Zu dem von der EU-Kommission vorgelegten aktuellen RAPEX-Bericht über gefährliche Produkte erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:
Spielzeug,
Kleidung und Kosmetika sind nach wie vor häufig nicht sicher. Allein
2015 wurden 2.072 Produkte in der EU als gefährlich eingestuft und
Warnungen ausgesprochen. Hier besteht noch immer dringender
Handlungsbedarf.
Der
Großteil der gefährlichen Produkte kam auch 2015 wieder aus China.
Obwohl das Problem bekannt ist, zieht die Bundesregierung daraus nicht
die notwendigen Konsequenzen. Ein im Koalitionsvertrag angekündigtes
EU-Sicherheitszeichen sowie eine verbindliche Drittprüfung für Spielzeug
auf EU-Ebene lassen weiter auf sich warten. Eine deutsch-chinesische
Arbeitsgruppe zur Spielzeugsicherheit, die 2009 ins Leben gerufen wurde,
dümpelt nach wie vor vor sich hin.
Verbraucher
müssen darauf vertrauen können, dass die Produkte, die sie kaufen,
nicht zu einer Gesundheitsgefahr werden. Gerade, wenn es um so sensible
Produkte geht wie Kinderspielzeug oder Babykleidung, die eng am Körper
getragen oder in den Mund genommen werden. Daher ist es umso
erschreckender, dass es sich bei den beanstandeten Produkten - wie auch
im Vorjahr - vor allem um Spielzeug und Kleidung handelt.
Wirtschaftsminister Gabriel muss endlich dafür sorgen, dass sich Eltern
darauf verlassen können, dass Kinderspielzeug in Deutschland sicher ist.
Kleidung und Kosmetika müssen frei von gefährlichen Schad- und
Giftstoffen sein.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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