Der IPPNW-Vorstand erklärt zum Konflikt mit Nordkorea:
Die Welt rückt näher an einen möglichen Atomkrieg. Diese Woche hat
US-Präsident Trump auf der UN-Vollversammlung damit gedroht, Nordkorea
„total auszulöschen“. Die Androhung eines Angriffs auf die
Zivilbevölkerung eines anderen Landes stellt einen klaren Bruch der
UN-Charta und des internationalen humanitären Völkerrechts dar.
Nordkorea hat seinerseits mit ähnlichen völkerrechtswidrigen Drohungen
reagiert. Beide Länder sind im Besitz von Atomwaffen, Nordkorea hat nun
angekündigt, eine Wasserstoffbombe im Pazifik testen zu wollen. Ein
solcher Test hätte weitreichende Folgen, nicht nur für die unmittelbare
Umgebung und die Menschen, die vom radioaktiven Niederschlag betroffen
wären, sondern für die ganze Welt, wenn er eine Gegenreaktion durch die
USA auslöst.
1996 beschloss die internationale Staatengemeinschaft aufgrund der
verheerenden gesundheitlichen Folgen eine Ächtung von Atomwaffentests. So
hatten mehr als 1.000 Atomexplosionen in den Jahren 1951 bis 1992 allein
in den USA zur Freisetzung großer Mengen an radioaktiven Partikeln
geführt, die weite Teile des Landes kontaminierten und die Bevölkerung
erhöhten Strahlendosen aussetzten. WissenschaftlerInnen wiesen damals
radioaktives Strontium in den Milchzähnen von Kleinkindern nach. Die
Sorge um erhöhte Krebserkrankungen, vor allem kindlicher Leukämien,
bewegte schließlich alle damaligen Atomwaffenstaaten zur Einstellung
ihrer Testprogramme.
Die konkreten Folgen von Atomwaffentests im Pazifik sind an den
französischen Testreihen zu sehen: die Explosion einer französischen
120-Kilotonnen-Bombe im Juli 1979 auf Moruroa setzte große Mengen an
strahlenden Partikeln in den Ozean frei, verursachte einen
Unterwassererdrutsch und löste einen gigantischen Tsunami aus, der viele
Inseln des Archipels schwer verwüstete. Französische
Militärwissenschaftler fanden hohe Strahlenwerte in Fischbeständen.
ExpertInnen befürchten zudem, dass das nordkoreanische Testgelände in
Punggye-ri weiteren Atomtests nicht mehr standhalten und der Berg
implodieren könnte. Der letzte Atomtest am 3. September 2017 hatte
bereits zwei Erdbeben in China ausgelöst. Das deutet darauf hin, dass das
Gelände instabil ist.
Der IPPNW-Vorstand fordert Nordkorea auf, keine Atomwaffentests mehr
durchzuführen, den Atomteststoppvertrag zu unterzeichnen und zu
ratifizieren. Auch die USA müssen den Vertrag endlich ratifizieren. 183
Staaten haben den Vertrag bereits unterschrieben, lediglich 166 haben ihn
bislang ratifiziert.
Die Rede des US-Präsidenten vor den Vereinten Nationen löste nicht nur in
Nordkorea scharfe Reaktionen aus, sondern auch im Iran. Präsident Rohani
kündigte an, das Raketenprogramm seines Landes verstärken zu wollen. Der
IPPNW-Vorstand fordert die USA auf, an dem Atomabkommen mit dem Iran
festzuhalten. Der Iran soll sein Raketenprogramm einfrieren und das
Atomabkommen weiterhin einhalten.
Es ist dringend notwendig, die Drohungen und Kriegsrhetorik auf allen
Seiten einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die
IPPNW begrüßt daher die Aussagen des deutschen Außenministers Gabriel
in seiner Rede vor den UN, in der er auf friedliche Diplomatie drängte.
Der Umgang mit dem Atomabkommen mit dem Iran habe auch Auswirkungen auf
eventuelle Verhandlungen mit Nordkorea. Die Drohung der USA, aus mehreren
internationalen Verträgen auszutreten, stellt die Bedeutung solcher
Abkommen selbst zur Disposition. Die Aufkündigung bestehender Verträge
ist nicht der Weg zu mehr Sicherheit und Frieden, sondern der Weg in eine
globale Gewaltspirale.
Die Schärfe und Dimension des Konfliktes zwischen den USA und Nordkorea
fordert nach Ansicht der IPPNW eine umgehende Intervention durch die
Vereinten Nationen. Der IPPNW-Vorstand würde es daher begrüßen, wenn
UN-Generalsekretär António Guterres hier vermittelnd tätig werden
würde.
Am Mittwoch, den 20. September haben 50 Staaten einen UN-Vertrag
unterzeichnet, der die Entwicklung, den Besitz, die Stationierung, den
Einsatz und die Androhung eines Einsatzes mit Atomwaffen völkerrechtlich
verbietet. Der Atomwaffenverbotsvertrag hat das Ziel, Atomwaffen
international zu ächten und ihre Abschaffung vorzubereiten. Derartige
Drohungen, wie sie zur Zeit von den USA und Nordkorea zu hören sind,
werden durch den Vertrag untersagt. Atomwaffen dürfen nie wieder und
unter keinen Umständen eingesetzt werden.
Das Beispiel Nordkorea zeigt erneut drastisch, was atomare Abschreckung im
konkreten Fall bedeutet: die Androhung eines brutalen Massenmords an der
gegnerischen Zivilbevölkerung. Es ist unmissverständlich klargestellt
worden, dass eine solche Androhung mit dem humanitären Völkerrecht nicht
vereinbar ist und dass jegliche Militärstrategie, die auf einer solchen
Androhung basiert, dringend revidiert werden muss. Die IPPNW fordert die
deutsche Bundesregierung daher auf, dem Vertrag zum Atomwaffenverbot
beizutreten und sich für seine Umsetzung einzusetzen.
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