Brennelementsteuer: Nicht abschaffen, sondern erhöhen! -
AKW-Betreiber
sollen Kosten der Atomkraft selbst zahlen
Zur Forderung der
Atomwirtschaft, die Brennelementesteuer abzuschaffen,
erklärt Jochen Stay,
Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Die
Brennelementsteuer darf nicht abgeschafft, sondern sie muss erhöht
werden.
Außerdem sollte sie so lange erhoben werden, wie Atomkraftwerke
noch in
Betrieb sind.
Noch immer sind die meisten Kosten bei der Nutzung der
Atomenergie nicht
eingepreist. Bei schweren Störfällen muss der Staat zahlen.
Auch die
langfristige Lagerung von Atommüll bleibt an den Steuerzahlern
kleben.
Alleine die Sanierung des havarierten Atommüll-Lagers Asse II
wird
zwischen zwei und vier Milliarden Euro kosten.
Die SPD hat in
ihrem Wahlprogramm eine Erhöhung der Brennelemente-Steuer
zugesagt. Wir
erwarten von der SPD, dass sie diese Zusage jetzt auch
einhält. Falls
Atomkraftwerke länger als 2016 betrieben werden, sollte
die Steuer auch dann
noch erhoben werden. Bisher ist ihr Auslaufen in
drei Jahren
vorgesehen.
Wird durch die Brennelementsteuer der Betrieb von
einzelnen
Atomkraftwerken unrentabel, dann ist dies nur zu begrüßen. Denn
würden
alle externen Kosten eingepreist, wäre kein AKW mehr rentabel
zu
betreiben. Für die Stromversorgung in Deutschland, sind wir auf die
noch
laufenden Reaktoren nicht mehr angewiesen. Für die Ergänzung
der
schwankenden Produktion aus Sonne und Wind eignen sich Gaskraftwerke
am
besten. Statt diese reihenweise stillzulegen, ist es
besser,
Atomkraftwerke abzuschalten.“

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