„Wer immer von sich selber spricht, will uns in der Regel über sich täuschen.“
Jakob Bosshart
WideBlick - Potential-Entwicklungs-Magazin für junges Denken: Themen, die diskussionswürdig sind. Musik, die hörenswert ist. Filme, die sehenswert sind. Fakten, die wissenswert sind. (Musik, Aphorismen, Politik, Umwelt, Filme, Kunst, Pädagogik, Termine). Thematisch gibt es fast keine Begrenzungen. (Kein Mainstream!)
30. November 2020
Aufrüstungspläne von Annalena Baerbock sind regierungsversessen und klimafeindlich
„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:
„Für Schwarz-Grün ist Baerbock offenbar auch zur Aufrüstung der Bundeswehr bereit. DIE LINKE lehnt die geplante Erhöhung des Wehretats der Bundeswehr um 1,16 auf dann 46,81 Milliarden Euro ab. Eine deutliche Absenkung der Militärausgaben und die Stärkung des Völkerrechts muss das sicherheitspolitische Gebot der Stunde sein, nicht das Verpulvern weiterer Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr und das Eintreten für Kriegseinsätze auch ohne UN-Mandat. Notwendig ist gerade auch mit Blick auf die globalen Kosten der Corona-Pandemie eine klare Absage an die weitere Aufrüstung der NATO-Staaten, die zusammen schon heute über 830 Milliarden Euro pro Jahr für Rüstung und Militär ausgeben.
Statt emsig nach neuen Aufgabenfeldern für die NATO zu suchen, um die Aufrüstung wie gehabt vorantreiben zu können, fordert DIE LINKE die Auflösung des überlebten Militärpakts und den sofortigen Austritt aus den militärischen Strukturen. Der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland darf nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden.
Es ist beschämend wie ernüchternd, wie sich die Grünen wegducken vor einer verantwortlichen Außen- und Sicherheitspolitik, die auf Kooperation setzt statt auf militärische Daueraufrüstung. Das Festhalten an der Konfrontation gegen Russland und China ist brandgefährlich, auch unter dem Deckmantel der EU.“
CO2-Kompensation - Schlechtes Gewissen, gutes Geld und faule Kompromisse
CO2-Kompensation - Schlechtes Gewissen, gutes Geld und faule Kompromisse
Erst die Umwelt belasten, dann den Schaden ausgleichen lassen – die zahlreichen Anbieter von CO2-Kompensationen versprechen dies. Doch was bringt das wirklich fürs Klima? Und wer profitiert vom guten Gewissen?
piqd | Kohlenstoffneutrale Unternehmen: Was ist dran an der
piqd | Kohlenstoffneutrale Unternehmen: Was ist dran an der
Die etwas kürzere, einfache Antwort von mir:
CO2-Kompensationen sind an sich eine gute Sache, auch weil sie oft zusätzlich soziale Effekte haben. Kohlenstoffneutral ist ein Unternehmen, das seine Emissionen kompensiert, aber noch lange nicht.
Merkel - Müssen beim Klimaschutz auch realistisch bleiben | Reuters
Merkel - Müssen beim Klimaschutz auch realistisch bleiben | Reuters
“Wir müssen auch immer an unsere industrielle Kraft denken”, betonte die Kanzlerin mit Blick auf Maschinenbau und Autoindustrie.
Greenpeace-Studie: Fleischkonsum in Deutschland verursacht externe Kosten von fast 6 Mrd. Euro Erzeugerpreise unterschlagen Umwelt- und Klimaschäden der Tierhaltung
Berlin (ots)
Der Konsum von Rind- und Schweinefleisch in Deutschland verursacht pro Jahr externe Kosten von 5,91 Mrd. Euro. Vor allem Umwelt- und Klimaschäden werden so auf die Allgemeinheit abgewälzt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Hamburger Beratungsunternehmens Soil & More im Auftrag von Greenpeace. (Link zur Studie: https://bit.ly/2JdGL6N). Würden sich die wahren Kosten der Fleischerzeugung in den Preisen niederschlagen, müsste der Erzeugerpreis für Schweinefleisch aus um 100 Prozent höher liegen, bei Rindfleisch wären es 52 Prozent. "Wer auf Kosten Dritter konsumiert, schadet der Allgemeinheit. Weil Supermärkte ihre Kundschaft mit Billigfleisch ködern wollen, müssen andere einen hohen Preis zahlen. Intensive Tierhaltung für billiges Fleisch verseucht Trinkwasser, befeuert die Klimakrise und treibt die Waldzerstörung voran, ohne dass die dadurch entstehenden Kosten auf dem Preisschild auftauchen", sagt Greenpeace-Landwirtschaftsexperte Martin Hofstetter. "Die Bundesregierung muss dieses eklatante Marktversagen korrigieren."
Um die sogenannten externen Kosten durch Umwelt- und Klimaschäden zu vermeiden, muss Ordnungsrecht konsequent angewendet werden, etwa zum Immissions- oder Gewässerschutz. Mit Steuern oder Abgaben auf Fleisch könnten das Verursacherprinzip durchgesetzt und irreführende Preissignale für Verbraucherinnen und Verbraucher korrigiert werden. Möglich wäre das mit differenzierten Mehrwertsteuersätzen oder einer CO2-Abgabe. Davon würden Erzeuger profitieren, die besser und mit geringeren externen Kosten wirtschaften. Soil & More verfügt über langjährige Erfahrungen bei der Berechnung wahrer Kosten (True Cost Accounting). Ziel der Studie war es, die verborgenen Kosten unterschiedlicher Haltungssysteme zu kalkulieren. Emission und Flächenverbrauch beim Futtermittelanbau, die Belastung von Böden und Wasser durch Gülle oder Pestizide verursachen Kosten, die der Erzeugerpreis ebenso wenig abbildet, wie die Belastung des Gesundheitssystems durch überhöhten Konsum.
