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30. November 2017

Wer einen Altdiesel verschrottet, kriegt bis zu 10000 Euro · Für Möck ist das schön und traurig

Wer einen Altdiesel verschrottet, kriegt bis zu 10000 Euro · Für Möck ist das schön und traurig



An die Zeit der staatlichen Abwrackprämie kann sich Benjamin Möck noch gut erinnern. „Das war verrückt und ein bisschen chaotisch damals“, meint der Juniorchef des Tübinger Autoverwerters Möck.

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgart (ots) - Ob das Land, die Stadt Stuttgart oder die 100-Prozent-Bundestochter Bahn die Mehrkosten stemmen muss - am Ende zahlt immer der Steuerzahler. Wieder zeigt sich: In Deutschland macht sich eine erschreckende Unfähigkeit breit, die Finanzplanung für Großprojekte öffentlicher Träger hinzubekommen. Wer aus dem Zahlenfiasko und der Tatsache, dass das Projekt noch später fertig werden soll, das Urteil ableitet, Stuttgart-Ulm an sich sei grundfalsch, der ignoriert: Wegen der Überalterung der Bahn-Infrastruktur gerade in Stuttgart gibt es einen nicht wegzudiskutierenden Bedarf für einen großen neuen Wurf. Bitter aber, dass der sich finanziell zu einer Art Fass ohne Boden entwickelt.

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Schauspielerin Mimi Fiedler in neuer PETA-Kampagne: Das ist der Rest von Ihrem Pelz

Schauspielerin Mimi Fiedler in neuer PETA-Kampagne: Das ist der Rest von Ihrem Pelz
Mimi Fiedler für PETA: Das ist der Rest von Ihrem Pelz
Quellenangabe: "obs/Marc Rehbeck für PETA"

Stuttgart (ots) - Wintermode mit Pelz provokant hinterfragt: Fast liebevoll hält Mimi Fiedler einen toten Fuchs in ihren blutverschmierten Händen. Dem Tier hängen Fellreste in Fetzen vom geschundenen Körper. Mit diesem starken Motiv macht die beliebte Schauspielerin in einer neuen PETA-Kampagne auf das Tierleid für Pelz aufmerksam. Denn noch immer werden jedes Jahr Millionen Nerze, Füchse, Waschbären und auch Hunde und Katzen für Mode getötet - unbegreiflich für die u.a. aus dem Stuttgarter "Tatort" bekannte Darstellerin. Im Making-of-Video des Shootings spricht die 42-Jährige über die Grausamkeiten auf sogenannten Pelzfarmen und bittet alle Verbraucher, keinen Pelz zu kaufen oder zu tragen.

"Weder privat noch in meinen Rollen wird man mich in Zukunft mit Pelz am Leib sehen - für mich soll kein Tier leiden", so Mimi Fiedler. "Die Vorstellung, dass allein für eine Pelzweste circa 40 Lebewesen entbehrungsreich leben und dann qualvoll sterben mussten, ist unerträglich. Bitte tragen Sie keine Pelze, Tiere haben Gefühle."

Mimi Fiedler lebt seit fünf Jahren vegan. Die Schauspielerin wurde vor allem als Kriminaltechnikerin Nika Banovic aus dem SWR-Tatort Stuttgart bekannt. Darüber hinaus spielt sie in zahlreichen weiteren Filmen mit und hat zudem 2015 ein Buch mit Weisheiten und Lebenstipps ihrer kroatischen Mutter veröffentlicht.

Mehr als 74 Millionen Tiere weltweit werden jedes Jahr für Pelz qualvoll getötet. Wildtiere werden monatelang in winzige Drahtkäfige gesperrt, Verhaltensstörungen bis hin zum Kannibalismus gehören zu den Folgen der artwidrigen Haltung. Bei der Jagd nach ihrem Fell verbluten viele angeschossene Wildtiere oder werden durch Fallen verstümmelt. Allein Deutschland existieren noch sechs Nerzfarmen.

PETA vertritt die Ansicht, dass Tiere nicht dazu da sind, für die Bekleidung des Menschen ausgebeutet zu werden. Knapp drei Viertel der Menschen in Deutschland sprechen sich gegen das Tragen von Pelz aus. Wie eine Studie der Stiftung Warentest 2016 ergeben hat, sind Kleidungsstücke mit Pelz vielfach falsch oder gar nicht als solche deklariert.

Weitere Informationen: 
https://www.peta.de/mimi-fiedler-gegen-pelz 
http://pelz.peta.de/

Weihnachtsbeleuchtung: 5 Tipps zum Stromsparen - 190 Mio. Euro Stromkosten für Lichterkette, Schwibbogen & Co.

co2online gGmbH
Tausch von alter Weihnachtsbeleuchtung spart bis zu 95 Prozent


Berlin, 30. November 2017 (ots) - Bald brennen sie wieder überall: Lichterketten, blinkende Sterne und Schwibbögen sorgen in der Weihnachtszeit für besinnliche Stimmung. Rund siebzehn Milliarden Lämpchen leuchten jedes Jahr in deutschen Haushalten. Allerdings ist die Weihnachtsbeleuchtung nicht nur schön anzuschauen, sondern verbraucht auch viel Strom. Darauf weist die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online (www.co2online.de) hin.

Rund 660 Millionen Kilowattstunden benötigt die jährliche Dekoration laut Schätzungen. Das ist so viel wie der Jahresverbrauch aller Haushalte in einer Großstadt wie Duisburg. Dabei entstehen Kosten von etwa 190 Millionen Euro sowie 390.000 Tonnen CO2. Mit einfachen Tipps lassen sich Stromverbrauch, Kosten und CO2-Emissionen deutlich senken.

1. Tipp: Lichterketten austauschen

Schnell die alten Lichterketten aus dem Keller holen? Auch wenn sie noch funktionieren: Sind es Lichterketten mit alten Glühlampen, lohnt sich ein Tausch. Denn im Vergleich sparen LED-Lichterketten bis zu 95 Prozent Strom. So verbraucht eine herkömmliche Lichterkette mit 100 Lampen bei täglich acht Stunden Betrieb in der Weihnachtszeit 32 Kilowattstunden. Das ergibt Stromkosten von fast 10 Euro - für eine einzige Lichterkette. Eine vergleichbare LED-Lichterkette benötigt dagegen nur rund 2 Kilowattstunden (0,56 Euro). LEDs haben im Vergleich zu Glühlampen außerdem eine deutlich längere Lebensdauer. Es gibt sie ab etwa 10 Euro im Handel.

2. Tipp: Steckerleisten oder Zeitschaltuhren nutzen

So schön das Weihnachtswunderland auch ist: Eine 24-Stunden-Dauerbeleuchtung sollte vermieden werden. Denn die sorgt nicht nur für hohe Stromkosten, sondern belastet auch das Klima. Der Dauerbetrieb einer Lichterkette mit alten Glühlämpchen schlägt in der Weihnachtszeit mit mehr als 56 Kilogramm CO2 und fast 30 Euro zu Buche. Klima und Geldbeutel zuliebe ist es also sinnvoll, die Lichter nur bei Dunkelheit anzuschalten. Wer das ständige Ein- und Ausstöpseln umgehen möchte, kann abschaltbare Steckerleisten nutzen. Noch praktischer sind Zeitschaltuhren.

3. Tipp: Solar oder Akkus statt Batterien verwenden

Ein Lichtermeer ohne Kabel-Chaos? Viele Verbraucher greifen dafür zu batteriebetriebenen Lichterketten - die sind zwar praktisch, aber auch schlecht für die Umwelt. Wer eine umweltfreundliche Lösung sucht, kann sich für die Außenbeleuchtung solarbetriebene Lichterketten zulegen. Diese laden sich tagsüber auf und beleuchten abends Haus oder Garten, bis zu acht Stunden lang. Solarbetriebene LED-Lichterketten sind ebenfalls ab etwa 10 Euro erhältlich. Statt Batterien sind außerdem Akkus empfehlenswert.

4. Tipp: Zu Ökostrom wechseln

Sollen die CO2-Emissionen für Weihnachtsbeleuchtung weiter sinken, ist ein Wechsel zu Ökostrom ratsam. Was viele nicht wissen: Häufig ist Ökostrom sogar günstiger als konventioneller Strom. Zum Beispiel zeigt ein Vergleich für Berlin: Dort sind selbst teure Ökostromanbieter günstiger als der Grundtarif des lokalen Energieversorgers.

