Jens Spahn, Hartz IV und die Tafeln: Muss in Deutschland wirklich niemand arm sein? - Gerechtigkeit - bento

Kathrin Hartmann beschäftigt sich mit Ungleichheit – und hat die Antwort



Jens Spahn, Hartz IV und die Tafeln: Muss in Deutschland wirklich niemand arm sein? - Gerechtigkeit - bento

Quaschning: Stoppt den Photovoltaik-Eigenverbrauch und macht die Dächer voll – pv magazine Deutschland

Der HTW-Professor fordert seit langem, dass Deutschland jährlich eine neu installierte Photovoltaik-Leistung von 15 Gigawatt für den Klimaschutz benötigt. Bei seinem Vortrag auf dem PV Symposium in Bad Staffelstein zeigt er jedoch eindrucksvoll, mit welchen Mitteln die Politik den Photovoltaik-Ausbau in Deutschland verhindert und mit zweifelhaften Neuregelungen gegenüber früheren Jahren verändert hat.



Quaschning: Stoppt den Photovoltaik-Eigenverbrauch und macht die Dächer voll – pv magazine Deutschland

CO₂-Preis sorgt für negative Emissionen - klimaretter.info

Die CCS-Technologie könnte bei einem steigenden CO2-Preis für die US-Bioethanolwirtschaft interessant werden, um mit der Speicherung von Kohlendioxid im Untergrund Geld zu verdienen. Das ergaben Untersuchungen von Wissenschaftlern der kalifornischen Stanford-Universität, wie diese jetzt mitteilten.



CO₂-Preis sorgt für negative Emissionen - klimaretter.info

Und wieder kassieren die Atomkonzerne

Entschädigung für AKW-Betreiber ist Folge schlechter Atompolitik – nötig
wäre Verschärfung des Atomgesetzes

Zum Gesetzentwurf für die Entschädigung von AKW-Betreibern erklärt
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Zwar ist zu begrüßen, dass die AKW-Betreiber statt der von ihnen
geforderten 19 Milliarden Entschädigung nur maximal eine Milliarde
bekommen. Allerdings wären diese Kosten nie angefallen, hätte Angela
Merkel nicht 2010 die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert.

Damit reiht sich diese Zahlung ein in die anderen skandalösen
atompolitischen Finanzentscheidungen der letzten Jahre: Die Rückzahlung
der vom Verfassungsgericht wegen handwerklicher Fehler im Gesetz
beanstandeten Brennelementesteuer und die Abwälzung der finanziellen
Risiken der Atommüll-Kosten auf die Allgemeinheit. Erneut kassieren die
Atomkonzerne.

Ob der im Detail nicht allen Wünschen der AKW-Betreiber folgende
Gesetzentwurf des Umweltministeriums überhaupt so umgesetzt wird, ist
noch fraglich. Es wäre nicht das erste Mal, dass das
Wirtschaftsministerium Entwürfe im Sinne der Energiekonzerne
verschlimmbessert.

Die Einschätzung der „taz“, die heute zuerst über den Gesetzentwurf
berichtet hatte, dass jetzt einzelne AKW des Eon-Konzerns früher vom
Netz gehen könnten, teilen wir nicht. Derzeit hat Eon zwar für seine
Kraftwerke zu wenig Reststrommengen, um diese bis zum gesetzlich
vorgeschriebenen Laufzeit-Ende 2022 zu betreiben. Aber da sowohl
Vattenfall als Miteigentümer des Eon-AKW Brokdorf als auch RWE,
neuerdings nicht mehr Konkurrent sondern Anteileigner von Eon, noch über
überschüssige Reststrommengen verfügen, dürfte sich eine Übertragung
anbahnen, die dazu führt, dass kein Atomkraftwerk früher abgeschaltet wird.

Hier könnte der Gesetzgeber mehr erreichen. Nötig wäre aus unserer Sicht
ein deutlich schärferes Atomgesetz, das die Übertragung von
Reststrommengen von einem AKW auf andere ganz verbietet. Damit könnten
die Laufzeiten noch einmal deutlich reduziert werden. Angesichts der
zunehmenden Risiken alternder Reaktoren wäre dies auch
verfassungskonform umsetzbar.“

DGB Hamburg | 1. MAI: SOLIDARITÄT - VIELFALT - GERECHTIGKEIT

Demonstrationen und Kundgebungen in Hamburg

1. MAI: SOLIDARITÄT - VIELFALT - GERECHTIGKEIT

Termin:

01.05.2018, 11:00 bis 16:00

Ort:

Barmbek, Bergedorf, Harburg

Veranstalter:

DGB Hamburg

DGB Hamburg | 1. MAI: SOLIDARITÄT - VIELFALT - GERECHTIGKEIT

Iran: Neue Beweise für vorsätzliche Zerstörung von Massengräbern durch die Regierung

Bis zu 5000 Menschen wurden 1988  in Iran bei außergerichtlichen Hinrichtungen ermordet und in Massengräbern verscharrt. Satellitenbilder und ein neuer Amnesty-Bericht dokumentieren, wie die Gräber inzwischen durch Baumaßnahmen zerstört und forensische Beweise für die begangenen Menschenrechtsverletzungen endgültig vernichtet werden.

BERLIN, 30.04.2018 – Bei Massenhinrichtungen in Iran in den späten 1980er-Jahren wurden Tausende politische Gefangene getötet und ihre Überreste landesweit in anonymen Massengräbern verscharrt. Mit Satellitenbildern und dem neuen Bericht „Criminal cover-up: Iran destroying mass graves of victims of 1988 killings“ dokumentiert Amnesty gemeinsam mit der Nichtregierungsorganisation Justice for Iran, wie die Massengräber von 2003 bis 2017 durch den Bau von Mülldeponien, Straßen oder Friedhöfen zerstört und forensische Beweise für die begangenen Menschenrechtsverletzungen endgültig vernichtet wurden.

„Seit fast 30 Jahren gibt es keine Ermittlungen zu den Massenhinrichtungen von 1988, bei denen etwa 5000 Menschen ermordet wurden. Die Verantwortlichen wurden nie zur Rechenschaft gezogen. Das Verschwindenlassen von Tausenden Menschen und die nachträgliche Vernichtung von Beweisen für diese Menschenrechtsverletzungen verstößt gegen das Völkerrecht“, sagt Dieter Karg, Iran-Experte bei Amnesty International in Deutschland. „Die von Amnesty dokumentierten Zerstörungen der Massengräber verhindern endgültig eine umfassende Untersuchung der Verbrechen und ihre Aufklärung. Weil die Regierung Beweise vernichtet, müssen die Täter keine Strafverfolgung befürchten“, so Karg weiter. Die Orte, an denen sich die Massengräber befinden, werden von Sicherheitspersonal überwacht, was vermuten lässt, dass der iranische Geheimdienst an der Zerstörung beteiligt ist.

„Amnesty International fordert den sofortigen Stopp aller Baumaßnahmen in den Gegenden, in denen die Massengräber liegen. Beweismittel für eine umfassende und unabhängige Untersuchung der Opfer und Ereignisse müssen gesichert und die Verantwortlichen der außergerichtlichen Massenhinrichtungen in fairen Gerichtsverfahren zur Verantwortung gezogen werden – ohne den Einsatz der Todesstrafe.“

Kirche: Kardinal Marx wirft Söder Spaltung vor | ZEIT ONLINE

"Wenn das Kreuz nur als kulturelles Symbol gesehen wird, hat man es nicht verstanden": Der Chef der Deutschen Bischofskonferenz kritisiert den bayerischen Regierungschef.