Massiver Schaden durch Import von Mercosur-Rindfleisch
Bei Fleisch aus ökologischer Tierhaltung fällt die Belastung für Umwelt und Klima geringer aus: Um die externen Kosten abzudecken, müsste der Erzeugerpreis für Bio-Schweinefleisch dennoch um 23 Prozent höher liegen, bei Rindfleisch sind es 50 Prozent. Eine komplette Umstellung auf eine ökologische Produktion bei gleich hohem Fleischkonsum in Deutschland würde die externen Kosten auf 3,81 Mrd. Euro senken. Besonders hoch sind die wahren Kosten, wenn Rindfleisch aus Südamerika in Deutschland konsumiert wird - die externen Kosten entsprechen hier 372 Prozent des Erzeugerpreises. Hält die EU an einem Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten fest, wäre ein erhöhter Import von Rindfleisch die Folge. "Die Bundesregierung muss diesem Abkommen endlich eine klare Absage erteilen", sagt Hofstetter. "Sonst droht ein ruinöser Preiskampf, der die Existenz europäischer Betriebe mit höheren Standards gefährdet und Umwelt- und Klima massiven Schaden zufügt."
Versteckte Klimakosten – klimareporter°
Versteckte Klimakosten – klimareporter°
Der Ausstoß von Klimagasen bleibt auch nach fünf Jahren Paris-Abkommen auf Rekordhoch, beim Klimaschutz geht es kaum voran. Das liegt auch daran, dass die Kosten von Umwelt- und Klimaschäden nicht in den Preisen enthalten sind, wie eine Studie zum Fleischkonsum vorrechnet.
Greenpeace-Kommentar: Grünen-Chefin Baerbock zu atomarer Abrüstung und Verteidigungspolitik
Hamburg, 30. November 2020 – Für atomare Abrüstung in Absprache mit der neuen US-Administration will sich Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock einsetzen. In einem heute veröffentlichten Interview der Süddeutschen Zeitung sagt sie: „Wir können ja nicht einfach sagen, wir schicken die US-Atomwaffen mal eben zurück in die USA.“ Es kommentiert Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz:
„Es ist zu wenig zu sagen, dass sich die US-Atomwaffen nicht einfach in die USA zurückschicken lassen. Eine Bundesregierung, auch eine mit grüner Beteiligung, kann und muss selbst entscheiden, ob Atomwaffen in Deutschland stationiert sein sollen oder nicht. Sie entscheidet auch, ob Milliarden Euro in neue atomwaffenfähige Kampfjets investiert werden.
Annalena Baerbock erkennt, dass die sicherheitspolitischen Bedrohungen der Gegenwart nicht alleine militärisch sind. Ihre Antworten darauf sind jedoch größtenteils militärisch gedacht. Auch den Grünen fehlt eine Vision, wie sich eine neue und starke Kooperation zwischen den Staaten zum Abbau geopolitischer Spannungen gestalten lässt.“
Antoine de Saint-Exupéry
"Wer nur um Gewinn kämpft, erntet nichts, wofür es sich lohnt zu leben."
Antoine de Saint-Exupéry
Landwirtschaft: Die vielen Kühe schaden der Umwelt - Blick
Landwirtschaft: Die vielen Kühe schaden der Umwelt - Blick
Zu viel Mist, zu viel Dünger: Die intensive Landwirtschaft beschädigt die Natur. Die Politik schreckt vor griffigen Massnahmen zurück.
Die Weltbank schadet der globalen Energiewende | Energyload
Die Weltbank schadet der globalen Energiewende | Energyload
Statt konsequent die Energiewende zu unterstützen, finanziert die Weltbank weiterhin fossile Brennstoffe mit Milliardenhilfen.
Discounter setzt Bauern unter Druck: Aldi will Bananen noch billiger - taz.de
Discounter setzt Bauern unter Druck: Aldi will Bananen noch billiger - taz.de
Mitten in der Coronapandemie will der Aldi-Konzern etwa 9 Prozent weniger zahlen. Gewerkschafter und Nachhaltigkeitsexperten sind entsetzt.
Weihnachts-Lichtrekord in Corona-Zeiten – klimareporter°
Weihnachts-Lichtrekord in Corona-Zeiten – klimareporter°
Bundesweit fast 19 Milliarden Lämpchen werden den Advent erhellen, ergab eine repräsentative Umfrage. Obwohl meist sparsame LED-Technik zum Erleuchten gebracht wird, ist der Stromverbrauch erheblich.
Studie: Besserverdienende verursachen klimaschädlichen Verkehr | evangelisch.de
Studie: Besserverdienende verursachen klimaschädlichen Verkehr | evangelisch.de
Einer Studie des Öko-Instituts zufolge sind es vor allem Besserverdienende, die für klimaschädlichen Verkehr verantwortlich sind. Der Staat fördere das immer noch durch falsche Anreize und Subventionen.
Ausmalbuch der Musikerin Grimes: Kriegsnymphen, Cyborgs und Miss Anthropocene
Ausmalbuch der Musikerin Grimes: Kriegsnymphen, Cyborgs und Miss Anthropocene
Weil die Sängerin Grimes geläufige Kleinkind-Ästhetiken für zu profan befindet, hat sie ein eigenes Malbuch herausgebracht
Giftbrunnen | 100 gute Gründe gegen Atomkraft
Giftbrunnen | 100 gute Gründe gegen Atomkraft
Uranbergbau nach Fracking-Art verseucht dauerhaft Boden und Grundwasser.
"Und jetzt wir!" - Eine Generation schlägt Alarm - Die ganze Doku | ARTE
"Und jetzt wir!" - Eine Generation schlägt Alarm - Die ganze Doku | ARTE
Die junge Generation lehnt sich auf gegen einen Lebensstil, der die Welt zu zerstören droht. Die Corona-Krise hat zusätzlich die Defizite einer globalisierten Wirtschaft gezeigt. Birgt diese Krise eine Chance auf Veränderung zum Besseren? Der Film zeichnet ein Stimmungsbild der jungen Generation und geht auf Suche nach Ideen und Konzepten für die Welt von morgen.
Der Tag: Gericht gibt "grünes Licht" für Klimaklage von sechs Kindern - n-tv.de
Der Tag: Gericht gibt "grünes Licht" für Klimaklage von sechs Kindern - n-tv.de
Sechs Kinder und Jugendliche aus Portugal haben mit einer außergewöhnlichen Klimaklage gegen Deutschland und 32 weitere Länder eine wichtige Hürde genommen: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entschied, mit der dort Anfang September eingereichten Klage fortzufahren.
29. November 2020
Corona News: RKI meldet mehr als 11 000 Neuinfektionen - Politik - SZ.de
Corona News: RKI meldet mehr als 11 000 Neuinfektionen - Politik - SZ.de
- Das RKI meldet am Montagmorgen mehr als 11 000 Corona-Neuinfektionen - das sind geringfügig mehr als in der Vorwoche.