5. Tipp: Stromverbrauch vergleichen und dauerhaft senken

Wer seine Stromkosten über die Weihnachtszeit hinaus senken möchte, sollte sie als erstes prüfen - zum Beispiel mit dem "StromCheck" (www.co2online.de/stromcheck). Der kostenlose Online-Ratgeber liefert einen Vergleich zu ähnlichen Haushalten und gibt individuelle Tipps zum Sparen. Das ebenfalls kostenlose Energiesparkonto (www.energiesparkonto.de) und die App "EnergieCheck" helfen dabei, den Stromverbrauch langfristig im Blick zu behalten - und sie machen Sparerfolge sichtbar.

Noch mehr Tipps zum Senken der Stromkosten und CO2-Emissionen gibt es auf www.co2online.de/energie-sparen/strom-sparen.

24 himmlische Geschenke mit dem Blauen Engel Blauer Engel Online-Adventskalender verlost umweltfreundliche Weihnachtsgeschenke

24 himmlische Geschenke mit dem Blauen Engel / Blauer Engel Online-Adventskalender verlost umweltfreundliche Weihnachtsgeschenke
Blauer Engel Online-Adventskalender verlost umweltfreundliche Weihnachtsgeschenke / Blauer Engel Online-Adventskalender 2017
Quellenangabe: "obs/Blauer Engel"

Hofheim (ots) - Der Blauer Engel Online-Adventskalender enthält auch in diesem Jahr 24 attraktive und umweltfreundliche Gewinne und zeigt, wie schön und vielfältig umweltbewusstes Schenken sein kann. Gleichzeitig informiert das beliebte Adventskalender-Gewinnspiel über die umweltrelevanten Eigenschaften der Produkte mit dem Blauen Engel. Hinter den Türchen des Kalenders auf www.blauer-engel.de verstecken sich zum Beispiel ein Design-Frühstücksset bestehend aus Wasserkocher, Toaster und Kaffeemaschine, Bürostühle, Staubsauger, Kindermöbel, Multifunktionsdrucker und eine Handtasche aus umweltfreundlichem Leder. So wird die Adventszeit richtig grün.

Der Blaue Engel möchte mit den ausgewählten Gewinnen in der konsumstarken Weihnachtszeit ein bewusstes Kaufverhalten für nachhaltigere Produkte fördern. So enthalten die Produkte des Frühstückssets mit dem Blauen Engel keine umwelt- und gesundheitsbelastenden Materalien und sind besonders langlebig sowie energieeffizient. Der Bürostuhl wurde nicht nur mit dem German Design Award ausgezeichnet, er gibt auch keine Schadstoffe in die Innenraumluft ab. Staubsauger mit dem Umweltzeichen verbrauchen bei höchster Leistung bis zu 65 Prozent weniger Strom und sind besonders leise. Das Umweltzeichen bietet eine verlässliche Orientierung bei einer Vielzahl von Weihnachtsgeschenken. Es kennzeichnet über 12.000 Produkte von 1.500 Unternehmen.

Der Adventskalender ist seit dem 24. November online. Dort kann jeder nachsehen, an welchem Tag die jeweiligen Gewinne verlost werden und zugleich die umweltfreundlichen Eigenschaften des jeweiligen Produkts kennenlernen: www.blauer-engel.de/adventskalender

SPD und CDU müssen Pflanzengift Glyphosat stoppen / Greenpeace demonstriert für nationales Verbot


Berlin (ots) - Für ein deutschlandweites Glyphosat-Verbot demonstrieren heute Greenpeace-Aktivisten in Berlin. Mit einem Traktor scheinen die Umweltschützer das Pflanzengift vor dem Reichstag zu verspritzen. Erst auf den zweiten Blick wird klar: Es ist nur eine symbolische Aktion mit Wasser. Hintergrund ist das üble Foul, das sich Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Anfang dieser Woche erlaubt hat: Ohne Absprache mit Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte er auf europäischer Ebene für eine fünfjährige Wiederzulassung des umstrittenen Herbizides gestimmt. "Die künftige Bundesregierung muss auf Schmidts unverantwortlichen Alleingang reagieren und national schnellstmöglich ein Verbot verhängen, um die Verbraucher vor den Folgen des Gifts zu schützen", sagt Dirk Zimmermann, Landwirtschaftsexperte bei Greenpeace. "Schmidt hat gegen Verbraucherinteressen gehandelt und Chemiekonzernen wie Monsanto und Bayer ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk gemacht."

Glyphosat-Entscheidung ein Skandal

Der aktuelle Skandal um die Entscheidung des Landwirtschaftministers ist nicht der erste im Zusammenhang mit Glyphosat. Im September dieses Jahres wurde bekannt, dass das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) seinen Auftrag, eine unabhängige wissenschaftliche Bewertung von Glyphosat vorzulegen, verfehlt hat. Statt eine eigenständige Risikobewertung von Glyphosat durchzuführen, hat das Institut zentrale Aussagen aus den Zulassungsdokumenten des Glyphosatherstellers Monsanto kopiert. Das BfR wiedersprach in seiner Bewertung der internationalen Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die das Pflanzengift als "wahrscheinlich krebserregend" einschätzt.

"Angesichts der zahlreichen Hinweise, dass Glyphosat krebserregend sein könnte, des faulen Bewertungsverfahrens durch das BfR und des drastischen Artensterbens, das Pflanzengifte wie Glyphosat verursachen, muss jetzt die SPD den Schaden eindämmen. Die Sozialdemokraten müssen in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der CDU dafür sorgen, dass Glyphosat zumindest in Deutschland verboten wird", fordert Zimmermann.

Glyphosat kommt auf etwa 40 Prozent der deutschen Äcker zum Einsatz und schädigt die Artenvielfalt. Eine gerade veröffentlichte Studie beweist, dass 50 Prozent der Böden in Europa bereits mit dem Herbizid kontaminiert sind.

Romain Rolland

Ein Held ist einer, der tut, was er kann. Die anderen tun das nicht.

Romain Rolland

Marie von Ebner-Eschenbach

Wenn jeder dem anderen helfen wollte, so wäre allen geholfen.

Marie von Ebner-Eschenbach

Arbeitsmarkt - Jubelmeldungen sind nicht angebracht

„Jubelmeldungen sind nicht angebracht. Deutlich mehr als zwei Millionen Menschen sind noch immer offiziell als erwerbslos registriert. Dazu kommen noch einmal rund eine Million Menschen, die aus der Statistik herausgerechnet werden, etwa weil sie in Maßnahmen oder kurzfristig arbeitsunfähig sind. Hunderttausende Langzeiterwerbslose, Ältere und Menschen mit Behinderungen haben kaum Jobperspektiven. Die scheidende und jetzt geschäftsführende Bundesregierung hat eindeutig versagt. Ihre Arbeitsmarktpolitik war und ist von Stillstand geprägt. Es muss endlich einen Kurswechsel geben. Dazu gehört der längst überfällige Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors mit existenzsichernden Löhnen und guten Arbeitsbedingungen“, erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und Arbeitsmarktexpertin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. Zimmermann weiter:

„Die Untätigkeit der Bundesregierung hat auch Auswirkungen auf die, die in Arbeit sind. 1,2 Millionen Erwerbstätige müssen ihr Einkommen mit ergänzendem Hartz IV aufstocken. Mehr als jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte arbeitet zu einem Niedriglohn. Unfreiwillige Teilzeit und Befristungen sind an der Tagesordnung. Es müssen endlich die Rahmenbedingungen für gute Arbeit geschaffen werden. Der Mindestlohn muss auf zwölf Euro erhöht und Leiharbeit verboten werden. Ein Rückkehrrecht in Vollzeit muss endlich eingeführt werden und sachgrundlose Befristungen dürfen nicht länger möglich sein.“ 

Deutschland ist Bremsklotz der Energiewende

Deutschland ist Bremsklotz der Energiewende



COP23 kein deutliches Signal gegen den Klimawandel

RWE nutzt politisches Machtvakuum aus

RWE nutzt politisches Machtvakuum aus



Zivilgesellschaft fordert Aus für Rodung des Hambacher Waldes

Paradise Papers: Es ist ein Kraut gewachsen gegen Steuerflucht

Paradise Papers: Es ist ein Kraut gewachsen gegen Steuerflucht



Attac fordert öffentliches Transparenzregister, Verbot von Geschäften in Steueroasen und EU-weite Gesamtkonzernsteuer

Zynischer Evakuierungsplan soll libysches Flüchtlingselend aus dem Blick schaffen

