Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bedeutet eine historische
Zäsur, deren Ausmaß bisher noch nicht absehbar ist. Dazu schreibt Dr.
Alex Rosen, stellvertretender IPPNW-Vorsitzender: "Was wir nun in den
kommenden vier Jahren erleben werden, ist die Präsidentschaft von Donald
Trump – und die macht vielen von uns Angst – eine Angst, die vor allem
dadurch verstärkt wird, dass das Phänomen Trump nicht auf die USA
begrenzt ist. Die rassistischen und ausländerfeindlichen Untertöne der
Brexit-Kampagne, das Erstarken rechter Parteien in ganz Europa, (...), der
stete Abbau der Demokratie in unseren Nachbarstaaten wie Russland, der
Ukraine, der Türkei oder Israel, und nicht zuletzt die Erfolge der
organisierten Rechten in Deutschland – sie alle kulminieren zu einer
gefühlten Renaissance braunen Gedankenguts quer über unseren Kontinent".
In diesem Newsletter finden Sie einen Link zu dem vollständigen Kommentar
sowie Informationen über unser Engagement für Frieden, Menschenrechten
und eine Welt ohne atomare Bedrohung.
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Wilmen
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UN ENTSCHEIDEN IM DEZEMBER ÜBER ATOMWAFFEN-VERHANDLUNGEN
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Die Vereinten Nationen werden noch dieses Jahr über
Atomwaffen-Verhandlungen abstimmen. Im Dezember wollen die Staaten in der
UN-Generalversammlung entscheiden, ob im kommenden Jahr ein
internationaler Vertrag zum Verbot der Waffen erarbeitet wird. Xanthe Hall
von ICAN Deutschland und Abrüstungsexpertin der IPPNW erklärt dazu:
„Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch immer
nicht verboten sind." Lesen Sie mehr (Link:
https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/un-entscheiden-am-5-dezember-ueber.html
)
IMAGES:
http://news.ippnw.de/uploads/pics/button_yes_UN_01.jpg
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AFGHANISTAN IST KEIN SICHERES HERKUNFTSLAND
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Die Ärzteorganisation IPPNW forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie
die Minister Thomas de Maizière, Frank-Walter Steinmeier und Ursula von
der Leyen am 17. November 2016 in einem Offenen Brief auf, ihre
Afghanistan-Flüchtlingspolitik im Sinne der Menschenrechte zu
korrigieren. Wie als sicher eingestufte Regionen über Nacht zu hoch
gefährlichen werden können, hätten die jüngsten todbringenden
Taliban-Attacken in Masar-i-Scharif und anderen nordafghanischen Städten
gezeigt. Laut Amnesty International hat sich die Zahl der Flüchtlinge
innerhalb Afghanistans in den letzten drei Jahren auf über 1,2 Millionen
verdoppelt. UNHCR geht davon aus, dass eine interne Schutzalternative in
den vom aktiven Konflikt betroffenen Gebieten unabhängig davon, von wem
die Verfolgung ausgeht, nicht gegeben ist. Mehr (Link:
http://www.ippnw.de/presse/artikel/de/afghanistan-ist-kein-sicheres-herkun.html
)
Offener Brief an die Bundeskanzlerin und die Minister (Link:
http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Offener_Brief__Bundesregierung_Afghanistan.pdf
)
IMAGES:
http://news.ippnw.de/uploads/pics/afghanistan_refugees_01.jpg
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KEIN AUSREICHENDER SCHUTZ DER ÖFFENTLICHEN GESUNDHEIT
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Gemäß der Richtlinie 2013/59/Euratom soll das Strahlenschutzrecht dem
aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand angepasst werden und über
ein entsprechendes Strahlenschutzgesetz in deutsches Recht umgesetzt
werden. In einer Stellungnahme an das Bundesumweltministerium kritisierten