- Nach Willen des Virologen Kekulé sollen auch private Veranstalter bei Feiern ab 20 Personen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer registrieren.
- Für Lehrinnen und Lehrer gibt es in diesem Jahr wohl keine Dienstlaptops mehr.
- Die große Koalition hat sich offenbar auf eine Regelung geeinigt, die Steuerentlastung fürs Home-Office bringen soll.
- 25,3 Prozent der Intensivbetten in der Hauptstadt sind laut einem Lagebericht vom Sonntag inzwischen mit Covid-19-Patienten belegt.
- Bundespräsident Steinmeier ruft die Bürgerinnen und Bürger in einem Zeitungsbeitrag zur Zuversicht auf.
- Die aktuellen Meldungen zum Coronavirus weltweit.
RKI-Statistik: Drei Erzieher/Lehrer sind vergangene Woche an Corona gestorben – SPD: Deutlich höheres Infektionsrisiko für Lehrkräfte | News4teachers
RKI-Statistik: Drei Erzieher/Lehrer sind vergangene Woche an Corona gestorben – SPD: Deutlich höheres Infektionsrisiko für Lehrkräfte | News4teachers
#BildungStattPraesenzpflicht #pandemie #corona #DurchseuchungLight #kita #schule #Durchseuchung #BildungAberSicher
Die Jahrhundertschlacht - Die ganze Doku | ARTE
Die Jahrhundertschlacht - Die ganze Doku | ARTE
Sie sind unter 35 und haben alles andere auf Eis gelegt, um sich ganz ihrer Sache zu widmen. Ihr Ziel? Die Erde retten! Mittels eines radikalen, gewaltfreien Protests sollen Staatenlenker gezwungen werden, ihre auf dem Weltklimagipfel eingegangenen Verpflichtungen auch einzuhalten. Der Film begleitet die Anführer des französischen Teils der Bewegung.
Die Kultusminister bleiben beim Schutz der Schulen untätig
Die Kultusminister bleiben beim Schutz der Schulen untätig
Die Kultusminister benutzen das Recht auf Bildung, um ihre Untätigkeit beim Schutz der Schulen zu verdecken. Empfehlungen werden ignoriert, und Investitionen fallen im Vergleich zu anderen Ländern gering aus.
KMK-Präsidentin fordert von Kritikern der Schulpolitik „mehr Vernunft und Augenmaß“ | News4teachers
KMK-Präsidentin fordert von Kritikern der Schulpolitik „mehr Vernunft und Augenmaß“ | News4teachers
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz hat von Kritikern der Schulpolitik während der Pandemie, insbesondere von Lehrerverbänden, „mehr Vernunft und Augenmaß“ gefordert. Die Mehrheit der Eltern und Lehrer trage die Entscheidung mit, auch bei steigenden Infektionen auf Präsenzunterricht zu setzen – behauptet sie.
Die eigentlichen Corona-Opfer kommen in den Medien viel zu kurz | Übermedien
Die eigentlichen Corona-Opfer kommen in den Medien viel zu kurz | Übermedien
Kann es sein, dass wir – warum auch immer – viel zu wenig über die eigentliche und viel zu viel über die uneigentliche Krise berichten? Kann es sein, dass wir dadurch womöglich dazu beitragen, dass mehr Menschen sterben oder leiden, als nötig gewesen wäre?
Schulstreik für Corona-Hygienekonzept in Frankfurt | Frankfurt
Schulstreik für Corona-Hygienekonzept in Frankfurt | Frankfurt
Schülerinnen und Schüler in Frankfurt fordern die Einführung des Wechselunterrichts, weil sie sich an ihren Schulen nicht mehr sicher fühlen. Der Landesregierung drohen sie mit Streik.
Friedrich Nietzsche
"Die Bildung wird täglich geringer,
weil die Hast größer wird.
Friedrich Nietzsche Die Bildung wird täglich geringer,
weil die Hast größer wird."
Friedrich Nietzsche
Billy Wilder
„Manche Menschen drücken nur deshalb ein Auge zu, damit sie besser zielen können.“
Billy Wilder
RKI-Statistik: Drei Erzieher/Lehrer sind vergangene Woche an Corona gestorben – SPD: Deutlich höheres Infektionsrisiko für Lehrkräfte | News4teachers
RKI-Statistik: Drei Erzieher/Lehrer sind vergangene Woche an Corona gestorben – SPD: Deutlich höheres Infektionsrisiko für Lehrkräfte | News4teachers
#BildungStattPraesenzpflicht #pandemie #corona #DurchseuchungLight #kita #schule #Durchseuchung #BildungAberSicher
Pandemie : Corona: 96 Kitas und zehn Schulen in Berlin komplett dicht
Pandemie : Corona: 96 Kitas und zehn Schulen in Berlin komplett dicht
#BildungStattPraesenzpflicht #pandemie #corona #DurchseuchungLight #kita #schule #Durchseuchung #BildungAberSicher
Luisa Neubauer und Lukas Köhler im Streitgespräch: „In der Klimakrise hat kaum wer so selbstbewusst gehandelt wie im Kampf gegen Corona“
Luisa Neubauer und Lukas Köhler im Streitgespräch: „In der Klimakrise hat kaum wer so selbstbewusst gehandelt wie im Kampf gegen Corona“
Die „Fridays for Future“-Aktivistin und der FDP-Umweltpolitiker über Debattenkultur, freie Marktwirtschaft und die Frage, warum Donald Trump ein Geschenk war.
Von
- Georg Ismar
- Paul Starzmann
Fünf Jahre NOlympia: Ein Grund zum Feiern | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Fünf Jahre NOlympia: Ein Grund zum Feiern | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Für die Linksfraktion ist der Jahrestag ein Grund zum Feiern. „Es war richtig und wichtig, dass sich die Hamburger_innen gegen die Olympischen Spiele entschieden haben“, erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion. „Gerade in Zeiten der Weltwirtschaftskrise und der Corona-Krise hätte eine zusätzliche Belastung des Hamburger Haushalts durch Olympia verheerende Folgen für die ganze Stadt gehabt. Selbst die vom Senat weit zu niedrig angesetzten Kosten von 11,2 Milliarden Euro, von denen dann 7,4 Milliarden Euro die öffentliche Hand hätte tragen sollen, wären eine untragbare Belastung gewesen. Im schlimmsten Fall wäre ein Haushaltscrash eingetreten.“
(3) Corona Virus - Liveticker – Beiträge | Facebook
(3) Corona Virus - Liveticker – Beiträge | Facebook
Knapp jede fünfte Infektion (18,3 Prozent) ist demnach wahrscheinlich bei der Arbeit oder beim Einkauf im Supermarkt passiert, gefolgt von Weiterführenden Schulen (12,7 Prozent), Grundschulen (10,1 Prozent) oder beim Besuch im Krankenhaus (3,6 Prozent).