„Die EU muss Verantwortung für das Leid, das den Schutzsuchenden in Libyen angetan wird, übernehmen, anstatt sie einfach aus den Augen und aus dem Sinn verschwinden lassen zu wollen. Denn die Menschen, die auf Sklavenmärkten in Libyen verkauft und in Lagern misshandelt werden, befinden sich auch wegen der EU-Abschottungspolitik in dieser verzweifelten Lage. Insbesondere sorgt die von der EU mit Unterstützung der Bundesregierung gezielt aufgebaute sogenannte libysche Küstenwache dafür, dass abertausende im Mittelmeer gerettete Schutzsuchende ins Verderben nach Libyen zurückgeschleppt werden“, kommentiert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sogenannten Evakuierungspläne der EU-Afrika-Konferenz für Libyen. Jelpke weiter:

„Das Leid der Flüchtlinge in libyschen Gefangenenlagern und die schändliche Kooperation der EU mit den Warlords in dieser Region sind auch den Verantwortlichen in der EU sowie der Bundesregierung schon lange bekannt. Es schlägt allerdings dem Fass den Boden aus, wenn jetzt dieses Leid noch dazu missbraucht wird, um exterritoriale Flüchtlingslager in der Sahel-Zone zu errichten – ein von konservativen Abschottungsstrategen lang gehegter Plan wird damit Wirklichkeit. Eine Verlegung in Lager im Tschad oder Niger stellt allenfalls eine geographische Änderung der Lage der Schutzsuchenden dar, eine legale Aufnahme in die EU wird hingegen nur wenigen ermöglicht werden, um das geplagte europäische Gewissen zu beruhigen. Die Menschen werden aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verdrängt, und das ist offensichtlich auch das Kalkül dieses zynischen Evakuierungsplans.“ 

Kommentar: Eklat um die Glyphosat-Abstimmung | NDR.de - NDR Info - Sendungen - Kommentare

Kommentar: Eklat um die Glyphosat-Abstimmung | NDR.de - NDR Info - Sendungen - Kommentare



Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) am Dienstag für seinen Alleingang bei der Abstimmung zum Unkrautvernichter Glyphosat gerügt. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sprach von einem Affront. Sie hatte einer Verlängerung der Zulassung für Glyphosat widersprochen. Schmidt dagegen sagte im Alleingang Ja zu Glyphosat in Europa - entgegen der Weisungslage der deutschen Bundesregierung.
Ein Kommentar von Katrin Brand, ARD-Hauptstadt-Korrespondentin

So entlarvte der Kriminologe Christian Pfeiffer bei "Maischberger" die Panikmache der AfD

So entlarvte der Kriminologe Christian Pfeiffer bei "Maischberger" die Panikmache der AfD



  • Alice Weidel verdrehte bei ihrem Auftritt in der Talkshow "Maischberger" offensichtlich Fakten
  • Der Kriminologe Christian Pfeiffer wollte das nicht hinnehmen - und schoß zurück

https://deine-stele.de:Höcke bezeichnet ZPS als „terroristische Vereinigung“

https://deine-stele.de



Höcke hat eine wahre Sportpalastrede über den Terror des Mahnmals in Leipzig abgeliefert. Da er dort die Einladung zum Frieden mit der Demokratie ausschlägt, fordern wir nicht mehr, dass er auf die Knie fällt und für die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg um Vergebung bittet.
Dass er das Zentrum für Politische Schönheit aber als „terroristische Vereinigung“ anerkennt, damit werden wir jetzt um Komplizen werben! Seien Sie dabei in einer bislang nur von Höcke (und dem Panzerkonzern KMW) anerkannten Terrorgruppe. Sie erhalten nirgendwo so viel Aufruhr und Dissens für jeden gespendeten Euro wie bei uns.
News: Ein Kommentar zur Aktion. +++ Landolf Ladig nutzt jetzt das Pseudonym „Björn Höcke“.

Melde-Aktion: Pestizide aus dem Handel verbannen - NABU

Melde-Aktion: Pestizide aus dem Handel verbannen - NABU



Helfen Sie uns und melden Sie Händler von Glyphosat und Co.

Noch immer werden zahlreiche Pestizide für den Privatgebrauch im Handel verkauft. Um Umweltschäden zu vermeiden, wollen wir Händler dazu auffordern, die Produkte aus dem Sortiment zu nehmen.

29. November 2017

Jobcenter schikaniert schwerkranke Frau


Wer schwer krank wird, ist den Behörden hilflos ausgeliefert. Folgende Geschichte ist nicht fiktiv, sondern gerade stattfindende brutale Realität. Den Akteuren, z. B. AOK Nordwest, wurde die nachfolgende Situation geschildert. Reaktion: „Ja, da können wir Ihnen auch nicht helfen“. Das Jobcenter Gelsenkirchen ist, wie üblich, überhaupt nicht zu erreichen... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-schikaniert-schwerkranke-frau.php

Was soll alles im Hartz 4-Regelbedarf enthalten sein


Das neue Jahr steht vor der Tür und mit dem 1. Januar 2018 steigt der Regelsatz für Hartz 4-Empfänger wieder um ein paar Euro. Wer sich die Kalkulation der Behörden ansieht, fragt sich allerdings, wie damit ein vernünftiges Leben möglich sein soll. Wir haben nachgerechnet... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/was-beinhaltet-der-hartz-iv-regelbedarf-2018.php

Nichts ist vergessen: Die größten Skandale der Bundesagentur für Arbeit


Seit Bestehen der Bundesagentur für Arbeit kommt es beinahe jedes Jahr zu handfesten Skandalen. Bei der Flut an wirklichen Unverschämtheiten wird voriges wieder vergessen. Wir haben deshalb eine kleine Liste der BA-Skandale seit Bestehen der Hartz IV "Reformen" zusammengestellt.. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/skandale-der-bundesagentur-fuer-arbeit-ba.php

EU-Afrika-Gipfel - Migrationsabwehr nicht als Entwicklungshilfe tarnen

„Die Europäische Union muss gegenüber den afrikanischen Ländern deutlich mehr finanzielle Hilfen zusagen. Es ist allerdings zu befürchten, dass weiter nach dem Prinzip Zuckerbrot und Peitsche verfahren wird. Hilfszusagen sind oft an die Kooperation bei der Bekämpfung unerwünschter Migration geknüpft. Die betroffenen Regierungen werden dies wie beim Valetta-Gipfel vor zwei Jahren als vergiftetes Geschenk empfinden. Migrationsabwehr darf nicht als Partnerschaft oder Entwicklungshilfe getarnt werden“, erklärt Andrej Hunko, Europapolitiker der Fraktion DIE LINKE, zum heute in Abidjan beginnenden EU-Afrika-Gipfel. Hunko weiter:

„In Libyen und den angrenzenden Sahel-Staaten will die EU die kommerzielle Fluchthilfe mithilfe von Militärmissionen unterbinden. Die dortigen Grenzbehörden erhalten Gelder aus dem EU-Hilfsfonds für Afrika. In Libyen handelt es sich bei den Begünstigten um brutale Milizen, die sogar selbst in das Schleusergeschäft verwickelt sind. Es ist besorgniserregend, wie die IOM (Internationale Organisation für Migration) und das UNHCR in den neuen Plänen der Europäischen Union zu Gehilfen der europäischen Migrationsabwehr gemacht werden. Bei einer Neuauflage des EU-Afrika-Fahrplans muss dies unbedingt ausgeschlossen werden. Statt neoliberaler Handels- und Wirtschaftsabkommen, die zur Zerstörung lokaler Märkte führen, brauchen wir eine Kooperation, die auf soziale und wirtschaftliche Entwicklung ausgerichtet ist.“ 

Abschiebungen nach Syrien – Unionspolitiker überholen AfD rechts

„Im Wetteifern mit der AfD weiß die Union offenbar selbst nicht mehr, was sie will. Unionspolitiker bezeichneten erst letzte Woche im Bundestag den AfD-Vorschlag eines Abkommens zur freiwilligen Rückkehr nach Syrien zu Recht als zynisch, völlig abwegig und weltfremd. Wenn die unionsgeführten Bundesländer nun die AfD rechts zu überholen versuchen, indem sie ernsthaft Abschiebungen in das kriegszerrüttete Syrien vorbereiten wollen, lässt das Übles erwarten. Gestärkt wird am Ende damit nur die AfD, das verantwortungslose Kalkül der Union wird nicht aufgehen“, kommentiert die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Überlegungen aus der Union, Abschiebungen nach Syrien von der Innenministerkonferenz prüfen zu lassen. Ulla Jelpke weiter:

