2. Juni 2014

Ohnmächtiges Marionettentheater | Baggerverbot

Ohnmächtiges Marionettentheater | Baggerverbot



Jetzt endlich bringt ein Artikel im Neuen Deutschland  es
ans Tageslicht: Die LINKE streitet gar nicht über Energiepolitik. Es
geht nicht um Braunkohle, Energiewende und sorbische Dörfer. Es geht
auch nicht um die Meinung der Partei vs. der Meinung der Minister. Wir erleben eine Qualifizierungsrunde für die nächsten Koalitionsverhandlungen.
Schon beim letzten Koalitionsvertrag, weiß das Neue Deutschland, gab es
mündlich das „verschwiegene Zugeständnis” – unfreundlichere Menschen
würden wohl „Mauschelei” dazu sagen –, dass die LINKE dem neuen Tagebau
Welzow Süd II zustimmt. Und genau diese Trumpfkarte wird von der SPD
jetzt gezogen. Wer sie lieb hat, stimmt mit JA. Wer sie nicht lieb hat,
landet auf den Oppositionsrängen. So einfach ist das. Greenpeace
kann die eben begonnene zweite Verhandlungsrunde abbrechen. Ohnmächtige
Marionetten sozialdemokratischer Machtintrigen KÖNNEN ihre Meinung
nicht ändern.

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