28. November 2020
Frauke Fischer, Hilke Oberhansberg "Was hat die Mücke je für uns getan?" Endlich verstehen, was biologische Vielfalt für unser Leben bedeutet
ISBN: 978-3-96238-209-4
Softcover, 224 Seiten
Erscheinungstermin: 06.10.2020
»Dieses Buch stellt eingängig, gut verständlich und unterhaltsam dar, wie unser aller Wohlergehen vom diversen Leben um uns herum abhängt.«
Dirk Steffens, Wissenschaftsjournalist und »Terra X«-Moderator
Was kümmert es uns, wenn in Brasilien eine Art verschwindet, von deren Existenz wir bis dahin gar nichts gewusst haben? Und wäre es nicht fantastisch, wenn Mücken ausstürben?
Ganz und gar nicht: Die Natur ist ein Netzwerk, in der jeder Organismus eine wichtige Rolle spielt. Keine Art existiert unabhängig von den anderen - wir Menschen sind hier keine Ausnahme. Ohne den Reichtum der Natur könnten wir nicht überleben: ohne Insekten kein Obst, ohne Mikroorganismen kein Humus, ohne Mücken keine Schokolade.
Zerstören wir unbedacht diese Vielfalt, gefährden wir auch unsere eigene Existenz. Damit das nicht passiert, wirft dieses Buch einen unterhaltsam Blick auf die faszinierende Welt der Tiere und Pflanzen, die uns Nahrung, Sicherheit, Gesundheit und so vieles mehr schenkt. Und es stellt klar, was passieren muss, damit wir das Artensterben noch aufhalten können.
Meinhard Miegel "Das System ist am Ende. Das Leben geht weiter" Verantwortung in Krisenzeiten
ISBN: 978-3-96238-208-7
Hardcover, 160 Seiten
Erscheinungstermin: 06.10.2020
»Etwas Neues entsteht, und dieses Neue kann besser sein als das nunmehr Vergehende.«
Meinhard Miegel reflektiert das aktuelle Weltgeschehen von den ökologischen Krisen bis zu den Folgen der Corona-Pandemie.
Er wirbt für Nachdenken, Innehalten und Gemeinsinn und stellt sich gegen Hybris, Egoismus und Gier. Immer klug, immer prägnant, immer nachdenkenswert fordert Miegel nicht weniger als eine Erneuerung unserer Kultur.
https://www.oekom.de/buch/das-system-ist-am-ende-das-leben-geht-weiter-9783962382087
1.500 Unternehmer:gegen Markteinbruch u. vorzeitiges Aus von tausenden Solaranlagen
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Berlin, 24.11.2020: In einem gemeinsamen offenen Brief haben über 1.500 Unternehmer aus der Energiebranche und dem Handwerk Nachbesserungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefordert. „Wir brauchen kein Solarbehinderungsgesetz, sondern ein Solarbeschleunigungsgesetz“ heißt es in dem gemeinsam an Spitzenpolitiker von Bund und Ländern gerichteten Schreiben. Das EEG gilt als eines der wichtigsten Klimaschutzgesetze und wird derzeit vom Bundestag novelliert. Die Unternehmer reagierten „bestürzt“ auf den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf, da dieser den Ausbau von Solardächern durch „zahlreiche neue Markt-barrieren“ bremse anstatt im klimapolitisch erforderlichen Umfang zu beschleunigen. Damit drohen eine Verfehlung der Klimaziele und eine „Stromerzeugungslücke im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Atom- und Kohleausstieg“. Die Unternehmer folgten einem Aufruf des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) und fordern in ihrem Schreiben Korrekturen an dem Gesetzesentwurf insbesondere an fünf Punkten. Erstens müsse das Tempo des jährlichen Photovoltaik-Zubaus von derzeit 4-5 Gigawatt (GW) auf 10 GW im Jahr mehr als verdoppelt werden. Nur so lasse sich der wachsende Energiebedarf in Verbindung mit der zunehmenden Elektrifizierung von Mobilität und Wärme und dem Einstieg in die grüne Wasserstoffwirtschaft decken. Zweitens fordern die Unternehmer, auf Ausschreibungen bei der Vergabe von Marktprämien bis zu einer Solardach-Leistung von 1 Megawatt zu verzichten, da diese „das Energiewende-Engagement von Gewerbe, Dienstleistung und Handel erheblich einschränken“ würden. Drittens fordert der gemeinsame Unternehmer-Appell eine „Abschaffung der anteiligen EEG-Umlage auf solaren Eigenverbrauch und bei der Vor-Ort-Versorgung von Wohn- und Gewerbequartieren sowie bei ausgeförderten Solarstromanlagen.“ Damit solle geltendes EU-Recht umgesetzt werden. Die Bundesregierung solle viertens „auf kostentreibende und gänzlich unverhältnismäßige neue Anforderungen an die Messung und Steuerbarkeit von PV-Kleinstanlagen“ verzichten. Diese seien überflüssig, da sie „weder die Netzstabilität, noch die Systemeffizienz erhöhen“. Schließlich sollten fünftens Standortrestriktionen zur Errichtung ebenerdiger Solarparks gelockert und Hybridnutzungen z.B. von Landwirtschaft und Solarstromerzeugung erleichtert werden. Marktforscher haben unterdessen vor einem Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe und dem vorzeitigen Aus von bis zu einer halben Million Solarstromanlagen für den Fall gewarnt, dass diese Nachbesserungen ausbleiben sollten. |
Protest gegen neue Börsenregeln: Atom und Klimakiller weiter im Dax - taz.de
Protest gegen neue Börsenregeln: Atom und Klimakiller weiter im Dax - taz.de
Nach dem Wirecard-Skandal gibt sich die Deutsche Börse neue Regeln für ihre Aktienindizes. NGOs sehen darin einen „Rückschritt für Menschenrechte“.
