WideBlick - Potential-Entwicklungs-Magazin für junges Denken: Themen, die diskussionswürdig sind. Musik, die hörenswert ist. Filme, die sehenswert sind. Fakten, die wissenswert sind. (Musik, Aphorismen, Politik, Umwelt, Filme, Kunst, Pädagogik, Termine). Thematisch gibt es fast keine Begrenzungen. (Kein Mainstream!)
31. März 2021
Winston Spencer Churchill
Mit dem Geist ist es wie mit dem Magen: man sollte ihm nur Dinge zumuten, die er verdauen kann.
Winston Spencer Churchill
Weniger Steak, mehr Grün – klimareporter°
Auenzustandsbericht 2021: Nur noch neun Prozent der Flussauen sind ökologisch intakt – BUND e.V.
Eine andere Welt ist denkbar: Im Migros Museum Zürich wird produktiv spekuliert
Hochbunker in Bremen wird Kunst- und Kulturort
Borkenkäfer-Gas Sulfurylflourid: Der unbekannte Klimakiller - DER SPIEGEL
Greenpeace kommentiert gestiegene Vernichtung tropischer Urwälder
Hamburg, 31. 3. 2021 - Im Corona-Jahr 2020 ist die Vernichtung tropischer Urwälder um zwölf Prozent auf 4,2 Millionen Hektar gestiegen – eine Fläche von der Größe der Niederlande. Die Daten hat die University of Maryland zusammen mit der Organisation Global Forest Watch veröffentlicht. Es kommentiert Greenpeace-Waldexperte Christoph Thies:
„Diese schockierenden Zahlen mitten in einer Gesundheits- und Klimakrise unterstreichen, wie dringend Wälder besseren Schutz brauchen. Allein die Hälfte der zerstörten Wälder liegen im Amazonasbecken in Brasilien, Bolivien, Peru und Kolumbien, in Gebieten, die wir für das Bremsen der Erderhitzung brauchen und deren Zerstörung zukünftige Pandemien wahrscheinlicher machen.
Diese Zerstörung wird auch aus Europa angetrieben, etwa durch den Hunger nach Soja für Tierfutter, Holz, Palmöl und anderen Agrarrohstoffen. Deshalb ist es wichtig, dass der Schutz von Natur und Klima bei Handelspolitik wie bei dem Abkommen EU-Mercosur zukünftig im Mittelpunkt steht - und nicht die Förderung von Sektoren wie der Agrarindustrie, die Zerstörung befördern. Wälder sind für unsere Zukunft überlebenswichtig.“
Neuigkeit zur Petition · Firma hinter Fracking-Terminal im kanadischen Goldboro versucht, Aktivisten einzuschüchtern! · Change.org
Liebe Unterstützer*innen,
die fossile Industrie wehrt sich weiter mit Händen und Füßen gegen jegliche Maßnahme für echten Klimaschutz – und droht nun Aktivisten auf beiden Seiten des Atlantiks mit rechtlichen Schritten, wenn sie bei ihrem Spiel nicht mitmachen. Wir zeigen uns solidarisch mit den Betroffenen und sagen: Klimaschutz ist kein Verbrechen! Auch ihr könnt helfen: schreibt jetzt eine Protestmail an die kanadische Regierung und fordert diese auf, dieses Dinosaurierprojekt nicht finanziell zu fördern!
Einerseits ist es ärgerlich, dass wir angesichts der fortschreitenden Klimakrise nach wie vor neue fossile Projekte bekämpfen müssen. Andererseits sieht man am Beispiel von Goldboro, auf welch wackeligen Füßen neue fossile Vorhaben vielerorts stehen. Dort hat der Investor Pieridae Energy Limited nun einen drohenden Brief an kanadische und deutsche Aktivisten gesendet. Den Mitgliedern verschiedener NGOs wird vorgeworfen, vertrauliche Informationen weitergegeben zu haben. Ihnen wird mit rechtlichen Schritte gedroht, sollten sie die Informationen weiterhin teilen.