 „Wohin will denn die Union nach Syrien abschieben lassen? An das Assad-Regime, in die von der Türkei mit ihren mit dschihadistischen Söldnern besetzten Gebiete oder in das vergleichsweise sichere selbstverwaltete Gebiet Rojava in Nordsyrien, dem die Bundesregierung allerdings jegliche Anerkennung verweigert? Und wie soll das bitte ganz praktisch geschehen – gibt es wegen der Gefahrenlage doch keine regulären Flugverbindungen nach Syrien? Das aktuelle Wetteifern der AfD und der CDU/CSU um die flüchtlingsfeindlichste Positionierung ist widerlich und brandgefährlich. Dass von Abschiebungen zunächst ‚nur‘ sogenannte Gefährder und Straftäter betroffen sein sollen, macht es nicht besser. Im Gegenteil, das ist die übliche Strategie, um eine Akzeptanz für Abschiebungen in Kriegsregionen zu rechtfertigen. Der Schutz der Menschenrechte gilt jedoch absolut.“ 

Arbeitgeber müssen Antihaltung gegen sozialen Fortschritt aufgeben

„Die Arbeitgeberverbände sind gut beraten, ihre Antihaltung gegen jeglichen sozialen Fortschritt aufzugeben. Nicht ohne Grund schreibt das Grundgesetz vor, dass Eigentum zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll – und nicht nur den Aktionären. Die zunehmende Ungleichheit in Deutschland ist ein Problem, das die Arbeitgeber endlich zur Kenntnis nehmen müssen und an dessen Lösung sie mitarbeiten sollten. Das gilt im Übrigen schon deshalb, weil zu hohe Ungleichheit die wirtschaftliche Entwicklung behindert und eine steigende Nachfrage die Voraussetzung für mehr Investitionen ist“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderungen des Arbeitgeberpräsidenten Ingo Kramer an die Politik auf dem heutigen Deutschen Arbeitgebertag. Ernst weiter:

„Die Ablehnung der Arbeitgeber gegen höhere Steuern für Bestverdienende und Großunternehmen ist geradezu asozial. Und ihre Niedriglohnstrategie ist die Ursache dafür, dass 40 Prozent der Beschäftigten seit 1999 Reallohneinbußen hinnehmen mussten.


Sollte die SPD entgegen ihren ursprünglichen Positionierungen tatsächlich wieder in eine Große Koalition gehen, muss sie soziale Kernforderungen durchsetzen. Dazu gehört, dass der Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben wird, die gesetzliche Rente wieder den Lebensstandard im Alter sichert und eine Bürgerversicherung eingeführt wird, die allen unabhängig von ihrem Geldbeutel eine gleichwertige ärztliche Behandlung sichert. Ansonsten droht der SPD der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit, die schon andere sozialdemokratische Parteien in Europa ereilt hat.“ 

Dokumente aus dem EU-Vermittlungsausschuss zeigen: Glyphosat-Beschluss ist ein einziges Trauerspiel

„Die vollmundige Behauptung des geschäftsführenden Landwirtschaftsministers Schmidt, die Biodiversitätsklausel und ein geändertes Genehmigungsverfahren bei der Wiederzulassung von Glyphosat reinverhandelt zu haben, ist überhaupt nicht erkennbar. Im Gegenteil, die uns vorliegenden Dokumente aus dem EU-Vermittlungsausschuss zeigen, dass in den Verhandlungen der kleinste gemeinsame Nenner – und der ist wirklich sehr klein – gesucht und gefunden wurde. Es geht um rein freiwillige Maßnahmen beim Schutz von Menschen, Landwirbeltieren und Nichtzielpflanzen. Mussbestimmungen gibt es nicht, Insekten als hauptsächliche Opfer der glyphosathaltigen Herbizide kommen überhaupt nicht vor“, kommentiert Kirsten Tackmann, Agrarexpertin der LINKEN im Bundestag, den von Deutschland befürworteten Kompromisstext der Wiederzulassung von Glyphosat. Tackmann weiter:

„Der Beschluss ist ein einziges Trauerspiel. Der Katalog der Nebenabsprachen zeigt die Risiken, die mit Glyphosat verbunden sind: Deutschland hätte der erneuten Zulassung niemals zustimmen dürfen – sie ist unvereinbar mit dem Vorsorgeprinzip. Deutschland hat sich über den Tisch ziehen lassen und seine Zustimmung zur Wiederzulassung viel zu billig verkauft.


Die geschäftsführende Bundesregierung ist nun in der Pflicht, nationale Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Einsatz von Glyphosat auf das absolute Minimum reduzieren und tatsächlich die biologische Vielfalt verpflichtend erhalten. Dazu gehören ein Verbot von privatem Gebrauch, Verbot des Einsatzes bei der Vorerntebehandlung, Verbote von Online-Handel und -werbung und das Verbot des Einsatzes auf Flächen des Gemeinguts. Das ist das Mindeste, was nach diesem demokratischen Fehltritt zu erwarten ist von einer Regierung.“ 

Was wichtig wird | Nachbeben des G20-Gipfels und Sondierungen – Unverhoffte Helden? | Politik | detektor.fm

Was wichtig wird | Nachbeben des G20-Gipfels und Sondierungen – Unverhoffte Helden? | Politik | detektor.fm



Seit Monaten beschäftigen sich Politik und Justiz mit den Folgen des G20-Gipfels in Hamburg. Währenddessen herrscht im deutschen Bundestag seit dem Ende der Sondierungsgespräch ein wenig Chaos.

Verdichteter Erdboden gelangt ins Rutschen - 3sat.Mediathek

Verdichteter Erdboden gelangt ins Rutschen - 3sat.Mediathek



Verdichteter Erdboden gelangt ins Rutschen
Bakterien und Pilze verfestigen den Boden - vor allem dann, wenn er stark gedüngt wird. Bei starken Regenfällen kann das Wasser nicht eindringen und schwemmt den Boden weg, so Agrarwissenschaftlerin Dr. Jana Epperlein.

Am Abgrund - 3sat.Mediathek

Am Abgrund - 3sat.Mediathek



Am Abgrund
Im Osten Englands bricht die Küste weg: Stürme und Wellengang führen an den Küsten im Osten Englands zu starker Erosion. Das Land wird unterspült und bricht ab. Manche Bewohner haben über die Hälfte ihres Landes verloren.

Umstrittene Trophäenjagd - 3sat.Mediathek

Umstrittene Trophäenjagd - 3sat.Mediathek



Umstrittene Trophäenjagd
Kritiker sehen eine Bedrohung für den Artenschutz: Tatsächlich ist der Import von Trophäen geschützter Arten mit einer speziellen Einfuhrgenehmigung auch nach Deutschland möglich.

(1)Braunkohletagebau Hambach - Gericht stoppt Abholzung - Wirtschaft - Süddeutsche.de

(1)Braunkohletagebau Hambach - Gericht stoppt Abholzung - Wirtschaft - Süddeutsche.de



  • Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat gegen den Ausbau des Braunkohletagebaus bei Hambach geklagt.
  • Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage vor kurzem abgewiesen.
  • Gegen das Urteil hat der BUND Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt, das hat nun die Abholzung in dem Forst vorerst gestoppt.

Weg von der Kohlekraft: KfW unterstützt Serbien beim Ausbau der Erneuerbaren Energien

KfW
Frankfurt am Main (ots) -

- Über 80 Mio. EUR für Windpark Kostolac
- Einsparung von jährlich 120.000 Tonnen CO2

Die KfW hat heute im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit dem serbischen Energieversorgungsunternehmen EPS einen Darlehensvertrag über 80 Mio. EUR zur Finanzierung des Baus des Windparks Kostolac unterzeichnet. Außerdem wurde der EPS durch die KfW ein Zuschuss für Trainingsmaßnahmen und Umweltmonitoring in Höhe von EUR 1 Mio. vertraglich zugesichert. Hinzu kommt ein Eigenanteil der EPS in Höhe von EUR 15,41 Mio. Das Vorhaben mit Gesamtkosten in Höhe von 96,41 Mio. EUR umfasst den Bau und den Netzanschluss des Windparks in Kostolac im Bezirk Branicevo. Der Windpark wird nach Fertigstellung eine installierte Kapazität von 66 MW haben und so jährlich mehr als 135 GWh Strom erzeugen.

"Die KfW unterstützt Serbien auf seinem Weg zur Erschließung seines großen Potenzials an Windkraft und bei der Diversifizierung seiner Stromerzeugung. Das ist ein richtiger Schritt hin zu einer künftig umwelt- und klimafreundlichen Energiegewinnung", sagte Prof. Dr. Joachim Nagel, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe.

Mit einer jährlichen CO2 Einsparung von ca. 120.000 Tonnen trägt der Windpark sowohl zu einer nachhaltigen Entwicklung Serbiens, als auch zum globalen Klimaschutz bei und stellt Serbien eine zusätzliche Energiequelle bereit, um der steigenden Nachfrage nach Strom gerecht zu werden.