Braunkohle: Der Staat erkauft sich den Kohleausstieg - Wirtschaft - SZ.de
Braunkohle: Der Staat erkauft sich den Kohleausstieg - Wirtschaft - SZ.de
Es geht schon wieder zu Lasten der Steuerzahler, wie einst beim Ausstieg aus der Atomkraft. Die Sache hat Methode.
Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin
»Frustrierte werden diese Welt nicht retten«
»Frustrierte werden diese Welt nicht retten«
Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth über Klima-Diplomatie: »Frustrierte werden diese Welt nicht retten«
Silvester 2020: 30 700 Tonnen Feuerwerkskörper bereits importiert
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS)
Nr. N 080 vom 27.11.2020 • Von Januar bis September 2020 wurden 30 700 Tonnen Feuerwerkskörper im Wert von 75,6 Millionen Euro importiert • Nach einem Rekordwert im Jahr 2018 sank die Menge an importierten Feuerwerkskörpern im vergangenen Jahr WIESBADEN – Um größere Ansammlungen zu vermeiden und Krankenhäuser sowie deren Personal zu entlasten, soll das Silvesterfeuerwerk eingeschränkt werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden dieses Jahr von Januar bis September bereits 30 700 Tonnen Feuerwerkskörper im Wert von 75,6 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Das waren etwas mehr (+3 %) als im Vorjahrszeitraum: Von Januar bis September 2019 wurden 29 800 Tonnen im Wert von 77,3 Millionen Euro nach Deutschland eingeführt.
"Alles Selbstdarstellung - Na und?": Simin Jawabreh über Aktivismus auf Instagram
"Alles Selbstdarstellung - Na und?": Simin Jawabreh über Aktivismus auf Instagram
Der Aktivismus hat Einzug auf Instagram gehalten. Aber taugt die Plattform wirklich als politisches Medium? Ein Gespräch mit der Aktivistin Simin Jawabreh
Kunst am Apparat: In New York werden Telefonzellen zur Open-Air-Ausstellung
Kunst am Apparat: In New York werden Telefonzellen zur Open-Air-Ausstellung
Die Telefonzelle ist eine aussterbende Spezies. In New York bespielen Künstlerinnen und Künstler in einer Open-Air-Ausstellung noch einmal einige Exemplare, bevor sie verschwinden
Agrarpolitik: Umweltministerin Schulze will gegen EU-Beschlüsse vorgehen
Agrarpolitik: Umweltministerin Schulze will gegen EU-Beschlüsse vorgehen
Je größer der Betrieb, desto mehr Geld gibt es aus Brüssel: An dieser hoch umstrittenen Agrarpolitik will die EU im Wesentlichen festhalten. Doch jetzt formiert sich Widerstand gegen die jüngsten Beschlüsse.
Corona-Proteste: Hogesa will mitmischen | Blick nach Rechts
Corona-Proteste: Hogesa will mitmischen | Blick nach Rechts
#BildungStattPraesenzpflicht #pandemie #corona #DurchseuchungLight #kita #schule #Durchseuchung #BildungAberSicher
Corona-Patienten: Erste Intensivstationen in NRW sind voll - waz.de
Corona-Patienten: Erste Intensivstationen in NRW sind voll - waz.de
#BildungStattPraesenzpflicht #pandemie #corona #DurchseuchungLight #kita #schule #Durchseuchung #BildungAberSicher
Verteidigungsministerium veröffentlicht Fahrplan zur Drohnenbewaffnung | Telepolis
Verteidigungsministerium veröffentlicht Fahrplan zur Drohnenbewaffnung | Telepolis
Im Eiltempo will die Regierungskoalition vor der Bundestagswahl die Einführung von Kampfdrohnen beschließen. Immer mehr SPD-Abgeordnete positionieren sich dagegen
Monopol-Podcast: Sollten wir Warhols queere Identität betonen?
Monopol-Podcast: Sollten wir Warhols queere Identität betonen?
Eine neue Ausstellung zeigt Andy Warhol als queeren und migrantischen Künstler. Dabei hat der Pop-Art-Pionier selbst zu Lebzeiten mit der Verschleierung von Identitäten gespielt. Bringt es also etwas, ihn identitätspolitisch neu zu verorten?
Metall-Monolith inmitten roter Felsen in Utah entdeckt
Metall-Monolith inmitten roter Felsen in Utah entdeckt
In der Wüste von Utah wurde ein seltsamer Metallquader entdeckt, der die örtlichen Behörden vor einem Rätsel stehen lässt. Wildhüter entdeckten das ungewöhnliche Objekt beim Zählen von Schafen während eines Helikopterflugs
Klimaschutz-Aktion zu Weihnachten
Klimaschutz-Aktion zu Weihnachten
Wir befinden uns in einem Wettlauf gegen die Zeit. Wälder brennen, Gletscher schmelzen und das Zeitfenster, in dem wir die Klimakrise noch stoppen können, wird immer kleiner. Noch kann die Menschheit die schlimmsten Folgen der Erderhitzung vermeiden.
Im Dezember entscheiden Angela Merkel und ihre europäischen Amtskolleg:innen über die neuen Klimaziele der EU. Erhöhen die Politiker:innen die EU-Klimaziele, so dass wir unseren gerechten Beitrag zum Pariser Klimaabkommen leisten? Oder ducken sie sich weg und liefern uns alle großer Gefahr durch die Erderhitzung aus?
In Zeiten der COVID-19-Pandemie fehlt ein Teil des öffentlichen Drucks auf die Politik. Ohne Aufmerksamkeit, ohne öffentlichen Druck drohen sich Lobbyisten und Klimaschutz-Blockierer durchzusetzen.
Zeigen Sie Angela Merkel, dass Ihnen selbst im Vorweihnachtsstress und in Corona-Zeiten Klimaschutz eine Herzensangelegenheit ist: Schicken Sie jetzt Ihren (Klima-)Wunschzettel direkt an die Bundeskanzlerin!
