob diese von der Türkei aus starten oder nicht.

Die Bekämpfung des IS einerseits und die Unterstützung anderer dschihadistischer Gruppen in Syrien durch den Westen andererseits ist widersprüchlich und kostet hunderttausende Menschen das Leben. Hier ist ein kompletter Paradigmenwechsel gefragt, der sich am geltenden Völkerrecht ausrichtet. Dies bedeutet ein Gewaltverbot und keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes. Die Bundesrepublik sollte sich wieder auf diesen völkerrechtskonformen Kurs begeben und hier eine Vorreiterrolle einnehmen.“