Zuvor hatten die Aktivisten einen Brief an verschiedene Kanadische Politiker*innen verfasst, in dem sie das Gesuch von Pieridae nach einer Hilfsfinanzierung von 925 Millionen Kanadischen Dollar und die Präsentation des Unternehmens, in der dieses Gesuch enthalten war, öffentlich machten. Die Präsentation wurde im Nachgang von verschiedenen Stellen geteilt, z. B. in den lokalen Medien.
Das Projekt an der Ostküste Kanadas ist bereits seit vielen Jahren geplant, aber eine finale Investitionsentscheidung zum Bau wurde entgegen mehrerer wortlauter Ankündigungen des Investors bisher nicht getroffen, sondern mehrfach verschoben. Das liegt auch an der schlechten finanziellen Situation des Projekts: Neben der nun bekannt gewordenen Hilfsfinanzierung in Höhe von 925 Millionen kanadischen Dollar braucht die Firma außerdem Finanzkreditgarantien in Höhe von 4,5 Milliarden US-Dollar, die Pieridae beim deutschen Staat angefragt hat.
Die Reaktion der Firma auf die Veröffentlichung Ihrer Hilfsanfrage verstärkt nun unsere bereits länger gehegte Vermutung: Pieridae’s Goldboro-Projekt steht auf extrem wackeligen Füßen. Denn die Drohung gegen die Aktivisten erscheint uns als sehr dünnhäutig und wenig durchdacht. Nicht nur sehen wir wenig bis keine rechtliche Grundlage, gegen die Veröffentlichung des Briefs und der darin enthaltenen Informationen vorzugehen – das Unternehmen zieht mit seiner Reaktion nun sogar noch mehr Aufmerksamkeit auf das ohnehin bereits umstrittene Projekt. Der Aufschrei, der durch die NGO-Szene nach Bekanntwerden des Drohbriefs ging, entleerte sich gestern in einer gemeinsamen Pressemitteilung von fünf Organisationen jenseits und diesseits des Atlantiks und wird die ohnehin schon negative Presse über das Projekt wohl noch weiter befeuern.
Sowohl das Wissen um die finanzielle Lage der Goldboro-Pläne als auch die Reaktion von Pieridae auf den offenen Brief können wir nun nutzen, um das Projekt zu stoppen. Anscheinend braucht der Investor unbedingt beides: die deutsche Kreditgarantie einerseits und die finanzielle Hilfestellung der eigenen Regierung andererseits. Sollte Kanada dem Investor keine finanzielle Hilfestellung leisten, wird das mindestens zu weiteren Verzögerungen, wenn nicht sogar zum Stopp der Pläne führen. Dabei steht der Investor unter Zeitdruck: Bereits seit Längerem gibt es einen Abnahmevertrag für das fossile Gas, das über das Terminal exportiert werden soll – mit dem deutschen Unternehmen Uniper. Uniper steckt auch hinter den mittlerweile durch Protest der DUH und anderen Akteuren gestoppten Plänen, ein LNG-Terminal in Wilhelmshaven zu errichten.
Pieridae musste den mit Uniper eingegangenen Vertrag zur Erdgaslieferung dabei bereits mehrere Male anpassen, weil die Investitionsentscheidung nicht wie geplant getroffen werden konnte. Das erklärt wohl auch die deutliche Reaktion des Unternehmens gegen die Unterzeichner des offenen Briefes. Um die derzeitigen Vereinbarungen mit Uniper zu erfüllen müsste die finale Investitionsentscheidung bis Juni 2021 getroffen werden, doch ohne die angefragten Hilfen ist das unwahrscheinlich.
Die kanadischen Aktivisten haben deshalb um unsere Hilfe gebeten: Wenn jetzt zusätzlicher Druck von Deutschland auf die Entscheidungsträger*innen in Kanada ausgeübt wird besteht eine echte Chance, dass der Staat dem Unternehmen nicht unter die Arme greift. Bereits jetzt scheint die Regierung skeptisch zu sein – wir können nun dafür sorgen, dass ihre Skepsis zu Ablehnung wird. Wir haben hierfür eine E-Mail-Vorlage erstellt, mithilfe der ihr eine Nachricht an die Entscheidungsträger*innen in Kanada senden könnt. Je mehr Mails diese bekommen, desto sichtbarer wird auch unser Protest und desto größer die Chance, auf die Entscheidung des kanadischen Staates Einfluss zu nehmen!