12 Galerie-Ausstellungen, die sich jetzt lohnen
12 Galerie-Ausstellungen, die sich jetzt lohnen
Galerien gehören im Teil-Lockdown zu den wenigen Orten, an denen man Kunst "live" erleben kann. Wir stellen Ausstellungen vor, die man jetzt sehen sollte
Wintershall Dea macht Fortschritte bei CCS-Projekt "Greensand" - energate messenger+
Wintershall Dea macht Fortschritte bei CCS-Projekt "Greensand" - energate messenger+
Kassel (energate) - Wintershall Dea hat die erste große Hürde für das CCS-Project "Greensand" genommen. Die unabhängige Zertifizierungsstelle DNV GL habe bestätigt, dass das Reservoir "Nini West" unter der dänischen Nordsee für die sichere Speicherung von CO2 geeignet ist,
Klimaschutz: Warum CO2-Speichertechnologien unumgänglich sind
Klimaschutz: Warum CO2-Speichertechnologien unumgänglich sind
Lange war die Speicherung von CO2 verpönt. Doch auf dem Weg zur Klimaneutralität ist die Technik laut Fachleuten unverzichtbar. Das sehen auch die Grünen so.
Corona-Straftaten an Schulen - Polizei patrouilliert
Corona-Straftaten an Schulen - Polizei patrouilliert
#BildungStattPraesenzpflicht #pandemie #corona #DurchseuchungLight #kita #schule #Durchseuchung #BildungAberSicher
Koala, Wombat & Co. - Leben nach dem Buschfeuer - Die ganze Doku | ARTE
Koala, Wombat & Co. - Leben nach dem Buschfeuer - Die ganze Doku | ARTE
Nach den verheerenden Bränden in Australien 2019/20 haben die überlebenden Wildtiere einen langen Weg vor sich, bis sie wieder genesen sind. Freiwillige Helfer retten Koalas, Kängurus, Wombats und Papageien und pflegen sie bis zur Rückkehr in die Freiheit. Wildtiere vor den Folgen des Klimawandels zu schützen, bleibt eine Herausforderung.
Mensch Merkel! - ZDFmediathek
Mensch Merkel! - ZDFmediathek
Als "Kohls Mädchen" belächelt, zur "Mutter der Nation" stilisiert - als "Volksverräterin" verunglimpft: 2021 wird Angela Merkels Kanzlerschaft wohl enden.
PULS Musik: Alice Phoebe Lou | ARD Mediathek
PULS Musik: Alice Phoebe Lou | ARD Mediathek
Alice Phoebe Lou spielt in Berlin regelmäßig auf der Straße. So bleibt sie auf dem Boden, obwohl sie derzeit einen regelrechten Höhenflug hat: Sie füllt weltweit große Hallen und ihr Song "She" war für den Oscar nominiert.
Greenpeace-Kommentar / EU-Kommission will Entschädigungen im Braunkohleausstieg weiter prüfen
Hamburg, 25. 11. 2020 – Die EU-Kommission wird umstrittene Entschädigungszahlungen an die Betreiber deutscher Braunkohlekraftwerke weiter prüfen. Während die Kommission heute das Ausschreibungsverfahren für den Steinkohleausstieg grundsätzlich mit EU-Recht vereinbar nannte, meldete sie für die vorgesehenen Entschädigungen im Braunkohleausstieg weitere Prüfungen an. Die geplanten Zahlungen von 4,35 Milliarden Euro an die Kohlekonzerne RWE und LEAG könnten eventuell eine staatliche Beihilfe darstellen, die den Wettbewerb verzerrt. Es kommentiert Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid:
„Die EU-Kommissionen will Licht bringen in die Hinterzimmer-Deals zwischen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und den Kohlebossen. Es ist gut, dass die Kommission die bereits ausgekungelten Entschädigungsmilliarden für RWE und die LEAG noch einmal unter die Lupe nimmt. Zu Recht, denn es kann nicht sein, dass etwa die LEAG Milliarden zugesteckt werden soll, ohne dass dafür Braunkohlemeiler früher vom Netz gehen.
Minister Altmaier muss jetzt alle Fakten auf den Tisch legen, sonst entsteht der Eindruck, hier bekommt ein Konzern Milliarden fürs Nichtstun. Seit Monaten hält der Wirtschaftsminister geheim, wie die Entschädigungen berechnet werden. Wo es um so viel Steuergeld und um so viel CO2 geht, muss Transparenz her.“
foodwatch verklagt Aldi wegen irreführender Kampagne zum Kükentöten – Discounter Lidl stoppt Werbung – foodwatch fordert Schluss mit tierquälerischer Hochleistungszucht bei Hühnern
Berlin, 28. November 2020.
Die Verbraucherorganisation foodwatch hat das Handelsunternehmen Aldi wegen irreführender Werbeversprechen zum Kükentöten verklagt. Auf seinen Internetseiten behauptet Aldi, „als erster Lebensmittelhändler“ das Kükentöten zu „beenden“. foodwatch bezeichnete die Werbung als Verbrauchertäuschung, weil sich das Unternehmen mit dem Versprechen lediglich auf sein Sortiment der Schaleneier bezieht – nicht aber auf Eier, die für verarbeitete Produkte wie Nudeln oder Fertiggerichte verwendet werden. Dabei steckt rund jedes zweite in Deutschland konsumierte Ei in verarbeiteten Lebensmitteln. foodwatch kritisierte zudem, dass Aldi das Kükentöten – anders als die Werbung suggeriere – noch lange nicht abgeschafft habe. Vielmehr habe das Unternehmen das Ziel ausgegeben, die Praxis bis spätestens Ende 2022 zu beenden.
„Aldi nutzt den Wunsch der Verbraucherinnen und Verbraucher nach mehr Tierschutz schamlos aus und macht vollmundige Versprechen, die das Unternehmen nicht halten kann. Der Discounter sollte bei den Fakten bleiben und seine irreführende Heile-Kükenwelt-Werbung umgehend stoppen“, erklärte Matthias Wolfschmidt, Veterinärmediziner und Strategiedirektor bei foodwatch.
Neben Aldi hatte foodwatch auch die Handelskette Lidl für seine Kükentöten-Kampagne abgemahnt. Lidl versprach in Werbeprospekten und auf einer Internetseite unter dem Titel „Schluss mit Kükentöten“, dass man mit der grausamen Praxis „jetzt Schluss“ mache. foodwatch kritisierte, dass sich auch Lidl dabei lediglich auf die schrittweise Umstellung seines Schaleneier-Sortiments beziehe. Nach einer Abmahnung von foodwatch hat das Unternehmen seine Kükentöten-Werbung gestoppt. Man werde „die monierte Werbung nicht mehr verwenden“, schrieb das Unternehmen gegenüber der Verbraucherorganisation.