Momentan stammen noch mehr als zwei Drittel des serbischen Stroms aus Kohlekraft - der Anteil erneuerbarer Energiequellen soll aber sukzessive ausgebaut werden. Mit einem Zusagevolumen von 850 Mio. EUR stellt der Energiesektor daher die wichtigste Säule der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Serbien dar.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.kfw-entwicklungsbank.de und www.kfw.de/stories/cop23-spezKfial-klimawandel.

Weihnachtlicher Lichterglanz von 17 Milliarden Lämpchen

Festlicher Lichterglanz: Die Zahlen zur Weihnachtsbeleuchtung in Wohnungen und Häusern.
Quellenangabe: "obs/LichtBlick SE"


LED inzwischen bevorzugte Technik


Hamburg (ots) - Weihnachtliche Lichterketten, leuchtende Fensterbilder und Bögen: In Deutschland funkeln Häuser und Wohnungen in diesem Winter ganz besonders hell. Etwa 17 Milliarden Lichtlein werden in den kommenden Wochen in Deutschland für festliche Stimmung sorgen. Aufgrund der sich immer stärker durchsetzenden LED-Technik steigt die Zahl der einzelnen Lämpchen pro Weihnachts-Leuchtartikel deutlich an, gleichzeitig sinkt der Stromverbrauch. 71 Prozent der Verbraucher geben an, ausschließlich oder überwiegend LED-Weihnachtsbeleuchtung zu verwenden. Nur 19 Prozent setzen noch ganz oder hauptsächlich auf herkömmliche Lichterketten.

Das ist das Ergebnis der 7. LichtBlick-Weihnachtsumfrage. Im Auftrag des Energie- und IT-Unternehmens hat das Marktforschungsinstitut YouGov im November 2.082 Verbraucher in einer repräsentativen Umfrage zur Weihnachtsbeleuchtung befragt.

"Weihnachtliche Beleuchtung und sparsamer Stromverbrauch müssen sich nicht widersprechen. Inzwischen setzen die meisten Haushalte auf LED-Weihnachtsdeko. Das sorgt für festlichen Lichterglanz und schont gleichzeitig den Geldbeutel. Denn LED-Lämpchen verbrauchen bis zu 90 Prozent weniger Energie als herkömmliche Lichter", erläutert LichtBlick-Sprecher Ralph Kampwirth.

Insgesamt wird die festliche Beleuchtung bei einer angenommenen Betriebsdauer von 180 Stunden pro Lichterkette etwa 660 Millionen Kilowattstunden Strom verbrauchen. Das entspricht dem Jahresverbrauch einer Großstadt mit 220.000 Haushalten. Die Energiekosten belaufen sich auf 197 Millionen Euro.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Weihnachtslämpchen nach Berechnungen von LichtBlick nahezu verdoppelt. Das liegt vor allem daran, dass die LED-Weihnachtsbeleuchtungen in der Regel mit mehr einzelnen Lämpchen ausgestattet sind. LED-Lichterketten enthalten beispielsweise oft doppelt so viele einzelne Lämpchen wie eine herkömmliche Lichterkette. LichtBlick hat die Verbraucher in diesem Jahr erstmals nach der verwendeten Beleuchtungs-Technik befragt.

Ein Durchschnittshaushalt wird laut Befragung mit vier bis fünf verschiedenen Leuchtartikeln geschmückt - wie zum Beispiel Lichterketten, blinkenden Fensterbildern oder Leuchtfiguren.

80 Prozent freuen sich über illuminierte Städte

Eine große Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich laut der LichtBlick-Weihnachtsumfrage auch, dass Städte und Gemeinden öffentliche Plätze und Gebäude in der Adventszeit festlich illuminieren. Für 80 Prozent gehören leuchtender Straßenschmuck und strahlende Weihnachtsbäume auf dem Markt dazu. Nur 11 Prozent der Befragten lehnen den kommunalen Lichterglanz ab, da er ihrer Meinung nach zu viel Energie und Geld verschwendet.

Stuttgarter Nachrichten: Glyphosat-Streit

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgart (ots) - Wenige Tage vor ihrem Bundesparteitag, der die SPD programmatisch wie personell in der Bredouille sieht, mehren sich in der Partei die Versuche, schon jetzt die Verantwortlichkeit für ein Groko-Scheitern bei der unzuverlässigen Union und einer labilen Kanzlerin festzumachen. SPD-Vize Malu Dreyer darf eine Wiederauflage der Großen Koalition sogar "nicht dienlich für die Demokratie" nennen. Merkel hat die Gefahr erkannt. Die SPD wird ihr vor dem Donnerstagstreffen im Schloss klar gemacht haben, was alles auf dem Spiel steht, hätte die Kanzlerin Schmidts Vorgehen schweigend toleriert.

Wichtige Korrektur durch Bundesnetzagentur - Höchstwert für 2018 bei 6,3 Cent/Kilowattstunde



„Die Bundesnetzagentur nimmt mit der heute erfolgten Festlegung des Höchstwertes für die Ausschreibungen für Windenergie an Land im Jahr 2018 auf 6,30 ct/kWh eine richtige Korrektor vor, um den Verzerrungen im Ausschreibungssystem zu begegnen", so Hermann Albers, Präsident Bundesverband WindEnergie.

Ohne die heutige Festlegung auf 6,30 ct/kWh hätten die Höchstwerte der Gebote aus den vorherigen Ausschreibungsergebnissen berechnet werden müssen. Dabei hätte sich ein Höchstwert ergeben, der unterhalb der aktuellen Gestehungskosten für Strom aus Windenergieanlagen an Land liegt. Die Ergebnisse der Ausschreibungen im Jahr 2017 sind von einer deutlichen Schieflage gekennzeichnet. Das Instrument der gesetzlich definierten Bürgerenergie hat zwei sehr unterschiedliche und nicht vergleichbare Produkte gegeneinander gestellt. Auf der einen Seite Projekte, die eine BImSchG-Genehmigung vorweisen können, an einen bestimmten Anlagentyp gebunden sind und über eine klare Kostenstruktur verfügen. Auf der anderen Seite die gesetzlich definierte Bürgerenergie, die auf eine Anlagentechnologie der Zukunft und entsprechende Effizienzgewinne setzen kann und dies in den Geboten berücksichtigt. Der Gesetzgeber hat die Fehlentwicklung erkannt und vor der Sommerpause entschieden, die zentrale Regelung zur gesetzlich definierten Bürgerenergie - Teilnahme an Ausschreibung ohne BImSchG-Genehmigung - für die ersten zwei Ausschreibungen 2018 auszusetzen. Der BWE setzt sich dafür ein, die BImSchG-Genehmigung dauerhaft zur Zugangsbedingung für Ausschreibungen zu definieren.

„Die Festlegung des Höchstwertes durch die Bundesnetzagentur ist ein erster Schritt zur Korrektur der Fehlentwicklungen im Ausschreibungsverfahren für Wind an Land. Um einen Fadenriss beim Ausbau zu vermeiden, muss auch der Gesetzgeber rasch handeln und die BImSchG-Genehmigung zur verpflichtenden Voraussetzung für das Ausschreibungsverfahren machen und so faire Wettbewerbsbedingungen gewährleisten“, kommentiert BWE-Präsident Hermann Albers.

Bund deutscher Baumschulen: Bäume sichern intakte Insektenwelt


Gehölze sind ein Hauptträger der biologischen Vielfalt. Biologische Vielfalt, Biodiversität, Insektensterben, Insektenschutz, Insekten, Gehölze, Bäume, Alleen, Naturflächen,Strassen, Baumpflanzungen, Blühstreifen, Förderprogramm. Bund deutscher Baumschulen: Bäume sichern intakte Insektenwelt
Quellenangabe: "obs/Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V./BdB"

Berlin (ots) - Angesichts des erschreckenden Rückgangs der Insekten in Deutschland, mahnt der Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V., Bäume als einen Hauptträger der biologischen Vielfalt stärker in den Fokus zu nehmen: Baumpflanzungen in sehr großem Umfang seien notwendig.

Das alarmierende Insektensterben sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass insbesondere in der industriellen Agrarlandschaft Bäume zu Mangelware würden, erklärt der Hauptgeschäftsführer des BdB, Markus Guhl: "Feldraine und Gehölzstreifen in Form von Hecken verschwinden zunehmend. Grund sind meistens die immer größer werdenden Landmaschinen, die am besten auf 'hindernisfreien' großen Feldern eingesetzt werden."

Zu allem Überfluss gehe es nun auch vielen Alleen an den Kragen, so Guhl weiter: "Die Straßenverkehrsverwaltungen sehen Bäume ausschließlich als Hindernisse, die bei Unfällen Autofahrer gefährden. Mit dieser Begründung werden ganze Alleen abgeholzt. Das Resultat ist, dass auch die letzten biologischen Brücken, das heißt Baumreihen, aus unseren Landschaften verschwinden. Deswegen muss sich niemand über das Insektensterben wundern."

