BUND: Volksentscheid in Berlin: Unterstützen Sie die Energiewende!

Vor Ort aktiv

Land und Kommune planen. Der Flughäfen soll erweitert werden, die Armeeflächen werden frei und neu gestaltet. Die Konzessionsverträge über Strom- und Wärmenetze laufen aus – es besteht die Chance, die Stromnetze zurückzukaufen. Der BUND mischt sich ein.

Aktuell hat der BUND in Hamburg und Berlin zwei Volksentscheide mit initiiert, die überregional viel Aufmerksamkeit bekommen. Anders als sonst oft dienen sie nicht dazu, fehlgeplante Großprojekte zu verhindern. Vielmehr setzen sich die Initiatoren für etwas ein: nämlich dafür, die Strom- und Wärmenetze beider Städte zu rekommunalisieren.  

Das Thema ist nicht neu. Ende 2014 laufen vielerorts die Konzessionsverträge über die Strom und Wärmenetze aus. Dies bietet die einmalige Chance, die Stromnetze zurückzukaufen. Diese waren in den 90er Jahren oft gegen den Widerstand der Bevölkerung privatisiert worden. Gute Gründe für den Rückkauf gibt es genug: Arbeitsplätze und Gewinne bleiben in der Region. Stadtwerke stehen der Erzeugung erneuerbarer Energie und dem Betrieb von Anlagen zur Kraftwärme-Kopplung meist positiver gegenüber als die Energiekonzerne. 

Der Volksentscheid in Hamburg wurde am 22. September mit knapper Mehrheit gewonnen. In Berlin fällt die Entscheidung über die zukünftige städtische Stromversorgung am 3. November.