27. Februar 2016

Das EEG auf dem Prüfstand





Veröffentlicht am 25.02.2016
188. Sendung - Leben mit der Energiewende TV - Erstausstrahlung 25. Februar 2016

Das EEG auf dem Prüfstand

"Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig." So das Ergebnis einer Rechtsanalyse der Juristischen Fakultät der Berliner Humboldt-Universität. Prof. Dr. Hans Peter Schwintowski leitet an der Humboldt Uni das "Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V.". Getragen wird das Institut von den Mitgliedern, die sich aus Stadtwerken, Stromhändlern, Anwaltssozietäten und Fachleuten aus der Energiewirtschaft zusammensetzen. Das EWeRK untersucht und diskutiert energierechtliche und energiewirtschaftliche Fragen aus der Perspektive kommunaler Unternehmen sowie neuer Akteure auf den Energie- und Versorgungsmärkten.

Die Analyse von Prof. Schwintowski ist leider für die aktuelle Fassung des EEG vernichtend. Bei einer Pressekonferenz am 17. Februar 2016 in der Humboldt-Uni referierte Schwintowski die Ergebnisse. Veranstaltet wurde die Pressekonferenz zusammen mit Care Energy. Der CEO Martin Richard Kristek hatte schon längere Zeit Zweifel an der rechtlichen Konformität des EEG, und so sieht er sich bestätigt.

Wir zeigen Ihnen die Aufzeichnung der Pressekonferenz und anschließend ein analytisches Interviews mit Prof. Schwintowski und Martin Richard Kristek.

Wer näher in die Materie des EEG einsteigen möchte, findet hier eine Präsentation von Prof. Schwintowski, die wirklich glasklar und für jeden Bürger alles verständlich erklärt. Für die Befürworter des EEG sind die rechtlichen Bedenken der Humboldt-Uni natürlich nicht erfreulich. Wer das Gutachten liest und dem Vortrag von Prof. Schintowski zuhört, muss aber zugestehen, dass die Analyse und Bedenken fundiert sind und nicht einfach vom Tisch gewischt werden können. Die Sendung bietet eine einmalige Chance, sich praktisch aus erster Hand zu diesem Thema zu informieren.

Wer sich vorab informieren möchte, kann sich unten das Gutachten von Prof. Schwintowski kostenlos herunterladen. Ebenso als Download verfügbar ist eine kürzere "Mängelliste" des EEG von Prof. Schwintowski.

Aufzeichnung aus der Berliner Humboldt-Universität
Moderation: Frank Farenski, www.war-room.tv

EEG-Analyse: http://www.warroom.tv/app/download/12...

EEG-Mängelliste: http://www.warroom.tv/app/download/12...

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