Rückzieher beim Referendum: Lex Olympia und die Bürgerbeteiligung | (N)Olympia-Hamburg
Die HamburgerInnen sollten entscheiden, bevor sich die Hansestadt
offiziell bewirbt, ob sie für oder gegen die Olympischen Spiele sind. So
hatten es eine breite Bürgerschaftsmehrheit und auch Senatsvertreter
immer wieder versichert. Das hätte bedeutet, ein Referendum bis Mitte
September 2015 durchzuführen, denn dann muss die Stadt nach den
offiziellen Fahrplänen einen so genannten Letter of Intent, die
offizielle Bewerbung als Ausrichterstadt, abgegeben. Nicht die
Bürgerschaft, deren Sache es eigentlich wäre, sondern der Senat und der
DOSB sind nun der Meinung, dass dieses Referendum auch später
stattfinden könnte, also nachdem die Bewerbung offiziell erklärt worden
ist. Irgendwie klappt das mit der Bürgerbeteiligung nicht so wirklich
ideal.
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