Kirche: Kardinal Marx wirft Söder Spaltung vor | ZEIT ONLINE

Offshore-Windenergie, erneut verzichten Projekte auf EEG-Zuschläge

Niedrige Gebotswerte bei Offshore-Wind bestätigen anhaltenden Trend der Kostenreduktion - Verfügbare Netzanschlusskapazitäten schnell in zusätzlicher Ausschreibungsrunde vergeben! Berlin, den 27.04.2018. Heute hat die Bundesnetzagentur die Ergebnisse der zweiten Aus-schreibungsrunde für die Windenergie auf See in Deutschland veröffentlicht. Dabei wurden insgesamt 1.610 MW in sechs Projekten in Nord- und Ostsee bezuschlagt, davon drei Projekte in der Ostsee. Der Durchschnittswert in der Gesamtauktion beträgt 4,66 Cent/kWh bei einem Höchstgebot von 9,83 Cent/kWh. Zudem kam es, wie schon bei der Ausschreibung im April letzten Jahres, wieder zu sogenannten Null-Cent-Geboten. Die im Vergleich zur ersten Ausschreibung höheren Durchschnittsgebote erklären sich vor allem durch die sogenannte Ostseequote, welche mit einer Größe von 500 MW bis zu 750 MW weniger Wettbewerbsdruck zur Folge hatte. Zudem sind die Standortbedingungen in der Ostsee komplexer und die Projekte dort sollen bereits in den Jahren 2021/22 in Betrieb genommen werden. Bieter Standort Baltic Eagle GmbH Ostsee Cluster 2 Gode Wind 4 GmbH Nordsee Cluster 3 Iberdrola Renovables Deutschland GmbH Ostsee Cluster 1 Innogy Kaskasi GmbH Nordsee Cluster 4 KNK Wind GmbH Ostsee Cluster 4 Orsted Borkum Riffgrund West I GmbH Nordsee Cluster 1 Freie Kapazitäten an Netzanbindungssystemen in zusätzlicher Ausschreibung vergeben Die beiden Auktionen im sog. Übergangssystem haben verdeutlicht, dass bei der Nutzung der Windenergie auf See seit 2017 eine unerwartet starke Kostendegression vollzogen wurde. Auch aus diesem Grund hatte die Bundesregierung bereits Anfang 2018 in Ihrem Koalitionsvertrag im Bezug auf die angestrebte, schnelle Schließung der Lücke zum Klimaziel 2020 einen zusätzlichen Beitrag der Offshore-Windenergie in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen. Hierzu könnten aus Sicht der Branche die frühzeitige Vergabe freier Kapazitäten an bestehenden Offshore-Netzanbindungssystemen dienen. Eine zusätzliche Ausschreibung dieser Kapazitäten an den betreffenden Konvertern könnte gleichzeitig Leerstandskosten vermeiden und wirksamen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Mit der zweiten Ausschreibung bleiben aktuell mindestens 800 MW an bestehenden Netzanbindungssystemen frei, von denen 650 MW kurzfristig wirtschaftlich nutzbar wären. Dazu sollte zeitnah eine zusätzliche Ausschreibung stattfinden. Ausbaudeckel anheben Die Bundesregierung ist aus Sicht der Branche zudem in dieser Legislaturperiode gefordert, die Ausbauziele für die Windenergie auf See nach oben zu öffnen. Dies ist auch erforderlich, um das Ziel der Bundesregierung von 65% Erneuerbaren Energien bis 2030 zu erreichen. Ein Ausbau von mindestens 20 GW statt dem heutigen offiziellen Ausbauziel von 15 GW bis 2030 ist erforderlich. 30 GW bis 2035 ist als Beitrag zur Erreichung der ambitionierten Klimaziele Deutschlands nötig. Die heutigen Ergebnisse verdeutlichen erneut, dass die Offshore-Windenergie das Potenzial hat, ein wichtiger Bestandteil einer preiswerten Energiewende zu bilden. Um dieses Potenzial zu nutzen, sollten Bundesregierung und Bundesnetzagentur den geplanten Netzausbau bis 2025 zügig und termintreu durchführen und auch den weiteren Ausbau nach 2025 planen, sowie Maßnahmen zur Unterstützung der Sektorenkopplung vorantreiben. Die Unterzeichner begrüßen ausdrücklich das Ziel einen ambitionierten Maßnahmenplan zur Optimierung der Bestandsnetze vorzulegen. Außerdem sollte die Bundesregierung zügig die rechtlichen Voraussetzungen für die Schaffung eines nationalen Offshore-Testfeldes schaffen, das im Koalitionsvertrag genannt ist und von der deutschen Industrie dringend benötigt wird. Arbeitsgemeinschaft Offshore-Windenergie e.V. Johanna Kardel 030 28444-650 johanna.kardel@agow.eu Bundesverband WindEnergie e.V. Wolfram Axthelm 030 212341-251 w.axthelm@wind-energie.de Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE Sebastian Boie 030 27595-198 s.boie@offshore-stiftung.de EEHH Jan Rispens 040 694573-11 jan.rispens@eehh.de WAB e.V. Andreas Wellbrock 0471 39177-12 andreas.wellbrock@wab.net WEN e.V. Andree Iffländer 0381 377 19-254 ifflaender@wind-energy-network.de Über die AGOW: Die Arbeitsgemeinschaft Offshore-Windenergie e. V. (AGOW) ist der Bundesverband der Unternehmen, die Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee bauen und betreiben. Damit bündelt die AGOW die Kraft und das Know-how für eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland und Europa. In der AGOW sind derzeit 17 Unternehmen organisiert, die Offshore-Windparks bauen und betreiben. Damit repräsentiert die AGOW 95% der Offshore-Windenergie-Projekte, die bis 2020 realisiert werden. Über den Bundesverband Windenergie e.V. (BWE) Als Mitglied im Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) vertritt der BWE mit seinen über 20.000 Mitgliedern die gesamte Branche. Gemeinsam sorgen die im deutschen Maschinenbau verankerte Zulieferer- und Herstellerindustrie, Projektierer, spezialisierte Rechtsanwälte, die Finanzbranche sowie Unternehmen aus den Bereichen Logistik, Bau, Service/Wartung sowie Speichertechnologien, Stromhändler, Netzbetreiber und Energieversorger dafür, dass der BWE zu allen Fragen rund um die Windenergie erster Ansprechpartner für Politik und Wirtschaft, Wissenschaft und Medien ist. Über die regionalen Netzwerke Die vier norddeutschen Windenergienetzwerke Windenergie-Agentur (WAB), Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH (EEHH), Wind Energy Network e.V. (WEN) und windcomm Schleswig-Holstein (windcomm) verbinden die Nord- und Ostseemärkte für die Firmen der Küstenbundesländer und darüber hinaus. Sie sprechen für etwa 600 in den Netzwerken organisierte Firmen, Institute und Organisationen der Branche und vertritt engagiert industrie- und energiepolitische Interessen entlang der Wertschöpfungskette von Projektentwicklern und Betreibern, Anlagenherstellern, Zulieferern und den damit verbundenen Dienstleistern Über die Stiftung OFFSHORE-Windenergie Die gemeinnützige ‚Stiftung der deutschen Wirtschaft zur Nutzung und Erforschung der Windenergie auf See‘ wurde 2005 auf Initiative der Branche und unter Moderation des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gegründet. Ziel der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE ist es, die Rolle der Offshore-Windenergie im Energiemix der Zukunft in Deutschland und Europa zu festigen und ihren Ausbau im Interesse von Umwelt- und Klimaschutz voranzutreiben.

