29. Juni 2015

Karlowski: EU-Kommission lehnt Anbau von Cibus-Raps ab

(BUP) „Die EU-Kommission bestätigt unseren Vorbehalt gegenüber Cibus-Raps,“ äußert sich Ursel Karlowski, agrarpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen Landtagsfraktion zu der am Freitag bekannt gewordenen Stellungnahme der EU-Kommission. Diese hatte dazu aufgerufen, die Freisetzung von mit der umstrittenen OgM-Methode (Oligonukleotid gesteuerte Mutagenese) hergestellten Pflanzen „möglichst zu unterlassen“.

„Minister Backhaus muss jetzt schleunigst klarstellen, dass Pflanzen, die mit der OgM-Methode hergestellt wurden, in Mecklenburg-Vorpommern nicht angebaut werden dürfen und muss auf Bundesratsebene dafür sorgen, dass auch neue Methoden der Gentechnik vom Gesetz erfasst werden“, fordert Karlowski.

Bereits im Juni hatten die GRÜNEN im Landtag das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Während die EU-Kommission noch prüft, wie die neue Züchtungs-Methode zu bewerten sei, bescheinigte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) der Firma Cibus, die mit ihren Produkten auf den Markt drängt: Bei der OgM-Methode handele es sich nicht um Gentechnik „im Sinne des Gentechnikgesetzes“.„Hier handelt es sich um eine Gesetzeslücke, denn bei der Formulierung des Gesetzestextes wurde einfach noch nicht daran gedacht, dass ganze DNA-Stränge einmal synthetisch hergestellt werden können“, so Karlowski.

„Nach Ansicht von Gentechnikexperten handelt es sich sehr wohl um Gentechnik, nur dass das Gesetz der Entwicklung hinterherhinkt. Die voreiligen Äußerungen des BVL erweist den Bemühungen Mecklenburg-Vorpommerns gentechnikfrei zu bleiben einen Bärendienst.

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