Neben der Beeinflussung der kanadischen Seite müssen wir aber auch weiterhin Druck auf die deutschen Akteure ausüben. Sowohl Uniper als auch der deutsche Staat müssen ihre Beteiligung am Projekt beenden – es darf auch hier keine finanzielle Unterstützung geben! Daran arbeiten wir – mithilfe eurer Unterstützung – kontinuierlich weiter. Leitet die Petition und die E-Mail-Vorlage gerne an Freunde und Bekannte weiter. Zusammen durchkreuzen wir auch diese fossilen Pläne!
Lili, Gustav und
Constantin von der Deutschen Umwelthilfe
Danger Dan - Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt (Antilopen Gang)
Energiepolitik in Deutschland: Holz aus Namibia statt Kohle? - taz.de
Carla Rojas
Ich glaube, es gehört zum Überlebensprinzip des Menschen, dass er sich nicht mit Menschen anlegt, die stärker sind als er.
Carla Rojas
Otto von Bismarck
Wer seine Ansicht mit anderen Waffen als denen des Geistes verteidigt, von dem muß ich voraussetzen, daß ihm die Waffen des Geistes ausgegangen sind.
Otto von Bismarck
"Klima vor acht": RTL plant regelmäßiges Format - DWDL.de
Hilfe, wir können es schaffen! – klimareporter°
Noch liegt das Ziel, die Erhitzung der Erde auf 1,5 Grad zu begrenzen, in weiter Ferne. Aber die erste Hälfte des Umstiegs auf Wind, Sonne und Co ist vollbracht: Die Erneuerbaren sind die günstigste Art, Strom zu erzeugen.
Ralf Schmidt-Pleschka
Experte: Müssen uns andere Ziele setzen - wien.ORF.at
Zu viele Kontakte in der Pandemie: Amtsärzte fordern harten Lockdown | tagesschau.de
A14 - B190N - A39: EIN PROBLEM FÜR UNSERE ZUKUNFT.
A14 - B190N - A39: EIN PROBLEM FÜR UNSERE ZUKUNFT.
Die Nordverlängerung der A14 zerschneidet das zwischen Hannover, Hamburg und Berlin gelegene größte autobahnfreie Gebiet Deutschlands und führt zu einer großflächigen Verwüstung sowie Überbauung wertvoller Naturschutzgebiete und Wälder sowie landwirtschaftlicher Flächen.
Betroffen ist vor allem die Altmark in Sachsen-Anhalt.
Zusammen mit der ebenfalls geplanten A 39 in Niedersachsen und der B 190n quer durch die nördliche Altmark ist die A 14 Teil des sog. "Hosenträger-Projekts" - eines Vorhabens, das Sachsen-Anhalt zur Logistikdrehscheibe Europas umbauen soll.
Es handelt sich um das derzeit größte Infrastrukturprojekt der Bundesrepublik.
Das Verkehrsvorhaben wird mehrere Milliarden Euro kosten. Geld, das gerade den finanzschwachen Kommunen entlang der Trassen für eine zukunftsfähige Regionalentwicklung fehlt.
Die Themen Klimakrise, nachhaltige Verkehrswende, Schutz der Artenvielfalt und zukunftsfähige Regionalentwicklung zum Wohle der lokalen Bevölkerung spielen bei diesem Bauvorhaben weder für die Bundesrepublik noch für die beteiligten Bundesländer, Landkreise und Kommunen eine Rolle.
Das Bündnis "Verkehrswende Elbe-Altmark" fordert:
● einen sofortigen Stopp der Bauarbeiten an der A 14
● den Abbruch des sog. "Hosenträger-Projektes" im Rahmen eines bundesweiten Fernstraßen-Moratoriums
● die Erschließung des ländl. Raumes durch einen angepassten ÖPNV
● die Entwicklung des ländlichen Raumes durch nachhaltige Regionalentwicklungsprojekte
● einen öffentlichen und bundesweiten Bürgerrat zum Thema „Mobilitätswende“
● die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens und des 1,5°C-Ziels durch die Bundesregierung.