Verbleibendes CO2-Budget - Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC)

Die CO2-Uhr des MCC veranschaulicht, wieviel CO2 in die Atmosphäre abgegeben werden darf, um die globale Erwärmung auf maximal 1,5°C beziehungsweise 2°C zu begrenzen. Klicken Sie sich durch verschiedene Temperaturziele und Schätzungen und erfahren Sie, wieviel Zeit im jeweiligen Szenario bleibt. 



Verbleibendes CO2-Budget - Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC)

Wasserstoff, Brennstoffzellen und Power-to-Gas - ees Europe

Für das Erreichen der Klimaschutzziele spielen erneuerbare Energien, Energiespeicher und Elektromobilität eine zentrale Rolle. Die verfügbaren Speichertechnologien werden kontinuierlich weiterentwickelt. Innovative Konzepte wie Power-to-Gas, Wasserstofftechnologie und Brennstoffzellen gewinnen dabei zunehmend an Bedeutung. Lösungen für die Wasserstoffinfrastruktur, Power-to- Gas und Brennstoffzellen werden präsentiert auf unserer Sonderschau und dem ees Europe „Gemeinschaftsstand Wasserstoff, Power-to-Gas und Brennstoffzellen“ in Halle B1 der ees Europe vom 20.–22. Juni 2018.



Wasserstoff, Brennstoffzellen und Power-to-Gas - ees Europe

Bodenversiegelung und ihre Folgen - NABU

Unser Boden hat vielfältige Funktionen. Doch immer mehr Flächen werden zubetoniert und versiegelt, auch in Privatgärten greift dieser Trend um sich. Mit schlimmen Folgen für die Natur. Denn ein versiegelter Boden kann seine Aufgaben nicht erfüllen. Wir zeigen Alternativen.



Bodenversiegelung und ihre Folgen - NABU

Neue Balkonmodule können als Accessoires betrieben werden | Der Sonnenflüsterer

Der Betrieb von PlugIn Modulen ist sicher.Natürlich müssen die Hinweise und Empfehlungen der Hersteller beachtet werden. Am sichersten sind die Balkonsysteme wenn sie als Balkon-Accessoires betrieben werden. Damit ist gemeint ein Solarmodul absturzsicher zu befestigen. Dazu benötigt es keiner Fachkraft sondern nur die Beachtung der vom Hersteller angegebenen Befestigungsmethoden. Zwei linke Hände sind natürlich etwas hinderlich aber ein einigermassen geschickter Mensch kann das.



Neue Balkonmodule können als Accessoires betrieben werden | Der Sonnenflüsterer

Ausgezeichnet: Die Energiewende zum Ausmalen 33 Infografiken vermitteln auf innovative Weise Wissen rund um erneuerbare Energien

Wissen zum Ausmalen: Das infografische Energiewende-Malbuch mit der aufgeschlagenen Seite "A Slice of Subsidy Pie"/ 33 Infografiken vermitteln auf innovative Weise Wissen rund um erneuerbare Energien. 
Quellenangabe: "obs/Ellery Studio"

Berlin (ots) - In Zusammenarbeit mit dem IKEM - Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität veröffentlicht Ellery Studio das erste Wissens-Malbuch zur Energiewende. Das Buch verpackt das komplexe Thema Energie- und Klimaschutzpolitik in einer Reihe von leicht verständlichen und spielerischen Infografiken, die nur darauf warten mit Farbe gefüllt zu werden!

"Es existieren umfangreiche Daten über die Auswirkungen des Klimawandels auf unseren Planeten. Doch viele der Informationen zu Gegenmaßnahmen und Klimaschutzpolitik verstecken sich in schwer verständlicher Sprache", kritisiert IKEM-Geschäftsführer Simon Schäfer-Stradowsky. Papiere und Berichte von Nichtregierungsorganisationen und Behörden sind voller Fachwörter und Abkürzungen sowie schwer zu durchschauenden Statistiken. Schäfer-Stradowsky: "Damit die Akzeptanz für Erneuerbare steigt, müssen solche Barrieren überwunden werden. Wir wollen die Energiewende leicht verständlich machen."

Aus diesem Grund haben das IKEM und Ellery Studio das Energiewende-Malbuch, Infographic Energy Transition Coloring Book, entwickelt - ein Werkzeug um die Energiewende auf kreative Weise greifbar zu machen und Strategien für den Klimaschutz zu skizzieren. Das Buch ist das Ergebnis von sechs Monaten gemeinsamer Arbeit, die im Sommer 2017 begann. Die Forscherinnen und Forscher des IKEM durchforsteten Berichte, sammelten Daten und trugen ihre Expertise zur Energiewende zusammen. Dieses Wissen verpackten die Designer und Designerinnen von Ellery Studio in spannende Narrative und verständliche Infografiken zum Ausmalen.

"Die Idee eines Energiewende-Malbuchs entstand aus der Renaissance von Malbüchern für Erwachsene, die nicht zuletzt im Zusammenhang mit einem Bedürfnis nach fühl- und tastbaren Aktivitäten in einer digital geprägten Arbeitswelt steht", erläutert Dodo Vögler von Ellery Studio. Das Infographic Energy Transition Coloring Book setzt genau an dieser Stelle an und möchte Informationsvermittlung, Kreativität und Handarbeit verbinden.

Die gemeinsame Publikation wurde am Infographic World Summit in Spanien mit dem Malofiej Award gleich doppelt ausgezeichnet. Das Energiewendemalbuch erhielt den Preis für die weltweit beste Print-Infografik in der Hauptkategorie "Umwelt- und Klimaschutz" sowie eine Auszeichnung der Stufe Gold in der Kategorie "Innovatives Format". Weitere Preisträger waren die New York Times, National Geographic, Washington Post und Nature.


Das Energiewende-Malbuch ist anlässlich des Tags der erneuerbaren Energien ab sofort in englischer Sprache erhältlich. Es kann auf www.myenergytransition.com bestellt werden.

Pünktlichkeit ist eine Tugend, die wenig einbringt, weil in der Regel niemand da ist, der sie bemerken könnte.

Pünktlichkeit ist eine Tugend, die wenig einbringt, weil in der Regel niemand da ist, der sie bemerken könnte.

Unbekannt

Johann Wolfgang von Goethe

Nichts ist höher zu schätzen als der Wert des Tages.

Johann Wolfgang von Goethe

FÜR EINE ATOMWAFFENFREIE WELT! - Wir bei den Vereinten Nationen in Genf

WIR BEI DEN VEREINTEN NATIONEN! Unsere Bundessprecherin Kathi Müller war Ende April 2018 bei den Vereinten Nationen in Genf als Teil des Vorbereitungskomitees für ein kommendes Treffen der Vertragsstaaten des atomaren Nichtverbreitungsvertrages - sehr cool! Wie es war und was genau gemacht wurde, darüber informiert Kathi im Video. Und Informationen über die letzten in Deutschland gelagerten Atomwaffen gibt es hier: www.atomwaffenfrei.de

Johann Wolfgang von Goethe

„Ich kann mich nicht bereden lassen, ~ Macht mir den Teufel nur nicht klein! ~ Ein Kerl, den alle Menschen hassen, ~ Der muss was sein!“

Johann Wolfgang von Goethe

Euripides

„Wenn sich zwei streiten, ist der, der dem Zornigen nicht widerspricht, der weisere.“

Euripides

Atomausstieg: Entschädigung für Atomkraftwerk-Betreiber - SPIEGEL ONLINE

Eine Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke ist laut einem Bericht der "tageszeitung" vom Tisch. Ein Gesetzentwurf sehe stattdessen eine Entschädigung von einer Milliarde Euro für Vattenfall und RWE vor.