In Deutschland werden jährlich rund 45 Millionen männliche Küken in der Legehennenzucht getötet. Denn diese legen keine Eier und setzen auch nicht genügend Fleisch an, um sie erst zu mästen und dann zu schlachten. Seit Jahren wird über ein Verbot dieser Praxis diskutiert. Handelsketten und Eierproduzenten wollen in Zukunft das Geschlecht der Küken bereits im Brutei bestimmen. Durch das Verfahren sollen die männlichen Eier gar nicht erst ausgebrütet werden. Die aussortierten Eier werden stattdessen zum Beispiel in Futtermitteln weiterverarbeitet. foodwatch kritisierte, dass die Geschlechtsbestimmung im Ei die katastrophalen Zustände in der Hühnerhaltung zementiere. Viele Millionen Legehennen litten – weil sie auf das Legen von maximal vielen Eiern gezüchtet würden – unter teils schwerwiegenden Krankheiten, wie Knochenbrüchen, Brustbeinschäden und Infektionskrankheiten.
Auch die Aufzucht der sogenannten „Bruderhähne“, die unter anderem der Discounter Lidl für seine Bio-Eier plant, ist aus Sicht von foodwatch nicht zukunftsfähig. Die Aufzucht lohne sich wirtschaftlich nicht, weil die Hähne der auf extreme Legeleistung gezüchteten Rassen kaum Fleisch ansetzten und sehr viel Futter benötigten. Qualitativ sei das Fleisch von Bruderhähnen auf einer Stufe mit einem Suppenhuhn anzusiedeln, so foodwatch.
„Die Discounter
versuchen mit ihren Kükentöten-Kampagnen von den eklatanten Problemen in
der Hühnerhaltung abzulenken. Ein Ende des Kükentötens heißt aber
nicht, dass die vielen Millionen Legehennen in Deutschland auch nur
einen Hauch besser vor massenhaften Knochenbrüchen,
Infektionskrankheiten und dem weit verbreiteten Kannibalismus geschützt
werden. Das genaue Gegenteil soll offenbar erreicht werden. Ist der
Skandal des millionenfachen Kükentötens aus den Schlagzeilen, so das
Kalkül der Handelsketten, interessiert sich niemand mehr für die
qualvolle Existenz der Hochleistungslegehennen“, sagte Matthias Wolfschmidt von foodwatch.
Die
Verbraucherorganisation forderte den Umstieg auf sogenannte
Zweinutzungshühner: Diese robusteren und weniger krankheitsanfälligen
Rassen eigneten sich sowohl für die Eier- als auch zur
Fleischproduktion. Zudem müsse ein staatliches Gesundheitsmonitoring in
jedem Legebetrieb erfolgen, damit Leiden und Schmerzen der Tiere
lückenlos erkannt und vermieden werden.
Quellen und weiterführende Informationen:
- Klage gegen Aldi (Aktenzeichen 43O94/20): www.t1p.de/whbc
- Schriftwechsel zwischen foodwatch und Aldi: www.t1p.de/g53g
- Schriftwechsel zwischen foodwatch und Lidl: www.t1p.de/yumb
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Das Nachhaltigkeitsforum Hamburg lädt ein:
„Wie kann das funktionieren?“ – Das Lieferkettengesetz, seine Adressaten, seine Folgen
Ort: Virtuell als Live-Stream unter https://nachhaltigkeitsforum.we-bcast.de
Datum: Donnerstag, 3. Dezember 16:00 Uhr – 18:00 Uhr
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Massive Proteste gibt es von Bürgermeistern, Landrat und Bürger*innen gegen die neuen Planungen von Hochspannungsleitungen durch das Biosphärenreservat Rhön im Landkreis Bad Kissingen. Jetzt hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) einige Korridorvorschläge veröffentlicht für eine neue Leitung P43, auch Fulda-Main Leitung genannt. Sie soll als Wechselstrom Freileitung mit 380 KV errichtet werden.
Kritisieren lässt sich an diesem Ausbauvorschlag der BNetzA, dass – wie in Deutschland entgegen der Forderungen des „Clean energy for all Europeans package“ der EU üblich – dabei weder die betriebswirtschaftlichen noch die sozialen Kosten durch verursachte Umweltbelastungen des Netzausbaus berücksichtigt werden.
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Die Entscheidungen für den Bildungsbereich sind enttäuschend und riskant, es gibt keine klare Linie und Verlässlichkeit für die Schulen und Kitas, so die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
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„Man muss beides verbinden und miteinander abwechseln lassen, Einsamkeit und Geselligkeit. Die eine weckt in uns die Sehnsucht nach Menschen, die andere die Sehnsucht nach uns selbst.“
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Benjamin Franklin
„Wer wesentliche Freiheit aufgeben kann um eine geringfügige bloß jeweilige Sicherheit zu bewirken, verdient weder Freiheit, noch Sicherheit.“
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Ansturm auf KfW-Förderung für private Ladesäulen überlastet Server – pv magazine Deutschland
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Aufgrund einer enormen Nachfrage nach dem neuen Förderprogramm, ging am Morgen nichts mehr. Im Laufe des Tages normalisierte sich die Situation und mittlerweile können die Anträge für den Zuschuss von 900 Euro für Ladesäulen in Privathaushalten auch gestellt werden.
„Mach deinen Strom“ hilft bei der Anmeldung von Photovoltaik-Balkonmodulen beim Netzbetreiber – pv magazine Deutschland
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Das Angebot ist kostenlos und soll bei der weiteren Ausbreitung der Solar-Stecker-Geräte helfen. In mehr als 150 Netzgebieten in Deutschland kooperieren die Betreiber bereits mit der Plattform.
„Erneuerbare in China erreichen nächstes Jahr Netzparität mit neuen Kohlekraftwerken“ – pv magazine Deutschland
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Die Analysten von Wood Mackenzie erklären auch, dass Südkorea, Thailand und Vietnam ab kommendes Jahr – wie bereits Indien und Australien – zu den Ländern gehören werden, in denen erneuerbare Energienprojekte kostengünstiger als neue Kohlekraftwerke sind. Bis 2030 werden enorme Preisvorteile für Photovoltaik und Windkraft in dieser Länder des asiatisch-pazifischen Raum erwartet.