Guhl schlägt ein massives Anpflanzprogramm an Landstraßen, aber auch an Feldern vor: "Bäume bieten vielfältigen Insekten Lebensraum. Und dort, wo Bäume stehen, können auch unter ihren Kronen Blühstreifen existieren, die dann keinem Pflug zum Opfer fallen."

Aber auch in den Städten sieht Guhl Handlungsbedarf. "Wir dürfen uns nichts vormachen. In den letzten Jahren sind durch die innerstädtische Verdichtung immer mehr Naturflächen verloren gegangen. Das muss jetzt dazu führen, dass wenigstens die vielen fehlenden Bäume an Straßen und Parks zügig ersetzt werden. Aus Sicht der biologischen Vielfalt sind dabei möglichst große Bäume die erste Wahl", so der BdB-Hauptgeschäftsführer.

Der BdB fordert daher, die Schaffung eines Förderprogramms für Städte, Länder und Kommunen, so dass zügig Gelder für die Anpflanzung und die Pflege neuer Bäume vorhanden sind. "Das Insektensterben muss schnellstmöglich gestoppt werden. Das sollte der öffentlichen Hand einige Millionen Euro wert sein. Denn die Folgen eines weitergehenden Insektensterbens werden wesentlich gravierender für unsere Umwelt sein. Umweltschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Das gehört auch zur Wahrheit", fasst Guhl die Situation zusammen.

NABU: Pläne für künftige EU-Agrarpolitik sind Flop für Umwelt und Steuerzahler


Brüssel (ots) - Der NABU übt scharfe Kritik an den am heutigen Mittwoch vorgestellten Plänen der EU-Kommission zur künftigen EU-Agrarpolitik. Erst vergangene Woche hatte eine Studie ermittelt, dass die Gelder in der Agrarpolitik hochgradig ineffizient und überwiegend umweltschädlich eingesetzt werden. Doch von einer Umkehr in den Plänen der EU-Kommission ab 2020 keine Spur.

"Die Pläne der Kommission sind noch wesentlich schlechter als wir befürchten mussten. So sollen weiterhin viele Milliarden in Intensivierung und billige Massenproduktion fließen, die Säulenstruktur der GAP wird nicht angetastet. Das ist pure Ignoranz für den Ernst der Lage. Die Kommission verschließt offenbar völlig die Augen vor der fatalen Umweltbilanz ihrer Agrarpolitik", kritisierte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

Angesichts des massiven Insektensterbens und der schwindenden Akzeptanz seitens der Steuerzahler für die milliardenschwere, ineffiziente Agrarförderung hätte Agrarkommissar Hogan eigentlich die Reißleine ziehen und eine Umkehr in der Agrarpolitik einleiten müssen, hin zu mehr Effizienz und Naturverträglichkeit.

"Hogan verteilt Beruhigungspillen an alle Seiten und versucht so die Kontroverse um das EU-Budget klein zu halten. Das wird ihm allerdings kaum gelingen. Er legt faule Köder aus für die EU-Regierungen, getreu dem Motto: Mehr Freiheiten, weniger Kontrollen. Das käme milliardenschweren Blankoschecks an alle EU-Staaten gleich - darauf dürfen gerade Nettozahler-Staaten wie Deutschland nicht hereinfallen. Ansonsten setzt ein Rennen ein um die niedrigsten Standards - das können die deutschen Landwirte nur verlieren", so Miller.

Der NABU kritisiert zudem scharf, dass Hogan in seiner heutigen Pressekonferenz das Ergebnis der EU-Bürgerbefragung zur Zukunft der Agrarpolitik falsch dargestellt hat. So behauptete er, die Mehrheit der Befragten hätte sich für eine Beibehaltung der pauschalen Direktzahlungen ausgesprochen. Richtig ist: 80 Prozent sprachen sich für eine grundlegende Neuorientierung der Zahlungen an öffentlichen Leistungen aus.

Die Eckpunkte im Einzelnen:

 - EU-Agrarkommissar Phil Hogan versucht das bisher fast 60 
Milliarden Euro schwere Agrarbudget vor Kürzungen weitgehend zu 
retten. Dies wird nicht gelingen - kommendes Jahr werden die 
Regierungschefs über den EU-Haushalt beraten. Hogan liefert kaum
Argumente, warum sie das Geld weiterhin für die Landwirtschaft 
ausgeben sollten.
 - Hogan beschönigt das bisherige Versagen der GAP sowohl im 
Umweltschutz als auch bei der Sicherung der Zukunft der 
Landwirte, die bedürftig sind.
 - Hogan verspricht den bisherigen Profiteuren der Subventionen, 
dass sich im Wesentlichen nichts ändern wird. Gleichzeitig 
verspricht er stärkere Umweltziele, die die Mitgliedsstaaten mit
mehr Flexibilität erreichen sollen. Unklar bleibt, wie die 
Kommission dies kontrollieren will. So drohen 
Milliarden-Blankoschecks an die Mitgliedsstaaten.
 - Wenn die EU-Staaten mehr Freiräume bekommen, wäre dies ein 
Wettbewerbsnachteil für deutsche Bauern. Denn der Druck auf mehr
Tierschutz und weniger Pestizide ist nicht überall gleich hoch. 
Viele Mitgliedsstaaten würden wohl möglichst schwache Standards 
wählen.
Studie "Is the CAP Fit for purpose?" mit Zusammenfassung unter: www.NABU.de/CAPcheck

"Wir haben es satt!"-Großdemonstration am 20.01.2018: Breites zivilgesellschaftliches Bündnis schlägt Alarm für gutes Essen, artgerechte Tierhaltung und die globale Agrarwende


"Wir haben es satt!"-Demo, 21.1.2017
Quellenangabe: "obs/BUND/Jörg Farys / BUND"

Berlin (ots) - Unter dem Motto "Der Agrarindustrie die Stirn bieten!" werden am 20. Januar 2018 viele tausende Demonstranten im Berliner Regierungsviertel für eine zukunftsfähige Agrar- und Ernährungspolitik auf die Straße gehen. Bauern, Imker und Bäcker kommen bei der achten "Wir haben es satt!"-Demonstration mit engagierten Bürgern aus Stadt und Land zusammen. Mit Kochtöpfen und Kochlöffeln werden sie - aufgerufen von einem breiten Bündnis von mehr als 50 Organisationen aus Landwirtschaft und Zivilgesell-schaft - ihre Ablehnung zur aktuellen Agrar- und Ernährungspolitik zum Ausdruck bringen. Im Fokus der Demonstration: die internationale Agrarministerkonferenz im Bundeswirt-schaftsministerium, wo auf Einladung der Bundesregierung das weltgrößte Treffen dieser Art stattfindet.

"Wir schlagen Alarm für eine bessere Politik", erklärt "Wir haben es satt!"-Sprecher Jochen Fritz. "Mit unserem unüberhörbaren Kochtopf-Protest sagen wir den Agrarministern der Welt: Der Exportwahnsinn in der Landwirtschaft muss beendet werden." Das Demonstrationsbündnis fordert von der nächsten Bundesregierung eine Abkehr von der aggressiven Exportausrichtung der Agrarpolitik, die Bauernhöfe weltweit in den Ruin treibt. Seit 2005 musste in Deutschland jeder dritte landwirtschaftliche Betrieb die Tore schließen, und in vielen Ländern des Südens bleiben oftmals die Kochtöpfe leer. Denn immer mehr Kleinbauern verlieren ihre Einkommensgrundlagen, weil sie nicht mit den Billigimporten aus Europa konkurrieren können.

Mit Blick auf den Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministeriums beim jüngsten Glyphosat-Votum in der EU kommentiert Bündnissprecher Jochen Fritz: "Minister Christian Schmidt hat mit diesem vorgezogenen Weihnachtsgeschenk an Bayer-Monsanto einmal mehr bewiesen, dass er ein Handlanger der Industrie ist. So eine Fehlbesetzung darf es nicht wieder geben. Die nächste Bundesregierung muss bei der Besetzung des Landwirtschaftsministeriums sicherstellen, dass die Interessen von Großkonzernen nicht über die von Landwirten und Verbrauchern gestellt werden." Von der neuen Bundesregierung erwartet das Bündnis, dass der gesellschaftlich gewollte Umbau der Landwirtschaft und des Ernährungssystems endlich konsequent umgesetzt wird. Dazu braucht es mehr artgerechte Tierhaltung, ein nationales Verbot von Glyphosat und von Gentechnik in Tierfutter sowie wirksame Maßnahmen gegen das Insektensterben.