Atomausstieg: Entschädigung für Atomkraftwerk-Betreiber - SPIEGEL ONLINE

Karl Marx und das Ende des Kapitalismus - Kolumne - SPIEGEL ONLINE

Was kann uns Karl Marx heute noch sagen? Vor allem, dass es sich lohnt, mit offenen Augen durch die Welt zu gehen. Denn der Kapitalismus scheint gerade zugrunde zu gehen - ganz ohne Revolution.



Karl Marx und das Ende des Kapitalismus - Kolumne - SPIEGEL ONLINE

Export von Rüstungsgütern verbieten

Antrag der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Michel Brandt, Christine Buchholz, Matthias Höhn, Andrej Hunko, Jan Korte, Stefan Liebich, Thomas Lutze, Zaklin Nastic, Dr. Alexander S. Neu, Thomas Nord, Tobias Pflüger, Eva-Maria Elisabeth Schreiber, Helin Evrim Sommer, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. 

Export von Rüstungsgütern verbieten
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/013/1901339.pdf

Thesenpapier: Linke Einwanderungspolitik (Fabio De Masi, MdB)

Ein Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik

27.04.2018

VON DETLEF BIMBOES, CONSTANTIN BRAUN, FABIO DE MASI, HANNES FAUSER, HARRI GRÜNBERG, MALTE HEIDORN, FLORIAN HORN, ALEXANDER KING, RALF KRÄMER, JUTTA KRELLMANN, LYDIA KRÜGER, MICHAEL LEUTERT, LEV LHOMMEAU, JAN MAROSE, KASPAR SCHOLEMANN, HANS THIE, ROMAN VERESSOV, NORMAN WOLF, SABINE ZIMMERMANN



Thesenpapier: Linke Einwanderungspolitik (Fabio De Masi, MdB)

Eisspeicher sind bei großen Anwendungen besonders effizient

Eis­spei­cher können beson­ders gut Energie spei­chern. Idea­ler­weise ver­sor­gen sie Gebäude, die sowohl einen Heiz- als auch Kühl­be­darf haben. Je größer die Anwen­dung, umso effi­zi­en­ter die Tech­no­lo­gie.



Eisspeicher sind bei großen Anwendungen besonders effizient

Löhne: 3,7 Millionen Beschäftigte verdienen weniger als 2000 Euro - SPIEGEL ONLINE

Fast 18 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einem Vollzeitjob verdienen weniger als 2000 Euro brutto im Monat. In Mecklenburg-Vorpommern betrifft das prozentual die meisten.



Löhne: 3,7 Millionen Beschäftigte verdienen weniger als 2000 Euro - SPIEGEL ONLINE

„Schwimmendes Atomproblem“ | Greenpeace

Heute ist das schwimmende russische Atomkraftwerk „Akademik Lomonosov“ in St. Petersburg ausgelaufen – Greenpeace warnt vor den Gefahren durch den mobilen Meiler.



„Schwimmendes Atomproblem“ | Greenpeace

(9) Klimaschutz: Koalitionsstreit um Preis auf Emissionen - Politik - Tagesspiegel

Umweltministerin und ihre SPD wollen allen Emissionen einen Preis geben. Doch die Union stellt sich quer. 

JAKOB SCHLANDTNORA MARIE ZAREMBA

(9) Klimaschutz: Koalitionsstreit um Preis auf Emissionen - Politik - Tagesspiegel

Tagebau Reichwalde: Wind lässt Glutnester auflodern

Am Mittag hat erneut starker Sturm die Glutnester auf dem Kohleflöz im Tagebau Reichwalde entfacht. Wieder wurden freiwillige Feuerwehren alarmiert. Gemeinsam mit den Kameraden der Leag-Werkswehr kämpfen diese gegen die brennende Kohle.



Tagebau Reichwalde: Wind lässt Glutnester auflodern

Was haben die Gewerkschaften je für uns getan?

Die Abteilung Bergbau und Energie der australischen Industriegewerkschaft (ETU) und der Gewerkschaftsdachverband National Unions of Worker (NUW) haben einen Videoclip unter dem Titel "What have the unions ever done for us?" erstellt. Jetzt neu mit dt. Untertitel!

Offener Brief: Garchinger Reaktor abrüsten | Umweltinstitut München

Der einzige Atom-Reaktor, der seit der Tschernobyl-Katastrophe 1986 in Deutschland in Betrieb genommen wurde, steht in Garching: Mit dem FRM II betreibt die Technische Universität München seit 2004 eine Neutronenquelle zu Forschungszwecken. Seit seiner Planungsphase in den frühen 80er Jahren steht der FRM II in der Kritik durch den Einsatz von hoch angereichertem Uran (HEU), internationale Abrüstungsbemühungen zu unterwandern. HEU kann für den Bau von Atomwaffen missbraucht werden.



Offener Brief: Garchinger Reaktor abrüsten | Umweltinstitut München

Für geschädigte Korallenriffe: Australien will Great Barrier Reef mit 312 Millionen Euro retten - Welt - Tagesspiegel

Umweltschäden bedrohen das Great Barrier Reef in Australien. Jetzt will die Regierung Millionen in die Rettung der Touristenattraktion investieren.



Für geschädigte Korallenriffe: Australien will Great Barrier Reef mit 312 Millionen Euro retten - Welt - Tagesspiegel

Leck im belgischen Atomkraftwerk Doel 1 - Rheinland - Nachrichten - WDR

• Leck im Reaktor 1 im AKW Doel
• Meiler bleibt bis Oktober vom Netz
• Störfall soll keine Auswirkungen auf Sicherheit haben

Leck im belgischen Atomkraftwerk Doel 1 - Rheinland - Nachrichten - WDR

Debatte bei den Grünen: Künast gegen moderne Gentechnik - taz.de

Grünen-Politikerin Künast misstraut auch neuartigen Gentechnikverfahren. Es müsse darum gehen, die Prinzipien der Agrarindustrie zu verändern.



Debatte bei den Grünen: Künast gegen moderne Gentechnik - taz.de

Berliner Tafel: "Wir haben genug zu essen für alle, es ist nur völlig falsch verteilt" | ZEITmagazin

Sabine Werth gründete in Berlin 1993 die erste Tafel. Sie weiß, was Hartz IV und Flüchtlingskrise für die Armen in Deutschland bedeuten. Was muss sich ändern, Frau Werth? Interview: Carmen Böker



Berliner Tafel: "Wir haben genug zu essen für alle, es ist nur völlig falsch verteilt" | ZEITmagazin

Angst ums Grundwasser

In Brüchau haben die Menschen Angst um ihr Grundwasser. Schon im Jahr 2000 wurden dort Spuren radioaktiver Stoffe gefunden.



Angst ums Grundwasser

Tambour cloche by Hidden People

Bran Coucou by PinioL

Ende der Überfischung der Meere nicht in Sicht

Fish Dependence Day 2018 am 4. Mai

Berlin, 27. April 2018: Noch immer gehen wir nicht verantwortungsvoll mit dem Leben in den Meeren sowie mit denen, die von ihnen leben, um. Durch Überfischung sind auch 2018 noch viele unserer europäischen Fischbestände nicht so ergiebig, wie sie sein könnten. Zu viele Fische landen als unerwünschter Beifang im Netz und gehen ungenutzt – und tot – wieder über Bord.