Für ein Lieferkettengesetz - #Together4forests | Fridays for Future
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Waldbrände, Artensterben, Menschenrechtsverletzungen, Klimawandel.
All das verursachen europäische Unternehmen, ohne dafür zu haften – hilf mit, das zu ändern! Deine Unterschrift unterstützt die Forderung nach einem starken Europäischen Lieferkettengesetz, das unsere Tropenwälder schützt!
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Klimaaktivistin Neubauer: "Das Klima hat keine Krise, die Menschheit hat eine" - PodcastEditionZukunft - derStandard.at › EditionZukunft
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Luisa Neubauer ist das Gesicht der deutschen Klimabewegung. Diese – und nicht die Politik – gebe ihr Hoffnung auf die Klimawende, sagt sie
INTERVIEW
Philip Pramer
27. November 2020
Das Mantra der sicheren Schule soll den Digitalisierungsrückstand verschleiern
„Es gibt mittlerweile unterschiedliche Möglichkeiten, während der Pandemie einen sichereren Schulbetrieb zu gewährleisten, und es ist erschütternd, dass die Bundesregierung auch Ende November immer noch duldet, dass die Länder nicht den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für Wechselunterricht an Schulen folgen. Der Bund hat im Gegensatz zu den Ländern mit Förderprogrammen viel mehr Möglichkeiten, Schulen zu unterstützen. Geöffnete Schulen mit verminderten gesundheitlichen Risiken helfen dabei, die verschärfte Entwicklung der Bildungsungleichheit zumindest zu beeinflussen. Stattdessen werden die Fördergelder der Industrie zugeschustert und der Bildungssektor wird weiterhin vernachlässigt. Dabei ist es genau diese finanzielle Vernachlässigung, die uns erst in diese Lage gebracht hat: Es gibt zu wenig Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter, um Klassen teilen zu können, von der Digitalisierung in der Schule und in ländlichen Gebieten brauchen wir gar nicht erst zu reden. Diese Versäumnisse treffen jetzt mit voller Wucht auf die aktuelle Krise“, kommentiert Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des gestrigen Bund-Länder-Gesprächs zum Umgang mit der Pandemie an den Schulen. Bull-Bischoff weiter:
„Es scheint so, als würde der Bund mit dem Mantra der sicheren Schulen verschleiern wollen, welche riesigen Lücken er bei der Digitalisierung von Schulen und im ganzen Land immer noch nicht geschlossen hat. Der Bund muss außerdem schon jetzt entscheiden, welche priorisierte Rolle Schülerinnen und Schüler und auch Lehrkräfte bei der Impfstrategie spielen sollen. Zu vermissen ist außerdem die besondere Berücksichtigung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung oder schweren chronischen Krankheiten – sie gehören zur Risikogruppe und brauchen durchdachte Transport-Konzepte und spezielle Schutzkleidung. Diese Schülerinnen und Schüler werden von der Bundesregierung scheinbar schon wieder völlig vergessen.
DIE LINKE fordert in einem eigenen Antrag die bedarfsdeckende, niedrigschwellige und bürokratiearme Förderung bei der Anschaffung von FFP2-Masken, CO2-Messgeräten und geeigneten und sicheren mobilen Raumluftfiltersystemen sowie von Plexiglas-Schutzwänden und Schutzkleidung für Förder- und inklusive Schulen. Weiterhin soll es schnelle, kostenfreie Testverfahren für Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte geben. Die Mittel des Digitalpakts Schule müssen aufgestockt und verstetigt werden, um Schulen insbesondere mit quelloffenen, mindestens aber interoperablen Datenschutz-geprüften Lehr- und Lernplattformen, OER-Material und Kommunikationssystemen auszustatten. Dazu braucht es einen geräteunabhängigen Bildungstarif mit unbegrenztem Volumen und ohne Beschränkung auf bestimmte Inhalte, um Netzneutralität und Datenschutz der Lernenden zu gewährleisten und Überwachungen zu verhindern. Der Zugang zum Netz muss kurzfristig insbesondere für Lernende aus armen Haushalten sichergestellt sein. Ergänzend fordert die Fraktion einen interdisziplinären Beirat für die Kultusministerkonferenz (KMK) und weitere Forschung zum Infektionsgeschehen an der Schule.“
Die Fleischlobby setzt sich durch: Bundesregierung lässt Schlupfloch für Ausbeutung zu
„Die Fleischlobby hat der Bundesregierung mal wieder gezeigt, wo der Hammer hängt. Sie hat über die CDU/CSU ein Schlupfloch ins Arbeitsschutzkontrollgesetz geschlagen. Aber die rücksichtslose Ausbeutung der Beschäftigten darf auf keinen Fall weitergehen“, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit, die Meldungen über eine Einigung von SPD und CDU/CSU zum Arbeitsschutzkontrollgesetz. Krellmann weiter:
„Leiharbeit bleibt erlaubt, aber zum Glück nur für drei Jahre und bei gleichem Lohn für gleiche Arbeit.
Das Gesetz von Minister Heil ging in die richtige Richtung: verbindliche Kontrollquoten für den Arbeitsschutz sowie ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit. Jetzt wird der Gewerkschaft NGG der Ball zugeworfen, Ausnahmen in der Fleischverarbeitung per Tarifvertrag zu regeln - das, was die Politik dank CDU/CSU nicht hinbekommen hat.
Es ist nun an Gewerkschaften und Betriebsräten, sich gegen prekäre Beschäftigung zu stemmen. Als Fraktion DIE LINKE werden wir die Entwicklung mit Argusaugen begleiten und sofort Krach schlagen, wenn sich die Situation nicht verbessert. Es darf zu keiner weiteren Lockerung durch die CDU/CSU, dem verlängerten Arm der Lobbyisten, in den nächsten drei Jahren kommen.
Es gilt weiterhin: Neben Werkverträgen muss auch die Leiharbeit in der Fleischindustrie ohne Ausnahme verboten werden. Und auch das kann nur ein Anfang sein. Ausbeuterische Arbeitsbedingungen gibt es inzwischen in vielen Branchen. Auch hier muss dringend reguliert werden. Neben mehr staatlichen Kontrollen brauchen wir vor allem flächendeckend gewerkschaftliche Organisierung, Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung. Hierfür muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen."
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