30. März 2021
Agrarreform: „Fridays for Future“ stellt sich gegen Kommission - news.ORF.at
Nicolas Chamfort
"Zwischen Geist und Herz besteht oft dasselbe Verhältnis wie zwischen Schloßbibliothek und Schloßherrn."
Nicolas ChamfortMillionen Bäume in Tansania retten! - Rettet den Regenwald e.V.
piqd | Anders wirtschaften: Systemwandel in der Landwirtschaft
Lobbyregister, ARD, dena: Noch immer hat der Lobbyismus der klimaschädlichen Konzerne die deutsche Energiepolitik fest im Griff | Hans-Josef Fell
Seit Entstehung der Bundesrepublik Deutschland haben die Unternehmen und Verbände der fossilen und atomaren Energiewirtschaft die deutsche (und weltweite) Energiepolitik fest im Griff. Dies ist die alles entscheidende Ursache für ausbleibenden Klimaschutz und dafür, dass sich die Erdatmosphäre bis heute nahezu unbegrenzt aufheizt und die Menschheit schnurstracks in das Auslöschen der eigenen Zivilisation rast.
Was die Wirtschaftslobby aus den Sektoren Kohle, Erdöl, Erdgas und Atom diktiert, wird fast immer politisch umgesetzt. Dabei sind diese Interessen nicht nur im Bereich des direkten Verkaufs der fossilen Energierohstoffe zu finden, sondern ganz genauso in der umfassenden Wirtschaft der Industrieproduzenten, deren Technologien mit fossiler oder atomarer Energie oder fossilen Rohstoffe betrieben werden: Autos, Flugzeuge, LKWs, Heizungen, Kunststoffe, Mineraldünger und tausende Produkte mehr.
Corona: RKI alarmiert in neuer Meldung Eltern - Rolle von Kindern scheint sich zu ändern: Zahlen verdoppelt | Welt
BASF fordert: Ökostrom-Mengen müssen stark steigen – klimareporter°
100% Erneuerbare Energien bis 2030! - Der runde Tisch für EE
Wer steckt dahinter?
Der „Runde Tisch für Erneuerbare Energien”:
Vereine und Initiativen für Erneuerbare Energien
Der Runde Tisch für Erneuerbare Energien ist eine offene Runde mit Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen, Initiativen und Nichtregierungsorganisationen, die sich regional und bundesweit für 100% Erneuerbare Energien (EE) einsetzen.
25. März 2021
Mythos klimafreundliche Containerschiffe - NABU
Handelsschiffe gehören zu den größten Luftverschmutzern weltweit
CO2-Emissionen: Schifffahrt ist fürs Klima genauso schlimm wie Kohle | ZEIT ONLINE
Deutsche Bahn: Mehr als 5.400 Kilometer Bahnstrecke stillgelegt | ZEIT ONLINE
Deutsche Bahn: Güter rollen bei DB Schenker auf der Straße statt auf der Schiene - DER SPIEGEL
Bosch, Miele & Co. schädigen Klima mit jährlich über einer Million Tonnen CO2: Deutsche Umwelthilfe fordert sofort sachgerechte Entsorgung alter Kühlgeräte
-
DUH-Umfrage
zeigt: Extrem klima- und gesundheitsschädliche FCKW-Gase entweichen
aufgrund unsachgemäßer Kühlgeräteentsorgung in Deutschland und schädigen
Ozonschicht
-
Geschäftsführende
der Hersteller sind verantwortlich: Carla Kriwet (Bosch/Siemens) für
266.000 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr, Michael Geisler (AEG) für
150.000 Tonnen CO2 und Jens-Christoph Bidlingmaier
(Bauknecht) für 92.000 Tonnen CO2
-
DUH fordert Bosch, AEG, Miele & Co. auf, klimagerechte Entsorgung nach europäischen Standards zu garantieren
Berlin,
25.3.2021: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert
Kühlgerätehersteller für Klimagasemissionen von umgerechnet einer
Million Tonnen CO2 pro Jahr durch die unsachgemäße Entsorgung alter
Kühlgeräte in Deutschland. Besonders schlecht schneiden die Hersteller
Bosch, AEG und Bauknecht ab. Dies ist das Ergebnis einer neuen Umfrage
der DUH unter den zehn größten Kühlgeräteherstellern in Deutschland.