Bis zum 4. Mai sind deutsche Fischereierzeugnisse aus Nord- und Ostsee sowie aus Aquakultur für dieses Jahr aufgebraucht. Im Vergleich zum Vorjahr liegt der Fish Dependence Day fünf Tage später. Von einer Trendwende kann jedoch keine Rede sein. Slow Food Deutschland, Brot für die Welt, die Deutsche Umwelthilfe und Fair Oceans rufen am Fish Dependence Day Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auf, die Überfischung zu stoppen und der Verschwendung von Fischressourcen einen Riegel vorzuschieben.

Jeder Bissen Fisch, der ab dem 4. Mai 2018 in Deutschland verzehrt wird, wird rechnerisch nur noch von Importen ermöglicht. Ermittelt wird dieser Stichtag jährlich von der britischen New Economics Foundation. „Am Fish Dependence Day rufen wir zur Schonung der überfischten Bestände auf“, sagt Ursula Hudson, Vorsitzende von Slow Food Deutschland. „Dazu müssen die EU-Fischereiminister ihrer Verpflichtung nachkommen, der Überfischung bis 2020 ein Ende zu setzen. Um das 2020-Ziel zu erreichen, braucht es entschlossenere Anstrengungen, da für etwa ein Drittel der Bestände die Gesamtfangmengen noch immer oberhalb der wissenschaftlichen Empfehlungen liegen. Wir fordern die zuständigen EU-Entscheidungsträger und Bundesagrarministerin Julia Klöckner auf, dieser Verantwortung nachzukommen. Nur mit gesunden Beständen bleiben traditionelle Fischereien und damit auch Fischereitraditionen und -kulturen erhalten.“

Francisco Marí, Referent für Agrarhandel und Fischerei bei Brot für die Welt, berät seit vielen Jahren westafrikanische Kleinfischer. Er sagt: „Fangschiffe aus der EU müssen auch in internationalen Gewässern und den Fanggebieten von Drittländern nachhaltig fischen. Die EU- Regelungen dazu gibt es längst, nur lässt sich ihre Einhaltung in armen Ländern schwer überwachen. Die Folgen der Überfischung vor den Küsten Afrikas und Asiens sind Hunger und Mangelernährung in Entwicklungsländern, denn für die Menschen dort ist Fisch oft der einzige Lieferant von tierischem Eiweiß.“

Der Projektkoordinator von Fair Oceans, Kai Kaschinski, sieht es darüber hinaus als notwendig an soziale und ökologische Ansätze im Meeresschutz stärker als bisher aufeinander abzustimmen. „Gerade in der Fischereipolitik wird aus entwicklungspolitischer Perspektive deutlich, dass eine Beschränkung der Fangmengen allein nicht ausreicht, um eine nachhaltige Fischerei zu gewährleisten. Die Zerstörung der Küstenökosysteme, die Verschmutzung der Meere oder auch der Ausbau der Offshore-Industrie tragen zum schlechten Zustand der Fischbestände bei und gefährden somit weltweit die Existenzgrundlagen der Kleinfischerei“, führt Kai Kaschinski aus.

„Die konsequente Beendigung der Überfischung in der EU dient auch dem Schutz der Ökosysteme in Ostsee, Nordsee und Atlantik“, sagt Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. „Zugleich muss zur Schonung marinen Lebens die Verschwendung von Fischressourcen durch Rückwürfe unerwünschter Beifänge beendet werden. Die DUH setzt sich im Rahmen der Our Fish-Kampagne insbesondere dafür ein, dass die Einhaltung der EU-rechtlichen Pflicht zur Anlandung aller Fänge in Deutschland künftig besser kontrolliert wird.“

Diesel: Ende der Debatte | quer vom BR

Jetzt ist mal Schluss mit der Debatte um den Diesel. Es gäbe da zwar einige interessante neue Entwicklungen, aber ... Mehr von quer: Homepage: http://www.br.de/quer Facebook: https://www.facebook.com/quer Twitter: https://twitter.com/BR_quer Instagram: http://www.instagram.com/quer_vom_br

Strange Paradise by TIGUE

Deutsche Umwelthilfe lobt Teilverbot giftiger Neonikotinoide - Umfassendes Pestizidreduktionsprogramm muss folgen

Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung im Ständigen Ausschuss der EU für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel, die Anwendung der drei bienenschädlichen Insektengifte (Neonikotinoide) Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid im Freiland europaweit zu verbieten, nimmt Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wie folgt Stellung:

"Die Entscheidung zum Verbot dreier besonders bienenschädlicher Insektengifte ist ein wichtiger Schritt in Richtung Natur- und Gesundheitsschutz. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben hier im Geiste des Koalitionsvertrages ein wichtiges Signal für den Insektenschutz gesetzt. Allerdings brauchen wir auf dem Weg zu einer nachhaltigen Landwirtschaft ein umfassendes Pestizidreduktionsprogramm auf nationaler und letztendlich europäischer Ebene. Dazu gehören die umfassende Beschränkung des Total-Herbizides Glyphosat und Anwendungsverbote für besonders schutzbedürftige Flächen, das heißt im gesamten Siedlungsbereich, in Wasserschutzgebieten, in Naturschutzgebieten und auf EU Natura 2000 Flächen. Auch das momentan geltende Zulassungsverfahren für Pestizide muss reformiert werden. Dazu gehört die Einführung einer Pflicht zur unabhängigen Umweltverträglichkeitsprüfung vor Zulassung. Insbesondere die Wirkungen auf Wildbestäuber und andere Insekten werden bislang nur unzureichend geprüft. Ohne einen signifikanten Rückgang des Pestizideinsatzes wird aber eine Trendwende beim Insektensterben nicht möglich sein."

Hintergrund:

Der Einsatz von Pestiziden, speziell den Neonikotinoiden, ist besonders gefährlich für die Bestäuber. Ihre hochgiftigen Wirkstoffe durchdringen die ganze Pflanze bis in die Blüten. Bei der Nahrungsaufnahme gelangen sie in die Insekten und wirken als Gift auf die Nervenzellen, schädigen Geruchs- und Orientierungssinn oder führen zu eingeschränkter Nahrungsaufnahme. Sie gelangen sogar in die Landschaft jenseits der Felder und somit auch in unsere Gewässer - unkontrolliert und dauerhaft. Das heute ausgesprochene Verbot der Anwendung im Freiland bezieht sich weiterhin nicht auf Gewächshäuser.

Fischbestände erholen sich zu langsam: Deutsche Umwelthilfe und Our Fish kritisieren Fischereimanagement der EU

Berlin (ots) - Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschuss für Fischerei der EU (STECF) kommt zum Schluss, dass sich die Fischbestände zu langsam erholen - Fischereibranche ist auf gesunde Fischbestände angewiesen - Deutsche Umwelthilfe und Our Fish fordern Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner auf, für niedrigere Fangquoten einzutreten

2014 haben sich die EU-Mitgliedsstaaten rechtlich dazu verpflichtet, die Überfischung in den europäischen Gewässern bis spätestens 2020 zu beenden. Von diesem Ziel ist die EU jedoch noch entfernt, wie der jüngst am 24.4.2018 veröffentlichte STECF-Bericht zeigt. Demzufolge konnten seit 2003 bereits Fortschritte beim Wiederaufbau der Fischbestände erzielt werden: Die Überfischung von 70 Prozent der untersuchten Bestände konnte auf 40 Prozent in den europäischen Gewässern reduziert werden. Jedoch hat sich die positive Entwicklung in den letzten Jahren stetig verlangsamt. Aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe und Our Fish ist dies ein besorgniserregender Trend.