Terminhinweis: 
"Wir haben es satt!"-Großdemonstration: "Der Agrarindustrie die Stirn
bieten!"
Zeit: 
Samstag, 20. Januar 2018, ab 11:00 Uhr
Ort: 
Berlin Hauptbahnhof (Washingtonplatz)
Ablauf: 
11 Uhr: Auftaktkundgebung. 
Ab ca. 11.30 Uhr: Start der Demonstration zur internationalen 
Agrarministerkonferenz im Bundeswirtschaftsministerium. 
Ab ca. 13.30 Uhr: Abschluss mit Reden, Musik und Essen am 
Brandenburger Tor
Hintergrund:

Seit 2011 demonstrieren unter dem Titel "Wir haben Agrarindustrie satt!" alljährlich im Januar zehntausende Menschen - Bauern, Lebensmittelhandwerker, Tier-, Umwelt- und Naturschützer, Aktive der Entwicklungszusammenarbeit, engagierte Jugendliche und viele mehr - kraftvoll, bunt und lautstark bei eisigen Temperaturen in Berlin. Zentrale Themen der Demonstration im kommenden Januar sind eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und gerechter Welthandel. Weitere Informationen: www.wir-haben-es-satt.de

Erfolgreicher Kampf gegen Abfallberge: Deutsche Umwelthilfe lobt den Umstieg auf Mehrwegbecher beim FC Bayern und fordert Mehrweg in allen Stadien


Berlin (ots) - Jahrelange Proteste der Deutschen Umwelthilfe und Fangruppen zeigen Wirkung - Der FC Bayern verabschiedet sich von Einwegbechern aus Bioplastik und setzt zukünftig auf umweltfreundliche Mehrwegbecher - Becherumstieg des Branchenprimus vermeidet jährlich mehr als 1,4 Millionen Einweg-Plastikbecher und hat Signalwirkung für die gesamte Bundesliga

Ab der Saison 2018/19 erhalten Besucher von Heimspielen des Bundesligisten FC Bayern München Getränke in umweltfreundlichen Mehrwegbechern. Das gab der Verein am Dienstag (28.11.2017) auf einer Pressekonferenz mit der Bayerischen Umweltministerin Ulrike Scharf bekannt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die sich seit vielen Jahren für Mehrweg in Bundesligastadien stark macht, befürwortet den Wechsel zu wiederbefüllbaren Bechern ausdrücklich. Sie sparen im Gegensatz zu den vorher eingesetzten Wegwerfbechern aus Bioplastik Ressourcen, schützen das Klima und vermeiden Abfälle. Die DUH fordert alle Vereine der Bundesliga, die noch immer auf Einwegbecher setzen, dazu auf, dem Beispiel des FC Bayern München zu folgen.

"Unser jahrelanger Protest gegen den Einsatz von Einwegbechern in der Münchener Allianz Arena hat am Ende Wirkung gezeigt. Der FC Bayern München hat durch den Umstieg auf Mehrwegbecher die Reißleine gezogen. Durch den Becherumstieg werden jährlich mehr als 1,4 Millionen Einweg-Plastikbecher eingespart. Dies ist ein wichtiger Erfolg unserer Arbeit für Mehrweg in Fußballstadien und ein großer Zwischenschritt auf dem Weg zur Umstellung auch der verbliebenen Einweg-Bundesligisten auf das umweltfreundliche Mehrwegsystem", sagt der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

"In den letzten Jahren konnten wir einen besorgniserregenden Trend von Mehrweg- zu Einwegbechersystemen beobachten. Deshalb ist der Umstieg des Bundesligapsitzenreiters FC Bayern München ein besonders wichtiges Signal an die gesamte Branche, um diesen Trend wieder umzukehren. Vor allem große Vereine wie Borussia Dortmund, Schalke 04, der Hamburger SV und der 1. FC Köln setzen noch immer auf Wegwerfbecher aus Plastik. Die Vermüllung ganzer Stadtteile mit Bechermüll ist nicht mehr gesellschaftsfähig. Wir werden gemeinsam mit Fanclubs und den Medien die Abfallsünder identifizieren und ihr unökologisches Handeln dokumentieren", sagt der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft Thomas Fischer.

Die DUH engagiert sich seit vielen Jahren für den Einsatz von Mehrwegbechern auf Großveranstaltungen und insbesondere im Spielbetrieb der Fußballbundesliga. Die DUH führt hierzu jährliche Umfragen unter allen Vereinen der ersten und zweiten Fußball-Bundesliga durch, um eine Übersicht über die anfallenden Müllmengen zu bekommen. In der vergangenen Saison fielen mehr als zwölf Millionen Einweg-Plastikbecher als Abfall an.

Die Wiederverwendung von Bechern zum Ausschank von Getränken ist der beste Weg, um Abfälle zu vermeiden, Energie einzusparen und das Klima zu entlasten. Schon nach dem fünften Gebrauch sind Mehrwegbecher umweltfreundlicher als die gängigen Einwegbecher aus Polymilchsäure (PLA), PET oder Polystyrol.

Links:

Übersicht Bechersysteme Fußballvereine 2017/18: http://www.duh.de/becher/

Grafik Bechersysteme der Fußball-Bundesligen im Vergleich 2010 zu 2017: http://www.duh.de/becher/

Hintergrundpapier 1:0 für Mehrweg: http://www.duh.de/becher/ Mythenpapier Fairplay für die Umwelt: http://www.duh.de/becher/

NABU: Kanzlerin Merkel hätte Agrarminister Schmidt entlassen müssen - nationaler Glyphosat-Ausstiegsplan muss kommen


Berlin (ots) - Der NABU kritisiert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel Agrarminister Christian Schmidt nach dessen Glyphosat-Alleingang nicht entlassen hat. Dies wäre die logische Konsequenz seines vertrauensschädigenden Verhaltens gewesen. Um für Verbraucher und potenzielle Koalitionspartner wieder glaubwürdig zu werden, müssten CDU und CSU in einem Regierungsprogramm in jedem Fall einen Glyphosat-Ausstiegsplan für Deutschland auf den Weg bringen. Ein Ende des Ackergifts könne auch auf nationalem Wege eingeläutet werden, so die Naturschützer.

Dazu NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Agrarminister Schmidt hat mit seinem Glyphosat-Geschenk für die Agrarlobby mutwillig Vertrauen zerstört - bei Verbrauchern und möglichen Koalitionspartnern gleichermaßen. Seine hemmungslose Klientelpolitik hätte spätestens jetzt ein Ende haben müssen. Angela Merkel hätte Christian Schmidt entlassen müssen. Schmidts Alleingang beschert Deutschland nun einen vergifteten Boden zur Unzeit, sein Verbleib wird zur nächsten Belastungsprobe für Koalitionsgespräche", so Miller.

Um den von Schmidt hinterlassenen Scherbenhaufen aufzukehren, müsse Deutschland nun das Ende des Ackergifts selbst einläuten und dem Vorbild Frankreichs folgen. Unmittelbar nach der gestrigen Abstimmung hatte Präsident Emmanuel Macron verkündet, dass Frankreich innerhalb der nächsten drei Jahre aus dem Unkrautvernichter aussteigen will. Nationale Verbote sind in jedem EU-Land möglich.

"Egal welche Partei mit der CDU und CSU in den nächsten Wochen am Verhandlungstisch sitzt, ein nationaler Glyphosat-Ausstiegsplan muss gesetzt sein. Die künftige Bundesregierung wird enorm viel investieren müssen, um der Bevölkerung zu beweisen, dass sich die deutsche Agrarpolitik nicht blind nach den Interessen der Agrarindustrie richtet, sondern nach denen von Verbrauchern und Umwelt", so Miller.

Enttäuschend ist aus Sicht des NABU auch, dass sich die CSU erst wenige Tage zuvor deutlich fortschrittlicher in ihrer Agrarpolitik gezeigt hatte. In einem Jamaika-Bündnis hätte sie ein Sofortprogramm gegen das Insektensterben verabschiedet und Pestizide deutlich verringern wollen.

Glyphosat ist ein hochriskantes Mittel, dessen Folgen für Natur und Umwelt jahrelang unterschätzt wurden. Die Chemikalie vernichtet die Nahrungsgrundlagen und Schutzräume für zahlreiche Tiere, darunter Vögel und Insekten, und trägt zum Rückgang der biologischen Vielfalt bei.