Keines der befragten Unternehmen kann eine umweltgerechte
Entsorgung gemäß aktueller EU-Entsorgungsstandards (EN 50625-2-3 und
CLC/TS 50625-3-4) garantieren. Längst verbotene, extrem klimaschädliche
Gase wie FCKW gelangen durch die Nachlässigkeit der Hersteller noch
immer in die Atmosphäre und belasten so nicht nur
das Klima, sondern zerstören auch die Ozonschicht, gefährden die
menschliche Gesundheit und verursachen beispielsweise Hautkrebs. Die DUH
fordert alle Hersteller auf, umgehend die europäischen
Entsorgungsstandards einzuhalten.
Dazu Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Bosch,
Miele und AEG brüsten sich gerne mit ihrem Umwelt- und Klimaengagement.
Ein Blick in die Praxis zeigt aber, dass die Hersteller ohne
Not jährlich große Mengen extrem klimaschädlicher FCKW freisetzen,
indem sie auf den europäischen Mindeststandard bei der Entsorgung
verzichten. Dies nehmen die Hersteller zugunsten höherer Gewinne bewusst
in Kauf. Verantwortungsvolles Handeln sieht anders
aus. Wie es gehen kann, zeigen Hersteller in Tschechien und vielen
anderen EU-Staaten, die alte Kühlgeräte umweltgerecht recyceln und
nachweislich europäische Standards einhalten. Wir fordern die
verantwortlichen Geschäftsführenden der großen Kühlgerätehersteller
Carla Kriwet, Michael Geisler und Jens-Christoph Bidlingmaier auf,
Klimaschutz endlich ernst zu nehmen und die Einhaltung der EU-Standards
auch in Deutschland sicherzustellen.“
Die DUH hat im letzten Jahr die Geschäftsführenden der zehn größten
Hersteller von Kühlgeräten persönlich angeschrieben und die notwendigen
Schritte für ein klimagerechtes Recycling eingefordert. Auf diese
Forderungen hat bisher kein Hersteller mit konkreten
Lösungsansätzen reagiert. Beispielsweise verweigerte der Hersteller
Bosch auch nach mehrmaligem gezielten Nachfragen den Nachweis dafür,
dass die beauftragten Recycler Kühlgeräte unter vollständiger Einhaltung
der EU-Entsorgungsstandards verwerten. Auch AEG
gibt zwar an, eine klimagerechte Entsorgung anzustreben, lässt diesen
Worten aber keine Taten folgen. Die DUH wird von Herstellern und
Händlern weiterhin die Einhaltung von EU-Entsorgungsstandards einfordern
und positive sowie negative Entwicklungen transparent
machen.
Die Geschäftsführenden der Kühlgerätehersteller tragen stellvertretend
für die Unternehmen die Verantwortung für den unnötigen Ausstoß von
Klimagasen. Die Geschäftsführerin des Marktführers BSH (Bosch/Siemens)
Carla Kriwet verantwortet in Deutschland jährliche
Emissionen von umgerechnet 266.000 Tonnen CO2.
Electrolux-Geschäftsführer Michael Geisler, Hersteller von AEG-Geräten,
ist für jährliche Emissionen von 150.000 Tonnen CO2-Äquivalenten
verantwortlich. 92.000 Tonnen CO2-Äquivalente entstehen jährlich durch
die
unsachgemäße Kühlgeräteentsorgung des Herstellers Bauknecht, dem
Jens-Christoph Bidlingmaier vorsitzt. Die Geschäftsführer Andreas Böhm
und Kristian Koch für Liebherr-Geräte sowie Jacek Rutkowski für Amica-
und Samsung-Geräte verantworten jeweils Emissionen
von umgerechnet 69.000 Tonnen CO2 jährlich. Während die Geschäftsführer
Lu Hou für Gorenje und Mario Vogl für die Marken Beko und Grundig
jeweils 58.000 Tonnen CO2-Äquivalente verantworten, sind es bei Markus
Miele und Reinhard Zinkann für Miele jährlich 35.000
Tonnen CO2-Äquivalente.