Im STECF-Bericht wird bemängelt, dass immer noch nicht ausreichende Daten zur Verfügung stehen, um verlässliche wissenschaftliche Einschätzungen der Fischbestände in Nord- und Ostsee vorzunehmen. Nur für 22 Fischbestände in der Nordsee und acht in der Ostsee können Fanggrenzen im Einklang mit dem vereinbarten Nachhaltigkeitsziel des größtmöglichen Dauerertrags (maximum sustainable yield) überhaupt errechnet werden. Von diesen 30 Beständen werden noch immer 13 überfischt. Wie viele von den übrigen Beständen von Überfischung betroffen sind, ist schlichtweg auf Grund von mangelnder Daten nicht bekannt.

"Wir benötigen ein umfassendes Monitoring und eine umfangreiche Dokumentation der in unseren Meeren bewirtschafteten Fischbestände, damit nachhaltige Fangquoten festgesetzt werden können und die Zukunft unserer Fische gesichert ist", sagt Sascha Müller-Kraenner, DUH-Bundesgeschäftsführer. Doch auch mit einer besseren Datenlage wären wir dem Ende der Überfischung noch kein Stück näher. "Vor allem aber benötigen wir politische Führungsstärke. Wir fordern Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner daher auf, ihren Einfluss im EU-Ministerrat geltend zu machen und bis 2020 für gesunde Bestände in Nord- und Ostsee zu sorgen," so Müller-Kraenner.

"Angesichts der hohen Gewinne der Fischereiindustrie durch aktuell niedrige Treibstoffpreise ist es jetzt an der Zeit, in eine nachhaltige Fischerei zu investieren", sagt Rebecca Hubbard, Direktorin der Our Fish-Kampagne. "Die Gesundheit unserer Fischbestände ist für das Überleben der Fischerei essentiell. Deshalb ist jetzt der Zeitpunkt, mit den hohen Gewinnen einen schmerzfreien Übergang zu einer nachhaltigen Fischerei zu ermöglichen. Die Fangquoten müssen jetzt reduziert und somit eine Erholung der Fischbestände unterstützt werden."

Über Our Fish:

Die Kampagne Our Fish will sicherstellen, dass die EU-Mitgliedstaaten die Gemeinsame Fischereipolitik umsetzen und für nachhaltige Fischbestände in den europäischen Gewässern sorgen.

Our Fish arbeitet mit Organisationen und Personen in ganz Europa zusammen, um eine starke und beharrliche Kernbotschaft zu verbreiten: Die Überfischung muss beendet und die nachhaltige Befischung der europäischen Meere gewährleistet werden. Our Fish fordert die ordnungsgemäße Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und die effektive Kontrolle der europäischen Fischereien.

Our Fish ruft alle EU-Mitgliedstaaten dazu auf, nachhaltige Fanggrenzen auf der Grundlage wissenschaftlicher Empfehlungen festzulegen und durch Überwachung und Dokumentation aller Fänge sicherzustellen, dass ihre Fangflotten den Nachweis einer nachhaltigen Fischerei erbringen.

Die Deutsche Umwelthilfe koordiniert diese Arbeit in Deutschland für die Kampagne.

Forsa-Umfrage zum Wolf: Zustimmung in der Bevölkerung bleibt hoch

Miller: Klima für die Akzeptanz des Wolfes ist nach wie vor gut / Zwischen Stadt und Land gibt es kaum Unterschiede bei der Einstellung zu Wölfen
Quellenangabe: "obs/NABU"

Miller: Klima für die Akzeptanz des Wolfes ist nach wie vor gut

Berlin (ots) - Die große Mehrheit der Bundesbürger (79 Prozent) findet es erfreulich, dass der Wolf wieder Teil der Natur in Deutschland ist. Wölfe gehören genauso wie Füchse, Rehe oder Biber in unsere Landschaft. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage, die das Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag des NABU zum Tag des Wolfes (30.4.) durchgeführt hat. 55 Prozent verbinden mit dem Wolf positive Gefühle, bei nur zwölf Prozent kommen negative Empfindungen zum Tragen. 78 Prozent sagen, dass Wölfe in Deutschland leben können sollen, auch falls es teilweise zu Problemen käme. Bei der hohen Zustimmung zum Wolf gibt es keinen Unterschied zwischen Bewohnern im städtischen Umfeld und im ländlichen Raum. Der NABU hatte 2015 eine forsa-Umfrage mit der gleichen Fragestellung zum Wolf durchgeführt, die Ergebnisse sind nahezu identisch.

"Die Menschen in Deutschland stehen der Anwesenheit des Wolfes nach wie vor positiv gegenüber. Auch wenn es von Teilen der Politik, der Bauern- und Jagdlobby immer wieder Stimmungsmache gegen den Wolf gibt, bleibt das Klima für den Wolf 18 Jahre nach seiner Rückkehr gut", sagt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Der europaweit streng geschützte Wolf sei nach seiner Ausrottung in Deutschland vor 150 Jahren für die meisten Menschen bis vor ein paar Jahren nur ein Fabeltier gewesen. "Wir müssen wieder lernen mit dem Wolf zu leben, dazu gehören neben Information und Aufklärung vor allem auch Unterstützung für Nutztierhalter beim Herdenschutz."

Eine klare Absage erteilt der NABU Forderungen der Union und SPD, die Anzahl der Wölfe zu begrenzen. Ebenso lehnt der NABU eine Änderung des Schutzstatus beim Wolf - wie im Koalitionsvertrag gefordert - ab. Dies bekräftigte auch die EU-Kommission kürzlich erneut, der strenge Schutzstatus solle nicht gelockert werden. "Die Bedingungen für den 'guten Erhaltungszustand' sind längst nicht erfüllt. Für Ausnahmefälle wie beispielsweise beim Umgang mit Wölfen, die unerwünschtes Verhalten zeigen, reichen die bestehenden gesetzlichen Regelungen aus, um - wenn erforderlich - auch den gezielten Abschuss eines Wolfs anzuordnen", sagt NABU-Wolfsexperte Markus Bathen.

Daher verurteilt der NABU auch die Forderungen des Deutschen Jagdverbandes nach Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdrecht als fachlich nicht zielführend und unnötige Befeuerung einer immer wieder aufgewärmten Scheindebatte.

Das A und O ist ein flächendeckender Herdenschutz in Deutschlands Wolfsgebieten. Erste Projekte zum Herdenschutz habe der NABU bereits mit Partnern in Brandenburg, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen initiiert. "Doch auch Bund und Länder müssen sich endlich gemeinsam für den Herdenschutz engagieren", so Miller weiter. Der NABU fordert die Einrichtung eines nationalen Herdenschutzzentrums ergänzend zur bereits bestehenden bundesweiten Dokumentations- und Beratungsstelle zum Wolf (DBBW), sowie deren dringende Verstetigung. Die Förderung der DBBW wird nach momentanem Stand im Herbst 2018 beendet, was die Errungenschaften der letzten drei Jahre zunichtemachen würde.