NABU-Umfrage unter der deutschen Bevölkerung, ob Glyphosat weiterhin zugelassen werden soll: www.NABU.de/glyphosat

Bundeskanzlerin Angela Merkel kuscht vor den Autokonzernen - Diesel-Fahrverbote nach dem gescheiterten Diesel-Gipfel noch wahrscheinlicher


Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe kritisiert, dass keine der vorgestellten Maßnahmen für "Saubere Luft" geeignet ist, die Luft in den über 60 Städten, die besonders mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid belastet sind, noch in 2018 sauber zu bekommen - Autoindustrie wird weiterhin nur ganz sanft kritisiert und nicht in die Pflicht genommen, die neun Millionen schmutzigen Euro 5 + 6 Diesel-Pkw technisch nachzurüsten

Die heute vorgestellten Ergebnisse des zweiten Diesel-Gipfels zwischen Angela Merkel und den Vertretern der Kommunen bewertet Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH):

"Auch der dritte Diesel-Gipfel der Bundesregierung innerhalb von nur drei Monaten ist inhaltlich gescheitert. Die Hoffnungen auf eine verbindliche technische Nachrüstung aller neun Millionen Bestands-Diesel-Pkw wurden ebenso wenig erfüllt wie die dringend notwendige 'Blaue Plakette' zur Kennzeichnung von Fahrzeugen, die die Euro 6 Abgasgrenzwerte nicht nur im Labor, sondern auf der Straße einhalten. Damit ist die Autokanzlerin an ihrem eigenen Anspruch gescheitert, vor der Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am 22. Februar 2018 es den insgesamt 90 betroffenen Städten zu ermöglichen, die Luftqualität durch kurzfristig wirksame Maßnahmen schnellstmöglich so zu verbessern, dass in 2018 die NO2-Luftqualitätsgrenzwerte der EU erfüllt werden.

Die Kanzlerin setzt weiterhin auf freiwillige Appelle an die Autokonzerne statt, wie es Frankreich vormacht, Strafzahlungen in Milliardenhöhe zu fordern. Sie begnügt sich mit im Sommer kaum und im Winterhalbjahr völlig unwirksamen Software-Updates bei einem kleinen Teil der schmutzigen Diesel. Und 500 Millionen Euro für digitale Verkehrsleitsysteme machen die Luft ebenso wenig sauber wie 350 Millionen Euro für Elektrobusse, die serientauglich erst in drei bis fünf Jahren zu erwarten sind. Und mit den verbliebenen 150 Millionen Euro für die technische Nachrüstung von Stadtbussen kann nur ein kleiner Teil der Busflotte wirkungsvoll nachgerüstet werden.

Was wir heute von der Bundesregierung präsentiert bekommen haben, ist nichts als heiße Luft und ein weiterer Versuch, die Autokonzerne zu Lasten der betrogenen Autokäufer zu schonen. Leidtragende sind aber vor allem die Menschen, die weiterhin die giftigen Diesel-Abgase einatmen müssen und krank werden oder gar vorzeitig sterben.

Diesel-Fahrverbote werden mit den heute vorgestellten Ergebnissen wahrscheinlicher. Die Richter sehen, dass auch eine Bundesregierung es nach drei Diesel-Gipfeln nicht wagt, gegen den Widerstand der Autokonzerne die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, noch in 2018 für 'Saubere Luft' in unseren Städten zu sorgen."

Am 22. Februar 2018 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über die Sprungrevision des Landes Nordrhein-Westfalen in der von der DUH gewonnenen Klage zur Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten.

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederzulassung von Glyphosat


Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der deutschen "Ja"-Stimme zur Wiederzulassung von Glyphosat wendete sich Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), heute in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Brief beschreibt Weiger das Abstimmungsverhalten von Bundesminister Christian Schmidt als einen beispiellosen Vorgang, der nicht nur Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die gesamte SPD, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger vor den Kopf gestoßen habe, die in Deutschland mehrheitlich für ein Verbot des Totalherbizids sind.

Die Wiederzulassung von Glyphosat ist mit der deutschen Entscheidung auf europäischer Ebene endgültig und nicht mehr zu revidieren. Jetzt ginge es um Schadensbegrenzung. Der BUND-Vorsitzende forderte von Bundeskanzlerin Merkel notwendige, nationale Schritte in Form von sofortigen Direktmaßnahmen zu veranlassen, und - dem Beispiel Frankreichs folgend - das Totalherbizid innerhalb von drei Jahren zu verbieten.

Den Brief im Wortlaut finden Sie unter: www.bund.net/offener_brief_glyphosat

29.11.2017: Frei erfunden? (Tageszeitung junge Welt)

29.11.2017: Frei erfunden? (Tageszeitung junge Welt)



In der Onlineausgabe des Medienmagazins M erschien am Montag ein Beitrag des Autors Oliver Neß zur Berichterstattung des Spiegels über die Proteste gegen das G-20-Treffen.

Dieselgipfel? Staatsversagen! - Kommentar - SPIEGEL ONLINE

Dieselgipfel? Staatsversagen! - Kommentar - SPIEGEL ONLINE



Die Bundesregierung inszeniert sich nach dem Dieselgipfel als Kämpferin - für saubere Luft, gegen Fahrverbote. In Wahrheit müssen nun die Steuerzahler für die teuren Versäumnisse der Autoindustrie aufkommen.

(2)Schmidts Glyphosat-Alleingang war lange vorbereitet - Politik - Süddeutsche.de

(2)Schmidts Glyphosat-Alleingang war lange vorbereitet - Politik - Süddeutsche.de



  • Das Landwirtschaftsministerium hat bereits seit Monaten nach Wegen gesucht, in Brüssel für einen längeren Einsatz von Glyphosat stimmen zu können.
  • Das Ressort wollte von der Kanzlerin eine Weisung, um trotz des Vetos des Umweltministeriums für den Unkrautvernichter stimmen zu können.
  • Ohne Erfolg: Angela Merkel stellte jetzt klar, dass Schmidts Verhalten "nicht der Weisungslage" der Regierung entsprochen habe.
    Von Lena Kampf, Robert Roßmann und Elisa Simantke , Berlin

    Entscheidung von Agrarminister Schmidt: Warum das Ja zu Glyphosat Gift für eine mögliche Koalitionsbildung ist - Politik - Tagesspiegel

    Entscheidung von Agrarminister Schmidt: Warum das Ja zu Glyphosat Gift für eine mögliche Koalitionsbildung ist - Politik - Tagesspiegel



    Der Alleingang von Christian Schmidt bei der Glyphosat-Entscheidung in Brüssel stößt auf großes Unverständnis in der Regierung. Was bedeutet er für die politische Zukunft Deutschlands? 


    VON  UND 

    77 Prozent der Hähnchen sind keimbelastet

    77 Prozent der Hähnchen sind keimbelastet



    Salmonelle war gestern – heute ist Campylobacter. Davon bekommt man Durchfall. Und noch mehr Lebensmittel können laut Lebensmittelüberwachung des Bundes gefährlich werden.

    Neue Dynamik für grüne Innovationen

    Neue Dynamik für grüne Innovationen



    Mit der Eco Innovation Alliance hat sich eine Initiative gegründet, die den vielen neuen ökologischen Ideen und Innovationen zum Durchbruch verhelfen will. Die Allianz, die in wenigen Wochen schon über 60 Mitglieder und Unterstützer zählt, hat es sich zum Ziel gesetzt, den direkten Austausch zwischen Start-ups und Innovationsunternehmen mit der Politik zu befördern. In den ersten Wochen seit ihrer Gründung hat die Initiative von den Medien und aus der grünen Gründerszene viel Zuspruch erhalten. Die Mitglieder kommen aus den verschiedenen Bereichen der sogenannten Green Economy und fordern die Bundesregierung gemeinsam auf, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für die Branche zu schaffen.

    EU-Parlamentarier schärfen Klimaziele - klimaretter.info

    EU-Parlamentarier schärfen Klimaziele - klimaretter.info



    Während Deutschland durch ein schwieriges Wahlergebnis blockiert ist und vermutlich noch auf Monate keine neue Regierung haben wird, arbeitet die EU weiter an ihrem Fahrplan für die Energiewende. Der mächtige Industrieausschuss des EU-Parlaments stimmte nun für stärkere Klimaziele bis 2030. Allerdings gibt es Schlupflöcher, klagen Umweltverbände.
    Von Verena Kern

    Faktencheck: Hilft Glyphosat dem Klima? - klimaretter.info

    Faktencheck: Hilft Glyphosat dem Klima? - klimaretter.info



    Das Pflanzengift Glyphosat bewerben die großen Agrarkonzerne gern mit dem Klimaschutz: Wer Unkraut mit Herbiziden bekämpft, muss den Boden nicht pflügen und darin enthaltene Treibhausgase freisetzen. Dass der pfluglose Ackerbau wirklich einen positiven Effekt fürs Klima hat, ist aber umstritten.
    Von Susanne Schwarz
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