„Besonders
erschreckend sind Unternehmen wie Miele oder Liebherr, die eine
Zertifizierung der von ihnen beauftragten Recycler nach europäischen
Entsorgungsstandards überhaupt nicht für notwendig halten. Dabei
könnten die Hersteller den Recyclern einfach die Standards
verpflichtend vorgeben. Wenn die Recycler keine Nachweise zur
klimafreundlichen Entsorgung erbringen, dürfen sie auch keine Geräte
mehr recyceln“, fordert der Stellvertretende DUH-Leiter
für Kreislaufwirtschaft Philipp Sommer.
Eine aktuelle Studie im Auftrag der EU-Kommission zeigt, dass
unsachgemäße Praktiken beim Kühlgeräterecycling in Europa jährlich für
Emissionen von 6,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten verantwortlich
sind. Die Problematik besteht insbesondere bei der Entsorgung
in Deutschland, denn hier gibt es im Gegensatz zu anderen EU-Staaten
keine gesetzlichen Vorgaben oder Herstellerverpflichtungen, die die
Einhaltung von EU-Standards garantieren würden. Gesetzlich sind die
Hersteller für die Entsorgung der bei Händlern und
kommunalen Wertstoffhöfen abgegebenen Altgeräte verantwortlich.
Hintergrund:
Viele ältere Kühlgeräte enthalten noch immer FCKW
(Fluorchlorkohlenwasserstoffe), obwohl diese aufgrund ihrer
Schädlichkeit für die Ozonschicht und das Klima schon lange verboten
sind. Die FCKW-haltigen Kühl- und Treibmittel in einem einzigen
Kühlschrank können
das Klima mit 2,7 Tonnen CO2 belasten. Nach dem gesetzlich vorgegebenen
Stand der Technik müssen aus alten Kühlgeräten mindestens 90 Prozent
der enthaltenen Treibhausgase entnommen und zerstört werden. Tatsächlich
sind es in deutschen Recyclinganlagen deutlich
weniger, da viele Anlagen etwa FCKW aus der Isolierung der Kühlgeräte
nur unzureichend zurückgewinnen oder bei der Mengenermittlung fälschlich
Wasser als FCKW werten. Die Einhaltung der europäischen Standards EN
50625-2-3 und CLC/TS 50625-3-4 stellt eine umweltgerechte
Entsorgung nach dem Stand der Technik sicher. Die Anforderungen aus
diesen Normen müssen vollständig und zumindest über staatlich
akkreditierte Prüfgesellschaften kontrolliert werden. Aktuell können nur
6 von 18 Anlagen in Deutschland eine Zertifizierung nach
diesen Standards nachweisen.
Links:
-
Eine Übersicht zur vermeidbaren Belastung des Klimas durch die zehn größten deutschen Kühlgerätehersteller finden Sie unter:
http://l.duh.de/p210325
- Grafiken, Flyer, Hintergrundpapiere sowie weitere Informationen zur Kühlgeräteentsorgung finden Sie unter: http://l.duh.de/kuehlgeraete
Käufliche Forschung ist schlecht fürs Klima! | LobbyControlLobbyControl
Die bundeseigene Deutsche Energieagentur (DENA) legt diese Woche erste Ergebnisse ihrer Leitstudie “Aufbruch in die Klimaneutralität” vor. Sie spielen eine wichtige Rolle für die Positionierung der Parteien zur Bundestagswahl und für die künftige Klimapolitik der Bundesregierung.
Doch die Studie ist nicht wissenschaftlich neutral, da sie weitestgehend von Unternehmen finanziert wird. Diese sogenannten “Partner”, darunter Fossil-Konzerne wie RWE und Thyssengas, bestimmen auch die Inhalte mit. Sie haben sich ihren Einfluss mit jeweils bis zu 35.000 Euro erkauft.