Die Rückkehr des Wolfes ist eine Erfolgsgeschichte und wird, wie die forsa-Umfrage zeigt, von der Mehrheit der Bundesbürger positiv wahrgenommen. Um diese breite Akzeptanz des Wildtieres in der Bevölkerung nachhaltig zu stärken, bedarf es aus Sicht des NABUs vor allem eines lösungsorientierten Umgangs mit möglichen Mensch-Tier-Konflikten - dafür muss eine praxisnahe, unbürokratische Umsetzung von Herdenschutzmaßnahmen ebenso gefördert werden wie Investitionen in Wissenschaft und Forschung. "Wir nehmen Ängste und Sorgen sehr ernst und appellieren an alle Interessengruppen, sich am seriösen, wissenschaftsbasierten Dialog über den Umgang mit dem Wildtier Wolf zu beteiligen", so NABU-Bundesgeschäftsführer Miller.

Die Befragung wurde im Auftrag des NABU von der forsa Politik- und Sozialforschung GmbH durchgeführt. Hierzu wurden im Zeitraum vom 23. Februar bis zum 4. März 2018 mittels des bevölkerungsrepräsentativen Befragungspanels forsa.omninet 2.009 Bundesbürger ab 18 Jahren befragt. Die Ergebnisse weisen eine Fehlertoleranz von ± 2,5 Prozent auf.

Die Umfrage-Ergebnisse im Detail: www.NABU.de/wolfsumfrage-2018

Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht geheim gehaltenes Regierungsgutachten: Technische Nachrüstung der Euro-5-Diesel möglich und finanzierbar

Seit knapp vier Monaten hält das Verkehrsministerium das von Kanzlerin Angela Merkel angekündigte Gutachten geheim, auf deren Grundlage die Bundesregierung Ende 2017 ankündigte, den Umfang der „technischen Nachrüstungen“ bei Betrugsdiesel-Pkw festzulegen – Wachtmeister-Gutachten widerspricht Autokonzernen: Technische Nachrüstung „mit verträglichem Aufwand möglich“ und „Kostenrahmen für eine Hardware-Nachrüstung in einer realisierbaren Größenordnung“ – Verkehrsminister Scheuer muss Schlussfolgerung umsetzen: „Nachrüstung durch die Hersteller eindeutig die beste und sicherste Lösung“ – Geheimhaltung dieser Studie und resultierende Untätigkeit über knapp vier Monate schädigt Millionen Besitzer von Betrugsdieseln – DUH fordert Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag auf, ihrer verfassungsmäßigen Kontrollaufgabe gegenüber der Bundesregierung nachzukommen und die technischen Nachrüstungen von zehn Millionen Diesel-Pkw Euro 5+6 gegenüber den Autokonzernen durchzusetzen

Berlin, 27.4.2018: Seit knapp vier Monaten hält die Bundesregierung ein bereits im Januar 2018 abgeschlossenes Gutachten zur Machbarkeit einer technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw zurück. Durch die Aufnahme dieses Gutachtens in den Koalitionsvertrag und ausdrückliche Erwähnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrem letzten Autogipfel im Kanzleramt wird dessen besondere Bedeutung sichtbar. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) veröffentlicht das ihr zugespielte Gutachten ungekürzt. Für Millionen betrogene Käufer von Euro 5+6 Diesel-Pkw mit Abschalteinrichtungen enthält es entscheidende Argumente zur Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Schadenersatz beziehungsweise eine wirksame technische Nachrüstung durch den Hersteller.

Immer wieder wurde die Entscheidung über Art und Um­fang einer technischen Nachrüstung der Betrugs-Diesel-Pkw unter Hinweis auf das „noch nicht vorliegende Gutachten“ verschoben. Ursprünglich kündigte Angela Merkel dieses bereits für Ende 2017 an. Tatsächlich fertiggestellt und abgeliefert wurde es bereits am 8. Januar 2018 an das Bundesverkehrsministerium durch den von diesem beauftragten Prof. Dr.-Ing. Georg Wachtmeister. Doch weder die Mitglieder der Expertengruppe 1 des Bundesverkehrsministeriums noch vom Dieselskandal betroffene Fahrzeughalter bekamen bisher Zugang zu diesem Gutachten. Nur die Autokonzerne kannten es interessanterweise und kritisierten es massiv. Alle Versuche der DUH, auf offiziellem Weg diese Studie als Mitglied der seit fünf Monaten nicht mehr tagenden Expertengruppe 1 zu erhalten, blieben erfolglos.

„Es ist ein beispielloser Vorgang, nicht nur tausenden vor deutschen Gerichten klagenden Haltern von Betrugsdiesel-Pkw ein mit Steuergeldern bezahltes Gutachten vorzuenthalten und sie damit in der Durchsetzung ihrer berechtigten Ansprüche zu behindern. Auch Millionen Menschen in unseren Städten werden buchstäblich im Dieseldunst allein gelassen. Meinungsumfragen zeigen, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, die von Diesel-Fahrverboten betroffenen Städte und selbst der ADAC die seit 30 Monaten von der DUH geforderte technische Nachrüstung aller Diesel-Pkw der Abgasstufen Euro 5 + 6 durch die Fahrzeughersteller unterstützen“, sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.

Das bisher geheim gehaltene Wachtmeister-Gutachten bestätigt die Machbarkeit einer technischen Nachrüstung der Betrugsdiesel-Pkw. Georg Wachtmeister widerspricht den Autokonzernen deutlich in seinem Gutachten. Die Hersteller hatten – nachdem die DUH erstmals im Herbst 2015 die technische Nachrüstung aller Diesel-Pkw Euro 5+6 mit Abschalteinrichtungen gefordert hat – diese als grundsätzlich „technisch nicht machbar“ abgelehnt. Daraufhin hatte die DUH im Sommer 2016 die tatsächliche Möglichkeit und Wirksamkeit einer Nachrüstung bei einem Betrugs-VW Passat präsentiert und durch Messungen ihres Emissions-Kontroll-Instituts (EKI) gezeigt, wie ein solches Fahrzeug von 1.000 mg NOx/km auf 80 mg NOx/km und damit auf Einhaltung des Euro 6-Grenzwerts nachgerüstet werden kann. Daraufhin räumten BMW, Daimler und VW die technische Machbarkeit ein, behaupteten nun aber, diese sei übermäßig teuer und die Entwicklung solcher Systeme dauere viele Jahre, weil sie noch nicht vorhanden sei. Auch dieser Falschaussage widersprach die DUH und kalkulierte die Kosten auf durchschnittlich 1.500 Euro pro Fahrzeug.

„Für die Dieselkonzerne ist das Wachtmeister-Gutachten ein Debakel, da ihre gesamte Argumentationskette nun wie ein Kartenhaus einstürzt. Die Ergebnisse der Studie sind eine ‚schallende Ohrfeige‘ für Andreas Scheuer, den Vertreter der Dieselkonzerne im Bundeskabinett. Er vertritt aktuell die Argumentation von BMW, Daimler und VW, dass eine technische Nachrüstung unverhältnismäßig teuer und insgesamt nicht nötig sei. Ein zum gegenteiligen Ergebnis kommendes Gutachten wird in bewährter Weise nicht veröffentlicht, zumal es dem Dieselminister Scheuer mit sehr klaren und unmissverständlichen Festlegungen widerspricht“, so Resch weiter.