mehr als 50 atomkritische Umweltverbände, unter anderem der BUND und die
IPPNW, den aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung als zu
wirtschaftsfreundlich. Mehr
(Link:
http://www.ippnw.de/presse/artikel/de/kein-ausreichender-schutz-der-oeffen.html
)
Stellungnahme der Verbände (Link:
http://www.atommuellkonferenz.de/ )BUND-Stellungnahme (Link:
http://www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/publikationen/atomkraft/atomkraft_strahlenschutzgesetz_stellungnahme.pdf
)IPPNW-Informationen zu den Gefahren ionisierender Strahlung
(Link:
http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Ulmer_Expertentreffen_-_Gefahren_ionisierender_Strahlung.pdf
)
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WAS WIR VON DEN WAHLEN IN DEN USA LERNEN KÖNNEN (UND MÜSSEN)
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Viele von uns sind vom Wahlausgang enttäuscht, niedergeschlagen, blicken
mit Sorge in die Zukunft, haben Angst. Die meisten können es immer noch
nicht glauben, dass die USA, das Mutterland der modernen Demokratie,
jemanden wie Donald Trump zum Präsidenten machen würden –
unbeherrscht, hitzköpfig, rassistisch, ausländerfeindlich, sexistisch,
politisch gänzlich unerfahren, ein Lügner, Steuerhinterzieher, ein
Gewaltverherrlicher, ein Demagoge, scheinbar ohne Respekt für die
Institutionen und Gepflogenheiten der US-amerikanischen Demokratie. Lesen
Sie den Kommentar von Dr. Alex Rosen zur US-Wahl (Link:
http://blog.ippnw.de/was-wir-von-den-wahlen-in-den-usa-lernen-koennen-und-muessen/
)
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BUNDESWEHRMANDAT FÜR SYRIEN VERLÄNGERT
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Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ hat die
Zustimmung der Bundestagsabgeordneten zur Verlängerung und Erweiterung
des Syrienmandats der Bundeswehr am 10. November 2016 verurteilt. Dadurch
werde Deutschland noch weiter in den Krieg in Syrien hineingezogen und der
Konflikt zwischen der NATO und Russland weiter eskaliert. Trotz der
mehrheitlichen Verabschiedung der Mandatsverlängerung zog Ulrich Wohland,
einer der Sprecher*innen der Kampagne, aber eine vorsichtig optimistische
Bilanz. Mehr (Link:
http://www.ippnw.de/presse/artikel/de/bundeswehrmandat-fuer-syrien-verlaen.html
)
Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" (Link:
http://www.macht-frieden.de/ )Pressefotos (Link:
https://www.flickr.com/photos/ippnw/albums/72157672210464971 )Video zur
Banneraktion vor dem Reichstag (Link:
http://youtu.be/ZL0x8xS7g8I )
IMAGES:
http://news.ippnw.de/uploads/pics/macht_frieden_bundestag3_01.jpg
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PROZESS GEGEN MENSCHENRECHTSAKTIVISTIN UND JOURNALISTEN IN ISTANBUL VERTAGT
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Der Prozess gegen die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung (TIHV), Prof.
Dr. Şebnem Korur Fincancı, den Journalisten Erol Önderoğlu und den
Schriftsteller Ahmet Nesin ist auf den 11. Januar 2017 vertagt worden. Die
türkische Staatsanwaltschaft wirft ihnen wegen ihrer Teilnahme an einer
Solidaritätsaktion mit der pro-kurdischen Zeitung Özgür Gündem
"Propaganda für eine terroristische Organisation" vor. Mehr als ein
Dutzend internationale BeobachterInnen aus über sechs Ländern Europas
und den USA waren am 8. November 2016 zur Prozessbeobachtung nach Istanbul
gekommen. Prozessbeobachter der IPPNW und von Connection e.V. forderten
das Verfahren gegen die drei Angeklagten unverzüglich einzustellen. Mehr
(Link:
http://www.ippnw.de/presse/artikel/de/prozess-gegen-menschenrechtsaktivist.html
)
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