Wir fordern: Forschung im öffentlichen Interesse muss öffentlich finanziert sein, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell an den federführenden Minister Peter Altmaier, seinen Staatssekretär Thomas Bareiß und an DENA-Chef Kuhlmann!
ZDF: Silikon im Hirn – klimareporter°
Eine Dokumentation des ZDF klärt auf: Die Energiewende ist reines Greenwashing, die Verschmutzung wird nur verlagert. Ausführlich geht es um die zahlreichen Nachteile und Nebenwirkungen der erneuerbaren Energien – von Klimaschutz ist in dem Film keine Rede.
klima-luegendetektor.de
Firmen zahlen Klima-Studie des Bundes mit - Wirtschaft - SZ.de
Die Deutsche Energieagentur beteiligt Unternehmen an der Erstellung einer Klimastudie - gegen Geld. Lobbycontrol sieht darin eine Grenze überschritten. Doch unüblich ist das nicht.
Von Michael Bauchmüller und Uwe Ritzer, Berlin
Cum-Ex-Gangster gehören hinter schwedische Gardinen
„Cum-Ex-Gangster gehören hinter schwedische Gardinen! Hanno Berger hat dabei geholfen, die deutschen Staatskassen zu plündern. Den Richtern zufolge müssen 113 Millionen Euro aus Bergers Vermögen eingefroren werden. So viel Steuergeld könnte mit seiner Hilfe wohl mit Cum-Ex-Tricks geraubt worden sein. Ihm drohen nun bis zu 15 Jahre Haft“, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Prozessauftakt gegen Hanno Berger wegen Cum-Ex-Geschäften vor dem Landgericht Wiesbaden. De Masi weiter:
„Es gab Cum-Ex-Gestaltungen zwar bereits frühzeitig in den Niederlanden und entsprechende Hinweise an die BaFin, aber Berger spielte eine Schlüsselrolle in Deutschland. Berger, Ex-Mandant von Wolfgang Kubicki, hatte sich in der Schweiz versteckt, weil Steuerhinterziehung dort lediglich als Ordnungswidrigkeit bewertet wird und Angeklagte deswegen nicht ausgeliefert werden. Jetzt, wo Berger zusätzlich wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs angeklagt ist, scheint es aber nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis er sich persönlich vor deutschen Gerichten verantworten muss, denn bei Betrug liefert die Schweiz doch aus.
Cum-Ex-ähnliche Geschäfte müssen endlich effektiv unterbunden werden. Wir brauchen einen IT-gestützten Abgleich von gezahlten Kapitalertragsteuern und Erstattungsanträgen in Deutschland. Die Steuerfahndungen und Staatsanwaltschaften der Länder müssen massiv aufgerüstet werden. Insbesondere muss die Bundesregierung klären, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um Cum-Fake-ähnliche Gestaltungen zu unterbinden, die derzeit von der US-Aufsicht streng verfolgt werden.“
piqd | Der Amazonas kippt
24. März 2021
Rückbau Biblis – Ökologische Plattform bei DER LINKEN
Neuer US-Außenminister : Blinken nutzt Treffen mit Maas für harte Kritik an Nord Stream 2 - Politik - Tagesspiegel
Braunkohle-Entscheidung in NRW: Laschet bremst beim Klimaschutz - taz.de
Diskussion um EU-Agrarsubventionen - "Landwirtschaft braucht Zeit, um bestimmte Wege zu gehen"
Im Rahmen einer Reform der EU-Agrarpolitik sollen Subventionen stärker an Öko-Regeln gebunden werden. Landwirte seien offen, Zukunftsherausforderungen anzugehen, sagte Kathrin Muus vom Bund der Deutschen Landjugend. Aufgrund langer Investitionszeiten seinen Veränderungen aber nur schrittweise möglich.
Kathrin Muus im Gespräch mit Jule Reimer
Abholzung fördert Ausbreitung von Infektionskrankheiten - Mensch - derStandard.at › Wissenschaft
Liquidsteuer: Der politische Schlagabtausch hat begonnen - vapers.guru
Wie Großbritannien CO2 unterirdisch speichern will
17 Jahre in fensterlosem Keller gefangen: VIER PFOTEN rettet zwei ehemalige Gallebären in Vietnam
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