Kernaussagen des Wachtmeister-Gutachtens: Ein Großteil der für eine Hardware-Nachrüstung erforderlichen Komponenten sind bereits entwickelt, der hierfür erforderliche Bauraum vorhanden. Wörtlich heißt es in dem Gutachten: „Somit ist davon auszugehen, dass durch die Fahrzeughersteller das größte Potenzial einer schnellen und soliden Hardware-Nachrüstung gegeben ist.“

In seinem Gutachten zitiert Wachtmeister auch die konkreten Upgrade-Angebote für Euro 5 Diesel-Pkw der Marken Audi, BMW, Mercedes und VW mit Kosten zwischen 1.190 bis 1.990 Euro und folgert hieraus, dass dies ein „weiterer Beleg“ dafür sei, dass „für eine Hardware Nachrüstung zur NOx-Reduzierung bei den Fahrzeugherstellern entsprechende Abgasnachbehandlungssysteme vorhanden sein sollten.“

In seiner „Zusammenfassung und Schlussfolgerung“ macht der Regierungsgutachter bemerkenswert klare Aussagen: „Die Evaluation möglicher Hardware-Nachrüstungen zur Reduktion der NOx-Emissionen zeigt, dass eine Nachrüstung durch die Fahrzeughersteller eindeutig die beste und sicherste Lösung darstellt. (...) Nach heutigem Erkenntnisstand ist aus meiner Sicht eine Nachrüstung von EU5-Fahrzeugen mit verträglichem Aufwand möglich. (...) Aus jetzigen Abschätzungen geht hervor, dass sich der Kostenrahmen für eine Hardware-Nachrüstung in einer realisierbaren Größenordnung bewegt.“

„Nachdem nun auch das Regierungsgutachten die Machbarkeit der technischen Nachrüstung bestätigt und die Hersteller als Verantwortliche identifiziert, muss sich die Bundesregierung endlich aus dem Würgegriff der Autobosse Zetsche, Krüger und Diess befreien. Es kann nicht sein, dass wir fortwährend über von uns erwirkte Gerichtsentscheidungen, wie zur Veröffentlichung der geheim gehaltenen Akte zum VW-Rückruf, Kanzlerin Merkel und Verkehrsminister Scheuer daran erinnern müssen, dass sie einen Eid auf das Wohl des Volkes und nicht auf die Profitmaximierung der Autokonzerne geschworen haben. Dies ist ein Weckruf für den Bundestag, seiner Kontrollaufgabe gegenüber einer fremdbestimmten Regierung nachzukommen. Die Besitzer von Diesel-Pkw mit Abschalteinrichtungen haben einen Rechtsanspruch, dass diese Fahrzeuge auf Kosten der Hersteller so nachgerüstet werden, dass sie von Fahrverboten befreit sind und die ‚Saubere Luft‘ in unseren Städten Wirklichkeit wird“, so Resch.

Links:

Wachtmeister-Gutachten zur technischen Machbarkeit von Diesel-Nachrüstungen (freigeschaltet ab 18 Uhr): http://l.duh.de/p180427

Ernst Niebergall

Die meisten Menschen sterben als Kopien, während sie als Originale geboren sind.

Ernst Niebergall

FRIEDEN GEHT! - Staffellauf braucht Unterstützung!

STAFFELLAUF BRAUCHT UNTERSTÜTZUNG! Am 21. Mai 2018 startet in Oberndorf am Neckar vor den Toren des Waffenherstellers "Heckler & Koch" der Staffellauf gegen Rüstungsexport "Frieden geht!". Bis zum 2. Juni werden hunderte Läuferinnen und Läufer die Forderung nach einem Waffenexportverbot bis nach Berlin tragen. Ein großes Projekt - welches leider auch viel kostet. Helft mit das Spendenziel von 10.000 Euro zu erreichen und "Frieden geht!" damit zu realisieren: www.frieden-geht.de/spenden

Lösch Dich! So organisiert ist der Hate im Netz I Doku über Hater und Trolle

Die Doku verfolgt ein Team, das undercover als Trolle und Hater im Netz unterwegs war und berichtet von gesteuerten Shitstorms, Mobbingattacken, Wahlmanipulationen. In der Doku sprechen sie mit Trollen, Nazis und Hatern, sind verdeckt in Trollnetzwerken unterwegs. Für die Dokumentation "Lösch Dich: So organisiert ist der Hass im Netz" hat sich ein Team um den YouTuber Rayk Anders und den Journalisten Patrick Stegemann ein Jahr in die Welt von Hatern, Trollen und Nazis begeben. Sie wollen herausfinden, ob die Wellen an Hasskommentaren abgesprochen und organisiert sind. Dabei geraten sie mitten hinein in den Meme-War, wie die rechten Trolle ihren Kampf um Aufmerksamkeit häufig nennen. Die rund 40-minütige Doku zeigt die Gruppe aus Journalisten, Programmierern und Internetaktivisten, berichtet von ihren Rechercheerfolgen- und niederlagen und zeigt ihr offline-Aufeinandertreffen mit Hatern. Für die Lösch-Dich-Doku treffen sie unter anderem die Trolle "Dorian der Übermensch" und "imp der Übermensch", aber auch politische Agitatoren wie Martin Sellner von der rechtsextremen Identitären Bewegung. Mit Fake-Accounts sind sie Teil von rechten Trollgruppen wie "Reconquista Germanica". Sie hören zu, wenn sich die Hassposter organisieren, haben als vermeintliche Mitstreiter mitdiskutiert und waren bei geplanten Hatestorms dabei. Ihre intensive Recherche zeigt: Hass im Netz ist organisiert. Er wird genutzt von politischen Gruppen, meistens rechtsmotivierten, ist aber auch schlicht Teil einer Gegenkultur im Netz. Oft sind Hater keine Einzeltäter. Sie organisieren sich in Gruppen und machen Jagd, hetzen, mobben und haten nach vorheriger Absprache bestimmte Seiten und Personen. In geheimen Foren mit Namen wie "Reconquista Germanica" organisieren sie sich fast militärisch, geben sich Titel wie "General", verwenden Begriffe wie "Sondereinsatzkommando". Sie selbst sehen sich als "Infokrieger im Infokrieg" um die Meinungshoheit im Internet. Sie manipulieren die Stimmung im Netz, kapern Onlinediskussionen mit Hetze und Fakeaccounts. Sie erstellen massenhaft Memes unter anderem mit rassistischen Bildern, lassen sie tausendfach teilen und beanspruchen den Erfolg der AfD gern für sich. Mehr Hintergrundinfos auf dem Lösch Dich!-Kanal: https://www.youtube.com/playlist?list... Für Infos zum Thema schaut auch hier vorbei: Wer oder was hilft gegen Hass im Netz? https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/ https://no-hate-speech.de/de/ Weitere Infos: Zur Rolle der Trolle im US-Wahlkampf http://www.politico.com/magazine/stor... Deutsche Trolle - auch im Bundestagswahlkampf https://faktenfinder.tagesschau.de/in... Weiterführende Quellen: Berliner Verfassungsschutzbericht: https://www.berlin.de/sen/inneres/ver... Psychologische Studien zu Trollen: https://www.sciencedirect.com/science... http://www.cs.cornell.edu/~cristian/A... Zur Messung von Hate-Speech https://arxiv.org/abs/1701.08118 ________________________________ Host: Rayk Anders Buch/Regie: Patrick Stegemann Line-Producer: Roman Twork Bildgestaltung: Claus Kuhlmann Erste Kamera: André Neske Montage: Anne Jünemann / Clara Andres Musik: Golo Schultz Ton: André Peschel Produzenten: Markus Heidmeier / Oliver Baumann-Gibbon Lösch Dich! ist eine Produktion der KOOPERATIVE BERLIN im Auftrag von funk. ______________________________ Wir gehören zu #funk. Schaut da mal rein: YouTube: https://funk.net/funkofficial funk Web-App: https://go.funk.net Facebook: https://facebook.com/funk https://go.funk.net/impressum